Keilerei in der AfD

Große Unruhe in der Landtagsfraktion der AfD. Schon wieder gibt es heftigen Streit wegen eines Angeordneten. Dieses Mal soll die Auseinandersetzung zwischen zwei Politikern sogar handfest ausgetragen worden sein.

Zwischenruf „Volksverräter“

Im Zentrum steht Stefan Räpple, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Ortenau und nach eigenen Angaben ausgebildeter „Hypnoanalytiker“. Der AfD-Mann hatte während der Debatte über die von seiner Partei geforderte Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema Islamismus mit einem Zwischenruf für Empörung gesorgt. Räpple bezeichnete Mitglieder des Landes als „Volksverräter“. Der Zwischenruf war zwar in der Debatte zuerst fast untergegangen. In einem darauf folgenden Gespräch mit Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk (CDU), der die Beleidigung ebenso wenig wie die Landtagspräsidentin Muhterem Aras und die Schriftführer gehört hatte, bestätigte Räpple den Zwischenruf. Die Beleidigung wurde daraufhin mit einem Ordnungsruf geahndet.

Der Zwischenruf sorgte nicht nur für großen Ärger im Plenum. Auch innerhalb der AfD ist die Aufregung über den Abgeordneter überaus groß. Fraktionsvize Emil Sänze hält den Ordnungsruf gegen seinen Kollegen für gerechtfertigt. „So benimmt man sich nicht“, erklärte er.

Aufregung in der AfD

Mit dem Ordnungsruf der Präsidentin war die Sache aber noch nicht zu Ende. Denn einige AfD-Abgeordnete regten sich so sehr über den verbalen Ausfall Räpples auf, dass sie die Diskussion außerhalb des Plemums im sogenannten Verfügungsraum des Landtages weiterführten. Dabei kam es offensichtlich zu einer verbalen und auch kurzen körperlichen Auseinandersetzung zwischen Stefan Räpple, der als einer der radikaleren AfD-Vertreter gilt, und seinem Parteikollegen Stefan Herre. Dabei habe Räpple nach unbestätigten Quellen gerufen: „Hau ab zu Pisser! Die im Bundestag würde ich auch aufhängen!“

Nachspiel für Räpple

Der Vorfall wird von der Parteispitze als so gravierend eingeschätzt, dass er ein Nachspiel haben wird. „Wir werden das kommende Woche bei der turnusgemäß stattfindenden Sitzung des Fraktionsvorstandes besprechen“, erklärt Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag. „Dazu werden alle beteiligten eingeladen und angehört.“ Meuthen selbst will im Moment keine Beurteilung abgeben, da er zum Zeitpunkt der Auseinandersetzung nicht im Raum gewesen sei.

In der AfD umstritten

Stefan Räpple ist seit Anfang an in der AfD-Fraktion umstritten. Er zählt zum rechtsnationalen Flügel der Fraktion und schlug sich im Streit um die antisemitischen Äußerungen des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon auf dessen Seite. Der Fall Gedeon hatte zu der mittlerweile wieder rückgängig gemachten Spaltung der Partei geführt. Nun befürchten manche AfD-Abgeordnete, dass der immer wieder sehr impulsiv auftretende Räpple die mit sehr großer Mühe hergestellte und überaus fragile Ruhe in der Fraktion wieder zerstören könnte. Selbst ihm eher wohlgesonnene Stimmen erklären, dass der umstrittene Politiker „nicht immer im Sinne der Partei“ auftrete. Hinter vorgehaltener Hand wird sogar über ein Verfahren zum Parteiausschluss spekuliert. Doch selbst die größten Gegner Räpples wollen diesen Weg nicht gehen. Zu tief sitzt die Erinnerung an die selbstzerstörerischen Auseinandersetzungen im Sommer, als die AfD-Fraktion am Fall Gedeon zerbrochen ist. Jeder weiß: noch so ein Streit wäre das endgültige Ende der Fraktion.

 

 

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