Belgische Justiz hebt Corona-bedingte Schließung kultureller Spielstätten auf

Der Aufschrei bei den Künstlern in Belgien war riesig. Die Regierung hatte wegen Corona die Schließung aller kultureller Spielstätten angeordnet. Doch nun macht die Justiz diesem Plan einen Strich durch die Rechnung.

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Erleichterung in der Kunstwelt

Die Entscheidung des Staatsrates war eine große Erleichterung für die Kunstwelt in Belgien. Die Richter erklärten, es sei von der Regierung nicht hinreichend dargelegt worden, inwiefern die Spielstätten „besonders gefährliche“ Aufenthaltsorte seien und somit zur Ausbreitung des Coronavirus beitrügen. Daher sei auch nicht zu erkennen, warum ihre Schließung angeordnet werden müsse. Die Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts des Landes bezieht sich auf Konzerthallen, Theater und andere Spielstätten, nicht aber auf Kinos. Die belgische Regierung hatte die Schließung der Spielstätten am 22. Dezember angeordnet, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus in Belgien zu einzudämmen. 

Am Sonntag haben Tausende Belgier gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Kulturbereich protestiert. Rund 5000 Menschen gingen nach Angaben der Polizei in Brüssel auf die Straße. Vertreter von Theatern und der Staatsoper in Brüssel riefen die Regierung auf, die Schließung von Kultureinrichtungen zu überdenken. „Nein zu diesem idiotischen Dekret!“ und „Keine Kultur, keine Zukunft“ war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen.

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„Wir analysieren derzeit eingehend das Urteil des Staatsrats“, teilte das Büro von Regierungschef Alexander De Croo am Dienstagabend mit. „Alle notwendigen Abstimmungen werden schnell stattfinden.“ Am Sonntag hatten tausende Menschen in Belgien gegen die neuen Auflagen demonstriert. Derweil sind derzeit einige belgische Kinos, etwa in Brüssel, Namur und Lüttich, geöffnet, obwohl dies eigentlich weiterhin untersagt ist.

Kinos dürfen wohl auch öffnen

Auch die Anordnung zur Schließung von Kinos könnte in den kommenden Tagen aber aufgehoben werden, da hierzu ebenfalls mehrere Beschwerden beim obersten Verwaltungsgericht eingereicht wurden. Die Kulturministerin von Brüssel und der französischsprachigen Region Wallonien, Bénédicte Linard, sprach sich dafür aus, die Kinos schon jetzt wieder zu öffnen. Nach der Entscheidung des Staatsrats vom Dienstag ergebe es keinen Sinn, das Urteil zu den Kinos abzuwarten. 

Die Corona-Zahlen in Belgien waren in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen, doch die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante bereitet den Behörden Sorgen.

Niederländer stürmen die Nachbarländer

Unterdessen bereitet den belgischen Behörden ein anderes Problem sehr großes Kopfzerbrechen. Denn im Nachbarland Niederlande besteht noch bis Mitte Januar ein Lockdown, mit dem die Verbreitung der stark ansteckenden Omikron-Variante gebremst werden soll. Geschäfte, Gaststätten, Schulen, Kultur- und Sporteinrichtungen sind geschlossen. Ausnahmen gelten für Supermärkte oder Apotheken. Seit Dienstag gilt Omikron in den Niederlanden offiziell als die dominante Variante des Coronavirus.

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Um über die Feiertage doch noch zum langersehnten Einkaufsbummel zu kommen, sind viele Niederländer in die Nachbarländer gereist. Der niederländische Gesundheitsminister Hugo de Jonge hat seine Landsleute aufgerufen, angesichts der Corona-Pandemie vorerst nicht mehr zum Einkaufen nach Deutschland oder Belgien zu fahren. „Wenn es in den Niederlanden unvernünftig ist, durch die Einkaufsstraßen zu gehen, dann ist es das auch in Antwerpen oder Aachen“, sagte De Jonge am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur ANP. „Ich rufe Sie dringend auf: Bleiben Sie zu Hause.“

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 Ob sich die Niederländer daran halten, ist allerdings mehr als fraglich. Die belgische Bahn hat sich aus diesem Grund dazu entschlossen, mehr Züge zwischen den Niederlanden und Belgien einzusetzen. Die niederländische Bahn riet am Mittwoch davon ab, Züge in Richtung Belgien zu benutzen. Sie seien oft so überfüllt, dass es unmöglich sei, den erforderlichen Mindestabstand einzuhalten.   dpa

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