Emmanuel Macron

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Politik ohne Volk

Alarmierend niedere Wahlbeteiligung in Frankreich. Bei der ersten Runde der Regionalwahlen bleiben zweidrittel der Wähler zuhause. Das bürgerliche Lager wird überraschend deutlich stärkste Kraft.

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Verliererin ist die Demokratie

Die große Verliererin der Regionalwahlen in Frankreich ist die Demokratie. Zweidrittel der Franzosen sind am Tag der Abstimmung zuhause geblieben und haben ihre Stimme nicht abgegeben. Jeder einzelne Politiker müsste sich nach solch einem niederschmetternden Ergebnis die Frage stellen, mit welcher Legitimation er sich noch als Volksvertreter bezeichnen kann. Doch weit gefehlt. Bis in die Parteizentralen ist diese selbstkritische Erkenntnis noch nicht vorgedrungen. Wie nach einem völlig normalen Wahltag werden dort Erfolge gefeiert, Wunden geleckt und bereits Bündnisse für die entscheidende zweite Runde geschmiedet. Einmal mehr erhärtet sich für die Franzosen der Eindruck, dass sich der Politikapparat von den Menschen abgekoppelt hat und mit seinen komplizierten Machtspielchen längst eine Art Eigenleben führt.

Als große Siegerin der ersten Runde sieht sich die konservative Partei Les Républicains. Sie seien „mit weitem Abstand die Partei mit den meisten Stimmen“ geworden, betonte ihr Vorsitzender Christian Jacob. Die Konservativen verteidigten ihre Mehrheiten unter anderem in der Hauptstadtregion Ile de France oder auch in der Region Grand Est im Grenzgebiet zu Deutschland. Eine schwere Schlappe erlebte die Partei des Präsidenten Emmanuel Macron. La République en Marche konnte in keiner Region einen Kandidaten durchsetzen. Ein böses Erwachen gab es auch beim extrem rechten Rassemblement National (RN). Die Partei von Marine Le Pen machte sich nach Umfragen Hoffnungen auf einen Sieg in sechs der 13 Regionen, wurde aber enttäuscht: Nur in der südfranzösischen Region Provence-Alpes Côte d’Azur mit Städten wie Nizza liegt der RN knapp vor den regierenden Konservativen. Le Pen äußerte sich enttäuscht und hatte für das eigene schwache Abschneiden eine einfache Erklärung: die niedere Wahlbeteiligung.

Sind die Wähler Schuld?

Auch viele andere Politiker schieben den schwarzen Peter den Wählern zu. Diese hätten das komplizierte Abstimmungssystem nicht verstanden, seien wegen des schlechten Wetters zuhause geblieben oder seien schlicht zu wenig an Politik interessiert. Unterschlagen wird dabei aber, dass auch das Nicht-Wählen eine politische Willensäußerung ist. Es handelt sich um eine Boykottentscheidung oder zeigt ein starkes Desinteresse an der Politik, wie sie von den Partei betrieben wird.

In Frankreich hat sich zuletzt gezeigt, dass die Menschen durchaus sehr politisch denken und hohe Ansprüche an die Politik haben. Die Proteste der Gelbwesten waren anfangs sozialpolitisch motiviert, bevor sie in allwöchentlichen Krawall-Events versanken. Und auch die junge Generation beweist, dass sie in Sachen Klima bereit ist, sich für eine Sache einzusetzen. Deutlich wird allerdings, dass sich die Formen des politischen Engagements radikal verändert haben – was auch mit dem Einsatz sozialer Medien zu tun hat. Demonstrationen und Petitionen sind relativ leicht zu organisieren, es gibt Kunstaktionen oder Videos werden produziert und millionenfach geteilt. Eine Wahl ist keine Pflichtveranstaltung mehr, es gibt inzwischen viele Möglichkeiten, sich politisch auszudrücken.

Die Politik reagiert schwerfällig

Den Parteien fällt es schwer, auf diese kreative Haltung gegenüber der Politik und der Demokratie zu reagieren. Sie verharren noch immer in ihren alten Abläufen, Macht zu organisieren. Es war Emmanuel Macron, der dieses neue Anspruchsdenken der vor allem jüngeren Wähler selbst formuliert und die Möglichkeit erkannt hat, die Menschen auf allen Kanälen zu mobilisieren. Die Beteiligung bei seiner Wahl zum Präsidenten im Jahr 2017 betrug fast 80 Prozent.

Das Erbe von Emmanuel Macron

Macrons Schicksal zeigt allerdings, dass man das man das eine tun, das andere aber nicht lassen sollte. Denn er hat damals sehr große Hoffnungen geweckt, ist dann aber als Politiker gescheitert. Ihm ist es nicht gelungen, die hohen Ansprüche zu moderieren und ins reale Leben umzusetzen. Beim notwendigen Umbau des Landes blickte er gebannt auf die Zahlen, die Menschen gerieten allzu oft zur Nebensache. Und so ließ er auf seinem atemlosen Reformkurs zu viele Franzosen erschöpft, enttäuscht und wütend am Wegesrand zurück. Er wurde zum Inbild des abgehobenen Politikers und hat damit der gesamten Demokratie einen Bärendienst erwiesen.

