Den Turkmenen geht es an den Geldbeutel. Der kostenlose Bezug von Erdgas, Strom und Wasser gehört für die Einwohner Turkmenistans schon bald der Vergangenheit an.
.
.
Die Wirtschaft ist angeschlagen
Präsident Gurbanguli Berdimuchamedow unterzeichnete ein Gesetz, demzufolge die Bürger der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Gas, Strom und Wasser künftig aus der eigenen Tasche bezahlen müssen. Der Grund: das wirtschaftlich angeschlagene Land muss sparen. Bislang hatte jeder Einwohner dank großzügiger Subventionen im Monat Anrecht auf 35 Kilowattstunden Strom und 50 Kubikmeter Gas sowie täglich 250 Liter Wasser.
Berdimuchamedows Vorgänger Saparmurat Nijasow hatte den Gratistarif 1993 eingeführt, zwei Jahre nach der Unabhängigkeit Turkmenistans von der Sowjetunion. Die neuen Tarife sollten „schrittweise“ eingeführt werden, sagte Berdimuchamedow bei einem Treffen mit dem beratenden Ältestenrat – ein Gremium, das dem 60-jährigen autoritär regierenden Präsidenten vollständig ergeben ist.
Riesige Gasreserven in Turkmenistan
Turkmenistan verfügt über die viertgrößten Erdgasreserven der Welt und verkauft das meiste Gas an China. Doch die Zeiten sind schwierig geworden. Der ehemaligen Sowjetrepublik macht der Fall der Energiepreise ebenso zu schaffen wie Moskaus Entscheidung, kein Gas mehr aus Turkmenistan zu beziehen.
.
.
Dazu kommen die äußert kostenintensive Asiatischen Hallen- und Kampfsportspiele, die im September in der Hauptstadt Aschchabat abgehalten wurden. Allein die aufwändigen Sportanlagen kosteten umgerechnet 4,2 Milliarden Euro. Der im vergangenen Jahr fertiggestellte internationale Flughafen schlug mit etwa 1,7 Milliarden Euro zu Buche.
Die Abhängigkeit Europas von russischem Gas ist vielen Politikern im Westen nicht ganz geheuer. Nun hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin zu Wort gemeldet. Zufrieden konstatiert er, dass sein Land mehr Gas als je zuvor an europäische Staaten verkaufe.
600 Millionen Kubikmeter Gas – täglich
Jeden Tag liefere der Staatskonzern Gazprom mehr als 600 Millionen Kubikmeter Gas in den Westen des Kontinents, sagte Putin bei einem Arbeitsbesuch in Tscheljabinsk im Uralgebirge. Das sei mehr als zu Sowjetzeiten. Die nachhaltige Nachfrage nach russischem Gas zeugt laut Gazprom-Chef Alexej Miller von der Zuverlässigkeit russischer Lieferungen.
Bei einem Treffen mit Arbeitern des Pipelineherstellers Eterno warb der Präsident für das Großprojekt Nord Stream 2. Trotz Schwierigkeiten in der Abstimmung etwa mit Polen seien wichtige Partner wie Firmen aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Frankreich dabei geblieben, sagte er.
Suche nach neuen Wegen
Durch die Ostseepipeline Nord Stream 2 soll von 2019 an Gas von Russland nach Deutschland gepumpt werden. Die Leitung ergänzt die bestehende Röhre Nord Stream 1 und wird von einem Konsortium großer Energiekonzerne gebaut, darunter die deutschen Firmen Wintershall – eine Tochter der BASF – und die Eon-Abspaltung Uniper.
Polen, die baltischen Staaten und das wichtige Transitland Ukraine sehen das Projekt skeptisch. Sie fühlen sich umgangen. Kritiker warnen vor zunehmender Abhängigkeit von russischem Gas. Putin wies die Befürchtungen zurück. Die Abhängigkeit sei gegenseitig, sagte er.
Das war sicher keine leichte Entscheidung. Die russische Zentralbank senkt ihren Leitzins trotz der wirtschaftlichen Schwäche nicht weiter. Er bleibe bei elf Prozent, entschied die Notenbank am Freitag in Moskau.
