Lutz Bachmann

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Bachmann sucht sein Heil in Spanien

Lutz Bachmann liebt seine Heimat. Das hat er bei vielen Pegida-Demos ins Mikrophon gebrüllt. Dass er nun nach Teneriffa auswandern will ist nur konsequent. Er lebt den urdeutschen Traum, er sucht nicht das Fremde, er sucht Deutschland mit Sonne. Inzwischen wird deutlich, dass Pegida unmittelbar vor der Spaltung steht. 


 

Mit Rückgrat hinter der Sache

Der Pegida-Chef sieht Sehnsucht nach dem Ausland ganz entspannt. „Wen interessiert es, wo man arbeitet und seinen Lebensunterhalt verdient, solange man mit Rückgrat hinter der Sache steht?“, schrieb Bachmann daraufhin bei Facebook. „Monatelang war es bekannt und trotzdem uninteressant!“ Über die Umzugspläne Bachmanns hatten zuerst die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ berichtet.

Die Sache wäre wohl noch Länger ein Geheimnis geblieben, hätte nicht die inzwischen mit ihm verfeindeten früheren Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling auf ihrer Facebook-Seite darüber berichtet. Sie auf Facebook geätzt, Bachmann sei dabei, auf die spanische Kanareninsel zu ziehen und nur noch alle zwei Wochen zu den Kundgebungen nach Dresden zu kommen.

 

Ein seltener Gast bei Pegida

Der Pegida-Mitgründer Bachmann war in den vergangenen Wochen immer seltener bei den Kundgebungen in Dresden zu sehen. Ein Grund für sein Fernbleiben wurde den 2200 bis 2600 Teilnehmern nicht genannt. Wie tief das Zerwürfnis der beiden ist, lässt sich anhand der Posts nur erahnen. „Ich wollte Lutz Bachmann nie (!) die Führungsposition streitig machen“, schreibt Festerling. „Jedoch mit Sigi gemeinsam dafür sorgen, dass Pegida weiter kraft- und anspruchsvoll bestehen bleibt, wenn LB seinen Lebensmittelpunkt nach Teneriffa verlegt.“ Mit LB ist offenbar Lutz Bachmann und mit Sigi Siegfried Däbritz, der zum Pegida-Organisationsteam gehört, gemeint. Däbritz, der früher FDP-Mitglied war, ist inzwischen neuer Frontmann vor Ort.

 

Ein langer Streit bei Pegida

Bachmann und Festerling hatte sich schon zuvor entzweit. Bachmann soll laut Insidern nicht gefallen haben, mit welchen Themen Festerling auftrat, als er krank war. Im Juni schließlich eskalierte der Streit. Pegida erklärte, Festerling habe das Organisationsteam verlassen und solle wegen vereinsschädigendem Verhalten aus dem Förderverein ausgeschlossen werden. Festerling wiederum bezichtigte via Facebook Bachmann in einer ausführlichen Erklärung „in sieben Punkten“ der Lüge und warf ihm vor, er verhalte sich „wie Merkel“.

Und hier noch ein kleiner Blick in die Zukunft von „extra3“:

Hier geht zur weiteren Berichterstattung über Lutz Bachmann

Nachtrag:

Pegida vor der Spaltung

Offensichtlich steht die Pegida-Bewegung vor der endgültigen Spaltung. Tatjana Festerling hatte sich am Montag (26.09.2016) mit etwa 60 Gleichgesinnten auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof in Dresden eingefunden, um gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann zu protestieren. Anhänger beider Lager warfen sich vor, die Bewegung zu spalten. Auch persönliche Beschuldigungen und Beleidigungen blieben nicht aus. Selbst Schläge wurden Widersachern angedroht.

Bachmann stellt die Vertrauensfrage

Bachmann stellte die Vertrauensfrage für sich und seinen Vize Siegfried Däbritz und erhielt von der Mehrheit der schätzungsweise gut 2500 Anhänger lautstarken Beifall. Danach ließ er per Handabstimmung gleich noch klären, dass Festerling als Sprecherin der internationalen rechtspopulistischen Bewegung „Festung Europa“ zurücktreten solle. Die ehemalige Hamburger AfD-Politikerin warf ihrem früheren Gesinnungsgenossen deshalb später vor, größenwahnsinnig zu sein. Bachmann wies erneut den Vorwurf zurück, Pegida-Spendengelder veruntreut zu haben.
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Bachmanns „Provokation“

Lutz Bachmann hat es wieder einmal geschafft. Mit einem Tweet brachte er erneut in Erinnerung, was wirklich hinter Pegida und den so genannten „besorgten Bürgern“ steckt.

