Das neue Wettrüsten im Osten

Das ist durchaus als Provokation gedacht. Am 9. Mai sollen bei einer Parade zum Weltkriegsgedenken US-Panzer  durch Chisinau rollen. Die amerikanischen Soldaten habe eine sehr kurze Anreise. Denn rund 200 von ihnen absolvieren im Moment ein Manöver in der Ex-Sowjetrepublik Moldau. Die Opposition tobt und warnt vor diplomatischen Verstrickungen des Landes der  mit seinen Partnern.

 

16.05.06-Chisnau

 

Eine neue Phase des Wettrüstens

Das Manöver in der Republik Moldau, die 1994 dem Nato-Programm Partnerschaft für den Frieden beitrat, ist nur ein kleiner Nadelstich im Vergleich zu dem, was sich aktuell in Osteuropa abspielt. Denn dort hat längst eine neue Phase des Wettrüstens zwischen der Nato und Russland begonnen.

Fakt ist: Moskau reagiert mit der Stationierung von drei neuen Divisionen – insgesamt mindestens 15 000 Soldaten – im Westen und Süden des Landes auf die geplante Verlegung von vier Nato-Bataillonen – etwa 4000 Soldaten – nach Polen und ins Baltikum.

Die Nato verlegt Truppen in den Osten

Zuletzt war bekannt geworden, dass die Nato jeweils ein Bataillon in die vier Länder schicken will, die direkt an Russland grenzen: Polen, Litauen, Estland und Lettland. Deutschland ist bereit, das Bataillon in Litauen mit einer Kompanie (150 bis 250 Soldaten) anzuführen. Die Entscheidung wird auf dem Nato-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli fallen. US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte die Truppenentsendung unterstützt und scharfe Worte an Russland gerichtet: „Wir wollen keinen kalten Krieg und schon gar keinen heißen Krieg. Wir wollen uns Russland nicht zum Feind machen. Aber macht keinen Fehler: Wir werden unsere Alliierten verteidigen“, sagte er in Stuttgart.
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Die Gegenmaßnahmen Russlands

Verteidigungsminister Sergej Schoigu sprach der Agentur Tass zufolge von Gegenmaßnahmen zu den Nato-Aktivitäten. Das russische Außenministerium nannte die geplanten Truppenverlegungen des Westens ein „sehr gefährliches Heranrücken“ an russische Grenzen. Es sei zu prüfen, ob der Schritt ein Verstoß gegen die Grundakte sei, die Russland 1997 mit der Nato abgeschlossen hat, sagte der Diplomat Andrej Kelin. In jedem Fall sei Moskau zur Reaktion gezwungen. Die drei neuen Divisionen im europäischen Teil Russlands stünden im Einklang mit internationalem Recht, sagte der Chef des Verteidigungsausschusses im Föderationsrat, Viktor Oserow. Er sprach von der Umgruppierung schon vorhandener Kräfte.

Inzwischen sorgt auch eine amerikanisch-georgischen Militärübungen für große Unruhe. Moskau bezeichnet das Manöver „Noble Partner- 2016“ als provokativen Schritt, wie das russische Außenministerium nach einem Bericht von „Sputnik-News“ erklärt. Dort heißt es:

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„Wir betrachten die derart konsequente ‚Erschließung‘ des georgischen Staatsgebiets durch die Nato-Militärs als provokativen Schritt, der auf ein bewusstes Hochschaukeln der militär-politischen Lage in Transkaukasien abzielt. Dazu trägt auch die offene Nachgiebigkeit von Washington und seinen Verbündeten in Bezug auf das revanchistische Streben von Tiflis bei“, heißt es in dem Kommentar. 

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Zu den großangelegten Militärübungen „Noble Partner- 2016“ vom 11. bis zum 26. Mai wird derzeit US-Militärtechnik nach Georgien verlegt. Bei den Manövern sollen insgesamt 1.300 Soldaten eingesetzt werden, darunter 600 US-amerikanische, 500 georgische und 150 britische.

 

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