Wird die Grenze zwischen Deutschland und Frankreich wieder geschlossen? Alle beteuern, dass das Chaos vom vergangenen Jahr vermieden werden soll, als die Corona-Zahlen in Grand-Est stark gestiegen sind. Eine Strategie scheint aber auch jetzt noch nicht abzusehen.
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Paris befürchtet neue Grenzschließungen
Die Politiker in Paris sind beunruhigt. Die Befürchtung steht im Raum, dass Deutschland die Grenze wegen der möglichen Ausbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten im Département Moselle die Grenzen schließt. Wie an der Grenze im Osten Deutschlands dürfe es auf jeden Fall nicht ablaufen, heißt es in Frankreich. Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol als sogenannte Virusvariantengebiete eingestuft. In Bayern und Sachsen gelten an den Grenzen seit Sonntag strenge Einreisebeschränkungen, in Bayern wurden bereits in den ersten Stunden hunderte Menschen an der Grenze abgewiesen.
Aus diesem Grund hat Frankreich die Bundesregierung vor einer Schließung der gemeinsamen Grenze gewarnt. Der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte am Montag im Radiosender France Inter, er wolle mit den Ministerpräsidenten des Saarlands, von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beraten, „damit es keine bösen Überraschungen gibt“.
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Offene Grenzen für Pendler gefordert
Für Grenzpendler und den Güterverkehr müssten die Grenzen offen bleiben, forderte Beaune. Eine komplette Schließung der deutsch-französischen Grenze solle verhindert werden. So müsse es möglichst auch weitgehende Ausnahmen für Grenzpendler geben. „Es darf keine Entscheidung geben, die nicht abgestimmt ist“, mahnte er und verwies direkt auf die vorherige Schließung der deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Tirol.
Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) will coroanbedingte Grenzkontrollen zu Luxemburg und Frankreich wie im Frühjahr 2020 verhindern. „Wir werden alles daran setzen, dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen“, betonte er am Montag in Saarbrücken in einer Regierungserklärung im Landtag. Wenn wegen der Virusvarianten Kontrollen nötig seien, dann nur in Zusammenarbeit mit den Nachbarn, mit gemeinsamen Tests und nicht an der Stelle der früheren Schlagbäume.
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Ministerpräsident Tobias Hans sagte:
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„Die neuen Virusvarianten stellen uns vor neue Herausforderungen. Uns droht quasi eine Pandemie in der Pandemie, wenn wir uns unvorsichtig anstellen.“
Ministerpräsident Tobias Hans
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„Beunruhigende Lage“ im Département Moselle
Ausgelöst wurden die Befürchtungen, weil in dem an das Saarland und Rheinland-Pfalz grenzenden Verwaltungsbezirk Moselle in den vergangenen Tagen mehr als 300 Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden sind. Experten haben den Verdacht, dass manche Impfungen gegen diese Mutante nicht so wirksam sind.
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Gesundheitsminster Oliviér Véran sprach am Freitag bei einem Besuch in der Region von einer „beunruhigenden Lage“. Täglich kämen etwa hundert Neuinfektionen hinzu, die meisten offenbar mit der südafrikanischen Variante. Als Konsequenz kündigte Véran mehr Tests und Impfungen sowie schärfere Quarantäneregeln an. Allerdings sollen Schulen und Geschäfte in der Region nach dem Willen der Zentralregierung in Paris vorerst geöffnet bleiben.
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