Explosive „Kartoffel“

Das ist Globalisierung: Chinesische Arbeiter einer Chips-Fabrik finden deutsche Granate in einer Lieferung französischer Kartoffeln. 

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Die Arbeiter einer Chips-Fabrik in Hongkong machten große Augen. In einer Kartoffellieferung aus Frankreich fanden sie einen äußerst seltsamen, kugelförmigen Gegenstand. Den herbeigeeilten chinesischen Fachleuten fiel es nicht schwer, das metallene Etwas zu identifizieren: es war eine deutsche Handgranate aus dem ersten Weltkrieg. „Die Granate befand sich in einem sehr instabilen Zustand, da sie entsichert war“, erklärte Polizeisprecher Wilfred Wong Ho-hon in Hongkong. Um weitere Gefährdungen zu vermeiden, wurde die Handgranate von Spezialisten gesprengt. Nach Angaben von Historikern, wurde die nun Waffe wahrscheinlich während des Ersten Weltkrieges in einem Schützengraben zurückgelassen, der durch einen Kartoffelacker verlief.

Es ist nicht das erste Mal, dass in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong Alarm geschlagen wird gegen alter Munition. In der Regel handelt es ich dann allerdings um nicht explodierte Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Erst im vergangenen Jahr mussten die Arbeiten an der neuen Metro unterbrochen werden, weil zwei Kriegsbomben entdeckt worden waren. Für die Chipsfabrik war der Bombenalarm allerdings eine Premiere.

Reden reicht nicht!

Die „Gelbwesten“ wollen von Emmanuel Macron soziale Wohltaten – doch der will im Moment nur reden. Ein Kommentar:

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Die Forderungen sind sehr klar formuliert – doch Macron zögert

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Gelbwesten protestieren seit November

Wieder haben in Frankreich die „Gelbwesten“ protestiert und wieder macht eine Seiten die jeweils andere für die seit Monaten andauernden Krise verantwortlich. Die Fronten zwischen den Demonstranten und der Regierung sind verhärtet und keiner scheint bereit, auch nur einen kleinen Schritt auf den anderen zuzutun.

Die Hilflosigkeit Emmanuel Macrons angesichts der Proteste ist fast schon mit Händen zu greifen. Zwar hat der Präsident eine nationale Debatte über die Zukunft Frankreichs angestoßen und seine Minister fahren demonstrativ kreuz und quer durch das Land, um an Bürgerdialogen teilzunehmen.

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Doch die „Gelbwesten“ wollen nicht reden, sie wollen Taten sehen. Sie wollen Steuerentlastungen, höhere Renten und sie wollen, dass die Reichen wieder stärker zur Kasse gebeten werden. Die Demonstranten fordern, dass mehr von oben nach unten umverteilt wird, um die seit Jahrzehnten immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern. Wie ihre Forderungen finanziert werden sollen, kümmert sie allerdings wenig. Die „Gelbwesten“ wollen die Quadratur des Kreises: die Steuern verringern und die Sozialausgaben erhöhen.

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Das macht es für Macron so schwierig zu handeln, weswegen er im Moment noch vor weitreichenden, konkreten Schritten zurückscheut. Er will zuerst einmal den Menschen zuhören, zeigen, dass er nicht der abgehobene „Präsident der Superreichen“ ist, wie ihm immer wieder vorgeworfen wird. Das aber wird nicht genügen, die inzwischen stark radikalisierten „Gelbwesten“ zu besänftigen.

Macron muss im April liefern

Der Präsident hat mit der von ihm angeschobenen nationalen Debatte etwas Zeit gewonnen. Im April will er die Ergebnisse seiner Gespräche dem Volk präsentieren. Spätestens dann muss Emmanuel Macron liefern. Dann muss er konkret benennen, wie er die sozialen Ungerechtigkeiten in Frankreich abbauen will. Die Erwartungen sind sehr hoch. Werden die Menschen abermals enttäuscht, stehen Frankreich und seinem Präsidenten sehr schwere Zeiten ins Haus.

Ekelfleisch aus Polen in Frankreich aufgetaucht

Ekelfleisch aus Polen ist in Frankreich aufgetaucht: Die französischen Lebensmittelbehörden schlugen am Freitag Alarm wegen fast 800 Kilogramm verdorbenen Fleisches, das in neun weiterverarbeitende Betriebe gelangt sei. Landwirtschaftsminister Didier Guillaume sprach von einem „schrecklichen Betrugsfall“.