Bei den aktuellen Regionalwahlen und auch schon bei den Kommunalwahlen vor einigen Monaten wurde dem Präsidenten dann ein zentrales Versäumnis zum Verhängnis: er hat seine Partei nicht im Volk verankert. Die jahrelange Arbeit der etablierten Parteien bei den Menschen vor Ort hingegen hat sich in diesem Fall ausgezahlt. In der aktuellen Corona-Krise haben sich die wenigen Wähler für die Politiker entschieden, die sie seit Jahren kennen.

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„La bise“ des Präsidenten Macron

Ist damit die Corona-Pandemie offiziell für beendet erklärt. Tatsächlich ist die Geste von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ein deutliches Zeichen, dass die Franzosen sich entspannen können – aber dennoch vorsichtig sein müssen.

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La bise des Präsidenten

Der Präsident hat bei einer Feier zwei Weltkriegsveteranen auf die Wangen geküsst. Anlass war die öffentliche Auszeichnung mit der Ehrenlegion. Der 43-Jährige trug dabei einen Mund-Nasen-Schutz. Macron kehrte mit „la bise“ („Kuss“) zu einer in Frankreich üblichen herzlichen Begrüßung zurück, vor der wegen der Corona-Pandemie allerdings lange gewarnt wurde. Die Regierung lockerte wegen einer verbesserten Pandemie-Lage die Regeln, am Wochenende wird die nächtliche Ausgangssperre fallen.

Macron erinnerte mit der Feier in der Gedenkstätte Mont-Valérien bei Paris an dem legendären Aufruf von General Charles de Gaulle während des Zweiten Weltkrieges. Der spätere Staatschef hatte am 18. Juni 1940 von London aus seine Landsleute aufgerufen, den Kampf gegen Nazi-Deutschland fortzusetzen.

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Emmanuel Macron buhlt um die Jugend

Emmanuel Macron ist auf der Suche nach Wählern. Neben den sehr konservativen Kreisen, die er mit seinem politischen Rechtsschwenk versucht, zu becircen, will er offensichtlich bei den jungen Menschen punkten. Nun hat er die populären französischen Youtuber McFly und Carlito zu sich in den Élyséepalast eingeladen. Dem ging allerdings ein Versprechen voraus.

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Der Präsident – locker vom Hocker

Der französische Staatschef Emmanuel Macron gab sich ganz locker. Locker auf dem Hocker stürzte er sich in einen Ratewettbewerb mit McFly und Carlito. Dabei ging es unter anderem um den französischen Starfußballer Kylian Mbappé. Am Ende gab es allerdings sehr diplomatisch zu – der Wettbewerb endete 4:4 unentschieden.

Die Einladung in den in den Präsidentenpalast war allerdings das Ergebnis einer Art Wette. Die beiden Youtuber hatten vor einigen Wochen mit einem Musikvideo über die französischen Corona-Regeln einen Hit gelandet – und damit eine Herausforderung von Macron erfolgreich gemeistert. Dieser hatte die beiden in einer Videobotschaft aufgerufen, mit einem solchen Clip zehn Millionen Views zu erreichen. Als Preis war ihnen ein Dreh im Élyséepalast versprochen worden.

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Ein Wettkampf mit zwei Youtubern

Bei dem Wettbewerb im Präsidentenamt mussten Macron und die Youtuber sagen, ob Anekdoten war oder falsch waren. Dass es sich allerdings nicht um einen wirklichen „Wettkampf“ handelte, zeigten allein die Fragen. Der Staatschef verlor zunächst, als er behauptete, Stürmerstar Mbappé würde von ihm betreut und stünde vor einem Wechsel von Paris nach Marseille. Mbappé dementierte dies persönlich am Handy: „Unmöglich“. Das Video endet mit einem Konzert der französischen Heavy-Metal-Gruppe Ultra Vomit im Garten des Élyséepalastes.

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Auf der Jagd nach Wählerstimmen

Das wirkte alles locker, doch wurde allerdings den Anschein einer etwas allzu plumpen Inszenierung nicht los. Denn ein Jahr vor der Präsidentenwahl muss Macron um seine zweite Amtszeit bangen. In Umfragen liegt inzwischen bisweilen sogar die rechtspopulistische Marien Le Pen vor ihm. Also versucht Macron nun bei jungen Menschen zu punkten. Das war nicht der erste Versuch, „Eindruck“ bei den jüngeren Generationen zu schinden. Erst Ende zurückliegender Woche hatte der einstige Senkrechtstarter einen „Kulturscheck“ von 300 Euro für junge Erwachsene angekündigt, die 18 Jahre alt sind.

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Notre-Dame in Paris soll 2024 wieder geöffnet werden

Die Pariser Kathedrale Notre-Dame soll 2024 wiedereröffnet werden. Zwei Jahre nach dem Brand betonen alle Verantwortlichen, dass der Termin eingehalten werde. Experten sagen jedoch, dass die Sanierung des Gebäudes noch viele Jahre in Anspruch nehmen wird. Im Moment werden noch die Eichen für die Rekonstruktion des Dachstuhls geschlagen.

