Ein bedenkliches Vorbild für Moldau

Weißrussland als Vorbild – das lässt aufhorchen. Der moskaunahe Präsident der Ex-Sowjetrepublik Moldau, Igor Dodon, will sein Land zur einer Präsidialrepublik nach Vorbild des autoritären Weißrusslands umbauen.

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17.07.12-dodon

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„Ein starker Anfrührer“

„Wir brauchen einen starken Anführer, wir brauchen eine starke Machtvertikale (…), wir müssen zurückbringen, was in der Sowjetunion gut war“, sagte Dodon dem weißrussischen Staatsfernsehen. Weißrussland könne in vielen Punkten ein Vorbild sein, sagte er in einem am Dienstagabend ausgestrahlten Interview der Agentur Belta zufolge.

Machthaber Alexander Lukaschenko führt Weißrussland seit mehr als 20 Jahren mit harter Hand. Die frühere Sowjetrepublik ist das letzte Land in Europa, in dem die Todesstrafe vollstreckt wird.

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Dodon ist seit 2016 Staatschef in Moldau. Er hat vor allem repräsentative Aufgaben. Zentrale Machtbefugnisse schreibt die Verfassung der Regierung zu, die derzeit von prowestlichen Parteien gebildet wird. Das kleine Land mit rund 3,5 Millionen Einwohnern steckt seit Jahren in einer Krise. Prorussische und proeuropäische Kräfte ringen um Reformen und den außenpolitischen Kurs.

Dodon sagte, er sei überzeugt, dass seine moskautreue Sozialistische Partei bei der Parlamentswahl 2018 eine Mehrheit gewinnt und das Amt des Präsidenten gestärkt wird, „um Ordnung zu schaffen“. Die aktuelle Regierung strebt einen EU-Beitritt an.

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