Parteispende: Die Saubermänner der AfD in Erklärungsnöten

Die Saubermänner stecken schon wieder im Sumpf. Die Alternative für Deutschland (AfD) sieht sich wegen einer drohenden Parteispendenaffäre harscher Kritik ausgesetzt. Natürlich melden sich alle anderen Parteien zu Wort – aber auch aus den eigenen Reihen kommen harsche Worte.

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18.11.11-afd

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Die Grünen und die SPD forderten umgehende Aufklärung über die möglicherweise illegale Großspende aus der Schweiz. Die AfD-Spitze um Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Alice Weidel könne sich „nicht länger ahnungslos geben“, sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann. Baden-Württembergs SPD-Chefin Leni Breymaier und SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs forderten Weidels Rücktritt, sollte die Spende illegal gewesen sein.

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Der baden-württembergische AfD-Landeschef Ralf Özkara hatte von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ von der möglichen Existenz eines solchen Kontos erfahren und daraufhin eine Untersuchung eingeleitet. Zu dem Vorgang befragt, sagte er, dass dem Landesverband „aus 2017 noch kein Rechenschaftsbericht des Kreisverbands Bodensee“ vorliege. Gleichwohl erklärte Özkara: „Verantwortung für diese Großspende tragen alle, die davon wussten, dass so eine Spende eingegangen ist.“ Sollte Weidel davon gewusst haben, trage sie die „Hauptverantwortung“. Sei die Spende illegal, erwarte er, dass Weidel „von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt“.

Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ sollen zwischen Juli und September 2017 gut 130 000 Euro von einer Schweizer Pharmafirma in mehrere Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken gestückelt an den AfD-Kreisverband Bodensee geflossen sein, in dem die jetzige Fraktionsvorsitzende Weidel für den Bundestag antrat. Als Spendenzweck habe der Geldgeber angegeben: „Wahlkampfspende Alice Weidel“.

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LobbyControl, ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen einsetzt, nannte den Geldfluss aus der Schweiz „inakzeptabel“. Weidel könne sich als namentlich Begünstigte nicht herausreden, erklärte Ulrich Müller von LobbyControl am Sonntagabend. Auch sei dies bereits der dritte Fall dubioser Geldströme aus der Schweiz. „Seit Jahren profitiert die AfD von millionenschwerer Wahlkampfhilfe, die über eine Agentur in der Schweiz abgewickelt wird“, erklärte Müller.

Dieser Tweet von Alice Weidel ist zwar anders gemeint, bekommt unter den gegebenen Umständen aber eine ganz neue Bedeutung:

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