Mord an einem Hoffnungsträger

Der russische Oppositionspolitiker und frühere Vizeregierungschef Boris Nemzow ist am Freitagabend in Moskau in der Nähe des Kremls erschossen worden. Er sei von vier Kugeln aus einer Pistole in den Rücken getroffen worden, sagen die Ermittler. Über die Hintergründe wird spekuliert.

Hier mein Kommentar zu dem Mord an Boris Nemzow:

Natürlich verurteilt Präsident Wladimir Putin den „brutalen Mord“ an dem Oppositionspolitiker Boris Nemzow. Der Kremlherrscher verspricht Aufklärung durch den russischen Innlandsgeheimdienst. Solche Worte klingen wie Hohn in den Ohren der Putin-Gegner. Auch dieser Mord wird wohl nie vollständig aufgeklärt werden, ähnlich wie der Tod der Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja vor neun Jahren. Natürlich wird niemand direkt dem Präsidenten die Schuld am Tod des charismatischen Politikers geben. Doch jeder in dem Land spürt, dass Putin durch seine Rhetorik in der russischen Gesellschaft ein Klima der Angst und der Aggression geschaffen hat. Politisch Andersdenkenden wird mit Hass begegnet. Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine sind konstruktive Diskussionen unter politischen Gegnern kaum mehr möglich, Kompromisse sind ausgeschlossen, die politische Welt in Russland teilt sich in Freund oder Feind. Das ist das Werk der Kreml-Propaganda, die seit Jahren in die Köpfe der Russen gehämmert wird.

Und die Opposition? Sie erscheint bisweilen wie ein versprengter, machtloser Haufen, der der allmächtigen Führung nichts mehr entgegenzusetzen hat. Nur wenige Kritiker finden noch das Gehör des Volkes – einer von ihnen war Boris Nemzow. Er war es, der bis zu seinem Tod das laut aussprach, was kaum jemand zu sagen wagte: Putin fürchtet die Maidan-Bewegung in der Ukraine. Sie könnte auch in Russland eine Bewegung auslösen, die die Modernisierung des in Korruption und Kleptokratie erstarrten Staatsapparates auslösen würde.

Am Sonntag wollte Nemzow an einem Marsch gegen den Krieg in der Ukraine teilnehmen. Die Demonstranten wollten Putin auffordern, die russische Aggression in dem Nachbarland zu stoppen. Die Gegner des Präsidenten werden die Ukraine-Demonstration nun zu einem Trauermarsch machen. Der Tod von Boris Nemzow ist ein schwerer Schlag für die Opposition. Mit ihm stirbt ein Stück Hoffnung auf ein moderneres und demokratischeres Russland.

Hier der Link zum Kommentar in der Stuttgarter Zeitung:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.boris-nemzow-schwerer-schlag-fuer-die-opposition.7f0ed072-6bab-4b27-9780-6fa93240904a.html

Kinder an der Front

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Im ostafrikanischen Krisenland Südsudan haben bewaffnete Kämpfer  89 Jungen entführt. Ihnen droht das Schicksal, als Kindersoldaten rekrutiert zu werden – wie Hunderttausende Minderjährige weltweit. Die seelischen Folgen sind verheerend.  Von Knut Krohn

Die  Vereinten Nationen nennen sie eine „Liste der Schande“. Auf ihr stehen 17 Länder, in denen Kindersoldaten in blutigen Konflikten eingesetzt werden. Mehr als 250 000 sollen es nach UN-Schätzungen auf der ganzen Welt sein. Diese Kinder werden gezwungen zu töten und zu plündern, sie müssen an die Front oder werden sexuell ausgebeutet.   Oft werden sie von den Vorgesetzten als weniger wertvoll angesehen wie erwachsene Soldaten und an besonders gefährlichen Stellen an der Front eingesetzt, zum Beispiel als Spione, Vorhut oder Minensucher. Entsprechend hoch ist das Risiko, verletzt oder getötet zu werden.

Längst sind Kinder bei vielen bewaffneten Kriegsparteien fester Bestandteil der militärischen Infrastruktur – sowohl in regulären Armeen wie auch bei Rebellengruppen. Der Alltag dieser Kindersoldaten ist geprägt durch Gewalt, ihre Erziehung basiert auf bedingungslosem Gehorsam.