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Von dem Rindfleisch-Skandal sind nach Angaben des polnischen Veterinäramts auch neun weitere EU-Länder betroffen. Die polnische Staatsanwaltschaft hatte Alarm geschlagen, weil ein Schlachthaus das Fleisch kranker Rinder auch ins Ausland geliefert haben soll. Das Veterinäramt des Landes erklärte, 2,7 Tonnen seien in zehn EU-Länder gelangt, darunter auch Ungarn, Schweden, Spanien und die Slowakei. Deutschland und Österreich wurden nicht genannt.

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EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andiukaitis kündigte daraufhin eine Inspektion in Polen für die kommende Woche an. Polen ist ein Großlieferant für Fleisch in Europa. Das polnische Landwirtschaftsministerium geht von einem „Einzelfall“ aus. Der Skandal war durch einen investigativen Fernsehbericht bekannt geworden. Ein Reporter hatte unter falscher Identität drei Wochen in einem Schlachthaus in Kalinowo im Nordosten des Landes recherchiert. Er filmte offensichtlich kranke Rinder, die zur Schlachtung vorbereitet wurden.

Paris – das Reiseziel der Superreichen

Sie planen einen Städtetrip nach Paris? Mit dieser Idee sind Sie allerdings nicht alleine. Paris hat 2018 mit rund 24 Millionen Besuchern einen neuen Rekord verzeichnet. Und nehmen Sie Geld mit – viel Geld. Die Besucher in Frankreich sind nach neusten Erhebungen am spendabelsten. Der Grund: sehr viele Touristen fahren nach Paris, um in den zahlreichen Edelboutiquen Luxusmarken zu shoppen. Diese Daten wurden von Global Blue veröffentlicht, ein weltweit agierendes  Unternehmen zur Erstattung von Steuern beim Einkauf von Touristen.

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Die Galeries Lafayette – ein Ort, um sehr viel Geld auszugeben. 

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Die Superreichen gehen nach Paris

Im Jahr 2018 gab jeder Tourist im Schnitt 2148 Euro aus. Zum Vergleich: in Großbritannien waren es 2133 Euro, in Italien 1904 Euro. Doch es sind nicht die Durchschnittstouristen, die auf den Champs-Élysées die Kassen klingeln lassen. Nach Angaben von Global Blue zieht es sehr viele wohlhabende Reisende nach Paris, die dann im Durchschnitt 25.000 Euro für Juwelen, Luxuskleidung oder teure Lederwaren ausgeben. Die meisten dieser Superreichen stammen aus den Golfstaaten, China oder den USA.

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Die Heimat der Luxusmarken

Paris als Heimat zahlreicher Luxusmarken und seinen bombastischen Modeschauen habe noch immer eine sehr große Anziehungskraft, sagt Yan Mortreux, Chef von Global Blue. Befeuert werde dies allerdings auch durch die Inhaber der Geschäfte, die sich gegenseitig mit ihrem Service und dem Angebot übertrumpfen wollen. Ein Concierge in Uniform öffnet eilfertig die Tür und zum VIP-Service gehört natürlich der Transport in der Luxuslimousine zurück zum Hotel. Auch die Angestellten sind entsprechend geschult. Sie verkaufen keine Tasche aus einfachem Leder, sie verkaufen ein Erlebnis und erzählen bisweilen fantastische Geschichten um das sündhaft teure Stück. Wie das Leder mit viel Liebe ausgesucht und mit allergrößter Hingabe verarbeitet wurde.

Die teils gewaltsamen Demonstrationen der sogenannten Gelbwesten in Paris haben das Bild etwas eingetrübt. Im Dezember kamen etwas weniger Besucher nach Paris, zur Freude der Geschäftsbesitzer haben diese dann aber wesentlich mehr Geld ausgegeben.

Frankreich holt Dschihadisten aus Syrien zurück

Frankreich reagiert auf den angekündigten Rückzug der US-Truppen aus Syrien. Innenminister Christophe Castaner hat angekündigt, rund 130 in Nordostsyrien inhaftierte mutmaßliche Dschihadisten in den kommenden Wochen nach Frankreich zu holen.

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Dschihadisten kommen in Haft

„Alle, die nach Frankreich zurückkehren, werden strafrechtlich verfolgt“, unterstrich Castaner im Interview mit dem Nachrichtensender BFM TV am Dienstag. Die meisten von ihnen würden dann inhaftiert. „Einige sind bereits zurückgekehrt und sitzen im Gefängnis, wir kennen sie“, so der Minister weiter. Das bedeutet eine Wende: bisher lehnte die Regierung in Paris eine Rückkehr der Kämpfer ab.

Die Männer und Frauen stehen im Verdacht, Frankreich verlassen zu haben, um sich in Syrien der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Im Nordosten des Landes werden sie nach Angaben des Senders „unter kurdischer Aufsicht“ festgehalten. Französische Behörden befürchten, dass bei einem Rückzug der US-amerikanischen Truppen aus Ostsyrien dort eine Lage entstehen könnte, in der die mutmaßlichen Dschihadisten freikommen könnten. Deshalb sollen sie nun in Frankreich vor Gericht kommen.