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Der Brand in Notre-Dame versetzte ganz Frankreich in einen Schockzustand

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Fast eine Milliarde Euro für den Aufbau

An Geld wird es bei den Arbeiten den Notre-Dame allerdings nicht fehlen. Es stünden genügend Mittel bereit, um das bei einem Brand vor zwei Jahren schwer beschädigte gotische Gotteshaus bis 2024 wiederaufzubauen, sagte Kulturministerin Roselyne Bachelot. Die Ministerin bezifferte die Gesamtsumme aus Spenden und Zusagen auf 833 Millionen Euro.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besuchte am Donnerstag, dem Jahrestag des Brandes, die Kathedrale. Mit einem Aufzug fuhr er auf eine Plattform in 47 Metern Höhe, um den Stand der Restaurierung des 850 Jahre alten Bauwerks zu begutachten und allen Beteiligten zu danken. „Wir können hier sehen, wie viel Arbeit in zwei Jahren geleistet wurde“, sagte er. „Wir haben nicht mehr als einen Zwischenschritt erreicht. Wir sehen auch, wie viel noch zu tun bleibt.“ Er zeigte sich stolz und sehr beeindruckt, was von den verschiedenen Berufsgruppen geleistet wurde.

Das Feuer am 15. April 2019 brachte unter anderem das Dach und den Spitzturm der Kathedrale zum Einsturz. Schon in der Brandnacht hatte Emmanuel Macron einen Wiederaufbau binnen fünf Jahren versprochen, pünktlich zu den Olympischen Sommerspielen in Paris 2024. Nun wiederholte Macron den Satz bei seinem Besuch der schwer beschädigte Pariser Kathedrale. „Die Zusage für 2024 wird eingehalten werden“, sagte der 43-Jährige. Und: „Der Wiederaufbau von Notre-Dame ist ein enormes menschliches, kollektives Abenteuer.“ Es seien unzählige Berufe wie Schreiner, Gerüstbauer, Kranführer, Orgelbauer, Glaser, Restauratoren in Malerei oder Skulptur sowie Steinmetze involviert. Die Kathedrale sei „in guten Händen“.

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Mächtige Eichen für Notre-Dame

In den vergangenen Monaten wurden in den französischen Wäldern die ersten Eichen für die Rekonstruktion des Daches geschlagen worden. Die mächtigsten Stämme werden zum Bau des markanten Vierungsturms benötigt, der bei dem verheerenden Großbrand im April 2019 im Flammenmeer versank, mit Getöse ins Kirchenschiff stürzte und Frankreich in ein nationales Trauma stürzte. Allein für die Konstruktion dieses hölzernen Dachreiters sind viele Hundert Eichen notwendig. Im gesamten Dachstuhl sollen insgesamt rund 2000 verbaut werden.

Über Monate sind die Mitarbeiter der Nationalen Forstbehörde durch die Wälder Frankreichs gezogen, um nach geeigneten Bäumen zu suchen. Die Kriterien sind streng: das Holz muss einen Durchmesser zwischen 50 Zentimeter und einem Meter haben, gerade gewachsen und mindestens acht Meter hoch sein. Für das Fällen des ersten Baumes reisten sogar die französische Kulturministerin Roselyne Bachelot und ihr Amtskollege für Landwirtschaft, Julien Denormandie, in den Wald von Bercé in der Region Pays de Loire, nur wenige Kilometer vom Wald von Millançay entfernt.

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Der „Baum Nummer Eins“

Der „Baum Nummer Eins“ ist ein außergewöhnlich stattliches Exemplar seiner Art, mit mehr als einem Meter Durchmesser und einer Länge von über zwanzig Metern. Dieser weit über 200 Jahre alte Stamm wird einer der sechs langen Balken sein, die den Sockel des Vierungsturmes bilden und am Ende die gesamte Konstruktion tragen werden.

Nach dem Inferno waren Architekten aus der ganzen Welt mit ihren Ideen in Paris vorstellig geworden, wie das Dach von Notre-Dame in Zukunft aussehen könnte. Wagemutige Entwürfe von Glasgewölben machten die Runde, ein Lichtkuppel sollte entstehen oder sogar ein Schwimmbad in schwindelnder Höhe. All diese Pläne fanden bei den Verantwortlichen allerdings keine Gnade und sie entschieden, dass das Dach nach dem Brand aussehen sollte wie vor dem Brand. Dazu gehörte auch, dass der beeindruckende Dachstuhl, der vor der Katastrophe voller Ehrfurcht „der Wald“ genannt wurde, wieder aus Eichenholz sein sollte.

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Wichtig sind die alten Aufzeichnungen

„Zum Glück haben wir alle Aufzeichnungen über die Arbeit von Eugène Viollet-le-Duc“, erklärt Rémi Fromont, einer der zahlreichen Architekten, die am Wiederaufbau von Notre-Dame beteiligt sind. Der Baumeister Viollet-le-Duc hatte die umfassende Sanierung der Kathedrale im 19. Jahrhundert geleitet. Zusammen mit seinen Plänen, unzähligen Fotos und 3D-Modellen wurde genauestens berechnet, wie viele Eichen benötigte werden.

„Jeder für Notre-Dame gefällte Baum bekommt eine eigene Nummer“, erklärt Sylvain Jannaire, Mitarbeiter der Nationalen Forstbehörde. „Diese Nummer korrespondiert mit der entsprechenden Nummer auf den Bauplänen.“ So ist sofort erkennbar, wo der gefällte Baum eines Tages im Dachstuhl von Notre-Dame seinen Platz finden wird.

