Elsass

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Mehr als eine Glaubensfrage

Der Streit um den Bau einer Moschee in Straßburg zieht seine Kreise bis nach Paris. Es geht um Religion, Politik und nun hat auch die Justiz ein Wort mitzureden. 

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Die umstrittene Moschee in Straßburg. Der Bau ist in vollem Gange.

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„Das ist die Moschee der Türken“

Der alte Mann hat sein Rad in den mächtigen Schatten der Baustelle geschoben. Interessiert lässt er seinen Blick über die hellgrauen Mauern schweifen. Dann beobachtet er lange einen Arbeiter auf einem hohen Gerüst, der sorgfältig einige Stahlträger am Ausleger eines Krans festzurrt. Auf die Frage, ob auch er in Zukunft die Eyyub-Sultan-Moschee besuchen werde, wenn sie fertig gebaut ist, streicht er sich kurz über seine grauen Bartstoppeln und schüttelt den Kopf. „Das ist die Moschee der Türken“, sagt der alte Mann, er aber sei Marokkaner. Mehr Fragen will er nicht beantworten. „Das ist doch alles Politik, damit möchte ich nichts zu tun haben.“ Dann steigt er auf sein Rad und fährt langsam über die Route de la Fédération an dem weißen Bauzaun entlang davon.

Natürlich gehe es ihnen nicht um Politik, würden die Verantwortlichen für den imposanten Moschee-Neubau im Süden von Straßburg widersprechen. Ziel sei es allein, den Glauben zu fördern, der alle Menschen miteinander verbinde, versichern sie bei jeder Gelegenheit. Auch ein großes Plakat an der Außenmauer des Rohbaus verkündet diese Botschaft. „Mit euren Spenden bauen wir am Zusammenleben aller“, ist dort zu lesen.

Einfluss auf die Muslime in Frankreich

Doch viele französische Politiker haben einen ganz anderen Eindruck. Sie vermuten, dass vor allem die Türkei versucht, über die Arbeit in den Moscheen Einfluss auf die Muslime in Frankreich zu nehmen. Und so ist um das Gotteshaus in Straßburg ein großer Streit entbrannt. Die Heftigkeit des Schlagabtausches hat aber nicht nur mit der enormen Größe der Moschee zu tun. 2500 Gläubige sollen eines Tages in dem 30-Millionen-Euro-Projekt ihr Gebet verrichten, nach den Worten der federführenden muslimischen Organisation Milli Görüs wird es die größte Moschee Europas. Über 30.000 türkischsprachige Einwohner gibt es in der Metropolregion um Straßburg.

Ein entscheidender Grund für den aggressiven Verlauf der Diskussion ist der Wahlkampf um das Präsidentenamt, der in Frankreich an Fahrt aufnimmt. Amtsinhaber Emmanuel Macron befindet sich im Umfragetief und versucht inzwischen ganz offen, Wählerstimmen im rechten politischen Spektrum zu sammeln. Dort punktet bisher seine größte Konkurrentin, die extrem-rechte Marine Le Pen, mit Tiraden gegen Einwanderer und anti-muslimischen Attacken.

Verteidiger der Werte der Republik

Beide sehen nun die Möglichkeit, ihr Profil als Verteidiger der Republik zu schärfen und stürzen sich auf die grüne Straßburger Bürgermeistern Jeanne Barseghian, unter deren Ägide die Stadt dem Moscheebau einen Zuschuss von 2,5 Millionen Euro genehmigen will. Marlène Schiappa, in der französischen Regierung zuständig für die Staatsbürgerschaft, schleuderte den Grünen entgegen, immer „offener mit den Ideen der radikalen Islamisten zu flirten“. Die Grünen haben wegen dieser Aussage eine Anzeige wegen Verleumdung erstattet.

Die Verantwortlichen des Moscheebaus von der Organisation Milli Görüs geben sich unschuldig und sprechen von Missverständnissen und bösen Unterstellungen von Seiten der französischen Politik. Doch auch hier ist die Sache mehr als kompliziert. In Deutschland wurde Milli Görüs wiederholt vom Verfassungsschutz beobachtet und steht unter dem Verdacht, ein antidemokratisches Staatsverständnis zu zeigen und westlichen Demokratien abzulehnen.

