Krim-Reise: Politiker der Linken auf den Spuren der AfD

Die Krim scheint ein beliebtes Reiseziel von deutschen Politikern des linken und des rechten Randes. Gerade noch waren Vertreter der AfD vor Ort, nun berichtet RIA Nowosti, dass eine Delegation der Linken erwartet werde.

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18.02.11-krim

Screenshot RIA Nowosti

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Eine Liste von Kandidaten

Nach Angaben von Ria Nowosti wird die Reise der Linken vom Vorsitzenden der linken Fraktion  im Kreistag Osnabrücker Land, Andreas Maurer, organisiert. Das sagte der  Vorsitzenden der Krimdeutschen-Gemeinde, Juri Gempel. „Ich habe eine Liste der Kandidaten der Delegation erhalten, die an dem bevorstehenden internationalen Wirtschaftsforum in Jalta teilnehmen will“, erklärte  Gempel.

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„В Крым намерена приехать новая делегация из Германии, на этот раз — представители партии „Левые“, сообщил РИА Новости зампредседателя комитета крымского парламента по межнациональным отношениям, глава крымской немецкой национально-культурной автономии Юрий Гемпель.“
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Offensichtlich will die Gruppe am 4. Internationalen Wirtschaftsform in Jalta teilnehmen, das vom 19. bis 21. April stattfinden wird. Zu den Hauptthemen der bevorstehenden Diskussion zähle er die Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen sowie die Wiederherstellung der Beziehungen Russlands zu Deutschland.

Die AfD war schon auf der Krim

Die Reise der AfD-Politiker hatte für einiges Aufsehen gesorgt. Sie waren über Moskau auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim eingereist und hatten ihren Besuch als private Informationsreise deklariert. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, warf den Parlamentariern eine illegale Einreise und die Schädigung der nationalen Interessen der Ukraine vor. Auch die Bundesregierung hatte die Reise der AfD-Politiker kritisiert.

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Die AfD ist gegen Sanktionen

Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Sven Tritschler sagte, er könne die Kritik Kiews an der Einreise über Moskau zwar verstehen. Von der Reise der vier NRW-Parlamentarier distanzieren werde sich die Fraktionsspitze aber nicht. Die Fraktionsführung sei auch vorab von dem geplanten Krim-Besuch informiert gewesen, habe dazu aber keine Position bezogen. Die AfD wolle sich mit anderen Abgeordneten der Fraktion ein Bild der Lage in der Ukraine machen, um ein „besseres Verständnis für den Konflikt zu bekommen“. Die Reise der acht Regionalparlamentarier der rechtspopulistischen AfD aus NRW, Berlin und Brandenburg war von einem größerem russischen Medienecho begleitet. Tritschler bezeichnete die russische Annexion der Krim als „auf jeden Fall völkerrechtlich problematisch“. Die AfD sei dennoch gegen die gegen Russland verhängten Sanktionen. Es müsse eine „Verständigungslösung“ im Einvernehmen mit Moskau geben.

Versöhnliche Töne der Linken

Auch aus den Reihen der Linken kommen immer wieder versöhnliche Töne nach Moskau. Die Linken-Spitzenfrau Sahra Wagenknecht sagte: „Wir wollen das Verhältnis zu Russland verbessern. Wir wollen, dass es wieder eine Anknüpfung an die Tradition der Entspannungspolitik gibt, eine Politik der guten Nachbarschaft.“ Russland sei immer wieder Opfer von Überfällen und Kriegen geworden, nicht zuletzt im Zweiten Weltkrieg durch Deutschland. „Deswegen kann ich gut verstehen, dass wenn inzwischen wieder deutsche Soldaten an der russischen Grenze stehen, viele Menschen das als Bedrohung empfinden. Das wollen wir nicht, wir wollen Frieden in Europa und Frieden gibt es nur mit Russland und nicht gegen Russland.“

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