Die Zahl von 2000 Eichen für den Wiederaufbau scheint enorm, doch ein Mangel an Bäumen herrscht nicht. Schwieriger war es, die Regionen auszusuchen, aus denen die Eichen geholt werden. Fast jede Gemeinde des Landes wollte sich an dieser einzigartigen Aufgabe von nationaler Tragweite beteiligen. Auch viele private Waldbesitzer wollte unbedingt Bäume spenden.

Die schwierige Suche nach den Bäumen

„Als Symbol war es auf jeden Fall notwendig, das ganze Land abzudecken, was nicht so einfach war, weil im Süden Frankreichs oder auf Korsika nur wenige Eichen wachsen“, sagt Philippe Gourmain, der die Suche nach tauglichen Bäumen im Auftrag der Nationalen Waldbehörde koordiniert. Sogar der kanadische Premierminister Justin Trudeau bot bei einem Besuch im Mai 2019 in Paris die Hilfe seines Landes an. Frankreich könne sich auf die „kanadischen Cousins“ verlassen, wenn ein Mangel an brauchbarem Holz bestehe, ließ es großzügig wissen.

Aber natürlich regt sich auch Kritik an dem Abholzen der Eichen. Umweltschützer sprechen sogar von einem „Ökozid“ und haben sich mit einer Petition an die Umweltministerin Barbara Pompili gewandt. Warum werde der zerstörte Dachstuhl – wie bei den Kathedralen in Nantes oder Reims – nicht aus Beton oder Stahl nachgebaut, lautet eine Frage? Die Kommission für den Wiederaufbau der Kathedrale habe sich nach reiflicher Überlegung für die identische Rekonstruktion entschieden, heißt es von Seiten der Verantwortlichen. Zudem sei es ja auch eine Art Ehre für die Bäume, die nächsten 1000 Jahre das Dach von Notre-Dame zu tragen.

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Der berühmte „Idefix-Reflex“

Wesentlich pragmatischer argumentieren die Forstwirte. Sie betonen, dass für Notre-Dame nur 0,1 Prozent der alljährlich in Frankreich abgeholzten Eichen verwendet würden, also eine verschwindend geringe Menge. Hinter der Hand sprechen sie allerdings auch etwas spöttisch von einem „Idefix-Reflex“ der selbsternannten Eichen-Schützer. In den Asterix-Comics weint der kleine Hunde Idefix jedes Mal erbärmlich, wenn sein etwas ungeschicktes Herrchen Obelix aus Versehen einen Baum umschmeißt.

Eine kleine, vielleicht überlebenswichtige Änderung wird es bei der kühnen Konstruktion aus 2000 Eichen allerdings geben. Damit sich ein möglicher Brand in Zukunft nicht mehr rasend schnell ausbreiten kann, werden im Dachstuhl der Kathedrale von Notre-Dame zur Sicherheit Feuertüren eingebaut.

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Gegenwind für Öko-Strom aus Frankreich

Die Voraussetzungen für Windparks sind in dem Land ausgesprochen gut, doch der Ausbau der Anlagen geht mehr als schleppend voran. Die Politik und auch die Bevölkerung setzt weiter auf Atomenergie.

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Die Berichterstattung über die Windkraftanlage in Saint-Brieuc ist nicht immer sehr wohlwollend.

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Ein Schreiben der Fischer an den Präsidenten

Die Maschinen stehen bereit in der Bucht von Saint-Brieuc. In diesen Tagen soll in der Bretagne, knapp 16 Kilometer vor der Landspitze des Cap Fréhel, mit dem Bau eines Windparks begonnen werden. Geplant sind 62 Windräder, die über 200 Meter aus dem Meer ragen – doch kurz vor dem Start regt sich neuer Widerstand. Die Fischer der Côtes-d’Armor haben sich in einem offiziellen Schreiben an Präsident Emmanuel Macron persönlich gewandt und fordern, das Projekt für Frankreichs erste Offshore-Anlage in letzter Minute abzublasen.

Trotz endloser Beratungen sei es nicht gelungen, ein Projekt zu gestalten, das „im Einklang mit dem Schutz der Meere und den Aktivitäten der Fischer“ stehe, schreibt Alain Coudray, Präsident der Vertretung der Berufsfischer in der Region. Kritisiert wird der in seinen Augen chaotische Ablauf der Planung, bei der die Berufsfischer nicht ausreichende gehört worden seien. Sie fürchten um ihre Fischgründe und vor allem um die Bestände der Jakobsmuscheln, für die die Region berühmt ist.

Viele Probleme bei der Baugenehmigung

In dieselbe Kerbe schlägt auch Katherine Pujol, Präsidentin der Umweltorganisation Gardez les Caps. Sie kritisiert, dass es im Vorfeld der vor zehn Jahren erteilten Baugenehmigung keine öffentliche Debatte über das Projekt gegeben habe. Zudem sei ursprünglich keine Studie über die Auswirkungen des Windparks in der Nähe eines geschützten Meeresgebietes durchgeführt worden, die sei erst 2015 nachgereicht worden.

