Wenig Hoffnung auf Waffenruhe in der Ukraine

Die Hoffnungen sind gering. Kaum jemand glaubt daran, dass die für den 1. September ausgehandelte Waffenruhe im Osten der Ukraine eingehalten wird.

15.07.10-panzer-russland

Treffen in Minsk

Die Feuerpause war bereits Mitte Februar vereinbarte worden. Sie soll nun zum Schuljahresbeginn am 1. September in Kraft treten, sagte der OSZE-Vertreter in der Ukraine-Kontaktgruppe, Martin Sajdik. Dafür hätten sich alle Seiten bei einem Treffen der Gruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgesprochen.

Schuldenerlass vereinbart 

Die Ukraine hat mit ihren internationalen Anleihegläubigern ein Abkommen zur Stützung ihrer Staatsfinanzen erreicht. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk teilte mit, die ukrainische Staatsverschuldung von umgerechnet etwa 16,6 Milliarden Euro werde um 20 Prozent gekürzt. Kiew hatte einen Schuldenschnitt von 40 Prozent angestrebt.

Die Restschuld von etwa 13,5 Milliarden Euro soll über vier Jahre getilgt werden. Das Abkommen sieht einen erhöhten Zinssatz von 7,75 Prozent statt zuvor 7,2 Prozent vor.

Die Sorge der OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zeigte sich besorgt angesichts der zuletzt verstärkten Gewalt im Donbass. Fast täglich berichten die Konfliktparteien von Toten. Die Waffenruhe sei ein Schlüsselelement des vor mehr als einem halben Jahr vereinbarten Minsker Friedensplans, betonte Sajdik.

Abzug schwerer Waffen

Zentraler Bestandteil ist der Abzug schwerer Waffen, der OSZE-Beobachtern zufolge noch nicht umgesetzt wurde. Separatistenvertreter Denis Puschilin sagte nach den Gesprächen, er sehe zudem Fortschritte beim Entwurf eines Dokuments, das den Rückzug von leichterem Kriegsgerät mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern regeln soll.

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