Der Konflikt in der Ukraine droht erneut zu eskalieren – nicht nur verbal. Beide Seiten scheinen schwere Kriegsgerät an den Grenzen zusammenzuziehen. Eine reale Gefahr oder nur Drohgebärde. Nun hat sich die OSZE zu der Lage in der Kriegsregion geäußert.

Die Situation ist festgefahren

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist sehr besorgt angesichts der anhaltenden Verstöße ukrainischer Truppen und prorussischer Separatisten gegen das Waffenstillstandsabkommen in der Ostukraine. „Nach dem über zwei Jahre andauernden Konflikt haben sich die Parteien auf beiden Seiten der Kontaktlinie tief eingegraben, die Situation ist ziemlich festgefahren“, sagte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, im RBB-Inforadio. „Und hinter diesen Linien haben sich die Seiten natürlich für die weitergehenden Kämpfe eingerichtet. Es besteht steter Nachschub von Munition und auch Truppen, die rotieren. Und das sehen wir auf beiden Seiten gleichzeitig“, fügte Hug hinzu.

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Unübersichtliche Lage

Häufig sei es kaum möglich, Kampfhandlungen zuzuordnen. Die OSZE-Beobachter würden immer wieder an ihrer Arbeit gehindert. Die Kontrolleure würden dabei auch „unter Waffengewalt zurückgehalten oder eingeschüchtert“. Seit Beginn des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und regierungstreuen ukrainischen Einheiten im April 2014 wurden mehr als 9500 Menschen getötet. Auch wenn bereits mehrfach Waffenruhen vereinbart wurden, dauern die Kämpfe an.

Gespräche über die Lage in der Ukraine

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich in Jekaterinburg mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über den Konflikt in der Ukraine beraten. Angesichts der neuerlichen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine um die Krim-Halbinsel hat Lawrow zur Ruhe gemahnt. Es sei „entscheidend, sich nicht von Emotionen hinreißen zu lassen und nicht auf extreme Weise zu handeln“, sagte Lawrow nach einem Treffen. Stattdessen müsse „die Situation mit Zurückhaltung stabilisiert werden“. Gleichzeitig warnte Lawrow, Russland werde jeden Versuch, auf sein Territorium vorzudringen, „im Keim ersticken“. Russland wirft der Ukraine vor, auf der von Russland annektierten ukrainischen Krim Unruhe stiften zu wollen und heimlich bewaffnete Gruppen dorthin entsandt zu haben. Laut dem russischen Geheimdienst FSB wurden bereits mehrere Anschläge auf der Krim vereitelt und „terroristische Saboteure“ festgenommen. Die Ukraine wies die Vorwürfe zurück und versetzte ihre Truppen in Alarmbereitschaft.

Ein gutes Stück Journalismus in der FAZ

Die Lage ist unübersichtlich, da tut es gut, alle Fakten zusammenzutragen. FAZ.NET hat die Protokolle der OSZE-Beobachter im Donbass über 100 Tage ausgewertet. Sie zeigen: Die Waffenruhe in der Ostukraine ist eine Farce. Zu lesen ist ein sehr ernüchterndes Dokument.

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Das Gespräch zwischen Steinmeier und Lawrow hatte auch Syrien zum Thema. Der Erfolg des Treffens ist allerdings ziemlich überschaubar.

Gespräch in Jekaterinburg: Lawrow lässt Steinmeier abblitzen https://t.co/2CGuJzIi3A (bot) #WDR2

— WDR 2 (@WDR2) 15. August 2016