Ratlos vor Pegida

Seit einem Jahr laufen die Anhänger von „Pegida“ nun schon durch Dresden. Im Sommer schien die rechtspopulistische Gruppierung schon fast vergessen – dann kamen die Flüchtlinge. Inzwischen ist Pegida wieder zu einem festen Bestandteil der politischen Diskussion geworden. Aber auch nach einem Jahr ein die Politikern vor allem eins: die Ratlosigkeit im Umgang mit „Pegida“.

15.09.14-pegida

Auftritt vor Millionen

Es war Günther Jauch, der „Pegida“ zu einem Millionenpublikum verhalf. 5,6 Millionen Zuschauer verfolgten Mitte Januar mit Neugier und einigem Erstaunen die ARD-Sendung „Günther Jauch“ mit „Pegida“-Sprecherin Kathrin Oertel. Innerhalb von nur drei Monaten hatten es die selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ von einem kleinen Protest-Trüppchen in der Dresdner Innenstadt in die wichtigste Polit-Talkshow des Landes geschafft.

Damals gab sich Oertel noch die Mühe, den Schaftspelz überzustreifen. Als „normale Frau aus dem Volk“ versuchte sie sich bei ihrem Auftritt darzustellen. Doch die Zeiten haben sich geändert. Inzwischen wird bei den „Asylkritikern“ von „Pegida“ längst offen gehetzt gegen Flüchtlinge und Politiker. Auch vor Bedrohungen und Übergriffen auf Medienvertreter schrecken die Anhänger nicht mehr zurück.

Der erste „Abendspaziergang“

Als „Pegida“ am 20. Oktober 2014 erstmals zu einem „Abendspaziergang“ durch die Dresdner Innenstadt lud, nahmen nur wenige davon Notiz. Doch vor dem Hintergrund der sich bereits anbahnenden Flüchtlingskrise schwollen die Teilnehmerzahlen rasant an – auf bis zu 25.000 Menschen Mitte Januar 2015. Von Beginn an richtete sich deren Abneigung auch gegen die „Lügenpresse“, mit der man nicht redet. Anfangs hielt die Zivilgesellschaft noch tapfer dagegen. Doch die Gegendemonstranten waren zumindest in Dresden regelmäßig in der Unterzahl, zwischenzeitlich waren sie dann ganz verschwunden. Positive Ausnahme blieb eine Großkundgebung im Januar, bei der in Dresden rund 35.000 Menschen für Toleranz und Weltoffenheit demonstrierten.

Zu Beginn des Jahres wurde aus der Dresdner „Pegida“ ein bundesweiter Exportschlager. In ganz Deutschland, vor allem aber in den ostdeutschen Bundesländern, bildeten sich Nachahmer: „Magida“ (Magdeburg), „Sügida“ (Suhl), „Legida“ (Leipzig), „Bärgida“ (Berlin) und „Kögida“ (Köln) oder „Dügida“ (Düsseldorf) etwa. Sie alle sind – mit Ausnahme des Leipziger Ablegers – schnell in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Das Dresdner Original ist geblieben – und wiedererstarkt. So wie auch die Unsicherheiten im Umgang mit den „besorgten Bürgern“ und offenen Rechtsradikalen geblieben sind.

Schon fast erledigt

Dabei schien die Bewegung im Sommer schon fast erledigt zu sein. Die Teilnehmerzahlen sanken unter die Aufmerksamkeitsschwelle, andere Probleme waren wichtiger. Doch spätestens mit Einsetzen der Flüchtlingskrise im Spätsommer meldete sich „Pegida“ mit wachsenden Teilnehmerzahlen zurück. Geschätzt 9.000 Menschen kamen am vergangenen Montag in die Dresdner Innenstadt.

Es scheint die Anhänger nicht zu stören, dass „Pegida“-Chef Lutz Bachmann inzwischen wegen Volksverhetzung angeklagt ist, weil er auf einer öffentlich zugänglichen Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als „Gelumpe“ und „Viehzeug“ beschimpft hatte. Die ehemalige Frontfrau Kathrin Oertel hatte die Bewegung ohnehin schon bald nach ihrem Fernsehauftritt im Streit verlassen und scheiterte anschließend mit der Gründung einer neuen Bewegung.

Verrohung des politischen Klimas

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), nennt die augenscheinliche Radikalisierung der vergangenen Wochen eine besorgniserregende „Verrohung des politischen Klimas“. Es müsse beunruhigen, wenn in Dresden Tausende Demonstranten solchen Hass-Parolen folgen.

„Pegida“ hat längst spürbare Folgen für die Gesellschaft – vor allem in Sachsen. Viele sprechen von einer Enthemmung auf der Straße. Vor Flüchtlingsunterkünften wird gegrölt, Eingänge mit Traktoren versperrt. Ohne „Pegida“ wären die Gewaltexzesse von Heidenau, die Übergriffe von Freital, Chemnitz und Dresden auf Flüchtlingsunterkünfte, die Brände in Meißen und Hoyerswerda nicht vorstellbar, sagt etwa der sächsische Grünen-Vorsitzende Jürgen Kasek. Der frühere Leipziger Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff spricht von einer „montäglichen Aufladestation für Hetze und Hass“.

Männlich, konfessionslos, berufstätig

Nach einer Studie der TU Dresden entstammt der durchschnittliche „Pegida“-Anhänger der Mittelschicht, ist männlich, 48 Jahre alt, konfessionslos, nicht parteigebunden, gut ausgebildet, berufstätig und verfügt über ein für Sachsen etwas überdurchschnittliches Nettoeinkommen. Vor allem aber ist er jemand, der den Politikern weit über Sachsen hinaus Kopfzerbrechen bereitet. Seit am vergangenen Montag ein angeblich für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) reservierter Galgen in der Demonstration auftauchte, ist bundesweit das Entsetzen groß. Die Migrationsbeauftragte Özoguz sagt, Bilder von Demonstranten, die Politikern mit Lynchmord drohen und mit einem Galgen auf die Straße gehen, hätte sie in Deutschland „nicht für möglich gehalten“. Das klingt nach Ratlosigkeit.