Wenig erstaunlich ist es, dass auf der anderen Straßenseite der Eyyub-Sultan-Moschee die Saadet Partisi ihre Parteizentrale unterhält, der politische Arm der Milli-Görüs-Bewegung. Auch in diesem Fall zweifelt der deutsche Verfassungsschutz die demokratische Treue der Organisation an, die eine islamische Ordnung anstrebe, die alle Bereiche des Lebens und der Gesellschaft umfasse.

Vorwürfe werden empört zurückgewiesen

Solche Aussagen werden von Eyüp Sahin allerdings empört zurückgewiesen. Milli Görüs sei eine „französische Vereinigung, unabhängig und an keinen Staat gebunden“, erklärte er in diesen Tagen auf einer Pressekonferenz. Und weiter „Im Gegensatz zu einigen, die mit dem Finger auf uns zeigen, sind wir keine politische Partei, wir verteidigen kein politisches Projekt.“ Alles an dem Projekt sei transparent organisiert, inklusive der Finanzierung. Diesen Versicherungen schenken in Straßburg allerdings sehr viele nicht mehr ihren Glauben. 

Fabienne Keller, konservative Bürgermeisterin von Straßburg in den Jahren 2001 bis 2008, erinnert sich daran, wie der Bau der Moscheen damals von der Stadt unterstützt wurde. „Wir wollten den Islam aus den Kellern holen“, sagt sie heute. Dort herrschten oft nicht nur unhygienische Zustände, auch waren die Vorgänge in jenen Hinterhofmoscheen kaum zu kontrollieren. Das erste große Projekt war im Jahr 2004 der Bau der Großen Moschee. Die Behörden konnten gestaltend eingreifen und die Geldflüsse für den Bau kontrollieren.

Ein Bau ohne öffentliche Subventionen

Ähnlich sollte es auch im Fall der Eyyub-Sultan-Moschee laufen, die im Jahr 2013 die Baugenehmigung erhielt und ohne öffentliche Subventionen auskommen sollte. Erste Zweifel an dem Projekt kamen auf französischer Seite bei der Grundsteinlegung im Jahr 2017. Damals tauchte plötzlich der stellvertretende türkische Ministerpräsident Bekir Bozdag auf, ein türkischer Nationalsender sendet seine lange Rede direkt in die Türkei, übersetzt wurde kein Wort. Fabienne Keller, damals Senatorin für das Département Bas-Rhin saß versteinert am Tisch der Ehrengäste und ihr dämmerte, dass diese Moschee nicht nur ein religiöses, sondern vor allem auch ein hochpolitisches Projekt sein würde.

In jenen Jahren hatten sich zudem die einst guten Beziehungen zwischen Frankreich und der Türkei rapide verschlechtert. Aus dem einstigen Reformer Recep Tayyip Erdogan war längst ein unberechenbarer Präsident mit despotischen Zügen geworden, dessen erklärtes Ziel es ist, den Machtbereich des Islam auszuweiten. In Frankreich wird vermutete, dass er sogar so weit gehen könnte, Einfluss auf die anstehenden Wahlen in Frankreich zu nehmen.

Eine Notbremse bei der Finanzierung

Angesichts dieser Entwicklung wurde in Straßburg eine Art Notbremse für die Genehmigung des 2,5-Millionen-Euro-Zuschusses für die Moschee eingebaut. Bürgermeisterin Barseghian verlangt von Milli Görus im Gegenzug für die benötigte Subvention nicht nur einen transparenten Finanzierungsplan, sondern auch eine schriftliche „Festlegung auf die Werte der französischen Republik“. Das genügt der Regierung in Paris allerdings nicht. Der konservative Innenminister Gérald Darmanin will den Geldfluss verhindern und hat das Verwaltungsgericht angerufen, die Rechtmäßigkeit der Subvention zu überprüfen. Damit ist der Bau der Eyyub-Sultan-Moschee neben einer Frage des Glaubens und der Politik nun auch ein Streitfall der Justiz.

