Marine Le Pen auf allen Kanälen

Marine Le Pen steht im Moment dort, wo sie am liebsten steht: im Rampenlicht. Jüngster „Skandal“ ist ihre kurzfristige Absage eines Auftritts bei einer populären Politiksendung „Des Paroles et des Actes“ des Sender France 2.

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Ein häufiger Gast

Der Grund für den Rückzieher von Marine Le Pen: es hagelte Proteste wegen ihrer großen TV-Präsenz. Sie werde am Donnerstagabend nicht „zu der Maskerade gehen, zu der diese Sendung seit einigen Stunden geworden ist“, sagte die Vorsitzende des rechtsextremen Front National (FN). Der Sender France 2 sagte daraufhin die Sendung ab. Es war bereits das fünfte Mal in 36 Sendungen, dass Marine Le Pen von dem öffentlich-rechtlichen Sender eingeladen worden war. So häufig war dort noch kein anderer Parteichef zur besten Sendezeit zu Gast.

Diese Häufung an Auftritten wollte die politische Konkurrenz nicht mehr hinnehmen. Sowohl die Sozialisten von Präsident François Hollande als auch dessen konservativer Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy warfen France 2  vor, die rechtsextreme Politikerin zu bevorzugen und ihr wenige Wochen vor den Regionalwahlen zu viel Sendezeit einzuräumen. Die Europaabgeordnete und Tochter von Parteigründer Jean-Marie Le Pen tritt  bei den Regionalwahlen im Dezember in einer nordfranzösischen Region als Spitzenkandidatin an. Trotz vieler Telefonate konnten sich alle Beteiligten auf kein gemeinsames Vorgehen einigen – also wurde die Sendung am Ende abgesagt.

Wasser auf die Mühlen des FN

Dieser Streit mit der politischen Konkurrenz und dem TV-Sender ist Wasser auf die Mühlen der FN-Chefin, die ihre Partei „verteufelt“ sieht – vor allem von den ihr missliebigen Medien. Aus diesem Grund versucht sie immer wieder, das Erscheinungsbild des Front National (FN) in Frankreich zu „entdämonisieren“.

Allerdings zeigt ihre bürgerliche Fassade auch tiefe Risse – sehr zu ihrem Leidwesen. Gerade in diesen Tagen musste sich Marine Le Pen sogar in Lyon wegen Anstiftung zum Hass verantworten. Der Auslöser liegt fünf Jahre zurück. Während einer öffentlichen Parteiveranstaltung verglich die Politikerin im Dezember 2010 eine Szene von Muslimen, die auf der Straße beteten, mit der Situation im von Nazis besetzten Frankreich während des Zweiten Weltkrieges.

„Diskriminierung oder Hass“

Der Empörung von politischen Gegnern folgten Klage von Verbänden, juristische Ermittlungen und schließlich die Aufhebung der Immunität der EU-Parlamentarierin. Im Fall einer Verurteilung wegen Anstachelung zu „Diskriminierung oder Hass“ gegen Menschen wegen Herkunft oder Zugehörigkeit zu einer Religion drohen ihr bis zu einem Jahr Haft und 45 000 Euro Geldstrafe.

„Ich habe gegen kein Gesetz verstoßen“, sagt die Parteichefin, sie verbreitet im Gegenzug wilde Verschwörungstheorien. Le Pen spricht von einer „regelrechten juristischen Verfolgung“ gegen sie. „Die Staatsanwaltschaft ist nicht unabhängig, sie untersteht direkt Madame (Christiane) Taubira.“ Frankreichs linke, schwarze Justizministerin ist beliebte Zielscheibe für die Front National.

Auch mit anderen juristischen Entscheidungen hat Tochter Le Pen zuletzt keine guten Erfahrungen gesammelt. So darf sie im Politstreit weiter als „Faschistin“ bezeichnet werden. Zweimal verlor sie deswegen gegen den Ex-Chef der Linkspartei, Jean-Luc Mélenchon.

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