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Die Planung des Windparks in der Bucht von Saint-Brieuc ist allerdings nur ein Beispiel für die Schwierigkeiten beim Ausbau alternativer Energiequellen in Frankreich. Ein zentrales Problem sind die langen Baugenehmigungen der Anlagen, die in der Regel über viele Jahre gehen. Der Grund: es gibt großen Widerstand gegen alle Arten von Windanlagen und die Gerichtsverfahren ziehen sich oft in die Länge. Die Akzeptanz von erneuerbaren Energien ist im Atom-Land Frankreich nicht so hoch wie in Deutschland. Rund 70 Prozent des verbrauchten Stroms stammt aus AKWs.

Dieses Denken zieht sich bis in die Regierung. Dort redet etwa Präsident Emmanuel Macron zwar viel über den schnellen Ausbau regenerativer Energien, der dann aber immer wieder auf die lange Bank geschoben wird. Zuletzt wurden sogar die möglichen Laufzeiten der alten französischen Kernkraftwerke von 40 auf 50 Jahre verlängert.

Frankreich hingt in Sachen Öko-Strom hinterher

Öko-Verbände jubilierten zuletzt zwar, dass der Anteil von Wind und Wasserkraft am Stromverbrauch im Land auf rund ein Viertel gesteigert werden konnte, doch ist das nur eine Seite der Medaille. Zustande kam dieser Wert vor allem wegen des in der Corona-Pandemie deutlich gesunkenen Verbrauchs. Dabei ist das Ziel sehr klar: bis zum Jahr 2040 sollen die erneuerbaren Energien in Frankreich 40 Prozent vom Strommix ausmachen. Im Moment liegt dieser Wert bei unter 20 Prozent. Der Durchschnitt in der EU beträgt jetzt schon knapp 40 Prozent.

Wie der Ausbau erneuerbarer Energien ablaufen soll, ist im Moment allerdings nicht klar. Über den möglichen Weg will Frankreich erst nach der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr entscheiden. Entsetzen löst bei Umweltschützern die Vorstellung aus, dass die Rechtspopulistin Marine Le Pen die Abstimmung gewinnen könnte, die im Moment in allen Umfragen führt und für regenerative Energien nur Spott übrig hat. Ihr Sieg würde in Frankreich eine Renaissance der Atom-Kraft einläuten.  

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Auch Frankreich hat Vorzeigeprojekte

Aber natürlich gibt es auch in Frankreich einige Vorzeigeprojekte, in denen alle Vorteile des ökologischen Umbaus vorgeführt werden. Eines davon ist der „Parc Éolien de l’Hyrôme“, knapp 300 Kilometer südwestlich von Paris. Bürger aus der Gemeinde setzten sich dort schon vor Jahren für Windkraft ein und überzeugten Anwohner und Nachbarn von ihrem Vorhaben. Sie wollten das Geschäft mit erneuerbaren Energien aber keinem Großkonzern überlassen, gründeten einen Verein und bauten den Park, an dem jede Bürgerin und jeder Bürger Anteile erwerben konnte. Mittlerweile werfen die fünf Windräder mit einer Leistung von über 32.000 MWh Gewinne ab und liefert 40 Prozent des lokalen Energiebedarfs. Über 200 ähnliche Projekte befinden sich in Planung, ob und wann sie verwirklicht werden steht aber in den Sternen.

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Im kommenden Jahr soll auch mit dem Ausbau von sieben neuen Offshore-Projekten an der französischen Küste begonnen werden, die bis 2027 zwischen Dünkirchen und Noirmoutier ans Netz gehen und eine Gesamtleistung von 3,5 Gigawatt haben sollen. Auch hier dauerte die Genehmigung mehr als zehn Jahre.

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Französische Youtuber landen einen Corona-Hit

Die beiden Jungs sind in Frankreich Youtube-Stars. In der Regel blödeln Mcfly und Carlito durch die Welt, doch nun haben sie mit einer eher ersten Sache einen Hit gelandet: ihr Musikvideo über die Corona-Regeln in Frankreich wurde in kürzester Zeit zehn Millionen Mal abgerufen. Nun wartet eine Belohnung auf sie.

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Ein Blick auf die Instagram-Seite von Mcfly und Carlito verrät, in welche Richtung ihre Kunst geht!

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Eine „Provokation“ des Präsidenten

Schuld hat eigentlich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er hat Mcfly und Carlito in einer kurzen Videobotschaft aufgefordert einen Clip über die Corona-Regeln zu machen und damit die Schallmauer von zehn Millionen Klicks zu schaffen.

Auf Instagram haben die beiden nun die frohe Botschaft verkündet: die zehn Millionen Aufrufe sind erreicht.

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Die Wettschulden den Präsidenten

Natürlich fordern sie nun von Emmanuel Macron, dass auch er sich an seinen Teil der Abmachung hält. Er hatte versprochen, dass das Duo im Élyséepalast drehen darf. Der Präsident ließ Mcfly und Carlito postwendend seine Glückwünsche ausrichten und lud sie in seinen Regierungssitz ein.