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Die Opposition kritisiert Castaner

Die Opposition hat sich natürlich auch schon zu Wort gemeldet und kritisiert den Schritt des Ministers scharf. So erinnert Laurent Wauquiez, Chef der konservatien Partei Les Républicains daran, dass Castaner schon vor einem Jahr gesagt habe, dass er die Terroristen aufnehmen wolle. Wauquiez selbst fordert hingegen, allen die Rückkehr zu verbieten, die in Syrien gekämpft haben.

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In französischen Gefängnissen sind derzeit rund 500 Dschihadisten inhaftiert, die sich in Syrien und dem Irak verschiedenen islamistischen Terrorgruppen angeschlossen haben. Der auf nationale Sicherheit spezialisierte US-amerikanische Thinktank „The Soufan Center” schätzt, dass seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 2011 rund 2.000 Franzosen dem IS beigetreten sind.

US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor Weihnachten angekündigt, die in Syrien stationierten 2.000 US-Soldaten abzuziehen und erklärt, der IS sei besiegt. Experten halten die Terrormiliz in Syrien zwar für massiv geschwächt, aber noch lange nicht für geschlagen.

„Gelbwesten“ nehmen an Europawahl teil

Die „Gelbwesten“ betonen immer wieder, dass sie eine Bewegung sind – keine Partei. Doch nun streben einige der Protagonisten ins europäische Parlament. Wollen sie für sich die Gunst der Stunde nutzen oder haben sie gemerkt, dass die Bewegung sich ändern muss, um weiter Erfolg zu haben? Der Plan trifft nicht bei allen „Gelbwesten“ auf Gegenliebe.

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Ingrid Levavasseur – ein Gesicht der Bewegung

Die Liste der Gilets Jaunes für die Europawahl steht. Angeführt wird die Gruppe von der bekannten „Gelbweste“ Ingrid Levavasseur, einer 31-Jährigen Krankenpflegerin aus Nordfrankreich.

„Wir wollen nicht mehr den Entscheidungen der europäischen Behörden, den Diktaten der Finanzkaste und Technokraten unterworfen sein, die das Wesentliche vergessen haben: Menschen, Solidarität und den Planeten“, heißt es in einer Mitteilung, die mehreren französischen Medien vorliegt. Die aktuelle Liste bestehe aus zehn Namen, bis Mitte Februar sollen noch 69 weitere hinzukommen.

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Spekulationen über den Weg der Gelbwesten

Darüber, dass die „Gelbwesten“ bei der Europawahl antreten könnten, wird in Frankreich schon länger spekuliert. Die Bewegung, die in sozialen Netzwerken entstand, ist jedoch zersplittert und hat keinen Anführer. Die Krankenpflegerin Levavasseur engagierte sich von Anfang an in ihrer Region bei den Protesten – schnell wurde in Frankreich das Fernsehen auf sie aufmerksam. Der Sender BFMTV bot ihr eine Position als Kommentatorin in einer Sendung an – die 31-Jährige lehnte schließlich ab, weil sie nach eigenen Angaben massiv bedroht wurde. „Ihr könnt euch nicht einmal vorstellen, welchen Schaden ihr Menschen zufügt, die für euch kämpfen“, schrieb sie auf Facebook.

Nicht alle Gelbwesten finden Levavasseur gut

Innerhalb der „Gelbwesten“ gehört Levavasseur eher zum gemäßigten Flügel der Bewegung; anders als etwa Eric Drouet, der gerne provoziert, bei Protesten schon mehrfach festgenommen wurde und sehr aktiv in den sozialen Netzwerken ist. Auch „Gelbweste“ Maxime Nicolle, der sich „Fly Rider“ nennt, ist vor allem über das Internet in Frankreich populär geworden – er warf Levavasseur auf Facebook nun vor, ihre Anhänger zu verraten. Die Europawahlen seien Teil des Systems, das die „Gelbwesten“ eigentlich bekämpfen wollten. Auch auf ihrer Facebook-Seite wird Levavasseur für ihr Vorhaben von Nutzern scharf angegriffen. Indem sie bei der Europawahl antrete, spiele sie Macrons Spiel und das seiner Vasallen mit, schrieb einer. „Sie spalten die Bewegung und erfreuen die Regierung.“

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Das scheint auch die Regierung in Paris so zu sehen. Der französische Regierungssprecher Benjamin Griveaux begrüßte den Vorstoß der „Gelbwesten“. Er sei froh, dass die Bewegung nun mit konkreten Vorschlägen antreten wolle, über die Wähler abstimmen können. Doch ist das ein vergiftetes Lob. Beobachter gehen davon aus, dass vor allem die extremen rechten und linken Parteien Stimmen verlieren, sollten die „Gelbwesten“ an der Wahl teilnehmen. Emmanuel Macron, den die Bewegung in eine tiefe Krise gestürzt hat, wäre in diesem Fall der lachende Dritte.

