Medwedew, der kalte Krieger

Wie sollen diese Sätze interpretiert werden: als Drohung, als Ratschlag, als Zustandsbeschreibung? Der russische Premier Dimitri Medwedew gibt auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen tiefen Einblick in die Sichtweise des Kremls auf den Rest der Welt. Und die Vertreter des Westens sind erstaunt – was wiederum ziemlich erstaunlich ist.

 

 

Die Sicherheitskonferenz 2016 wird als ein Treffen der starken Aussagen in die Geschichte einhehen. Sie steht in bester Tradition zu jener im Jahr 2007, als der russische Präsident Wladimir Putin den Anwesenden die Leviten las. Es war eine Art Warnung und eine Art „Schrei nach Anerkennung“, was von den Politikern der demokratischen Staaten im Westen offensichtlich nicht wirklich Ernst genommen wurde. Dieses Mal hat Putin den Premier nach München geschickt – und der hat in sehr würdig vertreten:

 

„Wir sind abgerutscht in die Zeiten eines neuen Kalten Kriegs.“

 

Das ist so ein Satz des russischen Premiers, der in München aufhorchen ließ – zumal Medwedew die Schuld daran dem Westen gibt. Selbstkritik? Fehlanzeige. Deshalb kann auch der nächste Spruch nicht überraschen.

 

„Kann es wirklich sein, dass wir noch eine dritte weltweite Erschütterung brauchen, um zu verstehen, wie nötig jetzt die Zusammenarbeit ist und nicht die Konfrontation?“

 

Natürlich sucht Russland nach den Worten des Premiers die Zusammenarbeit – allerdings nur zu den Bedingungen, die Moskau diktiert. Das Problem: diese Bedingungen sind für freiheitliche Demokratien nicht hinnehmbar! Der Westen hat zu lange die Augen verschlossen und immer wieder auf die Kompromissbereitschaft des Kreml spekuliert – wider besseren Wissens.

Natürlich betreibt auch die Staaten des Westens auch Machtpolitik – auch Deutschland, selbst wenn das nicht so gerne offen gesagt wird. Allerdings leben die Menschen hier vor allem auch vom Idealismus der Freiheit, der offenen Gesellschaft und der Selbstverwirklichung des Individuums. Das macht dieses Modell so anziehend – das ist der Grund, weshalb die Millionen Flüchtlinge aus aller Welt nach Westeuropa strömen und nicht nach Russland.

Zwei verschiedene Modelle

Dem gegenüber steht Moskau mehr und mehr eine unfreie Gesellschaft, der längst eine gemeinsame Wertebasis abhanden gekommen ist. Für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Rechtsunsicherheit in allen Lebensbereichen, Homophobie und rücksichtlose Oligarchen, die das Land als Selbstbedienungsladen ansehen. Das ist kein verlockendes Modell, das kennen die meisten der Flüchtlinge aus ihrer eigenen Heimat.
Doch die Herrschenden im Kreml glauben, eine Klammer gefunden zu haben, mit der sie die Gesellschaft zumindest nach außen zusammen halten: es ist das Gefühl einer großrussischen Identität, die in der internationalen Staatenwelt auf das Gegeneinander und nicht auf das Miteinander setzt. In diesem Modell gibt es nur Sieger oder Verlierer – Kompromiss bedeutet Niederlage.
In München sind diese beiden Prinzipien endlich offen aufeinander geprallt – und es sieht nicht so aus, als seinen sie im Moment zu versöhnen. Darauf muss sich der Westen einstellen.

 Hier ist die Rede des russischen Premiers in voller Länge nachzulesen

 

Zur Rede Medwedews auf der Münchner Sicherheitskonferenz kommentiert die russische Tageszeitung „Wedomosti“ (Moskau) am Montag (15.02.2016):
 .

„Die für den Kalten Krieg charakteristische Verhaltensweise und Rhetorik (…) kehrt schon seit 2014 wieder in den politischen Alltag Russlands zurück. Sie ist ein Versuch, in eine Epoche zurückzukehren, in der die Sowjetunion und der Westen vergleichbar starke und einflussreiche Supermächte waren, und ihre Feindschaft stellte das Gerüst einer „bipolaren“ Welt da. Russland ist nicht mehr die UdSSR, und die Nato ist in Osteuropa (stationiert), (…) – heute hat sich die Verteilung der Kräfte stark verändert. In der Rede Medwedews wird dieser Widerspruch bewusst oder unbewusst entblößt.“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s