Schwere Zeiten für Russland

Auf dem Gaidar-Forum im Moskau wird in der Regel nie ein Feuerwerk der guten Laune abgebrannt. Dort sitzen eher die kühlen Rechner auf dem Podium und reden über die wirtschaftliche Zukunft der Welt im Allgemeinen und Russlands im Speziellen. 

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Schlechte Zeiten in Russland

Ich diesem Jahr hatten die Teilnehmer besonders viel Grund zur Klage, denn Russland steckt in einer tiefen Krise. Die Gründe liegen auf der Hand: der niedrige Ölpreis und die Sanktionen, die sich immer stärker im Land bemerkbar machen. Zu bemerken ist das nicht nur an den sinkenden Zahlen russischer Touristen im Ausland. Nicht nur der Mittelstand muss sparen, auch die Armut hat im vergangenen Jahr zugenommen. Die Reallöhne sind um neun bis zehn Prozent gesunken. Die Kaufkraft ist um rund fünf Prozent geschrumpft. Hier der Link zur Homepage des Forums

Regierungschef Medwedew spricht auf dem Gaidar-Forum

Keine Proteststimmung in Russland

Das Volk nimmt den wirtschaftlichen Rückgang überraschend gelassen. Von einer gefährlichen Proteststimmung kann in Russland keine Rede sein, doch die Atmosphäre verdüstert sich zusehends.

Zwar hat Wladimir Putin in seinen öffentlichen Ansprachen zuletzt immer wieder betont, dass der Höhepunkt der Krise überschritten sei, doch es wird immer deutlicher, dass diese Worte angesichts der realen Entwicklung nur Wunschdenken sind. Zwar war noch im September 2015 eine leichte Erholung zu verzeichnen, doch danach ging der Absturz weiter – Grund war wieder einmal der sinkende Ölpreis.

 

Die Probleme zeigen sich auch am verfallenden Rubelkurs

Russlands größtes Problem ist die Abhängigkeit von Energieexporten. Die Regierung hatte damit gerechnet, dass sich der Kurs für ein Fass Öl bei knapp 50 Dollar einpendeln würde. Doch diese Kalkulation war falsch, inzwischen nähert sich der Preis immer wieder der 30-Dollar-Marke.

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Auch der Handel zwischen Deutschland und Russland schwächelt

Der Ölpreis bleibt niedrig

Die Aussicht, dass sich der Ölpreis auf absehbare Zeit nicht erholen wird, treibt die Regierenden inzwischen zum Handeln. Zuletzt hat Finanzminister Anton Siluanow angekündigt, den Staatshaushalt 2016 an die krisenhafte Entwicklung anzupassen und um zehn Prozent zu kürzen. „Ansonsten wird sich die Krise von 1998 wiederholen“, warnte der Minister. Als Folge der letzten Staatspleite vor 18 Jahren verlor der Rubel etwa 80 Prozent seines Wertes und die Russen fast ihre gesamten Ersparnisse.
Die Sparmaßnahmen sind allerdings ein zweischneidiges Schwert. Sie entlasten zwar den Haushalt, machen es allerdings umso schwieriger, die sozialen Folgen der Krise vor allem für die weniger wohlhabenden Russen abzufedern. An der gesetzlich vorgeschriebenen Anpassung der Renten an die Inflation solle trotz allem festgehalten werden, sagt der Arbeits- und Sozialminister Maksim Topilin. Unklar ist, wann und in welcher Höhe.

Russland fehlen Reformen

Die Sparmaßnahmen sind allerdings nur ein Kampf gegen die Symptome, die Ursachen werden nicht angegangen: Russland benötigt dringend tief greifende Strukturreformen. So müsste die Bürokratie abgebaut werden, Genehmigungswege müssten transparent gestaltet, die Korruption bekämpft werden. Gleichzeitig müssten die Sozialabgaben sinken. Für das Volk hieße es, dass zum Beispiel das Renteneintrittsalter erhöht werden müsste. Unwahrscheinlich erscheint es aber, dass die Reformen ausgerechnet in dieser tiefen Krise angegangen werden. Im Moment hat die Regierung alle Hände voll zu tun, das wankende System überhaupt am Laufen zu halten.

Bekannt ist, dass sich Russlands Präsident Wladimir Putin eher wenig für die Wirtschaft des Landes interessiert – wohl ein Grund für die aktuelle Situation. So erklärt sich auch die Anweisung des Kremlherrschers. Er wies die Regierung an, die wirtschaftliche Entwicklung aufmerksam zu beobachten. Von Reformen will er im Moment nichts wissen.

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