Alexej Nawalny ist wieder frei

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Seine Sprecherin veröffentlichte am Freitag auf Twitter Fotos von Nawalny bei der Ankunft im Büro seiner Stiftung.
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Haftstrafe abgesessen

Nawalny hatte eine 25-tägige Haftstrafe abgesessen, nachdem er im Juni landesweite Proteste gegen die Regierung von Präsident Wladimir Putin organisiert hatte.
Er wurde zu der Haftstrafe verurteilt, weil er den Hauptmarsch in Moskau am 12. Juni über eine andere Route führen wollte als von den Behörden genehmigt. Damit verstieß er nach Ansicht eines Moskauer Gerichts gegen das Versammlungsrecht. Neben ihm wurden auch Tausende andere Demonstranten festgenommen, die meisten von ihnen in Moskau und St. Petersburg. Die Kundgebungen waren die größten gegen die Regierung seit Jahren. Nawalny will 2018 für die russische Präsidentschaft kandidieren.

Nawalny in Moskau verhaftet

Zum russischen Nationalfeiertag am Montag hat der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny landesweit zu Protestmärschen aufgerufen. In Moskau und einigen anderen Städten haben die Behörden die Kundgebungen gegen Korruption in der russischen Führung unter Auflagen genehmigt. In anderen Orten wurden die Demonstrationen verboten.
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Wie seine Ehefrau und eine Sprecherin mitteilten, wurde der 41-jährige Oppositionspolitiker allerdings vor dem Beginn einer Demonstration in Moskau festgesetzt.
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„Hallo, hier ist Julia Nawalnaja… Alexej ist im Hauseingang festgenommen worden. Er hat gebeten, Euch zu sagen, dass sich an unserem Vorhaben nichts geändert hat: Twerskaja“, schrieb Nawalnys Frau im Kurzbotschaftendienst Twitter mit Blick auf die Hauptdurchgangsstraße zum Kreml, wo die nicht genehmigte Demonstration stattfinden sollte.
Die Behörden teilten mit, Nawalny würden Verstöße gegen die Regeln zur Organisation von Kundgebungen sowie Ungehorsam gegenüber der Polizei vorgeworfen. Ihm drohen der Agentur Tass zufolge bis zu 30 Tage Arrest.

Mehrere Hunderte Menschen inhaftiert

Insgesamt wurden bei den Protesten gegen die russische Führung und gegen korrupte Politiker landesweit Hunderte Demonstranten festgenommen. In Moskau griff die Polizei bei der nicht genehmigten Demonstration hart durch und nahm allein dort rund 600 Menschen in Gewahrsam, wie das Bürgerrechtlerportal OVD-Info berichtete. Auch in St. Petersburg wurden demnach rund 300 Menschen abgeführt.
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Festnahmen bei früheren Protesten

Bei einer ersten landesweiten Protestwelle Ende März waren Tausende meist junge Demonstranten festgenommen und zu mehrtägigen Arreststrafen verurteilt worden. Nawalny will 2018 bei der russischen Präsidentenwahl kandidieren.

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Vor dem Nationalfeiertag setzten die Behörden Schüler und Studenten unter Druck, nicht zu Nawalnys Kundgebungen zu gehen. Vielerorts sollen kremltreue Gegenveranstaltungen stattfinden. Am 12. Juni 1991 hatte Russland mit der Wahl von Boris Jelzin zum Präsidenten seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion besiegelt.

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Hier noch ein Kommentar der national-konservativen lettischen Tageszeitung „Neatkariga Rita Avize“:

„Wie lange Putins Herrschaft auch andauern wird, im historischen Vergleich wird es nur ein Moment sein. Es besteht kein Zweifel, dass Russland auf den normalen zivilisatorischen Entwicklungsweg zurückkehren wird. Die von Nawalny organisierten Demonstrationen sind ein weiterer Versuch, die Kluft zwischen der Echtzeit, in der die Welt lebt, und dem imaginären, aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts stammenden Verständnis der Dinge, das in den Köpfen von Putin und seinen Gleichgesinnten vorherrscht, zu verringern. Anhand des Umfangs der Demonstrationen und der Reaktion der Behörden darauf kann man beurteilen, wie stark der innere Druck in der russischen Gesellschaft ist und was wir in naher Zukunft erwarten können.“

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Zugleich teilte das Innenministerium mit, rund 2,5 Millionen Menschen hätten friedlich am Nationalfeiertag teilgenommen. Die Zustimmung zu Putin ist landesweit Umfragen zufolge bei mehr als 80 Prozent.
Viele Demonstranten würden sich unangemessen verhalten, sagte Wladimir Tschernikow von der Stadtverwaltung der Agentur Interfax. Später teilte er mit, die Lage sei unter Kontrolle. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Provokationen müssten verhindert werden.

