Migration

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Banksys Rettungsschiff von Italien festgesetzt

Das von Banksy unterstützte Seenotrettungsschiff wird von den italienischen Behörden für 20 Tage festgesetzt. Dies erklärte die Crew der „Louise Michel“. Die Besatzung hatte 180 Menschen im Mittelmeer gerettet und sie am Samstag auf die Insel Lampedusa gebracht. Italien begründet das Auslaufverbot mit Verweis auf die seit wenigen Monaten geltenden Regeln für Seenotretter.

Die Crew will weiter kämpfen

Die Besatzung kündigte an, gegen die Festsetzung zu kämpfen. „Das einzige Ziel des neuen Gesetzes ist es, Rettungsschiffe zu blockieren und damit billigend den Tod von Menschen in Kauf zu nehmen.“ Die 180 Geretteten waren bei drei Einsätzen an Bord genommen worden.

Nach Angaben der Küstenwache sollte durch die Anordnung verhindert werden, dass an Bord des Schiffs eine „so große Anzahl an Menschen gelangen könnte, dass diese die Sicherheit des Schiffs und der darauf befindlichen Menschen bedroht“. Die Besatzung habe jedoch gegen die Anordnung der Küstenwache verstoßen, „indem sie auf drei andere Migrantenboote zusteuerte“. 

Italinen erschwert die Arbeit der Retter

Die seit Oktober amtierende ultrarechte italienische Regierung unter Giorgia Meloni hatte im Dezember ein Dekret erlassen, das die Arbeit der Seenotretter einschränken soll. Es verpflichtet Seenotretter dazu, jeweils nur eine Rettungsaktion pro Einsatz auszuführen. Kritikern zufolge erhöht dies die Gefahr tödlicher Unglücke im zentralen Mittelmeer.

So müssen die Schiffe nach einer Rettungsaktion direkt einen vorgegebenen Hafen ansteuern, egal ob in der Nähe ein weiteres Boot in Seenot ist. Bereits mehrfach sind Rettungsschiffe festgesetzt und die Belegschaft mit einem Bußgeld bestraft worden, weil sie weitere Menschen gerettet hat. Zugleich werden den Schiffen meist weit entfernte Häfen zugewiesen, sodass die Präsenz von Rettungsorganisationen auf dem Mittelmeer deutlich verkürzt wird.

Das Mittelmeer – eine gefährliche Fluchtroute

Das Mittelmeer zählt zu den gefährlichsten Fluchtrouten weltweit. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen seit Beginn des Jahres beim Versuch der Überfahrt 469 Menschen ums Leben oder werden vermisst. Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen. Eine staatlich getragene Seenotrettungsmission gibt es nicht.

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Brutale Räumung eines Flüchtlingscamps in Paris

Immer wieder werden in Frankreich illegale Flüchtlingslager geräumt – doch nicht immer sind die Aktionen so spektakulär wie in der Nacht auf Dienstag auf dem Place de la République in Paris. Die Runde machen wieder einmal unschöne Bilder von reichlich brutal vorgehenden Polizisten, die auch vor dem Einsatz von Tränengas nicht zurückschrecken.

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Aktivisten bauen ein Flüchtlingslager

Aktivisten hatten am Montag mehrere Hundert Zelte für Flüchtlinge auf dem zentralen Platz in Paris aufgebaut. Ausgangspunkt war die Räumung eines Flüchtlingscamps unter einem Autobahnzubringer im Vorort Saint-Denis. Hunderte Migranten sind seitdem ohne Unterkunft.

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Die Polizei wartet nicht lange

Die Polizei rückte etwa eine Stunde nach dem Aufbau des Camps auf der Place de la République an. Die Beamten trugen die Zelte weg, in denen sich teilweise noch Flüchtlinge befanden. Später setzten sie dann auch Tränengas gegen die Migranten und ihre Unterstützer ein.

Die Pariser Polizeiführung erklärte, das Lager sei geräumt worden, weil es illegal gewesen sei. Die Polizei habe die Migranten „eingeladen“, sich anderswo eine vom Staat oder Hilfsgruppen angebotene Unterkunft zu suchen. Hilfsorganisationen und Pariser Abgeordnete sagten, sie hätten die Zelte errichtet, um auf das Leid von Migranten aufmerksam zu machen, die vergangene Woche aus einem anderen Lager nahe dem Nationalstadion vertrieben worden seien. Mangels anderer Optionen hätten sie seither auf der Straße geschlafen.

