China

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Explosive „Kartoffel“

Das ist Globalisierung: Chinesische Arbeiter einer Chips-Fabrik finden deutsche Granate in einer Lieferung französischer Kartoffeln. 

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19.02.03-Granate

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Die Arbeiter einer Chips-Fabrik in Hongkong machten große Augen. In einer Kartoffellieferung aus Frankreich fanden sie einen äußerst seltsamen, kugelförmigen Gegenstand. Den herbeigeeilten chinesischen Fachleuten fiel es nicht schwer, das metallene Etwas zu identifizieren: es war eine deutsche Handgranate aus dem ersten Weltkrieg. „Die Granate befand sich in einem sehr instabilen Zustand, da sie entsichert war“, erklärte Polizeisprecher Wilfred Wong Ho-hon in Hongkong. Um weitere Gefährdungen zu vermeiden, wurde die Handgranate von Spezialisten gesprengt. Nach Angaben von Historikern, wurde die nun Waffe wahrscheinlich während des Ersten Weltkrieges in einem Schützengraben zurückgelassen, der durch einen Kartoffelacker verlief.

Es ist nicht das erste Mal, dass in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong Alarm geschlagen wird gegen alter Munition. In der Regel handelt es ich dann allerdings um nicht explodierte Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Erst im vergangenen Jahr mussten die Arbeiten an der neuen Metro unterbrochen werden, weil zwei Kriegsbomben entdeckt worden waren. Für die Chipsfabrik war der Bombenalarm allerdings eine Premiere.

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Luxus-Flüchtlinge sind herzlich willkommen

Portugal tut es, Malta tut es, Zypern und Rumänien auch. Diese Länder verteilen „goldene Visa“ für ausländische Investoren. Das heißt: es gibt eine Aufenthaltsgenehmigung gegen Bares.

15.07.17-golden visa Bei Google inserieren die Vermittler von „goldenen Visa“

Millionäre sind willkommen

Die Regierung in Portugal lockt die Reichen seit Donnerstag wieder ins Land.Wer mindestens eine halbe Million Euro für ein Haus bezahlt, eine Million Euro ins Land bringt oder mindestens zehn Arbeitsplätze schafft, bekommt als Ausländer ein sogenanntes „goldenes Visum“. Das „goldene Visum“ war seit 1. Juli ausgesetzt, weil mit der Einführung eines neuen Einwanderungsgesetzes mehrere Bestimmungen aufgehoben worden waren. Zudem wirft die Anklage gegen den ehemaligen Innenminister Miguel Macedo ihren Schatten auf die „goldenen Visa“: Macedo soll die Aufenthaltsgenehmigungen gegen Schmiergeldzahlungen erteilt haben.

China, Brasilien, Russland

„Es wäre eine Schande, wenn Portugal auf Investitionen aus dem Ausland wegen des Aufruhrs um die Anklage verzichten müsste“, sagt ein Regierungssprecher. Portugal hat seit Ende 2012 bis Ende Juni 2420 „goldene Visa“ erteilt – 1,46 Milliarden Euro kamen im Gegenzug ins Land. Die meisten Besitzer eines „goldenen Visums“ kommen aus China, Brasilien und Russland. Neben dem Aufenthaltsrecht haben sie damit auch die Reisefreiheit im Schengen-Raum.

Programme, die den Erwerb von europäischen Pässen für wohlhabende ausländische Investoren beschleunigen, gibt es schon länger in Europa. Großbritannien ist eins der ersten europäischen Länder, das reiche Drittstaatsangehörige eingebürgert hat. Seit 2012 hat sich ein regelrechter Wettbewerb entwickelt: Zahlreiche europäische Staaten konkurrieren um die Zuwanderer – mit immer günstigeren Preisen und weniger Voraussetzungen auf dem Markt der Nationalitäten.

Kritik der EU

Als Malta im Jahr 2013 eine Gesetzesinitiative vorschlug, die sich „Individual Investor Program“ nennt und mit der man für eine bestimmte Summe Geld nicht nur ein Visum bekommt, sondern die gleich maltesische Nationalität erwerben konnte, schritt die EU ein. Die Kritik: durch diese Hintertür könne man die generellen Einwanderungsregelungen umgehen.  Es müsse eine echte Verbindung zwischen Staat und Person geben, bevor die Staatangehörigkeit verliehen werde, hieß es damals aus Brüssel. Durch EU-Recht wurden Einwanderer verpflichtet, vor der Einbürgerung mindestens zwölf Monate in Malta gewohnt zu haben.

