Niederlage mit Symbolwirkung

Die verlorene Nachwahl in Veszprem kostet Ungarns Premier Viktor Orban nicht nur die Zweidrittelmehrheit. Das Ergebnis bestätigt, dass immer mehr Wähler der Regierungspartei den Rücken kehren. In den eigenen Reihen wird der Ruf nach Korrekturen laut.

Hier mein Kommentar zu dem Wahlausgang in Ungarn:

Viktor Orban wusste um die Symbolwirkung der Wahl. Kurz vor der Abstimmung in Vezprem wurden der kleinen Stadt in Westungarn mittels Regierungsbeschluss rund 13 Millionen Euro für den Bau eines Schwimmkomplexes versprochen. Das Geschenk konnte die Wähler aber nicht umstimmen. Sie haben gegen den Kandidaten der konservativen Fidesz-Partei gestimmt, der Regierungschef hat seine komfortable Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Die praktischen Auswirkungen dieser Niederlage halten sich in Grenzen, da Orban seine Macht in den vergangenen Jahre genutzt hat, um etwa die Verfassung und andere wichtige Gesetze nach seinem Gutdünken umzuschreiben.

Doch das Ergebnis zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem Premier wächst. Das liegt nicht nur an seinem feudalen Regierungsstil, sondern hat auch mit einigen Korruptionsskandalen in seinem Umfeld zu tun. Zuletzt wuchs in der Bevölkerung zudem die Furcht, dass der Schmusekurs Orbans mit Russland die Ungarn in die Isolation innerhalb der EU führen könnte. Inzwischen verlangen selbst einige Kritiker in der Fidesz-Partei einen grundsätzlichen Kurswechsel. Orban selbst gibt sich noch gelassen. In wenigen Wochen steht aber die nächste Nachwahl im westungarischen Tapolca an – dort droht dem erfolgsverwöhnten Politiker die nächste Niederlage.

Hier der Kommentar, veröffentlicht in der Stuttgarter Zeitung:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wahl-in-ungarn-ergebnis-mit-symbolwirkung.fb896958-80ac-42d9-8d0d-8a8f61986f2f.html

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