Polen fürchten um ihre Demokratie

Die Mehrheit der Polen sieht die Demokratie im eigenen Land gefährdet. Auf Facebook formiert sich bereits der Widerstand gegen die nationalkonservative Regierung.

15.11.30-umfrage-polen

Furcht um die Demokratie im Land

Die Umfrage ist eine Katastrophe für die Regierungspartei PiS. Die Mehrheit der Polen fürchtet um die Demokratie in ihrem Land. Nach einer in der Zeitung „Rzeczpospolita“ veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ibris sagen 55 Prozent, die Demokratie in Polen sei gefährdet, während 35 Prozent der Polen diese Sorge nicht teilen. Am geringsten sind die Bedenken unter den 18-24-Jährigen (44 Prozent), in allen älteren Altersklassen sieht mehr als die Hälfte der Befragten die Demokratie bedroht. Das Institut befragte 1100 Menschen.

Innerhalb von knapp zwei Wochen hat die neue Regierung offensichtlich wesentlichen Kredit in der Bevölkerung verspielt. Die Gründe liegen auf der Hand: die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen regieren mit einer gewissen Selbstherrlichkeit. Unter anderem setzten sie bereits eine umstrittene Gesetzesänderung zum Verfassungsgericht durch. Menschenrechtler, Oppositionelle und hochrangige Juristen gehen angesichts dieser Vorgänge auf die Barrikaden. Sie sehen darin einen Angriff auf Justiz und Demokratie. Dieser Meinung scheint sich nun die Mehrheit des Volkes anzuschließen. Hier der Link zur Berichterstattung und der Umfrage

Protest auf Facebook

Inzwischen formiert sich bereits der Protest. Zehntausende Polen haben sich bei Facebook zu einer Bewegung gegen ihre Regierung zusammengeschlossen. Die Gruppe „Komitee zum Schutz der Demokratie“ (KOD) zählte zehn Tage nach der Gründung am Montag bereits fast 40 000 Mitglieder. „Wir wollen die Institutionen des demokratischen Staates schützen“, hatte Mateusz Kijowski, der Initiator der Bürgerbewegung dem Sender TVP Info gesagt. Kijowski zufolge soll die Bewegung mittels Protesten und offenen Briefen das Bewusstsein der Polen für die Vorgänge in der Politik schärfen. „Regierende und Politiker sollen wissen, dass sie von Bürgern kontrolliert werden“, sagte er. In mehreren Städten, darunter Warschau und Posen, soll es bereits Mitgliedertreffen gegeben haben

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