Der Scheinprozess um Alexej Uljukajew

Es ist ein Novum. In Moskau steht ein Ex-Minister wegen Bestechlichkeit vor Gericht. Verhandelt wird hinter verschlossenen Türen. Das Exempel zeigt: niemand kann in Russland mehr sicher sein.

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17.08.08-Uljukajew

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Der Prozess ist eine Farce

Niemand zweifelt daran, dass der Prozess gegen Alexej Uljukajew eine Farce ist. Der Vorwurf lautet: der frühere Wirtschaftsminister habe bei einem Privatisierungsgeschäft versucht, zwei Millionen US-Dollar vom teilstaatlichen Ölkonzern Rosneft einzustreichen. Uljukajew soll angeblich das Geld verlangt haben, damit seine Behörde dem Verkauf des kleineren staatlichen Ölkonzerns Baschneft für 4,6 Milliarden Dollar  an Rosneft zustimmt.

Die Anklage ist konstruiert

Beobachter halten die Beschuldigung aus verschiedenen Gründen für konstruiert. So heißt es, dass ein so hochrangiger Politiker keine zwei Millionen Dollar für solch einen „Dienst“ verlangen würde – das sei viel zu wenig. Zudem ist es eher unwahrscheinlich, dass sich Alexej Uljukajew ausgerechnet  Rosneft-Chef Igor Setschin zum Feind machen soll. Der gilt als zweitmächtigster Mann hinter Präsident Wladimir Putin. Zudem war der Milliardendeal bereits beschlossene Sache.
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Eine Privatisierung zum Schein

Wahrscheinlich ist, dass sich Uljukajew schlicht gegen den Verkauf gestemmt hat, weil es nur eine Scheinprivatisierung sei. Sein Argument: Wenn ein staatskontrollierter Konzern einen anderen übernehme, sei dies keine Privatisierung. Anders als andere Beamte hat Uljukajew seine Meinung nie verschwiegen. Mit seiner Kritik kam der ehemalige Wirtschaftsminister den Mächtigen Männern im Staat aber wohl in die Quere.

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