Putin pfeift auf internationales Recht

Weshalb bewegt Wladimir Putin seinen linken Arm nicht beim Gehen? Das ist die zentrale Frage, die im Moment die Welt beschäftigt. Während hochrangige Wissenschaftler abenteuerliche Theorien dazu aufstellen, hat der russische Präsident mit seinem gesunden rechten Arm ein Gesetz unterzeichnet, das bei Menschenrechtlern die Alarmglocken schlagen lässt. Damit entfernt sich Russland noch einen Schritt weiter von der Demokratie.

 

15.10.07-putin

Eishockey spielen kann Putin mit seinem Arm ganz gut!

Entscheidungen außer Kraft setzten

Mit dem von Putin unterschriebenen Gesetz kann Russland Entscheidungen internationaler Gerichte außer Kraft setzen. Demnach könne der russische Staatsgerichtshof nun selbst entscheiden, ob er die Entscheidungen internationaler Gerichtshöfe umsetzt oder nicht. Die Novelle richtet sich Kritikern zufolge vor allem gegen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Wie die „Moscow Times“ berichtet, steht das neue Gesetz in Zusammenhang mit dem Urteil zum Ölkonzern Jukos. Im Juli vergangenen Jahres hatte ein Schiedsgericht in Den Haag den russischen Staat verurteilt, den früheren Besitzern des einst größten Ölkonzerns des Landes rund 50 Milliarden Dollar Schadensersatz zu zahlen.

Das Gesetz ist am Dienstag auf der offiziellen Seite der Regierung veröffentlicht worden. Die neue Regelung sieht vor, dass das russische Verfassungsgericht auf Antrag der Regierung prüft, ob internationale Urteile mit dem russischen Grundgesetz vereinbar sind. Beobachter vermuten, dass die Regierung sich damit grundsätzlich vor teuren Entschädigungen schützen will.

Kritik auch aus der Duma

Laut der russischen Nachrichtenagentur Itar Tass hatte die Duma das Gesetz am 4. Dezember verabschiedet, fünf Tage später stimmte der Föderationsrat, das Oberhaus des Parlaments zu. Abgeordnete und Regierung reagieren damit auf ein Urteil des russischen Verfassungsgerichts. Im Juli hatten die Richter geurteilt, dass ein Beschluss des EGMR nur umgesetzt werden dürfe, wenn er nicht gegen die russische Verfassung verstoße. Zugleich betonte das Moskauer Verfassungsgericht, dass mögliche Streitigkeiten mit den Straßburger Richtern im Einvernehmen gelöst werden sollten.

Der russische Abgeordnete Dmitri Gudkow kritisierte, das Gericht beraube etwa einfache Bürger der Möglichkeit, ihre Rechte beim EGMR einzuklagen. Auch der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, hatte massive Bedenken geäußert.

Und was ist mit Putins Arm?

Und wer sich jetzt noch dafür interessiert, weshalb Putin beim Gehen den linken Arm nicht bewegt – hier kommt die Auflösung:

„Das erste, was einem in den Sinn kommt, ist die Parkinsonkrankheit“, schreiben die Wissenschaftler aus Portugal, Italien und den Niederlanden, die eine Reihe von YouTube-Videos mit Putin auswerteten, in der im Fachmagazin „British Medical Journal“ (BMJ) veröffentlichten Studie. Denn asymmetrische Armbewegungen seien eines der ersten Anzeichen für die Erkrankung des zentralen Nervensystems.

Großes Geschick beim Judo

Allerdings gibt es bei Putin keinerlei andere Parkinson-Symptome, etwa zitternde Hände oder eine schlechte Koordination von Armen und Beinen. Die Neurologen betonten zudem das große Geschick des 63-Jährigen in der Kampfsportart Judo.

Die Forscher kamen deswegen auf eine andere Hypothese: Die Armbewegungen des Präsidenten gehen auf seine Zeit beim einstigen sowjetischen Geheimdienst KGB zurück, wo Agenten intensiv an der Waffe ausgebildet wurden.

Der Gang des Cowboys

Die Neurologen besorgten sich ein „Ausbildungs-Handbuch von früheren KGB-Mitarbeitern“ und fanden dort Anweisungen, dass Agenten beim Laufen ihren Arm immer am Körper angelegt halten müssen – damit sie gegebenenfalls schnell ihre Waffe ziehen können. Die entsprechende Gangart bezeichneten die Wissenschaftler als „Gang des Schützen“.

„Wir haben andere Beispiele gefunden, bei denen ein minimalistisches Pendeln eines Arms mit dem Umgang mit Waffen zusammenhängt“, schrieben die Forscher. „Die Cowboys in Wildwest-Filmen bewegen ihren rechten Arm häufig nur wenig.“

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