Die meisten der Menschen stammen aus Afghanistan, Somalia und Eritrea. Bei manchen sei der Asylantrag abgelehnt worden, andere hätten ihn noch nicht gestellt und fielen damit durch die bürokratischen Raster, sagte Torre.

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Angriff auf Journslisten?

„Sie sind zu gewalttätig. Wir wollen nur ein Dach über dem Kopf“, sagte der afghanische Flüchtling Shahbuddin nach Medienberichten. Ein Journalist des Online-Mediums „Brut“ wirft einem Beamten vor, ihn drei Mal angegriffen zu haben. „Wir werden die Polizeipräfektur und das Innenministerium um Erklärungen bitten“, erklärte „Brut“.

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Der Innenminister reagiert „schockiert“

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin nannte die Bilder von der Räumung des Lagers „schockierend“. Er forderte vom Polizeipräfekten einen Bericht an. Sobald dieser vorliege, werde er über weitere Schritte entscheiden, schrieb Darmanin im Onlinedienst Twitter.

Die Polizeipräfektur und die Präfektur der Region Ile-de-France erklärten in einer gemeinsamen Stellungnahme, der Aufbau nicht genehmigter Flüchtlingslager sei „nicht hinnehmbar“. Die Polizei sei eingeschritten, um die „illegale Besetzung des öffentlichen Raums“ zu beenden.

Zusammenhang mit neuem Gesetz?

Der Linkspolitiker Éric Coquerel, der selbst vor Ort war, bezeichnete das Verhalten der Polizei als „unverhältnismäßig“. Er sei von der Polizei herumgeschubst worden, sagte er dem Sender Franceinfo. Es sind nun vor allem Videos im Netz, die das Vorgehen der Polizei dokumentieren. Gleichzeitig wird im Parlament über das sogenannte globale Sicherheitsgesetz debattiert, das der Regierung zufolge die Polizei besser schützen soll.

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Ein umstrittener Paragraf sieht vor, dass die Veröffentlichung von Bildern von Sicherheitsbeamten im Einsatz bestraft werden kann, wenn sie das Ziel verfolgt, die körperliche oder seelische Unversehrtheit der Polizistinnen oder Polizisten zu verletzen. Medienschaffende sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit und fürchten Repressionen bei Demonstrationen.
„Für mich liegt auf der Hand, dass, wenn sich die Polizei auf den Straßen von Paris so etwas erlaubt, es offensichtlich mit dem globalen Sicherheitsgesetz zusammenhängt“, sagt Linkspolitiker Coquerel.

Innenminister lässt prüfen

Innenminister Gérald Darmanin schaltete am Dienstag die Polizei-Aufsichtsbehörde ein, die als mächtige „Polizei der Polizei“ gilt.

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Gestrandet auf dem Weg in die erhoffte Freiheit

Viele Migranten wagen die Überfahrt von Calais in Richtung England – die Schlepperbanden agieren immer professioneller

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Im „Dschungel von Calais“ lebten viele Tausend Migranten unter unmenschlichen Bedingungen. Er wurde von der Polizei geräumt, doch viele Flüchtlinge sind noch immer in der Hafenstadt.

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Migranten hausen in Bretterbuden

Es ist kein guter Tag, die gefährliche Überfahrt zu wagen. Regen peitscht über den Strand und der Wind treibt über dem Meer die tiefhängenden Wolken in Böen vor sich her. Bei klarem Wetter kann man die weißen Klippen von Dover auf der anderen Seite des Ärmelkanals erahnen, doch nun verliert sich alles in einem dunkeln Grau. Viele Kilometer zieht sich der schmale Strandstreifen von Calais in Richtung Boulogne-sur-Mer, Touristen verirren sich keine in die Gegend, dafür patrouillieren auffallend viele Polizeifahrzeuge in regelmäßigen Abständen auf der Küstenstraße.

„Über 1000 Migranten hausen in den Dünen rund um Calais“, schätzt François Guennoc, Vizepräsident der Hilfsorganisation „Auberge des migrants“. Vor allem in Coquelles, etwas westlich der französischen Hafenstadt, legen immer wieder überfüllte Schlauchboote in Richtung des rund 33 Kilometer entfernen England ab. Zu sehen sind die Migranten nicht. Die Menschen, von denen sehr viele aus dem Iran stammen, leben versteckt in kleinen Zelten oder notdürftig zusammengezimmerten Behausungen aus Treibholz und Plastikplanen. Selbst François Guennoc, der seit vielen Jahren die Situation vor Ort beobachtet ist überrascht, wie viele Migranten in diesem Sommer die Überfahrt wagen. Die Zahl steige kontinuierlich. Wurden 2019 offiziell noch 586 Versuche gezählt, sind es in diesem Jahr bereits weit über 2000.