Keine andere Wahl

Oft haben sie keine andere Wahl, als im Krieg mitzumachen. Viele werden noch als Halbwüchsige mit Waffengewalt ihren Eltern entrissen – wie die 89 Jungen, die jetzt im Südsudan von uniformierten Kämpfern verschleppt wurden. „Die Kinder werden unvorstellbarer Gewalt ausgesetzt, sie verlieren ihre Familien und ihre Chance auf Schulbildung“, sagt der Unicef-Vertreter im Südsudan, Jonathan Veitch. Andere schließen sich aus Not und wegen der Armut ihrer Familien den Soldaten an, die ihnen Verpflegung und Gemeinschaft versprechen.

Viele Kindersoldaten bleiben für den Rest ihres Lebens traumatisiert. Was sie durchgemacht haben, lassen die Interviews erahnen, die das Hilfswerk Terre des hommes mit minderjährigen Kriegern geführt hat. So berichtet der 16-jährige Hassan aus Sierra Leone: „Ich glaube, es gibt keine schlimmen Sachen, die ich noch nicht gemacht habe. Als wir in diesem Lager waren, kommen sie mit Leuten, die sie festgenommen haben. Sie haben uns immer Messer gegeben, die Hände abzuschneiden oder abzuhacken – manchmal bei Kindern. Und bei Kindern ­gehen die Hände einfach weg, und bei den Erwachsenen bleiben die Hände manchmal auch ein bisschen hängen. Und manchmal, wenn sie Frauen haben, die sie umbringen wollen, sagen sie, wir müssen diese Leute erschießen. Wenn wir diese Leute erschossen haben, dann sind wir ein Mann geworden.“

Keine Chance

Die Kinder haben keine Chance zu fliehen oder sich den Fängen ihrer Peiniger zu entziehen. Diejenigen, die sich weigern, die grausamen Befehle auszuführen, werden oft vor den Augen anderer Kindersoldaten bestraft oder sogar getötet. In manchen Fällen bekommen die Kinder Alkohol und andere Drogen verabreicht –  entweder, um ihre Angst vor dem Kampfeinsatz zu verringern, oder, um sie für ihre Kommandanten gefügig zu machen. Einige Kinder werden sogar dazu gezwungen, eigene Familienmitglieder zu töten. Das macht sie vollständig abhängig von der bewaffneten Gruppe.

Die Vereinten Nationen streichen die Brutalität von fünf Terrororganisationen bei der Rekrutierung von Kindern heraus. Dazu zählen Boko Haram in Nigeria, die Dschihadisten des Islamischen Staates (IS) und die Islamisten der Nusra-Front und von Ahrar al-Scham in Syrien. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschrieb jüngst, wie der IS Kindersoldaten anwirbt und für den Kampf gewinnt. Kindern würde gratis Schulunterricht angeboten, heißt es in dem 31 Seiten langen Report. Tatsächlich aber lernen die Kinder bei den Dschihadisten nicht nur mit der Waffe umzugehen, sondern auch, dass der IS den Willen Gottes erfülle und Andersdenkende den Tod verdienten. An manchen Tagen spendieren die IS-Kämpfer auch Zuckerwatte und Eis.

Eine verlorene Generation

Human Rights Watch warnt vor einer „verlorenen Generation“ in Syrien, denn diese Kinder könnten nicht vergessen, was sie gesehen und getan haben. Die Organisation fordert eine spezielle psychologische und soziale Betreuung für die ehemaligen Kindersoldaten. Eines der großen Probleme sei, beschreibt Human Rights Watch, dass die Kinder im Krieg jeglichen Halt verloren hätten und sich außerhalb der gewohnten Strukturen von Kampfverbänden nicht mehr zurechtfinden würden. Diejenigen, die zurückkommen, fühlen sich ausgegrenzt und isoliert und können sich an ein Leben außerhalb der Rebellenlager nur schwer gewöhnen. „Sie ziehen sich zurück und haben Probleme, sich in der neuen Umgebung zurechtzufinden“, erläutert die Unicef-Expertin Sheema Sen Gupta, die in Somalia für die Abteilung Kinderschutz verantwortlich ist. „Natürlich gibt es noch andere posttraumatische Stressreaktionen wie etwa Albträume oder Appetitlosigkeit.“ Andere hätten Probleme, sich normal auszudrücken, menschliche Bindungen einzugehen oder auch Konflikte friedlich zu lösen.