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Von Regeln und von Verstößen

In dem Musikvideo „Je me souviens“ (Ich erinnere mich) erzählen die beiden Youtuber von Regel-Verstößen und auch von sich einschleichender Corona-Müdigkeit. An den Präsidenten gerichtet singen sie aber: „Ich verspreche dir, Manu, ich pass auf, für meine Kinder und Frankreich.“ Auch Präsident Macron hat in dem Video einen Gastauftritt. Sein Kopf ist in den Himmel eingeblendet, während der Staatschef noch einmal erklärt, worauf es ankommt: Abstand halten, Hände waschen, Maske tragen, lüften und Versammlungen vermeiden.

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Marine Le Pens dritter Anlauf aufs Präsidentenamt

Die Rechtspopulistin steht in Umfragen gut da. Sie profitiert von der Schwäche Emmanuel Macrons, stolpert bisweilen aber über die eigenen Aussagen.

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Marine Le Pen und ihre schlechten Tage

Manchmal hat Marine Le Pen sehr gute Tage. Dann sitzt sie ihren Gesprächspartnern gegenüber, beantwortet Fragen konzentriert, routiniert und mit einer fast schon präsidentiell anmutenden Gelassenheit. Ihre Berater aber zittern vor den schlechten Tagen, wenn bei der Chefin des extrem rechten Rassemblement National (RN) wieder einmal die Dämme brechen, wenn in hitzig geführten Diskussionen vor den laufenden Fernsehkameras plötzlich wieder jene unbeherrschte Frau zum Vorschein kommt, die ihre Gegner nicht mit Argumenten auskontert, sondern lautstark mit hässlichen Tiraden überzieht. An solch einem schlechten Tag hat Marine Le Pen im Jahr 2017 die Präsidentenwahl gegen Emmanuel Macron endgültig verloren. Im direkten TV-Duell gegen den smarten Aufsteiger wirkte sie völlig überfordert, aggressiv bis hin zur Hysterie und vor allem: inkompetent.

Nun nimmt die 52-Jährige einen neuen Anlauf. Im kommenden Jahr will Marine Le Pen zur Präsidentin von Frankreich gewählt werden. Es ist ihre dritte und letzte Chance, denn hinter der RN-Chefin wartet die junge Konkurrenz aus den eigenen Reihen – nicht zuletzt ihre eigene Nichte Marion Maréchal.

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Marine Le Pen in Umfragen vorne

In den Umfragen steht Marine Le Pen im Moment nicht schlecht da. Den ersten Wahlgang könne sie mit rund 26 Prozent für sich entscheiden, so die Zahlen des Instituts Harris Interactive. Emmanuel Macron landet demnach mit 23 Prozent auf Platz zwei. In der Stichwahl würde nach diesen Angaben dann aber der Amtsinhaber mit knapp 52 Prozent gewinnen. Für viele bürgerliche Gesellschaftsschichten scheint die Rechtspopulistin noch immer nicht wählbar zu sein.

Ihre aktuelle Stärke zieht Marion Le Pen allerdings nicht aus dem eigenen, überzeugenden Auftreten, sondern aus der Schwäche von Emmanuel Macron. Seit dem Beginn der sozialen Proteste der „Gelbwesten“ vor über zwei Jahren dümpelt der Präsident in einem nicht enden wollenden Umfragetief. Der große Hoffnungsträger der Franzosen brachte mit seinem vor allem an Zahlen und nicht an Menschen orientierten Reformkurs das eigene Volk gegen sich auf. Und in der Corona-Pandemie gab er bei mehreren TV-Ansprachen zwar den Macher, erwies sich am Ende aber als erstaunlich schlechter Krisenmanager.

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Schlingerkurs der Rechtspopulistin

Marine Le Pen kann aber von der aktuellen Krise nicht profitieren, was auch mit ihrem Schlingerkurs in Sachen Pandemiebekämpfung zu tun hat. So hat die Rechtspopulistin zwar immer wieder die harten Beschränkungen des öffentlichen Lebens der Franzosen kritisiert, war aber auch nie wirklich gegen den von der Regierung verhängten Lockdown. Dasselbe desolate Bild gibt Marine Le Pen beim Thema Impfungen ab. Zuerst kritisierte die, dass die Regierung vorpresche und einen „unsicheren Impfstoff“ verwende, was ihr viel Beifall von Seiten der Verschwörungsfraktion einbrachte. Dann geißelte sie allerdings, dass zu langsam geimpft werde, um dann schließlich Anfang Januar zu verkünden, dass sie sich nun – entgegen ursprünglicher Aussagen – so schnell wie möglich impfen lasse.

„Wenn ich Präsidentin von Frankreich bin …“

Immer deutlicher wird, dass Marine Le Pen ein sehr grundsätzliches Problem hat. Sie muss auf der einen Seite die eigene Basis befriedigen, den Protest gegen „das System“ verkörpern und den Rassemblement National als Anti-Establishment-Partei positionieren. Will sie aber die Präsidentenwahl gewinnen, muss Marine Le Pen die Mehrheit der Franzosen überzeugen, dass sie eine würdige Staatschefin wäre. Dieser politische Drahtseilakt gelingt ihr nicht immer. Allerdings drohen sich in Frankreich die wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen wegen der Corona-Krise dramatisch zu vertiefen, weswegen die Rechtspopulistin in den nächsten Monaten ihre Chancen weiter steigen sieht, im dritten Anlauf doch noch den Élyséepalast zu erobern. Marine Le Pen gibt sich in Diskussionen aus diesem Grund sehr selbstbewusst. Ihre Ausführungen beginnt sie inzwischen sehr gerne mit den Worten: „Wenn ich Präsidentin von Frankreich bin …“. Das geht ihr überraschend locker über die Lippen.