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Corona: Verschärfte Ausgangsbeschränkungen im Elsass

Wieder ist das Elsass schwer von der Corona-Pandemie betroffen. In der Region wird nun eine verschärfte abendliche Ausgangssperre in Kraft gesetzt. Auch in anderen Départements ist die Lage äußerst angespannt.

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Die Grafik des „Le Parisien“ zeigt, wo die verschärften Ausgangsbeschränkungen in Frankreich gelten

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Ausgangsbeschränkungen auf 18 Uhr vorgezogen

In den an Deutschland grenzenden französischen Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin wird das sogenannte couvre-feu auf 18 Uhr vorgezogen. Die Corona-Lage in dem Département Bas-Rhin mit der Elsass-Metropole Straßburg gebe Anlass zu großer Sorge, teilte die zuständige Präfektur mit. Daher werde die Ausgangssperre von 20 auf 18 Uhr vorverlegt. Ähnlich äußerte sich das Département Haut-Rhin. Bereits seit Anfang Januar gilt diese Regelung auch in dem an Deutschland grenzenden Département Moselle.

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Premier Castex: Eine notwendige Maßnahme

Seit einer Woche gilt bereits in 15 Départements eine Ausgangssperre ab 18.00 Uhr. In allen anderen Landesteilen müssen die Menschen ab 20 Uhr zu Hause bleiben. Die besonders strengen Ausgangssperren ab 18 Uhr, die bereits in stark von der Pandemie betroffenen Regionen gelten, sollen nun auf acht zusätzliche Départements ausgeweitet werden, sagte Frankreichs Regierungschef Jean Castex in der südwestfranzösischen Stadt Tarbes. Angesichts zunehmender Kritik an den scharfen Maßnahmen verteidigte Castex diese als „schwierig, aber notwendig“. Die besonders betroffenen Regionen liegen im Osten und Süden des Landes.

Die Menschen dürfen während der Ausgangssperre weiterhin zur Arbeit fahren oder wegen zwingender familiärer Gründe das Haus verlassen. Spaziergänge, Einkäufe oder Sport an der frischen Luft sind aber untersagt.

Für Unruhe sorgt nun in Frankreich, dass in der Region Bouches du Rhône mehrere Infektionsherde entdeckt wurden, wo die neuartige Mutation des Corona-Virus nachgewiesen werden konnte. Diese Form des Virus hat in Großbritannien zu einer explosionsartigen Zunahme der Corona-Fälle geführt.

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Kritik am schleppenden Impfstart

Immer lauter wird die Kritik unterdessen am der Impfstrategie der Regierung. In der ersten Woche nach dem Start am 27. Dezember gab es in Frankreich Medien zufolge nur einige Hundert Impfungen. Offizielle Zahlen suchte man zunächst vergebens. Französische Regionalpolitiker warfen der Regierung in Paris Versagen vor und fühlten sich nicht eingebunden. Frankreichs Impfkampagne sah vor, im Januar und Februar erst einmal ältere Menschen in Pflegeheimen und älteres Personal vor Ort zu impfen. Das sei logistisch schwierig, verteidigten die Behörden das schleppende Tempo. Nach massiver Kritik wurde der Personenkreis schließlich erweitert – zum Beispiel auch auf Menschen über 75 Jahre, die nicht in Heimen leben, sowie weiteres Gesundheitspersonal. Nun sollen außerdem Hunderte Impfzentren öffnen.

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Corona in Frankreich: Große Sorge im Elsass

Unruhe im Elsass. Wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen ist das Département Bas-Rhin direkt neben der Ortenau von den französischen Gesundheitsbehörden zu einer „roten Zone“ erklärt worden. Für Touristen und vor allem Berufspendler bedeutet das allerdings noch nichts. Eine Reisewarnung für Fahrten ins Département Bas-Rhin gibt es auf deutscher Seite bislang nicht. 

Das Bas-Rhin ist zur „roten Zone“ erklärt worden. Die Daten finden sie HIER!