Aachener Vertrag – frischer Wind für eine alte Freundschaft?

Die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland wird nun also neu besiegelt. Der Élyséevertrag, der vor genau 56 Jahren die Aussöhnung der „Erbfeinde“ begründete, bekommt eine Ergänzung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron.

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Kampf gegen den Nationalismus

Durch den neuen Aachener Vertrag verschränken beide Länder ihre Politik in vielen Bereichen. Es wird gemeinsame Gremien geben, erzielt werden sollen einheitliche Positionen in den zentralen Fragen der Europa-Politik. Das ist ein Erfolg in Zeiten des Nationalismus, der auch in Europa grassiert. Insofern ist der Vertrag ein deutliches Signal an die Welt.

Unterfüttert wird der Vertrag mit einem Abkommen der Parlamente, das eine gemeinsame Kammer und so einen öffentlichen Verhandlungsort der deutsch-französischen Freundschaft vorsieht. Das sind Strukturen, die eine Partnerschaft auch dann noch aufrecht erhalten können, wenn weniger europafreundliche Protagonisten am Werk sind.

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Den großen Zielen Leben einhauchen

Die Protagonisten auf beiden Seiten haben erkannt, sie wichtig es ist, der Beziehung zwischen Berlin und Paris zum Wohle neues Leben einzuhauchen. Aber es reicht nicht, gemeinsame Ziele reichlich schwammig auf 16 Seiten zu formulieren. Probleme gibt es in Europa im Moment genug, doch es fehlen leider allzu oft der Mut und auch der Elan, die Lösungen anzugehen. Da reicht es nicht, die  Neuerrichtung der kriegszerstörten Bahnverbindung Freiburg-Colmar anzugehen oder ein Zukunftskonzept für Fessenheim ohne Atommeiler zu geben. Auch die Forderung nach einem besseren Jugendaustausch und Sprachunterricht ist wohlfeil. Man fragt sich, wo die Impulse bleiben, aus denen sich die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland neue beleben lassen? .

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Macron hat sich für eine „Neugründung“ Europas stark gemacht, während Angela Merkel schon wesentlich bescheidener für einen „Aufbruch“ plädiert. Nicht ganz zu Unrecht sehen sich die Franzosen von den Deutschen im Stich gelassen. Das beklagen sie vor allem auf dem Feld der gemeinsamen Verteidigungspolitik. Macrons Europa-Armee ist mit den Deutschen nicht zu machen – zu unterschiedliche sind die Ansichten. Berlin will eine starke Armee, will dafür aber nichts ausgeben und will sie nicht einsetzen, heißt es in Paris. In Deutschland wird im Gegenzug die Befürchtung geäußert, deutsche Soldaten könnten in Kriege vor allem in den ehemaligen französischen Kolonien in Afrika zum Einsatz kommen. Hier zeigt sich, weshalb die Franzosen in militärischen Fragen lieber mit den Briten zusammengearbeitet haben.

Wenig Hoffnung für die Zukunft

Auch  machen die vergangenen Monate wenig Hoffnung für die Zukunft. In der Zeit vor der bevorstehenden Europawahl – nach der deutschen Regierungsbildung, der Wahl Macrons und im Streit um den Brexit – hätten für grundlegende Reformen in Angriff genommen werden können. Doch weder Macron noch Merkel hatten die Kraft für einen grundlegenden Umbau der Eurozone, um die Währungsunion zukunftsfest zu machen. Das blieb genauso Stückwerk wie der Versuch, die europäische Spaltung in der Flüchtlingspolitik zu überwinden. Auch in der Wirtschaftspolitik liegen vernünftige Vorschläge auf dem Tisch – doch es wird verwässert und auf die lange Bank geschoben.
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Die Verantwortlichen auf beiden Seiten müssen nun zeigen, dass der neue Vertrag mehr wert ist als das Papier auf dem er steht. Sie müssen auch das Volk vom Wert eines geeinten Europas überzeugen. Das ist eine schwierige Aufgabe in Zeiten des aufkeimenden Nationalismus. In diesem Sinne kommt der Aachener Vertrag zu richtigen Zeit – doch beide Völker müssen nun beweisen, dass sie die großen Ziele zum Wohle Europas auch in die Realität umsetzen wollen und können.