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„Staatsskandal“ – schleppender Impfstart sorgt in Frankreich für Ärger

Die Aufregung in Deutschland über den holprigen Impfstart ist groß. Ein Blick über die Grenze nach Frankreich zeigt, dass es in anderen Ländern wesentlich größere Probleme gibt. Wurden in Deutschland bisher offiziell fast 270.000 Menschen geimpft, sind es in Frankreich ein paar Hundert.

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Die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Regionen liege alle im Osten des Landes

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Kopfschütteln über die Nachbarn in Deutschland

Die Franzosen blicken wieder einmal mit Kopfschütteln über den Rhein. In Deutschland brandet wieder einmal eine Welle der Empörung durch das Land, weil die Bundesregierung in Sachen Impfungen völlig versagt habe. Politiker der Opposition und vor allem Journalisten zählen unermüdlich und im höchsten Ton der Erregung auf, was nicht gut läuft und sehen allerorten nur Chaos und Staatsversagen. Im Zuge des schleppenden Starts der Impfungen war auch die Kritik laut geworden, die EU habe vorab zu wenig von dem schließlich als ersten zugelassenen Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer bestellt. Dazu sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: „Wir sind überzeugt, dass das der richtige Weg war und ist“. Der europäische Zusammenhalt habe sich gerade in der Pandemie als wichtig erwiesen.

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Zu wenige Corona-Impfungen in Frankreich

Im Vergleich zu Frankreich läuft die Impfkampagne in Deutschland allerdings geradezu reibungslos. Konrekt heißt das: in den ersten Tagen wurden allenfalls einige Hundert Menschen geimpft. Auf der Website Covid Tracker ist von mehr als 500 Menschen geimpften Menschen zu lesen. Es handelt sich dabei allerdings nicht um eine offizielle Seite der Regierung, der Betreiber erhält die Zahlen eigenen Angaben nach von den Gesundheitsbehörden. Gesundheitsminister Olivier Véran sagte beim Besuch eines Pariser Krankenhauses, dass im Laufe des Tages mehrere Tausend Menschen geimpft worden seien – nannte aber keine genaue Zahl.

Tatsache aber ist, dass der Impfstart im ganzen Land extrem langsam läuft. Aus diesem Grund wächst im ganzen Land der Ärger. Auch Präsident Emmanuel Macron hatte in seiner Neujahrsansprache auf die Kritik am relativ langsamen Anlaufen der Impfkampagne geantwortet. Er werde es nicht zulassen, dass sich aus den falschen Gründen eine ungerechtfertigte Langsamkeit einstelle, sagt er. In dem zentral geregelten Staat ist allerdings der Präsident jener, der für die Organisation verantwortlich gemacht werden kann.

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Großer Ärger in Grand Est

Das sieht auch Jean Rottner so. Es handle sich um einen „Staatsskandal“, sagte der Präsident der an Deutschland grenzenden Region Grand Est dem Sender France 2. „Alles wird von Paris aus entschieden“, monierte er. Die Regionen würden nicht richtig eingebunden. Sich impfen zu lassen, sei komplizierter als der Kauf eines Autos. Die Region Grand Est ist schwer von der Covid-19-Pandemie getroffen.

Auch der Frontmann der Grünen und Europa-Abgeordnete Yannick Jadot bezeichnete den Impfstart als „Fiasko“. „Frankreich hat die gleiche Anzahl von Dosen pro Million Einwohner wie Deutschland“, schrieb er auf Twitter. Wenn man sie verspätet einsetze, sei das die Schuld von Präsident Emmanuel Macron.

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Frankreich schwer von Corona getroffen

Die Präsidentin der französischen Behörde für Gesundheitsfragen verteidigte das Vorgehen der Regierung und versucht, die niederen Impfzahlen zu erklären. „Unser Hauptziel ist es, die Zahl der Todesfälle zu reduzieren und die Zahl der Krankenhausaufenthalte zu verringern“, sagte sie dem Sender BFM TV. Deshalb würden zuerst die Älteren vor Ort in den Heimen geimpft – man wolle sie nicht in Impfzentren schicken, um dort Schlange zu stehen. Wirklich durchdringen kann sie mit dieser Erklärung allerdings nicht.  

Frankreich mit seinen knapp 67 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen. Mehr als 65 000 Menschen starben, circa 2,6 Millionen infizierten sich mit dem Virus.

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Corona: Frankreich will „abschreckende Maßnahmen“ für Skitouristen

Frankreich verzeichnet im Moment sichtbare Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Zahl der Infizierten geht zurück – auch die Zahl der Todesfälle. Doch nun blicken die Verantwortlichen mit Bangen auf die kommenden Feiertage. Vor allem die Skifahrer bereiten einige Sorgen.

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Eine Überschrift aus der Tageseitung „Le Figaro“

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Test für Rückkehrer aus dem Skiurlaub

Wegen der Corona-Pandemie will Frankreich seine Bürger in den Weihnachtsferien am Skifahren im Ausland hindern. Premierminister Jean Castex sagte, wer entgegen der Empfehlung der Regierung zum Skifahren in die Schweiz oder nach Spanien reise, müsse nach der Rückkehr in Quarantäne gehen. Dafür werde es „stichprobenartige Kontrollen an der Grenze“ geben.