Rubelkurs wieder im Sinkflug (Quelle: finanzen.net)
Leitzins schrittweise gesenkt
Von Anfang bis Mitte 2015 wurde der Leitzins von der Zentralbank schrittweise von 17 Prozent auf das aktuelle Niveau gesenkt. Der Grund liegt auf der Hand: auf diese Weise sollte mit billigerem Geld der krisengeplagten Wirtschaft in der Rezession unter die Arme gegriffen werden. Zum Vergleich: In der Euro-Zone liegt der Leitzins bei null Prozent.
Dass der Leitzins nicht weiter gesenkt wird, hat aus Sicht der Banker aber auch seinen Sinn. Der Grund ist die hartnäckig hohen Teuerung in Russland. „Die Inflationsrisiken bleiben groß“, erklärte die Zentralbank. Die Teuerungsrate soll erst Ende 2017 wieder im angestrebten Bereich von vier Prozent liegen. Wird der Leitzins weiter gesenkt, könnte das die heimische Währung Rubel unter Abwertungsdruck setzen. Dadurch würden Importe teurer, was die Inflation anheizen könnte.
Rückgang des BIP
Die Zentralbank rechnet in diesem Jahr mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von 1,3 bis 1,5 Prozent, nachdem es 2015 sogar 3,7 Prozent waren. Besonders die niedrigen Preise für Öl und Gas – den größten Exportschlagern – machen dem Russland zu schaffen. Zudem bremsen hohe Zinsen und sinkende Realeinkommen den privaten Konsum.
Einfluss auf die Entscheidung der Zentralbank hat sicher auch die Aussicht darauf, dass der Iran in absehbarer Zeit auf den internationalen Ol- und Gasmarkt drängen wird. Nach dem Ende des westlichen Embargos will Teheran den Gasexport zu einer seiner wichtigsten Einnahmequelle machen. Viele Experten gehen davon aus, dass dadurch auch der Gaspreis am Weltmarkt gedrückt wird. Das wäre eine fatale Entwicklung für das krisengeschüttelte Russland, das von den Einnahmen aus dem Gasimport abhängig ist. Der Iran hat nach Russland mit 29,6 Trilliarden Kubikmetern die zweitgrößten Gasreserven der Welt, das Ölministerium selbst schätzt die aktuellen Reserven sogar auf 34 Trilliarden Kubikmeter.
Die Angst vor dem Iran
Auch strategisch wäre ein Eintritt des Iran in den internationalen Markt von Russland von Nachteil. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) betont, mehr Lieferländer würden die Unabhängigkeit der deutschen Versorgung erhöhen. „Dabei können langfristig Reserven aus dem kaspischen Raum eine Rolle spielen“, sagt Anke Tuschek vom BDEW. Im Klartext: Russlands übergroßen Einfluss auf den deutschen Markt würde deutlich reduziert.
Es ist kalt, der Winter noch lang, da nimmt der Streit ums Gas zwischen Kiew und Moskau nimmt wieder einmal an Fahrt auf. Offensichtlich hat die Ukraine die Transitgebühren für russisches Erdgas Richtung EU zu Jahresbeginn mehr als verdreifacht – trotz laufender Verträge.
Russland will nicht bezahlen
Auf 100 Kilometer soll das russische Staatsunternehmen Gazprom an den ukrainischen Staatskonzern Naftogaz für den Transport von 1000 Kubikmeter nun umgerechnet knapp 7,25 Euro statt vorher 2,3 Euro bezahlen, wie Kiewer Medien am Montag berichteten. Die Transitkosten würden sich demnach für Gazprom von 1,8 Milliarden Euro auf mehr als 5,5 Milliarden Euro im Jahr erhöhen. Der russische Konzern sei aber bisher nicht bereit, den höheren Tarif zu bezahlen, hieß es.
Dieser Schritt der Ukraine ist ein weiteres Puzzleteil in einem Milliardenstreit mit Russland. Kiew versucht, eine Auflösung der 2009 auf zehn Jahre geschlossenen Liefer- und Transitverträge zu erreichen. Dem stellt Russland Forderungen entgegen aus Strafzahlungen für Gas, das die Ukraine nicht abgenommen hat. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für russisches Gas in die Europäische Union.
