Europa auf dem Weg zu sich selbst

Die Krisen, die Europa zu schaffen machen, sind nicht nur eine Gefahr. Aus ihnen hat sich auch Positives entwickelt.

15.03.23-donbass In der Ukraine wird gekämpft, Europa muss sich positionieren.

Krise, wohin das Auge blickt. Wann war Europa zuletzt mit so vielen existenziellen Problemen konfrontiert? Griechenland, Ukraine, islamistischer Terror und Flüchtlinge sind nur einige  Schlagworte. Europa kämpfe ums Überleben, warnen die Pessimisten und finden  Widerhall in Bewegungen wie Pegida. Doch trifft diese Warnung zu, liegt der Kontinent tatsächlich in seinen letzten Zügen? Oder ist nicht das genaue Gegenteil der Fall, dass Europa nicht seinem Ende entgegentreibt, sondern sich am Anfang einer  schmerz­haften, aber überlebensnotwendigen Neuorientierung befindet?

Viel gelernt aus der Krise

Tatsache ist, dass Europa während dieser  Krisenjahre vieles gelernt hat – auch über sich selbst. So ist es gelungen, den Euro bisher vor dem Kollaps zu retten. Zugegeben, da wurde der Wortlaut mancher Verträge  verbogen,  Rettungsschirme für Staaten und Banken  zusammengeflickt, deren Klebstoff oft Halbwahrheiten und vage Versprechungen waren. Der Euro ist noch nicht endgültig gerettet, aber er hat bis jetzt überlebt. Und: Europa ist enger zusammengerückt, hat sich vertieft – auch ohne Reform der Brüsseler Institutionen. Die  Technokraten der Macht mussten erkennen, dass Europa mehr ist als nur das rigide Umsetzen von Vorschriften. Das autoritäre Auftreten der Troika in Athen hatte die Probleme verschärft. Dem haben sich die Griechen auf friedliche Weise widersetzt und eine neue Regierung gewählt. Sie sind nicht nur wütend über das „Spardiktat“, sie wollen auch ein Ende der Korruption im Land. Das ist ein Sieg der Demokratie, den es zu nutzen gilt. Athen und die EU haben die Chance, einen Kompromiss zu erarbeiten, der Griechenland das wirtschaftliche Überleben sichert, aber so schmerzhaft sein muss, dass kein  Staat je wieder auf die  Idee kommt, den einstigen Athener Schlendrian zum Vorbild zu nehmen. Das kann der Anfang einer ehrlicheren EU-Politik sein.

Ehrlichkeit ist gefordert

Ehrlichkeit ist auch in der  Außenpolitik gefordert. In der Ukraine-Krise kämpft eine ökonomische Weltmacht  gegen die militärische Supermacht Russland. Europa zeigt dabei, wo seine Stärken liegen und wie es sein Potenzial gegen eine direkte Bedrohung einsetzen kann. Nicht Säbelrasseln, sondern Diplomatie und die Ökonomisierung der Auseinandersetzung heißt der Weg. Das dauert quälend lange, ist wenig spektakulär und konnte nicht verhindern, dass Tausende Menschen gestorben sind. Europa aber hat erkannt, dass dieser Konflikt nicht mit Waffen geführt werden darf – und ist damit auf dem besten Weg, sich außenpolitisch dauerhaft von den USA zu emanzipieren.

Neue Rolle Europas

Auch im Kampf gegen den Islamismus hat sich Europa zu lange auf die USA verlassen. Fast blindwütig hat Washington den Mittleren Osten mit dem „Krieg gegen den Terror“ überzogen und sich dabei strategisch und militärisch verrannt. Plötzlich sieht sich Europa immer stärker in der Rolle des Gestalters. Deutschland etwa engagiert sich in den Kurdengebieten im Nordirak besonders stark. Diese Aufgabe ist nicht schön, liegt aber in unserem ureigenen Interesse, schließlich  ist die Region Europas Nachbarschaft.

Von Gewohnheiten verabschieden

In dieser Zeit der Konflikte muss sich Europa  von vielen lieb gewonnenen Gewohnheiten verabschieden. Zu lange haben wir  die Augen vor Problemen verschlossen, uns versteckt oder die Drecksarbeit von ­anderen erledigen lassen. Die Krise zerrt Europa  aus dem Ungefähren heraus. Sie hat das Zusammenwachsen des Kontinents beschleunigt, in der Auseinandersetzung mit dem Islam wurde eine Wertediskussion begonnen, wir sind auf dem Weg zur Emanzipation von den übermächtigen USA, und das Verhältnis zu Russland ist  realistischer geworden. Wir stehen erst am Anfang eines langen, schmerzvollen Prozesses. Das ist  aber die Chance, dass das ewig zweifelnde Europa am Ende zu sich selber findet.

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