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Als die Nachricht von der Terrorwarnung in München in den sozialen Netzwerken die Runde machte, sorgten sich Millionen Deutsche kurz vor Neujahr um die Sicherheit in ihrem Land. Der Hauptbahnhof in München und der Bahnhof im Stadtteil Pasing wurden zwischenzeitlich geschlossen, da die Polizei konkrete Hinweise hatte, dass islamistische Täter Anschläge geplant hatten.

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Für Lutz Bachmann, der die „Pegida“-Bewegung anführt, war diese kurze Nachricht natürlich Wasser auf seine Mühlen. Kurz vor Mitternacht kommentierte der 42-Jährige die Terrorwarnung auf Twitter.

In den vergangenen Monaten waren Tausende Flüchtlinge aus Syrien am Bahnhof in München angekommen und von den meisten freundlich empfangen worden.

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Das ist ein Bericht der Deutschen Welle über die Terrorwarnung in München.

 

Bachmann nutzte die neuerliche Terrorwarnung nun, um „Pegida“-Propaganda zu betreiben und spielt mit dem #RefugISISnotWelcome auf #RefugeesWelcome an. Unter dem Hashtag twittern Europäer seit Monaten, dass Flüchtlinge durchaus willkommen sind.

Für seinen provozierenden Tweet erntete Bachmann gleich reihenweise Kritik.

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Bachmann zeigte sich allerdings uneinsichtig und stellte in einem weiteren Tweet erneut eine vermeintliche Verbindung zwischen der Terrorwarnung und Flüchtlingen her:

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In einem Punkt hat Lutz Bachmann zweifellos Recht – die Aufregung lohnt sich nicht, nicht wenn es um diese gezielten „Provokationen“ eines Rechtsauslegers geht.

 

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Wieder ein Goebbels-Vergleich – Empörung ist fehl am Platz

Er hat es getan: Pegida-Chef Lutz Bachmann hat Justizminister Maas mit Goebbels verglichen. Das ist empören! Oder doch nicht?

–-Vergleich: versteht die Aufregung nicht – die Sendung extra3 geht die Sache saitirisch an. Hier der Tweet von extra3

Bachmann ist nicht der erste

„Ein Hetzer ist er! Seit Goebbels der schlimmste Hetzer in diesem Land!“ Nein, das sind nicht die Worte von Pegida-Chef Lutz Bachmann. Dieser Goebbels-Vergleich stammt von Willy Brandt, der sich am 12. Mai 1985 in der „Bonner Runde“ mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl stritt. Der Gobbels-Vergleich ist so etwas wie der „rote Knopf“ der deutschen Innenpolitik: der Skandal ist programmiert und für Empörung reichlich gesorgt.

Gezielte Provokation

So muss auch der Bachmann’sche Satz eingeordnet werden. Der Mann hat gezielt provoziert und er hat einen Treffen gelandet, als er bei der Montagsdemo in Dresden Justizminister Heiko Maas mit Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels verglich. Der erste, der sich meldete war SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. Er sagte der dpa: „Verfassungsfeinde wie Bachmann sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt und schon lange für den Verfassungsschutz.“

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner reagierte empört auf Bachmanns Rede in Dresden: „Der verurteilte Straftäter und PEGIDIOT Bachmann vergleicht Heiko Maas mit Goebbels – dieser ekelhafte Brandstifter gehört vor den Kadi!“, schrieb Stegner bei Twitter.

Der Sieger heißt: Lutz Bachmann

Die Empörer sollten aber einen Moment innehalten, denn ihre Empörung nutzt nur einem: dem Pegida-Chef. Bachmann wird sich im stillen Kämmerlein die Hände reiben. Hat er es den linken und verkrusteten Systemparteien doch wieder einmal so richtig gezeigt.

Auch der Ruf nach dem Staatsanwalt ist wohlfeil, denn alle wissen, dass der Goebbels-Vergleich immer ohne juristische Konsequenzen geblieben ist. Weder Konrad Adenauer (verbaler Ausfall gegen Kurt Schumacher), noch Herbert Wehner (Breitseite gegen Franz Josef Strauß – der den Vergleich  dann selbst gegen linke Demonstranten verwendete) wurden belangt. Und auch als Helmut Kohl den damaligen sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow mit Goebbels verglich, schwappte die Empörungswelle hoch, war aber auch nur der Beginn einer wunderbaren Politiker-Freundschaft, die am Ende in der deutschen Einheit mündete.