Falls Gazprom seine Zahlungen nicht anpasst, wird Naftogaz Beobachtern zufolge die Differenz in laufenden Verfahren vor dem Schiedsgericht in Stockholm geltend machen.
Eine Eskalation folgt der nächsten
Die letzte Eskalation ist nur wenige Wochen her. Ende November hatte Kiew den Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Es handele sich um eine Reaktion auf die „aggressiven Handlungen“ Moskaus, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk damals zur Begründung. Kurz vor der Entscheidung hatte der russische Energiekonzern Gazprom seine Gaslieferungen an die Ukraine gestoppt, da Kiew die vereinbarten Vorauszahlungen nicht überwiesen hatte. Gazprom-Chef Alexei Miller warnte schon damals vor „ernsthaften Risiken“ für die Belieferung Europas.
Nervosität bei der EU
Der Streit zwischen den beiden Ländern sorgt auch immer wieder für Nervosität in der EU, weil mehrere Länder auf Gaslieferungen aus der Ukraine angewiesen sind. Immer wieder werden Alternativrouten gesucht, doch auch das sorgt bei vielen EU-Ländern für große Sorge.
Auch beim aktuellen EU-Gipfel wurde über den Ausbau einer Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland für zum Teil heftige Diskussionen gesorgt. Die Debatte über das Projekt Nord Stream 2 mit dem russischen Gazprom-Konzern sei „hart“ und „sehr emotional“ gewesen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk zum Abschluss des Treffens in Brüssel.
Streit um die neue Leitung Nord Stream 2
Der Hintergrund: Im Juni war der Bau einer weiteren Leitung zum Transport von Erdgas von Russland nach Europa beschlossen worden. An Nord Stream 2 sind Gazprom, die BASF-Tochter Wintershall und die Energiekonzerne Eon, Shell, OMV aus Österreich sowie Engie aus Frankreich beteiligt. Durch den Ausbau wird Deutschland zum Hauptverteiler für russisches Erdgas in Westeuropa. Polen und die Ukraine werden als Transitländer für Gaslieferungen geschwächt.
Tusk verwies darauf, dass die Kommission der Meinung sei, dass das Nord-Stream-2-Projekt Europas Abhängigkeit von einem Anbieter erhöhen würde. 80 Prozent der russischen Gasimporte würden dann über eine Route laufen, sagte der Pole. Auf dem deutschen Markt werde dies „die dominanten Position von Gazprom“ auf über 60 Prozent erhöhen. Aus seiner Sicht helfe das Projekt „weder bei der Diversifizierung noch würde es unsere Energieabhängigkeit verringern“.
Die Ukraine bangt um seinen Status
Auch in der Ukraine wird der Bau einer zweiten Pipeline mit großem Argwohn betrachtet. Denn das Land ist auf die Einnahmen durch die Transitgebühren angewiesen. Zudem würde Kiew dadurch seine starke Position als Transitland verlieren – und würde einen Joker in den Verhandlungen mit der EU und Russland aus der Hand geben.
In Deutschland werden diese Einwände zwar gehört, aber nicht wirklich geteilt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte zur Frage, ob die Pipeline der Ukraine wirtschaftlich schaden könne, sie wünsche Lösungen, „bei denen die Ukraine als Transitland nicht völlig unbedeutend wird“. Eine solche Antwort kann aber keinen der Partner befriedigen.
.
Nachtrag am 22.01.2016:
Die Ukraine hat im Gasstreit mit Russland nachgelegt und gegen den Energiekonzern Gazprom eine Kartellstrafe von umgerechnet 3,1 Milliarden Euro verhängt. Gazprom habe seine Monopolstellung beim Erdgastransit durch die Ukraine missbraucht, teilte das Kartellamt in Kiew mit. Die Regierung hatte die Behörde bereits im April 2015 zu einer Überprüfung veranlasst.
Russland hat die Gaslieferungen an die Ukraine eingestellt. Das teilte der russische Konzern Gazprom mit. Moskau hatte den Lieferstopp kurz zuvor wegen unbezahlter Rechnungen bereits angedroht. Russland und die Ukraine hatten eigentlich im September ein Abkommen unterzeichnet, das die Gasversorgung bis März garantieren soll.
