Polizei durchsucht Nawalny-Büros

Die russische Polizei hat am Donnerstag Razzien in Wahlkampfbüros des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vorgenommen. Nawalny schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, derzeit werde die Zentrale in St. Petersburg durchsucht.

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Aktivisten diskutieren mit der Polizei

In einem Live-Video im Internet war zu sehen, wie Aktivisten heftig mit Polizisten diskutierten. Die Aktivisten sagten, die Polizei nehme Computer und Laptops sowie alles Gedruckte mit.

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Der 41-jährige Anwalt und Blogger ist ein scharfer Kritiker von Präsident Wladimir Putin. Bei der Präsidentschaftswahl am 18. März darf er nicht gegen den Amtsinhaber antreten. Die russische Wahlkommission begründete seinen Ausschluss mit einer Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Unterschlagung. Der Oppositionspolitiker bestreitet die ins Jahr 2009 zurückreichenden Vorwürfe und spricht von einem politisch motivierten Urteil.
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Nawalny ruft zum Wahlboykott auf

Nawalny rief seine Anhänger auf, weiter für einen Wahlboykott zu mobilisieren und am 28. Januar landesweit zu demonstrieren. Putins Wiederwahl am 18. März gilt als so gut wie sicher. Nawalny will mit seinen Anhängern die Wahl „beobachten“ und verhindern, dass die Zahlen zur Wahlbeteiligung „gefälscht“ werden.

Seinen Ruf als furchtloser Kritiker der Mächtigen verdankt Nawalny vor allem dem Internet. Dort veröffentlicht er seit 2007 in seinem Blog kritische Recherchen über die dubiosen Geschäftspraktiken russischer Großkonzerne, die sich teilweise in Staatsbesitz befinden. Auch das Fehlverhalten ranghoher Funktionäre machte er im Netz publik. 2012 rief er eine Anti-Korruptionsstiftung ins Leben.

Nawalny kritisiert Medwedew

Sein YouTube-Video mit Anschuldigungen gegen Ministerpräsident Dmitri Medwedew wurde inzwischen 25 Millionen Mal angeklickt. Nawalny wirft Medwedew vor, über ein undurchsichtiges Netzwerk von Stiftungen ein Immobilienimperium zu kontrollieren. Nawalny vertritt indes auch für einige seiner Anhänger fragwürdige politische Ansichten. 2007 trat er aus der wirtschaftsliberalen Oppositionspartei Jabloko aus und wurde im ultranationalistischen Milieu aktiv. Wiederholt beteiligte er sich am sogenannten Russischen Marsch, dessen Teilnehmer gegen Einwanderer sind und die „Überfremdung“ Russlands durch Muslime anprangern.

Behörden wollen Stiftung auflösen

Im Streit um den Ausschluss Alexej Nawalnys von der russischen Präsidentenwahl legen die Behörden nach. Sie wollen eine für den Oppositionellen wichtige Stiftung auflösen. Ein Moskauer Gericht teilte mit, es werde am 22. Januar über eine mögliche Schließung der Organisation Fünfte Jahreszeit entscheiden.
Die Stiftung ist nach Darstellung von Nawalnys Stabschef Leonid Wolkow das organisatorische Standbein des Wahlkampfes. Er sei deren Direktor, schrieb er bei Facebook. Berichten zufolge sammelt die Stiftung unter anderem Spenden für Nawalnys Aktivitäten und beschäftigt Mitarbeiter. „Eine Auflösung von Fünfte Jahreszeit stellt uns organisatorisch vor schwierige Aufgaben“, schrieb Wolkow.

Wladimir Putin taucht ab

Wladimir Putin ist ein verdammt harter Kerl. Das hat er während seiner Präsidentschaft mit martialischen Oben-ohne-Auftritten hoch zu Ross, bei der Tiger-Jagd oder beim Flug mit Kranichen immer wieder bewiesen. Nun weiß die Weltöffentlichkeit auch: Putin ist ein sehr gläubiger verdammt harter Kerl.

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Abtauchen im Seliger See

Im tiefsten Winter, bei Schnee und Minustemperaturen hat sich der russische Herrscher ins eiskalte Wasser des Sees Seliger, rund 400 Kilometer nördlich von Moskau, gestürzt. Ohne zu zögern streifte er sich einen imposanten Lammfellmantel von den Schultern und stürzte sich ins Nass. Das tat er natürlich nicht zum puren Vergnügen. Putin nahm teil an einem christlich-orthodoxen Ritual des Epiphaniefestes teil.

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Jedes Jahr am 19. Januar feiern die orthodoxen Gläubigen in Russland und anderen osteuropäischen Ländern das Epiphaniasfest, einen der ältesten christlichen Feiertage überhaupt. Dazu gehört traditionellerweise auch Eisbaden, welches in der Nacht vom 18. auf den 19. Januar stattfindet. Dabei springen orthodoxe Christen in Teiche, Flüsse, Seen oder eigens aufgestellte Becken.

