Hat Alfa von der AfD abgeschrieben?

Die Kuriositäten rund um die Gründung der neuen Partei Alfa nehmen kein Ende. Zuerst haben die Lebensschutzorganisation ALfA („Aktion Lebensrecht für alle“) und auch Alfa Romeo angekündigt, wegen der Namensgleichheit rechtliche Schritte in die Wege zu leiten. Nun steht Alfa, die neue Partei von AfD-Gründer Bernd Lucke, unter Plagiatsverdacht.

15.06.29-Lucke

Diebstahl geistigen Eigentums

Der Vorwurf: die Partei habe weite Teile des AfD-Programms wortgleich übernommen. Die AfD erwägt nun rechtliche Schritte wegen des Diebstahls geistigen Eigentums. In den kommenden Wochen werde darüber entschieden, sagte AfD-Sprecher Christian Lüth. Er ist überzeugt, dass maßgebliche Teile des Alfa-Programms eins zu eins den entsprechenden AfD-Papieren entsprechen. Der Verdacht liege nahe, dass diese Passagen einfach „abgeschrieben und mitgenommen“ wurden.

Lucke ist überrascht

Und was macht Lucke? Er reagierte überrascht auf die Vorwürfe und hat eine ebenso einfache wie einleuchtende Erklärung. Er wisse lediglich, dass die gemeinsam mit ihm gewechselte Ulrike Schürt sowohl am AfD-Programmentwurf als auch am Alfa-Programm mitgeschrieben habe, sagte der der „Bild“-Zeitung. „Das, was möglicherweise wortgleich auch in AfD-Papieren auftaucht, ist zu AfD-Zeiten offenbar von Frau Schütt geschrieben worden, und jetzt gehört Frau Schütt eben zu Alfa.“

Ein gewisser Widerspruch

Dagegen kann oder will AfD-Sprecher Lüth nichts sagen, er betont, die Beteiligten am Programmprozess hätten sich zu Vertraulichkeit verpflichtet. Lüth weißt aber – nicht ohne Grund – auf einen gewissen Widerspruch hin: Es sei doch „schizophren“, der AfD Islamfeindlichkeit vorzuwerfen, aber deren Papiere zum Thema Islam in der neuen Partei zu übernehmen.

Schicksalswahl für ALFA

Der ehemalige baden-württembergische AfD-Vorsitzende Bernd Kölmel will mit der neugegründete Partei ALFA zur Landtagswahl antreten. Dort entscheidet sich ihre Zukunft. Ein Kommentar:

15.06.29-Kölmel

Hohe Hürden

Jetzt  geht es Schlag auf Schlag.     Am Sonntag wurde in Kassel die Partei Alfa aus der Taufe gehoben und tags darauf wird verkündet, dass die Neugründung in Baden-Württemberg an der Landtagswahl 2016 teilnehmen wird. Das ist ein überaus ehrgeiziger Plan – nicht nur, weil das Landeswahlgesetz kleinen Parteien hohe Hürden in den Weg legt. Die zentrale Frage ist: Wer soll diese Partei wählen? Der rasante Aufstieg der Alternative für Deutschland unter Bernd Lucke hat zwar gezeigt, dass das politische Potenzial für eine Partei rechts von der CDU vorhanden ist, aber der monatelange, selbstzerstörerische Richtungsstreit in der AfD hat viele potenzielle Wähler abgeschreckt. Nach zweistelligen Ergebnissen bei Landtagswahlen im vergangenen Jahr  kämen laut aktuellen Umfragen beide Parteien nirgendwo über die Fünfprozenthürde.

Zurück zu den Wurzeln

Auch thematisch wird es sehr schwer werden für Luckes Neustart mit Alfa. Der Professor für Ökonomie will zurück zu den Wurzeln seiner alten Partei, doch die Kritik am Euro ist längst kein politisches Alleinstellungsmerkmal mehr. Und ob er mit seiner Klage über Technologiefeindlichkeit und Fortschrittspessimismus den Nerv der Menschen trifft, ist fraglich. Sicher scheint im Moment nur eines:  die Wahl in Baden-Württemberg entscheidet  über die Zukunft von Alfa und auch der AfD.