Gas-Krise mit Ansage
Die Krise kommt jedes Jahr so sicher wie der erste Frost. Seit sich die Ukraine aus dem Staatenbund der Sowjetunion verabschiedet hat, streiten sich Moskau und Kiew jedes Jahr um die Gaslieferungen. Einmal stellt Russland die Zuverlässigkeit der Ukraine als Transitland in Zweifel, ein anderes Mal steht der Vorwurf im Raum, Kiew zapfe unerlaubt die Pipelines an – aber immer geht es ums Geld. Die Staaten der Europäischen Union sind dabei mehr als nur interessierte Beobachter. Das hat zwei Gründe: Europa hängt stark von den Gaslieferungen aus Russland ab. Zum anderen führen wichtige Leitungen in Richtung Westen mitten durch die Ukraine. Rund die Hälfte der russischen Gasexporte nach Europa wird über diese Leitungen abgewickelt.
Zuletzt kamen weit über 30 Prozent der deutschen Gasimporte aus Russland. Noch wichtiger ist der ungehinderte Energiefluss für die Baltenstaaten, Finnland, Slowakei und Bulgarien. Sie versorgen sich zu 100 Prozent mit russischem Gas. Das heißt: wenn Moskau dem Nachbarn Kiew den Hahn abdreht, bleiben in vielen europäischen Staaten die Heizungen kalt.
Probleme für Südosteuropa
Als der Streit zwischen Russland und der Ukraine im Winter 2008/2009 eskalierte traf es die Länder in Südosteuropa besonders hart. Ihre Abhängigkeit von russischem Gas, das durch die Ukraine fließt, ist besonders hoch, zudem sind ihre Speichermöglichkeiten relativ gering. In Bulgarien mussten in jenem Winter zahlreiche Schule geschlossen werden, vor allem alte Menschen litten unter der Kälte, Brennholz und Kohle wurden durch die Nachfrageflut zur Mangelware.
Angesichts der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem von Russland unterstützen Krieg in der Ostukraine stehen auch vor diesem Winter die Zeichen auf Sturm.
Einen kleinen Vorgeschmack lieferte ein Lieferstopp im vergangenen Sommer. Der russische Energiekonzern Gazprom war der Ukraine vor, eine Rechnung nicht bezahlt zu haben. Kurz zuvor waren die von der EU begleiteten Preisverhandlungen zwischen den beiden Ländern gescheitert. Wegen der warmen Witterung hatte Kiew keine Probleme, den Gasverbrauch aus anderen Quellen zu decken – doch mit einbrechendem Winter wäre das nicht mehr möglich sein.
Vermeintliche Lösung im Oktober
Aus diesem Grund machte sich im Westen Erleichterung breit, als sich beide Länder vor wenigen Wochen ungeachtet der schweren politischen Differenzen auf die Gasversorgung für den kommenden Winter geeinigt haben. Über Monate waren die zähen Verhandlungen unter Vermittlung der Europäischen Union in Brüssel gelaufen. Die aktuelle Vereinbarung soll den Gasfluss von Oktober 2015 bis Ende März 2016 sichern. Noch im Oktober soll die Ukraine zwei Milliarden Kubikmeter vom russischen Energiekonzern Gazprom kaufen. Russland soll der Ukraine für diesen Zeitraum Gaspreise gewähren, die den Preisen für die Nachbarstaaten vergleichbar sind.
Der Einfluss Russlands auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage in Europa durch die Gaslieferungen ist nicht zu unterschätzen. Laut den Statistiken des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) zufolge kamen 2014 weit über ein Drittel der Gaseinfuhren aus Russland, das vor Norwegen das wichtigste Lieferland war. Da Deutschland 91 Prozent seines Gasbedarfs importiert muss, warnen Kritiker vor daraus folgenden großen Abhängigkeiten. In der Tat ist Erdgas kein Nischenprodukt. Es spielt im deutschen Wärmemarkt eine immense Rolle. Fast die Hälfte aller Wohnungen hierzulande werden laut Statistik des Bundeswirtschaftsministeriums mit Erdgas beheizt. Letztlich wird ein Fünftel des nationalen Energieverbrauchs durch Erdgas gedeckt.
