Nur ein UN-Engagement in der Ukraine kann das Donbass befrieden. Doch Russland sperrt sich dagegen – Frieden ist nicht im Interesse des Kremls.

Ein Kommentar:

Eine Gefahr für den Frieden

Frank-Walter Steinmeier ist nicht zu beneiden. Der deutsche Außenminister wird nicht müde zu betonen, welche Explosivkraft im Ukrainekonflikt steckt –  doch inzwischen scheint das niemanden mehr zu interessieren. Zu sehr ist die Aufmerksamkeit durch andere Krisen in Anspruch genommen. Aber Steinmeier hat recht: die Auseinandersetzung im Osten der Ukraine ist die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges. Es ist also konsequent, dass Deutschland den immer wieder aufflammenden Krieg in den kommenden sechs Monaten zum Hauptthema seines OSZE-Vorsitzes machen wird.

Der Kreml ist gegen eine UN-Mission

Natürlich kann es nur eine politische Lösung geben. Es hat sich aber  gezeigt, dass der bisherige Weg keine befriedigenden Ergebnisse bringt. Trotz der OSZE-Beobachter vor Ort kommt es immer wieder zu Schießereien. Die Scharmützel müssen ein Ende haben – dazu braucht es UN-Blauhelme. Russland aber ist ein entschiedener Gegner einer solchen Mission. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: der Kreml will keinen Frieden in der Ukraine. Die Machthaber in Moskau haben Angst, dass der Prozess der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufschwungs in Kiew Erfolg haben könnte. Das russische Volk könnte sich in diesem Fall die Ukraine zum Vorbild nehmen. Das will der Kreml verhindern.