Den meisten bleibt nur das klapprige Boot

Längst haben sich auch andere, weniger wohlhabende Länder ein Beispiel an Malta genommen. Auch Portugal, Spanien, Zypern und Bulgarien haben in den vergangenen Jahren „Investoren-Programme“ für Luxusflüchtlinge eingeführt.  Wer sich diese bisweilen Millionenschwere Investition in eine Zukunft in Europa allerdings nicht leisten kann, dem bleibt nur die gefährliche Flucht zu Fuß oder mit dem Boot über das Mittelmeer. Mit offenen Armen werden diese Menschen allerdings nicht empfangen.

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Eine kleine Rangliste der bösen Staaten – oder: die Logik des Generals

Ein US-General stuft Russland als die größte Bedrohung Washingtons ein. Erst an vierter Stelle – nach China und Nordkorea – nennt der designierte Generalstabschef die Terrormiliz Islamischer Staat.

15.07.10-panzer-russland

Eine ideologische Reise in die Vergangenheit

Früher war alles besser – zumindest einfacher! Es gab Gut und Böse, Linke und Rechte – und es gab den Westen und den Ostblock. Nach dem Fall der Mauer ist alles kompliziert geworden. So gesehen bewegen wir uns im Moment wieder zurück ins 20. Jahrhundert, genauer gesagt, weit vor das Jahr 1989.

Böses Russland

„Russland stellt die größte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit dar“, sagte der designierte US-Generalstabschef Joseph Dunford bei einer Anhörung im Kongress. Die Atommacht könne die Souveränität von US-Verbündeten verletzen und sei eine „existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten“. Dunford setzte noch einen drauf: Moskau sei sogar eine noch größere Bedrohung als die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Wir leben also in einer Mischung aus Kalten Krieg und Krieg gegen den Terror!

Zweitböses China

Doch damit nicht genug der Bedrohung: An zweiter Stelle folge China wegen dessen militärischer Fähigkeiten und seiner Präsenz im Pazifik. Grund sei aber auch der dortige Interessenkonflikt mit den USA. „Es heißt nicht, dass wir China als Feind betrachten“, unterstrich der Generalstabschef.

Drittböses Nordkorea

Auf Platz drei der Dunford‘schen Rangliste der Bedrohung: Nordkorea. Der Grund: dessen Raketen könnten auch das amerikanische Festland treffen. Hier trifft sich die Einschätzung des Generals mit der „Achse des Bösen“, die eins von US-Präsident  George W. Bush und seinen Falken im Weißen Haus definiert wurde.

Dunford steht mit seiner Einschätzung in Sachen Russland nicht allein. Auch Luftwaffen-Staatssekretärin Deborah Lee James hatte Russland in diesen Tagen als größte derzeitige Bedrohung der Vereinigten Staaten bezeichnet. All diese Aussagen kann der Kreml natürlich nicht unkommentiert lassen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte dazu: „Wir sind über die künstlich erzeugte Atmosphäre der Feindseligkeit besorgt, die nichts mit der Realität, den Plänen und Handlungen Russlands zu tun hat.“ Was die „Handlungen“ Russlands angeht, erwähnte Lawrow den Krieg in der Ukraine, an dem Russland mit Waffen und Soldaten beteiligt ist, natürlich nicht.

Das unerwartete Böse

Russland, China und Korea sind nun Bedrohungen, die selbst der Durchschnittsbürger als real empfinden wird. Doch da setzt der designierte US-Generalstabschef noch einen drauf. Seine größte Sorge gelte einer noch unbekannten Bedrohungen. „Das, was mich nachts wachhält, ist die Frage unserer Fähigkeit, auf das Unerwartete zu reagieren“, sagte Dempsey nach Angaben des Fachblatts „Military Times“. „Im Großen und Ganzen können unsere Streitkräfte mit den derzeitigen Herausforderungen umgehen.“ Es gebe jedoch wenig Restkapazität, darüber hinaus, so der Vier-Sterne- General.

Si vis pacem para bellum

All den Ausführungen kann man natürlich einen fast schon philosophischen Hintergrund abgewinnen. So gesehen argumentiert Dunford in der Tradition Platons. Auf dessen Grundidee geht der Satz zurück: Si vis pacem para bellum – „Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor.“ Vielleicht sind die Beweggründe des Generals allerdings auch profanerer Natur. Dunford möchte, dass die USA mehr Geld für Rüstung ausgeben. Als Argumente dienen ihm natürlich alle möglichen Gefahren – seien sie auch noch so irreal.