In Russland werden die Armen ärmer

Die Wirtschaftskrise in Russland lässt die Realeinkommen trotz sinkender Inflation weiter schrumpfen. Wie das Statistikamt in Moskau mitteilte, ging die reale Kaufkraft der Russen um sechs Prozent zurück, nach etwa minus drei Prozent im Vorjahr. Dabei lag die Inflation 2016 bei 5,4 Prozent – dem niedrigsten Wert seit dem Ende der Sowjetunion. Regierungschef Dmitri Medwedew sagte der Agentur Tass zufolge, das Inflationsziel für 2017 sei vier Prozent. 2015 hatte die Teuerungsrate noch bei knapp 13 Prozent gelegen.

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17-01-10-medwedew

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Nicht aus eigener Kraft

Die Entwicklung wird sich nicht wesentlich ändern, sollten sich die externen Faktoren nicht dramatisch ändern. Aus eigener Kraft wird es Russland nicht schaffen, auf absehbare Zeit wieder zum Wachstum zurückzukehren. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Massive strukturelle Probleme

So leidet Russland unter massiven strukturellen Problemen. Es ist der russischen Führung faktisch nicht gelungen, die Wirtschaftsstruktur zu diversifizieren, so dass Russland weiterhin vor allem ein Exporteur von Rohstoffen (Erdöl und Erdgas) bleibt. Der einzige andere international wettbewerbsfähige Sektor ist die Rüstungsindustrie. Im Zuge der westlichen Sanktionen in Folge der Ukraine-Krise und der russischen Gegensanktionen, insbesondere bei Lebensmitteleinfuhren ist die bereits vorher begonnene Politik der Importsubstitution, vor allem im Agrarbereich weiter ausgebaut worden. Dies führt aber, wie jeder Protektionismus, zu höheren Konsumentenpreisen und dauerhaften Subventionen.

Staatsanteil gestiegen

Gleichzeitig ist in den letzten zehn Jahren der Staatsanteil an der russischen Wirtschaftsleistung im Zuge der Zentralisierung auf den Kreml von rund 35 auf etwa 70 Prozent gestiegen. Bürokratie und Korruption aber sind wichtige Wachstumshemmnisse. Gleichzeitig macht diese Entwicklung Russland nicht gerade attraktiv für Investitionen aus dem Ausland
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Soziales Klima verschlechert

Parallel zur schlechten wirtschaftlichen Entwicklung, hat sich das soziale Klima weiter verschlechter. 2015 und 2016 wurden die Renten jeweils um rund vier Prozent erhöht, das entspricht angesichts der Inflation einem realen Verlust von etwa 14 Prozent. Wachstumsschwäche, Kaufkrafteinbußen und Missmanagement haben zur Verarmung vieler Russen und zu einem weiteren Auseinanderklaffen zwischen Reich und Arm geführt. Der Anteil derjenigen, die am oder unterhalb des Existenzminimums leben, wird auf 15 Prozent der Bevölkerung geschätzt. Insbesondere in den Provinzen nehmen Streiks und Arbeitskämpfe zu, vor allem aufgrund nichtgezahlter Löhne und Entlassungen.

Defizitärer Staatshaushalt

Ein Problem ist auch der defizitäre Staatshaushalt. Zwar ist es trotz niedriger Ölpreise und westlicher Sanktionen 2016 gelungen, das Budgetdefizit auf 3,7 Prozent des BIP zu begrenzen. Dies war jedoch nur aufgrund massiver Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich möglich.

Dass der russische Staatshaushalt mittlerweile chronisch defizitär ist, zeigt sich auch darin, dass die Finanzierungslücke im Budget 2016 nur durch einen weiteren Rückgriff auf den Reservefonds des Finanzministeriums zu begrenzen war. Umfasste dieser Mitte 2014 noch rund 90 Milliarden US-Dollar, waren es Ende 2016 nur mehr circa 30 Milliarden. 2017 wird er voraussichtlich erschöpft sein.

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