Kirgistans mühsamer Weg in Richtung Demokratie

Man wird bescheiden. In Kirgistan stand das Ergebnis nicht VOR den Parlamentswahlen fest. Das wird als Erfolg gewertet. Gewonnen haben am Ende die pro-russischen Sozialdemokraten (SDPK). Sie wollen den Reformkurs des Landes fortsetzen. Nach Angaben der Wahlleitung kommt die Partei von Regierungschef Temir Sarijew auf etwa 27,4 Prozent der Stimmen.

15.10.05-kirgistan Eins Straße in der Nähe der Hauptstadt Bischkek

Ein steiniger Reformweg

Kirgistan hatte nach dem Sturz des autoritären Staatschefs Kurmanbek Bakijew vor gut fünf Jahren einen steinigen Reformweg beschritten – hin zu einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Vorbild. Dies gilt in der sonst von Diktatoren und Halbdiktatoren geführten Region in Zentralasien als große Ausnahme. Mehrere Regierungsumbildungen hat Kirgistan in den vergangenen Jahren erlebt. Viele Experten hatten das demokratische Experiment in Kirgistan schon abgeschrieben. Offenbar zu Unrecht.

Für die meisten Beobachter überaus Überraschend war die Begeisterung, mit der die Menschen zur Wahl gegangen sind. Das verwundert umso mehr, da keiner der Kandidaten mit seinem Programm wirklich überzeugen konnte. Im Wahlkampf hatten sich viele Parteien für eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen, das seinen Einfluss in der Region zuletzt deutlich ausgebaut hatte. So ist Kirgistan in diesem Jahr der von Moskau angeführten Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten.

Korrupte Politiker

Überraschend ist Zudem sind die Politiker in den Augen vieler Kirgisen korrupt. Für Wählerstimmen Geld zu zahlen, war in Kirgistan keine Seltenheit, Wahlfälschungen waren an der Tagesordnung. Damit es dieses Mal zu weniger Ungereimtheiten kommen solle, mussten sich die Menschen mit ihren biometrischen Daten registrieren lassen.

Nach Angaben der Wahlleitung in Bischkek überwanden insgesamt sechs Parteien die Sieben-Prozent-Hürde. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die nationalkonservative Partei Ata-Schurt (Vaterland) mit etwa 21 Prozent der Stimmen. Die Beteiligung am Urnengang am Sonntag lag demnach bei etwa 60 Prozent. Insgesamt bewarben sich 14 Parteien um die 120 Mandate. Rund 2,7 Millionen Menschen in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China waren wahlberechtigt.

Zufriedene OSZE

Auch die OSZE-Beobachter waren überraschend zufrieden mit den Wahlen. Auch wenn es Mängel gegeben habe, heißt aus dem OSZE-Büro in Bischkek, hätten die Wähler friedlich und frei ihren Willen bekunden können. OSZE-Koordinator Ignacio Sánchez Amor sprach von einem echten Wettbewerb zwischen den Parteien. Allerdings seien neue Techniken gegen Wahlbetrug, etwa die Registrierung biometrischer Daten, überhastet eingeführt worden. „Es bleibt noch Arbeit“, sagte er.

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