Eine zunehmende internationale Aufmerksamkeit und Lobbyarbeit haben dazu geführt, dass der Einsatz von Kindersoldaten inzwischen durch eine Reihe von Abkommen geächtet wird.  Die Rekrutierung und der Einsatz von Kindern unter 15 Jahren können seit mehr als zehn Jahren vor dem ­Internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrechen geahndet werden. Die ersten Anklagen und Prozesse laufen derzeit, unter anderem gegen den früheren kongolesischen Milizenchef Thomas Lubanga, den ehemaligen liberianischen Machthaber Charles Taylor und den sudanesischen Staatspräsidenten Omar al-Baschir.

Wenige werden gerettet

In ganz seltenen Fällen gelingt es sogar, die Kinder vor ihrem Schicksal zu retten. So schaffte es Unicef erst vor wenigen Wochen, mit einer Miliz im Südsudan die Freilassung von rund 3000 Kindersoldaten auszuhandeln. Die Elf- bis 19-Jährigen hatten bis zu vier Jahre lang für die South Sudan ­Democratic Army Cobra Faction gekämpft. „Viele dieser Kinder haben Dinge erlebt und Dinge getan, die selbst für ausgebildete erwachsene Soldaten traumatisch wären“, sagt Doune Porter von Unicef im Südsudan. Jetzt erwarte sie endlich eine bessere Zukunft: „Die meisten haben nie eine Schule besucht und freuen sich sehr darauf, nun endlich Lesen und Schreiben zu lernen.“

Infos zu Kindersoldaten:

Schutz – Das Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention zu Kindern in bewaffneten Konflikten aus dem Jahr 2002 verpflichtet Staaten zu einem weit reichenden Schutz Minderjähriger.

Mindestalter – Die 139 teilnehmenden Staaten haben unterzeichnet, dass das Mindestalter, in dem eine Person  den Streitkräften beitreten kann, 15 Jahre betragen muss. Die große Mehrheit der Vertragsstaaten hat das Mindestalter inzwischen aber auf 18 Jahre festgelegt.

Ausnahmen – Laut dem „Globalen Report zu Kindersoldaten 2008“ werden in  Australien, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA schon 16-Jährige für den Dienst angeworben.

Deutschland -Bei der Bundeswehr beginnen jedes Jahr einige Hundert 17-Jährige eine militärische Laufbahn, sei es neuerdings im Freiwilligen Dienst (FWD) oder im Zuge bestimmter militärischer Ausbildungen.

Eine katastrophales Jahr für die Menschenrechte

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Die Bilanz von Amnesty International ist verheerend. „2014 war ein katastrophales Jahr für Millionen von Menschen, die unter der Bedrohung durch Entführungen, Folter, sexualisierte Gewalt, Anschläge, Artilleriefeuer und Bomben auf Wohngebiete leben mussten“, resümierte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Selmin Caliskan, am Dienstag bei der Vorstellung des jährlichen Menschenrechtsreports in Berlin.

Die bewaffneten Konflikte hätten zur größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg geführt, doch die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft auf die zunehmende Gewalt und das Elend sei beschämend, sagte Caliskan: „Hier wurde völlig versagt.“