Die Zahl der Migranten in Calais steigt

Die zuständige Polizeibehörde in Calais macht dieselbe Beobachtung, allerdings aus einem anderen Blickwinkel. „Von Januar bis Juli 2020 wurden im Vergleich zum Vorjahr fünf Mal mehr Überfahrten verhindert“, heißt es in einer Mitteilung. Zudem seien vier Mal mehr Boote und Ausrüstung schon vor dem Ablegen in den Dünen entdeckt worden.

François Guennoc macht mehrere Faktoren für die Zunahme verantwortlich. Zum einen erreichten viele der Migranten, die bis zu 3000 Euro an die Schlepper bezahlen müssen, das britische Ufer des Ärmelkanals. In weit über der Hälfte der Fälle sei die Überfahrt erfolgreich, das ermutige andere. Grund sei aber auch der drohende Brexit. „Die Schleuser sagen den Leuten, dass sie sich beeilen müssen, bevor die Grenzen ganz dichtgemacht werden“, erklärt Guennoc. Auch wenn das nicht stimme, erhöhe es natürlich den Druck auf die verzweifelten Menschen. Zudem agieren die gut organisierten Schlepperbanden inzwischen wesentlich professioneller. Die Schlauchboote werden im Internet gekauft und sogar aus den Nachbarländern nach Calais transportiert.
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Die Polizei ist besser ausgerüstet

Allerdings wurden auch die französischen Sicherheitskräfte zu Land und auf dem Wasser zuletzt wesentlich besser ausgestattet, sagt Philippe Sabatier von der Staatsanwaltschaft in Boulogne-sur-Mer. Seit Januar seien vier Schleppernetzwerke aufgedeckt worden. Dennoch werde es immer schwieriger, den Organisationen das Handwerk zu legen. Das hänge auch damit zusammen, dass die Schleuser vor Ort ständig brutaler zu Werke gingen und immer häufiger die Migranten in völlig überfüllten, schlecht motorisierten Schlauchbooten aufs Meer schickten.

Calais ist seit vielen Jahren ein Sammelpunkt für Migranten aus der ganzen Welt auf ihrem Weg nach Großbritannien. Im Jahr 2016 löste die Polizei mit Gewalt ein Camp am Rand der Stadt auf. Im sogenannten „Dschungel von Calais“ hausten mehrere Tausend Menschen unter unwürdigen Bedingungen. Gleichzeitig wurde der Hafen, wo die Fährschiffe nach Dover ablegen, für viele Millionen Euro mit Zäunen und Stacheldraht abgeschirmt und zu einer Art Festung ausgebaut. .

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Hilfsorganisationen prangern die Härte der Polizei an

Gleichzeitig versuchen nun die französischen Behörden das Entstehen von neuen Elendslager zu verhindern. Immer wieder durchkämmen Einheiten die Strandabschnitte rund um Calais, zerstören provisorische Hütten, nehmen Migranten fest. Viele Gelände sind inzwischen mit hohen Stacheldrahtzäunen und Kameras gesichert. Den Beamten wird von den Hilfsorganisationen vorgeworfen, bei ihren regelmäßigen Razzien mit übergroßer Härte gegen die Migranten vorzugehen.

Claire Millot glaubt nicht, dass sich die Situation in Calais irgendwann ändern wird. So lange die Menschen aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen müssten und sie ein Fünkchen Hoffnung auf ein besseres Leben haben, würden sie auch Todesgefahren auf sich nehmen, sagt die Generalsekretärin der Hilfsorganisation Salam. „Wir warnen immer wieder davor, sich auf den lebensgefährlichen Weg zu machen“, sagt sie, zumal viele nicht einmal schwimmen könnten. Aber wie groß müsse die Verzweiflung dieser Menschen sein, wenn sich manche sogar paddelnd auf Surfbrettern oder in kleinen Kanus auf das offene Meer wagen.

