Kein Fünkchen Einsicht bei der AfD

Die aktuelle Debatte im Stuttgarter Landtag war eine Lehrstunde in Demokratie. Gestritten wurde über die AfD, die im politischen Chaos versinkt – die zeigte aber wenig Fähigkeit zur Selbstkritik.

Ein Kommentar:

16.06.07-Petry

Auch das Verhalten von Frauke Petry war ein Thema bei der Debatte im Landtag.

Demokratie ist ein schweres Geschäft

Die Arbeit im Stuttgarter Landesparlament ist oft eine eher spröde Angelegenheit. Die Debatten sind nicht selten sehr zäh, die Sachlage meist sperrig – Demokratie ist in vielen Fällen kein Zuckerschlecken. Ganz anders bei der aktuellen Debatte am Mittwoch im Landtag. Zu sehen war ein Schlagabtausch, wie ihn das Parlament selten erlebt. Die Fronten waren klar: hier die AfD, dort die Fraktionen aus Grünen, CDU, SPD und FDP. Gestritten wurde über die große Verantwortung, die die Volksvertreter gegenüber ihren Wähler tragen.

Genau dieses Verantwortungsgefühl lassen die meisten Vertreter der Alternative für Deutschland vermissen. Begleitet von schmutzigen Grabenkämpfen und Antisemitismusvorwürfen hat sich die Fraktion gespalten. Doch wer nun erwartet hat, dass die Redner der AfD ein gerüttelt Maß an Einsicht oder womöglich Selbstkritik zeigen, der sah sich enttäuscht.

Gelächter für den AfD-Chef

Der Vorsitzende der achtköpfigen Alt-AfD-Fraktion, Heiner Merz, redete von politischem Anstand, an dem es den anderen Parteien gebreche – und erntete zu Recht dafür schallendes Gelächter. Gleiches, als er beteuerte, seine Fraktion lehne Antisemitismus ab.

Auch die Botschaft des Ex-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen war reichlich überraschend: offensichtlich ist er davon überzeugt, alles richtig gemacht zu haben. Sein offen vorgetragener Vorwurf an die anderen Fraktionen, ihn dabei behindert zu haben, den Antisemitismus in den Reihen der AfD zu bekämpfen, ist reichlich weltfremd.

Die AfD sieht sich als Opfer

Es ist klar, als was sich die AfD auch nach dem selbstverschuldeten Chaos sieht: als Opfer.

Die Alternative für Deutschland hat an diesem Tag bewiesen, dass sie zwar mächtig poltern kann, aber offensichtlich nicht zu konstruktiver politischer Arbeit fähig ist. Im Gegenzug haben die anderen Fraktionen etwas sehr deutlich gemacht: Dass Antisemitismus und Rassismus in einem deutschen Parlament keine Chance haben.

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