Die Vereinten Nationen werfen beiden Kriegsparteien in der Ukraine vor, systematisch Gefangene zu foltern.

Eine ernüchternde Bilanz der Vereinten Nationen

Mehrere Gefängnisse des SBU

Mit den Folterungen wollen prorussische Separatisten wie auch der Kiewer Geheimdienst Geständnisse erpressen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) soll mehrere geheime Gefängnisse betreiben, wie aus dem Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vom Freitag hervorgeht. Der UN-Vertreter Ivan Simonovic sagte in Kiew, in dem seit April 2014 andauernden bewaffneten Konflikt im Osten seien mehr als 9400 Menschen getötet worden. Mehr als 21 700 seien verletzt worden. Hier der Link zum Bericht der UN 

„A new report by the United Nations human rights office shows that, after two years of conflict, the situation in eastern Ukraine remains volatile and continues to have a severe impact on human rights, especially for those living near the contact line and in territories controlled by armed groups.“

Aus Protest die Ukraine verlassen

Eine UN-Menschenrechtsdelegation hatte die Ukraine Ende Mai aus Protest verlassen, weil ihr der Zugang zu Geheimdienst-Einrichtungen verwehrt wurde. Die Delegierten sammelten Berichte von Opfern auf dem Gebiet, das von Kiew beherrscht wird. Die Ex-Gefangenen warfen dem Geheimdienst vor, mit Elektroschocks, Schlägen und angedrohten Vergewaltigungen zu arbeiten. Die Vorwürfe trafen den SBU, während frühere Berichte mehr Menschenrechtsverstöße durch Freiwilligenbataillone verzeichnet hatten. Gleichzeitig listet der Bericht Fälle von Folter und Entführungen auf Separatistenseite auf. Im Gegensatz zum Regierungsgebiet seien die Grundrechte von 2,7 Millionen Menschen dort gar nicht geschützt.

Die UN schreibt zur Erklärung des Rückzuges im Mai:

„25 May 2016 – The United Nations Subcommittee on Prevention of Torture (SPT) has suspended its visit to Ukraine after being denied access to places in several parts of the country where it suspects people are being deprived of their liberty by the Security Service of Ukraine, the SBU.“

“This denial of access is in breach of Ukraine’s obligations as a State party to the Optional Protocol to the Convention against Torture. It has meant that we have not been able to visit some places where we have heard numerous and serious allegations that people have been detained and where torture or ill-treatment may have occurred,” said Malcolm Evans, head of the four-member delegation, in a statement issued by the UN Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR).“

Hier der Link zur Erklärung der UN