Die Bewohner des Elsasses haben die vergangenen Monate in keiner guten Erinnerung. Die Region war eine der am meisten betroffenen Gegenden in Frankreich, viele Menschen starben, die Grenzen zu Deutschland wurden geschlossen. Im März war der Mangel an Schutzausrüstungen vor allem in den Kliniken und Altersheimen im Elsass eines der Hauptprobleme. Ein solches Szenario soll dieses Mal – trotz der steigenden Corona-Infektionszahlen – vermieden werden. Zu den Risikogebieten gehören neben Straßburg auch Haguenau, Saverne, Sélestat oder Molsheim.

Für Berufspendler hat die neue Lage keine Auswirkungen. Sie können weite ohne Probleme über die Grenze fahren – und müssen sich auch nicht testen lassen. Weiter möglich sind auch Kurz-Besuche in der betroffenen Region. Wer also zum Einkaufen ins Elsass fahren möchte, kann dies tun. Nur wer sich länger als 48 Stunden in einer sogenannten roten Zone aufhält, sollte sich bei seiner Rückkehr einem Corona-Test unterziehen.

Für eine gewisse Unruhe bei den Verantwortlichen sorgt die Tatsache, dass im Elsass, wie in ganz Frankreich, die Schule wieder begonnen hat. Für Kinder ab elf Jahren besteht dort Maskenpflicht. Befürchtet wird, dass sich die Schulen als Infektionsherde erweisen könnten. Das ist nicht ganz unbegründet, denn in den vergangenen Wochen hatte sich herausgestellt, dass vor allem in den Büros und anderen Arbeitsplätzen die Infektionszahlen stark ansteigen.

Die Behörden hatten schon früh auf eine mögliche zweite Corona-Welle reagiert. In den größeren Gemeinden im Raum Straßburg und in Städten wie Mulhouse sollte die Maskenpflicht noch bis Ende September auch im öffentlichen Raum oder zumindest in Teilen davon bestehen – in den Läden ist sie ohnehin Pflicht. Allerdings wurde diese Anordnung vom Verwaltungsgericht in Straßburg für die Stadt Straßburg und zwölf kleineren Gemeinden gekippt. Das Gericht begründete dies mit der Einschränkung der Freiheit der Bürgerinnen und Bürger. Geklagt hatten zwei Krankenhausärzte.

Die Maske könne einschränkend sein, sagt Rémy With der Badischen Zeitung. „Aber ich habe das Gefühl, dass es in unserer Region von der Bevölkerung ziemlich gut angenommen wird. Wir haben eine äußerst dramatische Gesundheitssituation erlebt, die ihre Spuren hinterlassen hat, eine Situation, die sich auf keinen Fall wiederholen darf.“ Heute zirkuliere das Virus zwar weiterhin, „aber wir liegen weit unter dem Niveau, das das Département Haut-Rhin im Frühjahr erlebt hat.“ Die Einwohner wüssten das und seien sich der Wirksamkeit der Präventivmaßnahmen bewusst. Vor allem, solange es keinen Impfstoff gegen Covid-19 gibt.

Die Krankenhäuser im Elsass laufen inzwischen wieder im Normalbetrieb, es wurden praktisch keine neuen Corna-Patienten eingeliefert. Dennoch sind die Behörden alarmiert, da sich die Infektionszahlen wieder auf einen kritischen Wert zubewegen. Dieser liegt bei 50 Neuinfektionen pro Woche bei 100.000 Einwohnern. In der Stadt Straßburg wurde dieser Wert in diesen Tagen mit 55 Infektionen bereits überschritten.

In Frankreich gelten jetzt insgesamt 28 der rund 100 Verwaltungsbezirke als sogenannte „rote Zonen“. Diese Einstufung ermöglicht es den Behörden, die Corona-Maßnahmen zu verschärfen. So können etwa die Öffnungszeiten von Restaurants beschränkt werden oder auch die Besucherzahlen von öffentlichen Einrichtungen wie Museen.

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Corona: Frankreich führt verpflichtende Tests an Flughäfen ein

Frankreich geht im Kampf gegen ein Wiederaufflammen der Corona-Pandemie einen Schritt voran. An Flughäfen werden nun verpflichtende Coronavirus-Tests eingeführt. Getestet werden allerdings nicht alle Reisende, betroffen sind nur Rückkehrer aus insgesamt 16 Risikoländern. Darunter sind neben den USA unter anderem auch Brasilien, die Türkei, Algerien und Israel.

