Wird sich Warschau daran halten: Der Europäische Gerichtshof hat Polen angewiesen, das Abholzen des geschützten Urwalds Bialowieza sofort einzustellen. Andernfalls droht dem EU-Land ein Zwangsgeld von 100 000 Euro pro Tag. Damit bestätigte es eine Anordnung der EU-Kommission.
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Der Urwald ist das letzte große Rückzugsgebiet für Wisente
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Baumriesen und politische Zwerge
Der Urwald an der Grenze zu Weißrussland ist eines der beeindruckenden Waldgebiete in Europa. Im Schatten riesiger Bäume sind seltene Pflanzen zu finden. Doch das juckt Warschau kaum jemanden. Polnische und internationale Gruppen hatten immer wieder gegen die Abholzung demonstriert – bisher ohne Erfolg.
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Ich trete für den #Białowieża-Urwald in Polen ein und unterstütze die Aktivist*innen vor Ort und darüber hinaus! Mach auch mit: https://t.co/g33FTTbV1Y
Mensch und Naur vor Profit! #SaveBiałowieża #DlaPuszczy pic.twitter.com/OqIlyrFMDt— Sabine Leidig (@SabineLeidig) 19. November 2017
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Die polnische Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet 2016 erlaubt und dies mit dem Kampf gegen den Borkenkäfer begründet. Befallene Bäume würden nicht illegal, sondern konform mit EU-Regeln gefällt, um eine Zerstörung des Waldes zu verhindern, heißt es. Die EU-Kommission sieht indes einen Verstoß gegen EU-Schutzrichtlinien und verklagte Polen vor dem EuGH, weil es sich nicht an eine Aufforderung zum Stopp des Abholzens hielt.
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Good news!! @EUCourtPress ordered Poland to stop logging #Białowieża Forest. Poland was given 2 weeks to stop the deforestation of the UNESCO-protected forest or face fines of €100,000 a day. pic.twitter.com/9AAsY5pS3Z
— Greens in the EP (@GreensEP) 21. November 2017
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Nur eines von vielen Verfahren gegen Polen
Das Verfahren wegen der Waldabholzung ist eines von mehreren, das die EU-Kommission derzeit gegen Polen führt. So läuft beispielsweise auch noch ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren, weil die jüngsten Justizreformen der nationalkonservativen Regierung in Warschau nach Auffassung von Experten eine Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen darstellen.
Knut-Krohn-Blog 