Lediglich eine Randnotitz

Empörung ist im Fall der wohl kalkulierten Provokation Bachmanns der falsche Weg – zumal der Pegida-Chef genau weiß und einkalkuliert, dass das alles ohne rechtliche Konsequenzen für ihn bleibt. Der Satz gehört historisch eingeordnet – das ist dann aber allenfalls eine Randnotiz in der langen Liste der Pegida-Dummheiten.

Lohnender ist es, sich unermüdlich und ohne Schaum vor dem Mund mit dem politischen Programm des Mannes auseinander zu setzen. Schnell kommt dabei ans Licht: Pegida hat kein tragfähiges Programm. Das gehört deutlich aufgeschrieben und klug erklärt – wieder und immer wieder. Die dumpfe Pegida-Empörung kann nicht mit demselben Empörungspotential gekontert werden – das hat der Goebbels-Vergleich von Lutz Bachmann gezeigt.

Mehr Goebbels gibt es hier:

Wer sich noch einige Goebbels-Vergleich zu Gemüte führen will. Der „Spiegel“ hat sich schon vor einigen Jahren die Mühe gemacht, einige Beispiel zusammen zu sammeln. Hier ist der Link zum SPIEGEL

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Akif Pirincci, von allen guten Webmastern verlassen

Der Autor Akif Pirincci hat nach seiner Hass-Rede auf der Pegida-Demo in Dresden nicht nur die Justiz am Hals. Er muss sich für sein Blog „Der kleine Akif“ auch einen neuen Webmaster suchen. Der hat seinen Job gekündigt – jedoch nicht, ohne sich entsprechend zu verabschieden.

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Sogar Pegida-Bachmann ist es peinlich

Nach den Hassreden auf der Dresdner Pegida-Kundgebung haben sich zahlreiche Politiker entsetzt gezeigt. Vertreter der Bundesregierung machten am Dienstag klar, dass sie die Pegida nicht länger als eine Gruppe besorgter Bürger betrachten, sondern als eine zumindest in Teilen rechtsradikale Bewegung. Die Dresdner Justiz leitete gegen den Redner Akif Pirincci nach einer KZ-Äußerung Ermittlungen wegen Volksverhetzung ein. Der deutsch-türkische Autor Pirincci, der auf Einladung des Pegida-Gründers Lutz Bachmann bei der Kundgebung am Montagabend aufgetreten war, hatte in seiner Rede Muslime attackiert und Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet. Nach Kritik an Politikern, die er „Gauleiter gegen das eigene Volk“ nannte, sagte er: „Es gäbe natürlich andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“ Die Menge reagierte mit Gejohle und Applaus.

Pirincci hatte im Vorfeld aber auf seiner eigenen Website geschrieben, er werde in Dresden „einen hübschen Text vorlesen, der in Sachen Wutrede in diesem Lande Maßstäbe setzen wird“. Darin werde es um „die Verbrechen gehen, die man diesem Volk gegenwärtig antut“.

Der Webmaster sagt „Tschüss“

Akif Pirincci mit seiner Hassrede nicht nur die Justiz auf den Plan gerufen, sondern auch einen seiner engsten Mitarbeiter vergrault. Der Mann nennt sich Thorsten und betreut nach eigenen Angaben das Blog „Der kleine Akif“ des Autors. Hier geht es zum Blog des Autors

Verabschiedet hat sich Thorsten mit einem Text, der an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig lässt – gepostet auf dem Blog von des Autors. Es ist eine Abrechnung mit Pirincci. Der Titel: „Von der Scham“. Was den Leser erwartet, wird schon durch das Bild deutlich, das dem Text voran gestellt ist. Es ist das 1992 in Rostock-Lichtenhagen entstandene Foto eines Mannes, der ein Deutschland-Trikot trägt, sich eingenässt hat und den rechten Arm zum Hitlergruß hebt.

Der Text scheint kein Fake zu sein und die Seite ist wohl auch nicht gehakt worden. Das schreibt nach eigener Recherche der Deutschlandfunk, der mit dem Webmaster Kontakt hatte.  Der Link zum Deutschlandfunk

Die Scham des Webmasters

Der Webmaster schreibt in seinem Text von der Scham, die „wir Deutsche, vielleicht wie kein anderes Volk auf der Welt empfinden, und sei es nur unbewußt“. Sie gründe sich auf die Verbrechen, die Deutsche in der Zeit des Nationalsozialismus begingen: darauf „nicht rechtzeitig aufgestanden zu sein“, „weggeschaut zu haben“, „die Welt in einen unvorstellbaren Vernichtungskrieg geführt zu haben“.

