Neue Enthüllungen von Nawalny

Alexej Nawalny sorgt wieder einmal für Aufregung. In einem Enthüllungsfilm beschuldigt der Kreml-Kritiker Vizeregierungschef Sergej Prichodko der Korruption.

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Mehrere Luxusanwesen in Moskau

In dem Video wirft Nawalny dem Vizeregierungschef Sergej Prichodko vor, Schmiergelder vom Oligarchen Oleg Deripaska angenommen zu haben. Nawalny wirft Prichodko zudem vor, mehrere Luxusanwesen in Moskau und Umgebung zu besitzen, deren Wert seine Einkommen aus Funktionen in wechselnden russischen Regierungen übersteigen.

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Der Film basiert hauptsächlich auf Bildern, die eine von Nawalny als Callgirl bezeichnete junge Frau aufgenommen hat. Sie zeigen den Oligarchen Deripaska, Chef des Aluminiumriesen Rusal, auf einer Jacht mit einem Mann, der wie Prichodko aussieht. Laut Nawalny stammen die Aufnahmen von einer Kreuzfahrt vor der Küste Norwegens im Jahr 2016.

Eine „Kampagne zur Rufschädigung“?

„Der Oligarch nimmt einen hochrangigen Regierungsvertreter mit auf seine Jacht: Das ist Bestechung“, sagte Nawalny dazu. Eine Sprecherin des Oligarchen sagte, das Video basiere auf „Einbildungen“ und sei Teil einer „Kampagne zur Rufschädigung“ Deripaskas. Dieser werde „seine Ehre und Würde vor Gericht verteidigen“.
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Der Rusal-Chef gehört zu einer Reihe von Oligarchen, die im Zuge der Privatisierung von Staatsunternehmen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Reichtum gekommen sind. Deripaska hatte auch enge Kontakte zu dem früheren Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, der im Zusammenhang mit Ermittlungen zur russischen Einmischung in den US-Wahlkampf angeklagt ist.

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Tipps für die Verführung reicher Männer

Das Callgirl Nastja Rybka hatte die Bilder zunächst im Online-Dienst Instagram veröffentlicht. Sie war durch die Veröffentlichung eines Buches bekannt geworden, in dem sie Tipps für die Verführung reicher und mächtiger Männer gab, und hat auf Instagram 50.000 Follower.

Der Blogger und Jurist Nawalny hat sich den Kampf gegen Korruption auf die Fahne geschrieben. Er wollte Staatschef Wladimir Putin bei der Präsidentschaftswahl im März herausfordern, die Wahlkommission schloss ihn aber wegen einer Verurteilung zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Unterschlagung aus.

Medwedew wittert eine Kampagne

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe als plumpe Kampagne abgetan. „Da wird viel Trübes zusammengebracht, Unsinn, über mich und Leute, die ich kenne, und Leute, die ich gar nicht kenne“, sagte er am Dienstag bei einem Firmenbesuch nahe Tambow in Zentralrussland.
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Medwedews Strohmänner?

Es war das erste Mal, dass er sich zu einem millionenfach angeklickten Internetvideo des Oppositionellen Alexej Nawalny äußerte. In der Dokumentation bezichtigt Nawalny den Regierungschef, sich über Strohmänner große Landsitze und Reichtümer verschafft zu haben. Am letzten Märzsonntag protestierten Zehntausende Menschen in Russland gegen Medwedew und Korruption in der russischen Führung.

Hier geht es zu dem Video mit den Aussagen von Medwedew

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Medwedew lassen die Vorwürfe kalt?

Medwedew nannte Nawalny nicht beim Namen. „Diese Person“ bringe viele junge Leute nur auf die Straße, um den eigenen politischen Vorteil zu suchen. „Das ist eigentlich ein Verbrechen“, sagte Medwedew der Agentur Interfax. Persönlich kümmere er sich nicht um die Vorwürfe: „Wenn ich jedes Mal auf solche Angriffe, solche Provokationen reagieren würde, käme ich überhaupt nicht normal zum Arbeiten.“

Hier geht es zu der Dokumentation von Nawalny

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Alexej Nawalny for president?

Im Osten nichts Neues. Ein russisches Gericht hat einen Schuldspruch für den prominenten Oppositionsführer Alexej Nawalny wegen Betrugsvorwürfen bestätigt. Ein Richter sprach den Gegner von Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in der Neuaufnahme eines Verfahrens aus dem Jahr 2013 in der Stadt Kirow schuldig, Holz im Wert von umgerechnet rund 470 000 Euro unterschlagen zu haben. Damit ist Nawalny von einer Präsidentschaftskandidatur bei der Wahl 2018 ausgeschlossen.

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Ist Nawalny ein Dieb?