Der Bericht dokumentiert die Menschenrechtssituation 2014 in insgesamt 160 Ländern. In 131 Ländern wurden laut Amnesty Menschen gefoltert und anderweitig misshandelt, in 119 Ländern schränkten die Regierungen die Meinungsfreiheit ein. In 18 Staaten registrierte die Menschenrechtsorganisation Kriegsverbrechen oder andere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Amnesty International spart vor allem im Fall des Krieges in Syrien und dessen Folgen nicht mit Kritik an den Industrienationen Aus Syrien flüchteten vier Millionen Menschen vor dem Bürgerkrieg, ist in dem Bericht zu lesen. 95 Prozent von ihnen wurden in den Nachbarstaaten aufgenommen. Der Libanon habe über 715 Mal mehr syrische Flüchtlinge aufgenommen als die gesamte EU in den vergangenen Jahren, rechnet Caliskan vor. Statt den Schutz der Zivilbevölkerung ins Zentrum internationaler Politik zu stellen, blockierten nationale, geopolitische und wirtschaftliche Interessen ein gemeinsames Handeln und heizten Konflikte noch weiter an, kritisierte die Amnesty-Generalsekretärin.

Völlig unverständlich sei, so ist in dem Menschenrechtsreport 2015 zu lesen, dass die internationale Gemeinschaft nicht adäquat auf eine neue Art von Konflikten reagiere. Die Gewalt gehe immer häufiger von nicht-staatlichen bewaffneten Gruppierungen wie des „Islamischen Staats“ (IS) im Irak und Syrien, der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria oder den pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine aus. In mindestens 35 Staaten hätten solche Gruppen eine eigene, nicht legitimierte Herrschaft aufgebaut und würden Andersdenkenden und ethnische Minderheiten brutal unterdrücken.

Kritik gibt es auch an Deutschland. Die Bundesrepublik wird von Amnesty wegen ihrer Flüchtlingspolitik gerügt, den diskriminierenden Angriffen auf Asylsuchende und Minderheiten und wegen zu wenig Verbesserungen bei Untersuchungen von Menschenrechtsverletzungen durch Polizeikräfte. So hätten bislang nur Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte eingeführt. Unabhängige Kommissionen zur Untersuchung von Polizeigewalt gebe es noch in keinem Bundesland.

Der Bericht nennt auch Beispiele für Fortschritte, etwa das Inkrafttreten des UN-Waffenhandelsabkommens ATT im Dezember, das zuvor 50 Staaten ratifiziert hatten. Doch gießt Amnesty sofort Wasser in den Wein: Staaten wie die USA, China oder Russland sollten das Abkommen nicht nur begrüßen, sondern endlich in die Tat umsetzten.

Treffen mit einem Menschenschmuggler

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Die südtürkische Hafenstadt Mersin ist Dreh- und Angelpunkt einer neuen Route beim Menschenschmuggel aus Nahost und Afrika in den Westen. Nach Einschätzung von Experten löst Mersin immer mehr das von Unruhen erschütterte Libyen als wichtige Station bei Flüchtlingstransporten nach Europa ab. Die Hafenstadt hat aus Sicht der Schleuser besonders für das Geschäft mit syrischen Flüchtlingen mehrere Vorteile – und fällt nicht zum ersten Mal im Zusammenhang mit dem illegalen Flüchtlingstransport Richtung Westen auf.

Bis zur türkisch-syrischen Landgrenze sind es von Mersin aus lediglich 150 Kilometer. Für die Schleuser ist es daher relativ einfach, syrische Flüchtlinge von der Grenze zur Küste bei Mersin zu bringen – die Ägäis, der traditionelle Ausgangspunkt für Flüchtlingsfahrten aus der Türkei in Richtung EU, liegt 600 Kilometer weiter westlich. Zudem haben die türkischen Behörden in jüngster Zeit unter dem Druck der EU die Kontrollen an der Westküste verstärkt. Allein in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres fassten sie mehr als 11 000 Flüchtlinge an der Ägäis. Doch die Überwachung der insgesamt 7200 Kilometer langen Meeresküsten der Türkei ist schwierig; strenge Kontrollen wie in der Ägäis gab es in Mersin bisher nicht.

Hier mein Bericht über ein Treffen mit einem der Menschenschmuggler in Mersin.

Niederlage mit Symbolwirkung

Die verlorene Nachwahl in Veszprem kostet Ungarns Premier Viktor Orban nicht nur die Zweidrittelmehrheit. Das Ergebnis bestätigt, dass immer mehr Wähler der Regierungspartei den Rücken kehren. In den eigenen Reihen wird der Ruf nach Korrekturen laut.