Das sei eine Scham, so heißt es weiter, die „du, lieber Akif, leider nicht nachempfinden kannst“. Also auch nicht jene, „den Heimkehrenden, geflüchteten Landsleuten aus den vom Feind besetzten Gebieten Vertriebenen die kalte Schulter gezeigt zu haben und sie so behandelten, wie deinesgleichen wünschten, wir würden die Flüchtlinge der Gegenwart noch heute behandeln“.

Eine Abrechnung mit Folgen

Das Fazit des Webmasters Thorsten: „Ich schäme mich nicht nur fremd, für dich, Freund Akif. Ich schäme mich für mich. Dafür, dir bei der Errichtung deiner Plattform zur Verbreitung deines Unsinns behilflich gewesen zu sein“.

Der Text war nicht nur eine Abrechnung mit dem Autor, sondern auch eine fristlose Kündigung. „Du wirst dir wohl einen neuen Webmaster suchen müssen“, heißt es am Ende des Briefes.

Inzwischen scheint das Blog vom Netz oder schlicht überlastet.

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Und hier noch ein kleiner Nachdreher: der offenbar illegale Mitschnitt eines sehr seltsamen Telefongesprächs, das Akif Pirincci im Sommer mit dem Satiremagazin Titanic führe. Hier der Link zur Titanic-Seite. (Leider konnten wir nicht überprüfen, ob das Gespräch echt ist – oder ein Fake)

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Ein Jahr Pegida – eine Chronologie

Seit einem Jahr zieht die antiislamische Pegida-Bewegung mit ihren sogenannten Abendspaziergängen durch Dresden. Nach dem Höhepunkt rund um den Jahreswechsel und einer Skandalserie zu Jahresbeginn gehört Pegida inzwischen zum Dresdner Alltag. Eine Chronologie:
15.10.20-pegida  Protest gegen Pegida. In Dresden versammeln sich am 19. Oktober Zehntausende, um gegen die Rechtspopulisten demonstrieren.
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11. OKTOBER 2014 Der Dresdner Lutz Bachmann gründet eine Facebook-Gruppe mit dem Titel „Friedliche Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Dort protestiert er gegen eine Solidaritätskundgebung für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Dresden am Tag davor.
20. OKTOBER Zum ersten „Abendspaziergang“ der nun nicht mehr als Friedliche, sondern als Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes – kurz Pegida – auftretenden Gruppe kommen 350 Menschen.
24. NOVEMBER Erstmals kommen mehr als 5000 Menschen zu den wöchentlichen Spaziergängen, die öffentliche Wahrnehmung von Pegida steigt stark. Von nun an erhöht sich die Teilnehmerzahl der Märsche und Kundgebungen sprunghaft: Zwei Wochen später kommen schon 10.000 Teilnehmer. In vielen anderen Städten entstehen Pegida-Ableger.
8. DEZEMBER Auch die Pegida-Gegner verzeichnen wachsende Unterstützer. Mit 9000 Teilnehmern erreichen die seit Wochen laufenden Gegendemonstrationen in Dresden einen Höchststand. Die Proteste werden von verschiedenen Aktionen begleitet. So schaltet die Semper-Oper während der Pegida-Demonstration das Außenlicht am Gebäude ab.
19. DEZEMBER Pegida wird zum eingetragenen Verein.
22. DEZEMBER Am Montag vor Weihnachten kommen 17.500 Menschen zu einem als Singen von Weihnachtsliedern bezeichneten Aufmarsch. Pegida-Unterstützer attackieren zunehmend Journalisten. Diese werden als „Lügenpresse“ beschimpft – der Begriff wird später zum Unwort des Jahres.
10. und 12. JANUAR 2015 Die Proteste und die Pegida-Märsche erreichen ihren bis heute bestehenden Höhepunkt. An einer Protestkundgebung in Dresden nehmen 35.000 Menschen teil, am Pegida-Montagsmarsch 25.000. Bundesweit protestieren in diesen Tagen deutlich über 100.000 Menschen gegen Pegida.
18. JANUAR Mit Pegida-Mitbegründerin Kathrin Oertel geht erstmals ein führender Kopf der Gruppe an die Öffentlichkeit, sie ist Talkgast bei „Günther Jauch“.
19. JANUAR Wegen akuter Anschlagsgefahr wird die Pegida-Kundgebung abgesagt. Oertel und Bachmann geben zum ersten Mal eine Pressekonferenz.
21. JANUAR Nach dem Bekanntwerden eines Fotos von ihm in Hitler-Verkleidung tritt Bachmann ab. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitet ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein.
28. JANUAR Oertel und vier weitere führende Pegida-Köpfe ziehen sich wegen interner Querelen mit Bachmann, der sich doch nicht vollständig zurückziehen will, zurück.
8. FEBRUAR Oertel hält mit einer neuen Gruppe eine erste eigene Kundgebung ab, an der aber nur 500 Menschen teilnehmen.
9. FEBRUAR Zur ersten Pegida-Kundgebung nach der Spaltung kommen nur noch 2000 Menschen.
13. APRIL Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders spricht auf der Kundgebung. Bachmann kündigt 30.000 Teilnehmer an – es kommen 10.000.
6. JULI Bachmann kündigt die Teilnahme von Pegida bei den kommenden Wahlen an. Erstmals soll die Gruppe bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2016 antreten.
7. SEPTEMBER Nachdem im Sommer meist um die 2000 bis 3000 Teilnehmer kamen, steigt die Teilnehmerzahl der Abendspaziergänge wieder auf 5000. In den folgenden Wochen erhöht sich die Zahl weiter.
2. OKTOBER Die Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage gegen Bachmann wegen Volksverhetzung. Er soll auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber als „Gelumpe“ und „Viehzeug“ beschimpft haben.
12. OKTOBER Beim jüngsten „Abendspaziergang“ zeigt ein Teilnehmer einen Galgen, der für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) bestimmt ist. Erneut ermittelt die Staatsanwaltschaft.
17. OKTOBER Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gibt Pegida-Anhängern eine Mitverantwortung für brennende Flüchtlingsheime und Angriffe auf Flüchtlingshelfer.