Die Vorwürfe sind alt bekannt. Nawalny wird vorgeworfen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tass sagte der Richter in Kirow: „Die Angeklagten haben Mittel der Firma Kirowles unterschlagen.“ Das Strafmaß steht noch nicht fest. Die Anklage hatte fünf Jahre Haft auf Bewährung für Nawalny gefordert sowie vier Jahre Haft auf Bewährung für dessen früheren Geschäftspartner Pjotr Ofizerow. Nawalny wird vorgeworfen, einer staatlichen Firma Bauholz im Wert von rund 16 Millionen Rubel (etwa 250 000 Euro) gestohlen zu haben. In dem Strafprozess war er bereits 2013 zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stufte den Prozess aber als unfair ein, das Oberste Gericht Russlands ordnete eine Neuaufnahme an. Der 40-Jährige will nun in Berufung gehen. Schon vor einigen Tagen hatte er angekündigt: „Wie auch immer das Urteil ausfällt, es stoppt unsere politische Arbeit nicht.“
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Präsidentenwahl – ja oder nein?

Die große Frage ist nun: darf  Nawalny bei der Präsidentenwahl 2018 antreten. Ob er nach dem Schuldspruch kandidieren darf, ist aber fraglich. Seine Anwältin Olga Michailowa sagte der Agentur Interfax, nach dem Wahlgesetz dürfe Nawalny wegen des Schuldspruchs nicht kandidieren, sofern das Urteil nicht zurückgenommen wird. Zugleich verwies sie darauf, dass die russische Verfassung lediglich jenen verbiete zu kandidieren, die im Gefängnis sitzen. Wie es etwa bei einer Bewährungsstrafe aussieht, ist demnach offen. Hier gebe es eine Kollision zwischen Wahlgesetz und Verfassung, meinte Michailowa.

Eine Intriege des Kremls?

Nawalny wittert hinter dem Prozess jedoch eine Intrige. Er wirft den Behörden vor, auf diese Weise seine Teilnahme an der Wahl verhindern zu wollen. Der Kreml ist da natürlich ganz anderer Auffassung. Sprecher Dmitri Peskow sagte, er halte solche Befürchtungen für unangebracht. Der Oppositionelle hat aber nicht nur Kritiker im Kreml. Auch aus dem Lager der Opposition Reihen wird Nawalny immer wieder vorgeworfen, sich mit dem Prozess interessant machen zu wollen und diesen deswegen gezielt mit seinem Wahlkampf in Verbindung zu bringen.

Luxus, wem Luxus gebührt

In Russland bringt das Tragen teurer Uhren bisweilen viel Ärger mit sich. Nun hat eine Armbanduhr mit einem goldenen Totenkopf darauf  den Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin in Erklärungsnot gebracht. Der Grund: der noble Zeitmesser soll umgerechnet rund 565.000 Euro wert sein.

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Verfängliches Bild auf Instagram

Dmitri Peskow heiratete am Wochenende im mondänen Schwarzmeer-Badeort Sotschi die Olympia-Eistänzerin Tatjana Nawka. Doch nicht die Bilder von dem Paar sorgten in Russland für Aufregung, sondern die Armbanduhr, die der Bräutigam dabei trug. In Russland ist es nicht gerade unüblich, dass für kleine und große Gefälligkeiten auch schon einmal sündhaft teure Chronographen den Besitzer wechseln. Peskow hat laut Vermögenserklärung ein jährliches Einkommen von 132.000 Euro – kann sich eine Uhr im Wert von über einer halben Million Euro also nur schwerlich leisten.

Geschenk für den Gatten

Putins Sprecher versucht nun fieberhaft, Spekulationen über ein mögliches Korruptionsgeschenk einzudämmen. „Geschenke von einer Ehefrau an ihren Mann“ könnten ja wohl kaum etwas mit Korruption zu tun haben, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Eistänzerin Nawka bestätigte, dass sie ihm die Uhr geschenkt habe, doch sei der genannte Preis übertrieben.

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Navalny fragt nach

Der Oppositionspolitiker und Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalny hatte in seinem Blog im Internet geschrieben, dass es sich bei der Uhr um eine Sonderedition der Luxusmarke Richard Mille handle. Die Uhr sei umgerechnet mindestens 565.000 Euro wert, wobei er aus einer E-Mail des in der Schweiz ansässigen Uhrmachers zitierte.

Die Uhr „kostet mehr als Ihr Appartement“, schrieb Nawalny. Er veröffentlichte weitere Fotos von Peskow mit teuren Uhren am Handgelenk, darunter eine Rolex, eine Omega und eine andere Richard Mille, und warf ihm direkt „illegale Bereicherung“ vor. Hier der Link zum Navalny-Text