Fliegt Höcke aus der AfD?

Björn Höcke droht offenbar der Rauswurf aus der AfD. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, berät der Bundesvorstand an diesem Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren.

Björn Höcke

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Höcke provoziert gerne

Der Thüringer Landeschef, der gerne mit völkisch-nationalen Sprüchen provoziert, hatte das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“.

Nun ist die Führungsriege der AfD wohl zu der Überzeugung gelangt, dass Höcke im Jahr der Bundestagswahl mit solchen Aussagen der Partei mehr schadet als nutzt. Bisher war er unbehelligt geblieben, weil Höcke den rechten Rand des politischen Spektrums an die AfD binden sollte.

Machtkampf in der AfD

Durch den Fall Höcke werden zwei Bruchlinien innerhalb der AfD deutlich sichtbar. Zum einen ringt ein völkisch-nationaler Flügel mit dem national-konservativen Flügel um Einfluss auf die Bundespolitik. Wie es heißt, habe das AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel den Antrag auf Höckes Parteiausschluss eingebracht. Weidel steht auf Platz eins der Landesliste Baden-Württemberg für die Bundestagswahl. Sie gilt als pragmatisch-konservativ und steht den verbalen Ausfällen Höckes sehr skeptisch gegenüber.

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Durch den Streit um den Thüringer Rechtsausleger bricht auch ein seit langem schwelender Machtkampf innerhalb der AfD wieder auf. Denn gegen den Ausschluss Höckes aus der Partei sind offensichtlich der Baden-Württembergische Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg. Die drei Politiker gelten als erbitterte parteiinterne Gegner von AfD-Chefin Frauke Petry.

Eine besonders unrühmliche Rolle in diesem Trio spielt Jörg Meuthen, der im Stuttgarter Landtag gerne den liberalen, konservativen Politiker gibt. Nicht wenige waren deshalb erstaunt, als er Höcke und seine Rede über das Berliner „Denkmal der Schande“ verteidigte. Das eigene machttaktische Kalkül war ihm in diesem Fall offenbar wichtiger als die eigene politische Überzeugung.


 

Nachtrag:

Der AfD-Bundesvorstand hat Höcke am Nachmittag schließlich nicht aus der Partei geworden. Gegen ihn wurde lediglich ein Parteiordnungsverfahren beschlossen. Er habe mit seiner Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 „dem Ansehen der Partei“ geschadet, heißt es in dem am Montag vom Bundesvorstand gefassten Beschluss, wie Reuters aus Teilnehmerkreisen erfuhr. „Derzeit prüft der Bundesvorstand alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte, die dabei zu berücksichtigen sind.“

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