19. OKTOBER Rund 15.000 Pegida-Anhänger ziehen am „Jahrestag“ durch Dresden. Gleichzeitig protestiert allerdings ungefähr dieselbe Anzahl von Gegendemonstranten. SPD-Chef Sigmar Gabriel findet deutliche Worte. Er bezeichnet die Pegida-Bewegung als „in Teilen offen rechtsradikal“. „Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage, indem sie diese Demokratie mit den Kampfbegriffen der NSDAP in der Weimarer Republik als ‚Altparteien-Demokratie’ und die Parlamente als ‚Quasselbude von Volksverrätern’ umzudeuten versuchen und die Medien als ‚Lügenpresse’ denunzieren“, sagte der Bundeswirtschaftsminister.

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Pegida profitiert von der Flüchtlingskrise

Es gibt sie noch: Pegida. Rund 5000 Asylgegner sind am Montagabend in Dresden auf die Straße gegangen.

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Demos wieder wöchentlich

Schon in den vergangenen Wochen war die Zahl der Demonstranten stetig gestiegen. Die Demonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) finden jetzt wieder wöchentlich in Dresden statt. Zuletzt waren die Teilnehmerzahlen dramatisch zurückgegangen, sodass die Macher entschlossen, die Märsche nur noch alle zwei Wochen im Wechsel mit Leipzig und Chemnitz zu veranstalten. Die Gründe für diesen verstärkten Zulauf sind offensichtlich, er verläuft parallel zur Flüchtlingskrise in Deutschland.

Angesichts dieser Entwicklung schöpft Pegida-Chef Lutz Bachmann wieder Hoffnung, die rechtspopulistische Bewegung mit festen Strukturen etablieren zu können. Er kündigte am Montag in Dresden vor seinen Anhängern die Gründung einer Partei an, die sowohl auf kommunaler als auch auf Landes- und Bundesebene antreten wolle.

Krawall in Leipzig

Nicht nur in Dresden gingen Asylgegner auf die Straße. In Leipzig kam es am Montagabend am Rande einer „Legida“-Veranstaltung zu Ausschreitungen. Die Polizei berichtete, dass Flaschen und Feuerwerkskörper von Teilnehmern der „Legida“-Demonstration auf Polizisten geworfen worden sein. Auch sei versucht worden, Polizeisperren zu durchbrechen. Die Beamten mussten schließlich gewaltsam eingreifen. Dabei wurden auch Reizgas und Schlagstöcke eingesetzt. Die Demonstration musste schlussendlich aufgelöst werden.

Hier ein Link zur MoPo, die über die Ausschreitungen in Leipzig berichtet