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Immer mehr Deutsche mit Migrationshintergrund

In Deutschland haben mehr Menschen einen Migrationshintergrund als je zuvor. Gut jeder Fünfte (21 Prozent) gehört zu dieser Gruppe. 17,1 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln lebten 2015 in der Bundesrepublik. Das waren 4,4 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Hier geht es zur Publikation des Statistischen Bundesamtes

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Türkei, Polen, Russland

„Der außergewöhnlich hohe Anstieg ist vor allem auf ausländische Zuwanderer zurückzuführen“, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Rund 11,5 Millionen Zuwanderer wohnten 2015 in Deutschland. Das waren 5,5 Prozent mehr als 2014. Die drei wichtigsten Herkunftsländer der Menschen mit Migrationshintergrund sind die Türkei, Polen und Russland. Rund 6,3 Millionen Menschen haben ihre Wurzeln in den ehemaligen Gastarbeiteranwerbestaaten, darunter vor allem in der Türkei, in Italien und in Griechenland.

Migranten deutlich jünger

Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist im Durchschnitt deutlich jünger. Von den Minderjährigen gehört bereits jeder Dritte dazu. Bei Menschen im Rentenalter ist es dagegen nicht einmal jeder Zehnte.

Der größte Teil der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen, ist in der Stichprobenerhebung Mikrozensus noch nicht enthalten. Die Erstaufnahmeeinrichtungen wurden nicht erfasst.

Wer hat einen Migrationshintergrund?

Für die Statistiker hat ein Mensch einen Migrationshintergrund, „wenn er selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde“. Dazu zählen Ausländer, Eingebürgerte und Spätaussiedler und ihre als Deutsche geborenen Nachkommen.

Das ist allerdings ein eher enger Begriff von Migrationshintergrund. Viele junge Menschen, deren Großeltern aus der Türkei, Polen oder Russland kommen, werden also nicht mehr gezählt. Es ist also sehr wahrscheinlich, dass der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund wesentlich höher liegt – wenn man den Begriff etwas weiter definiert.

Hier geht es zum Statistischen Bundesamt

 

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Woher? Wohin? Eine Grafik gibt Antworten

Wo kommen wir her? Wo zieht es uns hin? Einen ungefähren Überblick darüber gibt es auf der Webseite der Internationalen Migrationsorganisation (IOM). Zugegeben: eine grandiose Sache! Hier geht es zur animierten Karte

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Ausgehend von Daten der Weltbank von 2013 visualisiert hier eine interaktive Karte Migrationsbewegungen. Per Mausklick lässt sich anzeigen, woher Zuwanderer in ein Land kommen. Wer den Mauszeiger über einem Land schweben lässt, erhält detaillierte Zahlen. Ein weiterer Klick ändert die Ansicht. Dann wird gezeigt, wie viele Menschen mit welchen Zielen das Land verlassen.

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Während 2013 beispielsweise rund 389 russischstämmige Menschen auf Island lebten, waren nur 44 Isländer in Russland gemeldet. Überraschenderweise sind die Dänen mit rund 3100 Auswanderern stärkste Einwanderergruppe in der Inselrepublik. Der Deutschen liebstes Auswanderungsziel sind den Daten nach die USA (rund 681 000 Menschen), während die größte Zuwanderergruppen hierzulande aus der Türkei, Polen und Russland stammen. Aktuelle Entwicklungen bildet die Karte allerdings noch nicht ab, sie bietet aber schon einmal einen guten Überblick über die Migrationstrends vergangener Jahre.

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Feridun Zaimoğlus Abneigung gegen Ethno-Zombies

Seit Jahrzehnten kommen Menschen aus der Türkei nach Deutschland, um hier zu arbeiten, eine Familie zu gründen und zu leben. Aus „Gastarbeitern“ sind Wanderer zwischen den Kulturen geworden. Im Literaturhaus in Stuttgart diskutierten der Schriftsteller Feridun Zaimoğlu und der Soziologe Yaşar Aydin über Migration und die große Lüge, mit der Deutschland  lange gelebt hat – oder heute noch lebt?

  Auf dem Podium: Moderatorin Sibylle Thelen, Feridun  Zaimoğlu und Yaşar Aydin (von links)

Ein Mann mit Ecken und Kanten

Feridun  Zaimoğlu ist  kein glatter Mensch. Er hat Ecken und Kanten, Brüche in der Biografie, er hat sich nie in die von der deutschen Mehrheits­gesellschaft vorgegebene Ordnung zwingen lassen. Aus seiner eigenen Sicht blickt der Schriftsteller auf die fast schon proto­typische Lebensgeschichte eines türkischen Einwandererkindes zurück. Aber schon hier beginnt das Problem. „Wenn wir zurückblicken, beginnen wir zu lügen“, sagt Zaimoğlu.

