Erdogans falscher Weg

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt den Zugang zu Twitter und Youtube sperren. Er bekämpft seine Kritiker mit allen Mitteln – auch mit überaus zweifelhaften. All dies zeigt: Erdogan ist einst als Demokrat gestartet, hat sich aber zum Autokraten entwickelt.

15.04.08-Erdogan

Mein Kommentar zur Freilassung mehrere Offiziere, die wegen eines angeblichen Putschversuches vor Gericht standen:

Das Urteil ist eine Niederlage für Erdogan – aber eine gute Nachricht für die Türkei. Ein Gericht hat jene Offiziere freigesprochen, die vor mehr als  zehn Jahren eine Verschwörung zum Sturz des damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant haben sollen. Der Richterspruch zeigt, dass die türkische Justiz trotz aller Repressionen  noch in der Lage ist, unabhängige Urteile zu sprechen. Das gesamte Verfahren erinnerte zuletzt nicht mehr an einen fairen Prozess, sondern an eine Hexenjagd. Die Ermittler schreckten offenbar auch nicht davor zurück, Beweise zu fälschen.

Dabei wurde Erdogan anfangs selbst von der Europäischen Union mit Lob überschüttet, als er sich daranmachte, den militärischen Parallelstaat in der Türkei zu zerschlagen. Er wollte das Land endlich aus dem seit Jahrzehnten währenden Würgegriff der Generäle befreien. Dazu ersetzte er nicht nur die Militärspitze, sondern platzierte auch in der Justiz und im Sicherheitsapparat seine eigenen Gefolgsleute. Nach über einem Jahrzehnt seiner Herrschaft gibt es aber keine funktionierende Demokratie mit Gewaltenteilung, sondern ein neues, autoritäres System. Erdogan hatte die große Chance, die Türkei zum demokratischen Vorbild für alle muslimischen Länder zu machen. Er hat einen anderen Weg gewählt.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s