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20.07.24-castex

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Tests für Besucher aus Risikogebieten

In bestimmten Ländern sei der Zugang zu Corona-Tests schwierig, sagte der neue Premierminister Jean Castex bei einem Besuch am Pariser Flughafen Charles de Gaulle zur Begründung des neuen Schrittes. Nach Angaben von Castex‘ Büro sind unter anderem auch Serbien, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indien betroffen. Da die EU die Grenzen zu den meisten der Risikoländer bisher geschlossen hält, betrifft die Maßnahme dem Premier zufolge zunächst nur französische Staatsbürger oder Menschen aus Drittländern mit einer Aufenthaltserlaubnis in Frankreich. In Deutschland hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zuvor auf freiwillige Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten an Flughäfen geeinigt.

Warnung für Katalonien ausgesprochen

Zugleich riet der Regierungschef den Franzosen davon ab, in die spanische Region Katalonien zu reisen, „solange sich die gesundheitliche Situation dort nicht verbessert“. Mit der Regierung in Madrid werde besprochen, wie man den Grenzverkehr nach Frankreich soweit wie möglich herunterfahren könne. Spanien hatte am Mittwoch erklärt, eine erneute Schließung der Grenze zu Frankreich vermeiden zu wollen. Unter anderem in der Hauptstadt Barcelona hatten die Behörden zuletzt wieder strenge Ausgangsbeschränkungen eingeführt.
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Sorge wegen Corona-Anstieg im Elsass

Zudem haben die Behörden in Ostfrankreich angesichts eines leichten Anstiegs der Corona-Infektionen zu mehr Wachsamkeit aufgerufen. Die Abstandsregeln müssten unbedingt eingehalten werden, sagte die Leiterin der regionalen Gesundheitsbehörde ARS von Grand Est, Marie-Ange Desailly-Chanson. Sie riet davon ab, sich zu umarmen oder Küsse auszutauschen. Die Ansteckungsherde hätten sich verändert, ergänzte die Präfektin der an Deutschland grenzenden Region, Josiane Chevalier. Derzeit seien neue Cluster vor allem im beruflichen Umfeld und nach Familienfeiern erkennbar.

 

 

Grand Est schwer getroffen von der Pandemie

In Grand Est seien seit Anfang Juli etwa 30 neue Ansteckungsherde festgestellt worden, erklärte Chevalier. Derzeit müsse deshalb aber nicht Alarm geschlagen werden. Das südelsässische Département Haut-Rhin sowie die Départements Moselle und Vosges stünden unter genauerer Beobachtung. Die Zahl der Neuinfektionen in Grand Est hatte sich demnach in der vergangenen Woche verdoppelt. In den Wochen zuvor habe es durchschnittlich 150 neue Fälle gegeben, in der vergangenen Woche seien es fast 300 gewesen.

Die Region war von der Coronavirus-Pandemie hart getroffen worden. Seit Beginn der Gesundheitskrise wurden dort fast 4000 Todesfälle registriert, in ganz Frankreich sind es bisher knapp mehr als 30 000. Vor dem Krankenhaus im südelsässischen Mülhausen musste zeitweise eine Militärklinik aufgebaut werden, um die Intensivstationen zu entlasten.
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Eine gewissen „Dynamik“ der Ausbreitung von Corona

Es gebe beunruhigende Zeichen, dass die Pandemie in einigen Gebieten wieder aufflammen könnte, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran im Nachrichtensender „Franceinfo“. Es zeige sich eine gewisse „Dynamik“ bei der Ausbreitung. Von einer zweiten Welle sprach er jedoch nicht. In mehreren Gemeinden in der westfranzösischen Bretagne und im Département Mayenne war zuletzt wegen steigender Infektionszahlen bereits eine allgemeine Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen und Geschäften eingeführt worden. Landesweit gilt diese in Frankreich seit Montag. Zuvor galt sie unter anderem in öffentlichen Verkehrsmitteln.