Hier mein Kommentar zu dem Wahlausgang in Ungarn:

Viktor Orban wusste um die Symbolwirkung der Wahl. Kurz vor der Abstimmung in Vezprem wurden der kleinen Stadt in Westungarn mittels Regierungsbeschluss rund 13 Millionen Euro für den Bau eines Schwimmkomplexes versprochen. Das Geschenk konnte die Wähler aber nicht umstimmen. Sie haben gegen den Kandidaten der konservativen Fidesz-Partei gestimmt, der Regierungschef hat seine komfortable Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Die praktischen Auswirkungen dieser Niederlage halten sich in Grenzen, da Orban seine Macht in den vergangenen Jahre genutzt hat, um etwa die Verfassung und andere wichtige Gesetze nach seinem Gutdünken umzuschreiben.

Doch das Ergebnis zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem Premier wächst. Das liegt nicht nur an seinem feudalen Regierungsstil, sondern hat auch mit einigen Korruptionsskandalen in seinem Umfeld zu tun. Zuletzt wuchs in der Bevölkerung zudem die Furcht, dass der Schmusekurs Orbans mit Russland die Ungarn in die Isolation innerhalb der EU führen könnte. Inzwischen verlangen selbst einige Kritiker in der Fidesz-Partei einen grundsätzlichen Kurswechsel. Orban selbst gibt sich noch gelassen. In wenigen Wochen steht aber die nächste Nachwahl im westungarischen Tapolca an – dort droht dem erfolgsverwöhnten Politiker die nächste Niederlage.

Hier der Kommentar, veröffentlicht in der Stuttgarter Zeitung:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wahl-in-ungarn-ergebnis-mit-symbolwirkung.fb896958-80ac-42d9-8d0d-8a8f61986f2f.html

Alemannische Fasnet

Zum Ende der alemannischen Fasnet werden in vielen Dörfern allerlei seltsame Bräuche zelebriert. In Pfohren an der Donau wird von den Hexen der Bantle verbrannt. Das ist eine Strohpuppe, die während der Fasnet hoch oben am am Narrenbaum festgebunden war. Der Narrenbaum wiederum ist ein hoher Baum, der zu Beginn der Fasnet aufgestellt wird.

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Patrick Angus in der Galerie Fuchs

In der Stuttgarter Galerie Thomas Fuchs sind in diesen Tagen Arbeiten des 1992 verstorbenen Malers Patrick Angus zu sehen. Während der Vernissage gibt Andreas Pucher – Mitinhaber der Galerie – beim Erklären der Bilder vollen Körpereinsatz. Die Stuttgarter haben die Gelegenheit bekommen, die Bilder aus dem Nachlass des Künstlers auf den Markt zu bringen.Für Fuchs und Pucher, nach eigenen Worten, eine einmalige Gelegenheit und eine große Herausforderung.

„Als Toulouse-Lautrec des Times Square beschrieb der Dramatiker Robert Patrick den jungen amerikanischen Künstler. Was Henri de Toulouse-Lautrec im ausgehenden 19. Jahrhundert mit seinen direkten und ungeschminkten Darstellungen des Pariser Nachtlebens rund um den Montmartre war, ist Angus mit seinen Darstellungen der schwulen Untergrundszene für das New York der 1980er Jahre.

Zu einer Zeit, in der, besonders in den USA, die abstrakte und vor allem auch die minimalistische Kunst vorherrschend war, wendet sich der 1953 in Nord-Hollywood geborene Patrick Angus ganz bewusst wieder der figurativen Malerei zu. Seine Gemälde und Zeichnungen reichen von Portraits über Stadt- und Landschaften bis hin zu Darstellungen des schwulen Untergrundmilieus mit seinen Stripshows, einschlägigen Bars und Badehäusern, die er mit einer hohen Sensibilität zu zeigen weiß. Die ungeschönten Szenen von Figuren und Situationen aus diesem Milieu der New Yorker „Halbwelt“ eint sein Werk thematisch mit dem des französischen Malers mit dessen Darstellungen seiner Demimonde.

https://www.facebook.com/GalerieThomasFuchs?fref=nf

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