Russland liefert auch Öl
Oft vergessen wird darüber hinaus, dass Russland auch beim Erdöl Deutschlands führender Lieferant ist: Rund ein Drittel der Importe stammten 2014 laut Bafa von dort. Kein anderes Herkunftsland hat einen annähernd so großen Anteil an diesem strategisch nicht minder wichtigen Rohstoff. Auch viele andere Staaten sind hochgradig auf Lieferungen aus Russland angewiesen. Insgesamt deckte Russland nach Informationen der EU-Statistikbehörde Eurostat 2010 rund 35 Prozent der Rohöl-, etwa 32 Prozent der Erdgas- und 27 Prozent der Steinkohleimporte aller EU-Mitgliedstaaten.
All das hat aber noch nicht dazu geführt, dass Europa gegenüber Russland als geeinter Abnehmer auftritt. Bislang handelt jedes EU-Land einzeln die Bedingungen zum Beispiel mit dem russischen Anbieter Gazprom aus. Das will Brüssel ändern. Angedacht ist, dass die EU-Kommission Teil eines Verhandlungsteams ist, wenn zwischen Staaten wichtige Lieferverträge besprochen werden. Wenn mehrere EU-Länder gemeinsam und gebündelt auf Gas-Shopping-Tour gingen, so die Idee, dann ließen sich sicher bessere Preise aushandeln. Allerdings wollen sich die Einzelstaaten, gerade auch Deutschland, bei Energieverträgen nur ungern über die Schulter schauen lassen. Energiepolitik ist weitgehend nationale Angelegenheit. Das ist auch der Grund dafür, dass man bislang in Europa weniger von einer „Energie-Union“ als vielmehr von – mal besser mal schlechter miteinander verbundenen – „Energie-Inseln“ spricht
Die Abhängigkeit Europas von Russland in Sachen Energie ist kein Zufall. Die Großmacht hat die größten Gasreserven der Welt, vor allem in Westsibirien wird der Rohstoff in riesigen Mengen aus dem Boden geholt und über ein sehr gut ausgebautes Pipeline-Netz bis nach Europa transportiert. Die Hauptleitungen führen neben der Ukraine auch über Weißrussland, seit 2011 ist die Nord Stream-Pipeline unter der Ostsee in Betrieb.
Lieferung nie wirklich unterbrochen
Der Energieexport von Russland nach Westdeutschland begann bereits 1973 mitten im Kalten Krieg und wurde auch in Zeiten erhöhter Spannungen zwischen den Blöcken nie unterbrochen. Erst seit die Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine immer wieder zu Lieferschwankungen geführt haben, wir diese Abhängigkeit auch öffentlich als ein Problem gesehen. Seit Jahren versucht die EU deswegen, die Abhängigkeit von Russland im Gassektor durch alternative Routen für Pipelines und neue Kontakte zu anderen Lieferanten zu reduzieren. Nach Angaben der Statistiker von Eurostat zeigten diese Maßnahmen durchaus Wirkung. Russlands Anteil an den Gasimporten der Gesamt-EU im Jahr 2003 lag noch bei 45 Prozent, sank also bereits deutlich.
Allerdings ist es technisch nicht einfach, die Einfuhr von Gas zu diversifizieren, wie es im Jargon der Fachleute heißt. Neue Pipelines sind extrem teuer und sind zudem verwundbare Ziele etwa für Terroristen. Der Transport von tiefgekühltem Flüssiggas in Tankschiffen aus entfernteren Ländern wie Westafrika oder den USA gewinnt erst neuerdings an Bedeutung, erfordert aber auch hohe Investitionen in Infrastruktur.
Kontroverse der Experten
Experten diskutieren die Risiken der Abhängigkeit von russischen Lieferungen durchaus kontrovers. Viele halten Russland und den Staatskonzern Gazprom aufgrund deren eigener wirtschaftlicher Interessen für generell verlässliche Partner – ganz nach dem Motto, mit dem ein saudischer Ölminister 2001 Debatten über einen etwaigen neuen Öllieferstopp der OPEC abwürgte: „Die beste Waffe, die man haben kann, ist Geld.“ Das Bundeswirtschaftsministerium wiederum gibt sich betont gelassen. Dort wird darauf hingewiesen, dass die deutschen Importe „relativ breit diversifiziert“ seien und die Versorgung auf langfristigen Verträgen basiere.
Knut-Krohn-Blog 