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NACHTRAG 13.06.2017

Der im Zusammenhang mit regierungskritischen Demonstrationen festgenommene russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Ein Gericht befand den 41-Jährigen am frühen Dienstagmorgen für schuldig, wiederholt gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben.

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Farbattacke auf Alexej Nawalny

So macht man aus der Not eine Tugend. Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist bei der Eröffnung eines Wahlkampfbüros in der Provinz mit grüner Farbe attackiert worden. Doch  nun werden Fotos mit grünen Gesichtern ein Hit im Internet.

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Nawalny – Shrek oder Avatar?

Die Tweets Nawalnys zeigen einen eher gut gelaunten Wahlkämpfer. „Die Maske, Avatar oder doch Shrek?“ twitterte er mit grünem Gesicht und Händen posierend. Es sei eine dumme Idee, ihn mit Brillantgrün zu übergießen, damit er nicht durch das Land fahre und Kundgebungen organisiere. „So ist es hundertmal cooler“, erklärte er.

Auch seine Anhänger nahmen den Ball sofort auf und posteten Bilder von sich – natürlich mit grüner Farbe im Gesicht.
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Ein Mann habe Nawanly vor dem Gebäude in der Stadt Barnaul in Sibirien begrüßt und ihm daraufhin die Farbe ins Gesicht und auf die Hände gespritzt, schrieb Nawalny in seinem Blog. Der Angreifer sei zu einem Auto gerannt und zum Gebäude der Gebietsverwaltung gefahren. Nawalny will sich durch den Vorfall nicht von seiner Kampagne abhalten lassen: „Meine Unterstützer werden ein sehr stilvolles Selfie mit mir bekommen, ich werde hervorstechen.“

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Putin gegen Nawalny

Der Kremlkritiker will 2018 gegen Präsident Wladimir Putin kandidieren, der wahrscheinlich zur Wiederwahl antritt. Allerdings hatte ein Gericht Nawalny in einem international kritisierten Verfahren zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er wirft den Behörden vor, ihn damit an der Kandidatur hindern zu wollen.

Hier geht es zu einem Bericht über die Verurteilung.
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Mit der Drohne zu Gast beim russischen Premier

Die Russen müssen sparen. Die Menschen bekommen inzwischen die schlechte wirtschaftliche Lage immer deutlicher zu spüren. Das gilt aber nicht für alle Russen. Ein Drohnen-Flug über das Haus von Premierminister Dimitri Medwedew lässt ahnen, wo manche Summe geblieben ist. Veröffentlicht wurde das beeindruckende Video mit dem Titel „Секретная дача Дмитрия Медведева“ von Alexej Nawalny. Der Aktivist rät seinen Mitbürgern, sich vor der Parlamentswahl das Video einmal ganz genau anzusehen. 

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Luxus, wem Luxus gebührt

In Russland bringt das Tragen teurer Uhren bisweilen viel Ärger mit sich. Nun hat eine Armbanduhr mit einem goldenen Totenkopf darauf  den Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin in Erklärungsnot gebracht. Der Grund: der noble Zeitmesser soll umgerechnet rund 565.000 Euro wert sein.

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Verfängliches Bild auf Instagram

Dmitri Peskow heiratete am Wochenende im mondänen Schwarzmeer-Badeort Sotschi die Olympia-Eistänzerin Tatjana Nawka. Doch nicht die Bilder von dem Paar sorgten in Russland für Aufregung, sondern die Armbanduhr, die der Bräutigam dabei trug. In Russland ist es nicht gerade unüblich, dass für kleine und große Gefälligkeiten auch schon einmal sündhaft teure Chronographen den Besitzer wechseln. Peskow hat laut Vermögenserklärung ein jährliches Einkommen von 132.000 Euro – kann sich eine Uhr im Wert von über einer halben Million Euro also nur schwerlich leisten.

Geschenk für den Gatten

Putins Sprecher versucht nun fieberhaft, Spekulationen über ein mögliches Korruptionsgeschenk einzudämmen. „Geschenke von einer Ehefrau an ihren Mann“ könnten ja wohl kaum etwas mit Korruption zu tun haben, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Eistänzerin Nawka bestätigte, dass sie ihm die Uhr geschenkt habe, doch sei der genannte Preis übertrieben.

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Navalny fragt nach

Der Oppositionspolitiker und Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalny hatte in seinem Blog im Internet geschrieben, dass es sich bei der Uhr um eine Sonderedition der Luxusmarke Richard Mille handle. Die Uhr sei umgerechnet mindestens 565.000 Euro wert, wobei er aus einer E-Mail des in der Schweiz ansässigen Uhrmachers zitierte.

Die Uhr „kostet mehr als Ihr Appartement“, schrieb Nawalny. Er veröffentlichte weitere Fotos von Peskow mit teuren Uhren am Handgelenk, darunter eine Rolex, eine Omega und eine andere Richard Mille, und warf ihm direkt „illegale Bereicherung“ vor. Hier der Link zum Navalny-Text