Castex sagte dem Fernsehsender BFM-TV weiter, die Präfekten der grenznahen Verwaltungsbezirke in Frankreich könnten eine einwöchige Pflicht zur Selbstisolation für zurückkehrende Skitouristen anordnen. Es gehe um den „Schutz der Bürger“ vor einer Ansteckung, betonte der Premier.

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Abschreckende Maßnahmen für Skifahrer

Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor „strenge und abschreckende Maßnahmen“ für Skitouristen angekündigt. In Frankreich bleiben in den Weihnachtsferien wegen der Pandemie alle Skilifte geschlossen. Österreich und die Schweiz haben aber bereits angekündigt, dass Skifahren bei ihnen möglich ist.

Premier Castex bedauerte das Scheitern einer „europäischen“ Lösung. Frankreich hatte sich zuvor mit Deutschland und Italien verständigt, dem Massentourismus in den Alpen zum Jahreswechsel einen Riegel vorzuschieben. Damit wollen die Länder neue Corona-Ausbrüche wie im österreichischen Ischgl verhindern.

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Skigebiete auf – Lifte zu

Die Diskussion um den Skiurlaub läuft in Frankreich bereits seit geraumer Zeit. Inzwischen wird immer deutlicher, dass es angesichts der Corona-Pandemie zu einer etwas skurrilen Situation kommt: die Skigebiete sind über Weihnachten und Neujahr geöffnet – aber die Lifte bleiben geschlossen. Das ist zumindest im Moment die Lage, doch noch ist das letzte Wort nicht gesprochen. Hoteliers und Liftbetreiber sprechen von einer „wahnwitzigen“ Entscheidung und machen aus diesem Grund mächtig Druck auf die Politik. Ihr Argument: 250 Skistationen mit 120.000 Angestellten und einem Umsatz von rund neun Milliarden Euro stünden am finanziellen Abgrund.

Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär für Tourismus, betont nun, dass eine endgültige Entscheidung über die Öffnung der Skigebiete erst Mitte Dezember fallen werde. Allerdings machte er deutlich, dass allenfalls daran gedacht werden könne, Anfang Januar den Betrieb wieder aufzunehmen – wenn es die Infektionslage zulasse.

Und hier noch einmal zusammengefasst, was geht – und was nicht:

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Frankreich: Skigebiete geöffnet – Skilifte geschlossen

Viele Skifahrer halten es für einen ziemlichen Witz. Frankreich will in den Weihnachtsferien die Skigebiete öffnen. Das Problem: die Lifte bleiben geschlossen. Auch die französischen Liftbetreiber sprachen von einer „wahnwitzigen“ Entscheidung.  

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Skifans sind verägert

Premierminister Jean Castex sprach lang und ausführlich über die geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen in Frankreich. Als der Regierungschef schließlich zu den Plänen für die Skisaison kam, ahnte der Präsident des französischen Skiliftverbands, Alexandre Maulin, schon lange nichts Gutes mehr. Als Castex dann verkündete, dass die Skigebiete öffnen könnten, die Lifte aber geschlossen bleiben müssten, sagte Maulin er sei „am Boden zerstört“. Damit sei der Saisonstart praktisch abgesagt. Allerdings waren die Skifans vorgewarnt. Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor bereits betont, eine Öffnung der Skigebiete an den Feiertagen erscheine ihm wegen der weiter hohen Corona-Infektionszahlen unmöglich.

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Aufmunternde Parolen des Premiers

Also bleiben in Frankreichs Skigebieten wie überall im Land auch Restaurants und Bars bis mindestens zum 20. Januar geschlossen. Die Regierung stellte deshalb weitere Finanzhilfen in Aussicht. 2021 werde „das Jahr der französischen Gastronomie“, versprach Premier Castex. Daran wollen Restaurant- und Barbetreiber allerding nicht wirklich glauben und haben massive Proteste gegen die fortgesetzte Schließung angekündigt.

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Im Moment versuchen die Alpenländer noch eine einheitliche Linie in der Corona-Krise zu finden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt darauf, bis zum 10. Januar alle europäischen Skigebiete geschlossen zu halten, um neue Corona-Ausbrüche wie im österreichischen Ischgl im vergangenen Winter zu verhindern. Auch Italien befürwortet dies.

Österreich schwimmt gegen den Strom

Aus dieser Phalanx schert allerdings Österreich aus – das Land, in dem das berühmt-berüchtigte Ischgl liegt. Jenes Städtchen, das den zweifelhaften Ruf des europäischen Hotspots erworben hat. Österreich will den Skibetrieb auch in diesem Winter aufrechterhalten und nur Après-Ski untersagen. „Urlaub in Österreich ist sicher“, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger dem „Spiegel“. Das Land ergreife „alle Maßnahmen, um sicheren Urlaub zu ermöglichen“, sagte sie mit Verweis auf Maskenpflicht und Abstandskonzepte. „Man holt sich das Virus nicht draußen beim Skifahren“, betonte Köstinger. Die Frage aber ist, was passiert in den überfüllten Gondeln oder auch beim Anstehen an den Liften.