Dieser Satz ist wohlformuliert und der Schriftsteller lächelt erwartungsvoll vom Podium herab in den vollbesetzen Saal im Stuttgarter Literaturhaus. Er weiß, dass sich jeder im Publikum in diesen Sekunden auf die Suche nach den eigenen Lügen macht: wo er sich gegen den Anpassungsdruck der Gesellschaft durchgesetzt und wo er vielleicht nachgegeben hat. Ob er eher ein „Wanderer zwischen den Kulturen“ geworden ist – so der Titel der Podiumsdiskussion – oder doch eher zur Spezies der „Ethno-Zombies“ gehört. Das ist die Bezeichnung, die Zaimoğlu für jene Migranten parat hat, die in ihrer Integrationswut die eigene Identität verlieren.

15.06.17-dtf Mitorganisiert wurde der Abend vom Deutsch Türkischen Forum Stuttgart

Der wissenschaftliche Gegenpart

„Wir müssen uns loslösen von der Normativität“, erklärt dazu Yaşar Aydin. „Man muss dem Individuum überlassen, aus welcher Kultur es schöpft.“ Er war der ideale, wissenschaftliche Gegenpart des eher erzählerisch mäandernden Schriftstellers. Der  präzise formulierende Soziologe lehrt an der Universität Hamburg unter anderem zum Thema Zuwanderungspolitik.

Auf den ersten Blick gleichen sich die Geschichten Zaimoğlus und Aydins. Beide sind als Kinder mit ihren türkischen Eltern nach Deutschland gekommen und haben in der neuen Heimat Karriere gemacht. Und doch sind diese  Männer ein fast perfektes Beispiel für das, was Zaimoglu als „Einwanderungslüge“ bezeichnet. Sie sind nicht über einen Kamm zu scheren. Im Gegenteil, sie haben völlig verschiedene Charaktere, eine unterschiedliche Sozialisation und unterschiedliche Herangehensweisen an die Fragen, die sich ihnen stellen. Dennoch – oder gerade deshalb – kommen beide zum gemeinsamen Schluss: Die Entwicklung der Migration verlaufe nicht nach einem Einheitsschema, sei nicht linear – auch wenn die Mehrheitsgesellschaft das gerne so hätte. So ist der achte Themenabend in der Reihe „Bakis – Die Türkei im europäischen Dialog“ ein Plädoyer gegen den „formatierten“ Menschen, der im Sinne der Integration in eine  vorgegebene Ordnung gezwungen werden muss.

Auch die Forschung lag falsch

Auch die Wissenschaft habe in der Vergangenheit mit ihren Forschungen falsch gelegen, unterstreicht Aydin. „Lange wurde angenommen, man muss die eigene Kultur ablegen, wenn man sich integrieren will“, sagt er. „Heute aber ist klar, dass man sich nicht mehr entscheiden muss, woraus man seine eigene Identität zusammensetzt.“ Der Soziologe gibt zu bedenken, dass jeder Mensch sowieso viele Identitäten in sich trage. Er selbst habe die Rolle des Vaters, des Hamburgers, des Deutschen und auch des Europäers.

Diese sehr differenzierte Sicht auf die Dinge macht es für Yaşar Aydin allerdings  schwer zu definieren, wo seine eigene Heimat liegt. Das sei für ihn der Ort, wo er sich wohl fühle, die deutsche Sprache oder seine Freunde, erklärte der Soziologe. Zaimoğlu beantwortet die Frage nach  Heimat mit einem Wort: Norddeutschland. Er gibt zu, dass er mit solch einer kurzen Antwort in den Verdacht gerate, es sich zu einfach zu machen. Das sei aber nicht der Grund, die Erklärung sei eine ganz andere. Und dann formulierte Zaimoğlu, dem laut eigenem Bekunden viele sein Deutschsein nicht zugestehen, einen dieser ironischen Sätze: „Deutsch sein ist eben gut. Das Gegenteil ist mir noch nicht bewiesen worden.“

Informationen zu Feridun Zaimoğlu und Yaşar Aydın:

1964 im anatolischen Bolu geboren, lebt Feridun Zaimoğlu nach Stationen in München, Berlin und Bonn seit 1985 in Kiel, wo er als Schriftsteller, Drehbuchautor, Künstler und Journalist arbeitet. Sein 1995 erschienener Debütroman „Kanak Sprak“ sorgte für großes Aufsehen. 2014 erschien sein Roman „Isabel“.

Yaşar Aydın wurde 1971 im türkischen Artvin geboren und kam als Kind nach Hamburg. Der promovierte Soziologe ist derzeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Hamburg tätig und forscht zu Migrationsforschung, Zuwanderungspolitik und Nationalismusforschung.