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Geist und Seele reinigen

Dem Glauben nach wird das Wasser aller Seen und Flüsse an diesem Tag rein. Mehr noch: Priester segnen das Wasser, welches reinigend für Geist und Seele sein soll. Die Gläubigen baden darin, um ihre Sünden abzuwaschen. Dreimal tauchen sie unter, dreimal bekreuzigen sie sich dabei. Während der Zeit der Sowjetunion war die Kirche viele Repressionen ausgesetzt. Nach dem Ende des kommunistischen Regimes entdeckten viele Russen die Religion wieder. Die Kirche ist längst zu einem wichtigen Faktor auch in der russischen Politik geworden.
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Putin auf Wahlkampftour

Böse Zungen behaupten allerdings, Putin habe lediglich so werbewirksam an dem eisigen Ritual teilgenommen, weil im März Präsidentenwahlen ins Haus stehen. Es wird mit einem klaren Sieg des Amtsinhabers gerechnet. Das sagten sowohl die jüngsten Umfragen des unabhängigen Lewada-Institus als auch der beiden großen staatlichen Meinungsforschungsinstitute voraus. Nachdem Putins einziger echter Rivale Alexej Nawalny von der Wahl ausgeschlossen worden war, deuteten die Umfrageergebnisse aber auch auf eine geringe Wahlbeteiligung hin. Sollten tatsächlich wenig Russen zur Wahl gehen, könnte das als Hinweis darauf aufgefasst werden, dass die Unterstützung für Putin gar nicht so groß ist. Unter diesen Umständen scheint es dem Präsidenten als lohnend, sich für einige Sekunden in die kalten Fluten zu stürzen, um  seine potentiellen Wähler zu beeindrucken.

Für viele Menschen in Russland ist das Ritual allerdings eine wichtige Sache. Sie fühlen sich danach besser und von den Sünden gereinigt. Das kann dann auch schon ein bisschen schmerzen.
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Aber natürlich gibt es auch Leute, die machen ihre Späße über den Auftritt von Wladimir Putin. Hier wird auf die verschärften Gesetze und vor allem auf die Hetze gegen Homosexuelle in Russland angespielt. Immer wieder kommt es zu Übergriffen.
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Memorial spricht von Brandstiftung

Für die russische Menschenrechtsgruppe Memorial ist die Sache klar. Der Brand in ihren Büros im Nordkaukasus ist nicht von selbst entstanden – das sei Brandstiftung gewesen. Beweise dafür gebe es genug.

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Computer und Dokumente zerstört

Bei dem Feuer in der Nacht zum Mittwoch in Nasran, der größten Stadt der Teilrepublik Inguschetien, seien mehrere Computer und Dokumente zerstört worden, teilte der Zivilschutz mit. Memorial brachte den Brand mit der Festnahme eines Mitarbeiters im benachbarten Tschetschenien in Verbindung.

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„Das war nicht einfach ein Feuer, das war Brandstiftung“, sagte Oleg Orlow von Memorial der Agentur Tass. „Eine Videokamera hat aufgenommen, wie um 3.35 Uhr Moskauer Zeit (1.35 Uhr MEZ) ein Auto vorgefahren ist und zwei Menschen in Masken und mit Kanistern in den Händen ausgestiegen sind.“ Die Männer seien mit einer Leiter zum Fenster im zweiten Stock geklettert, wo sich das Büro befinde.

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„Это был не просто пожар, <…> поджог. Видеокамера зафиксировала, как в 03:35 мск подъехала машина, из нее вышли два человека в масках, с канистрой в руках, они приставили лестницу и поднялись к окну второго этажа этого здания, где расположен офис „Мемориала. <…> Сработала сигнализация, быстро приехали спасатели и остановили дальнейшее распространение огня, уничтожена техника, часть документации.“

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Leiter des Büros in Tschetschenien verhaftet

Memorial ist die wichtigste russische Menschenrechtsorganisation. Vergangene Woche war der Leiter ihres Büros in Tschetschenien, Ojub Titijew, festgenommen worden. Ihm wird Drogenbesitz vorgeworfen. Memorial geht davon aus, dass die örtlichen Behörden Titijew wegen seiner Arbeit aus dem Verkehr ziehen wollen und ihm die Drogen untergeschoben haben. Orlow sagte, zwar habe die Arbeit in Inguschetien nichts mit Tschetschenien zu tun, aber er vermute dennoch einen Zusammenhang zwischen dem Brand und Titijews Festnahme.
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Europarat fordert Freilassung Titijews

Für eine Freilassung Titijews und eine transparente Klärung der Vorwürfe haben sich unter anderem die Bundesregierung, der Europarat und das US-Außenministerium eingesetzt. Die tschetschenische Führung wies die Forderungen zurück. „Das ist grober, durch nichts zu rechtfertigender Druck auf die Ermittlungen“, sagte Alwi Karimow, Sprecher von Republikchef Ramsan Kadyrow.
Dieser führt in Tschetschenien ein Willkürherrschaft, in die Moskau ihm kaum hineinredet. Immer wieder gab es Fälle, bei denen Menschenrechtler bedroht, entführt oder getötet wurden. 2009 war Titijews Vorgängerin Natalja Estemirowa ermordet worden.

Russlands Außenminister Lawrow attackiert die USA

Sergej Lawrow ist ein Freund deutlicher Worte. Russlands Außenminister wurde auch dieses Mal in seiner jährlichen Pressekonferenz seinem Ruf gerecht und hat die USA hart attackiert.

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„Fragwürdig und skrupellos“

Lawrow nannte die Methoden der US-Außenpolitik „fragwürdig und skrupellos“. Speziell das Ultimatum des US-Präsidenten Donald Trump zu Änderungen am Atomabkommen mit dem Iran kritisierte der russische Chefdiplomat – und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Situation in Nordkorea. Die jüngsten Äußerungen Trumps führten „nicht zu Optimismus oder Stabilität“ beim Iran-Deal, sagte Lawrow. Die USA würden die „Realität einer multipolaren Welt“ nicht anerkennen und nicht die Ansichten anderer Weltmächte anhören.

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Trump hatte die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen, aber gleichzeitig eine Verschärfung der Auflagen gegen den Iran gefordert. Es müssten „verheerende Lücken“ geschlossen werden, sonst werde sich Washington aus dem Deal zurückziehen.

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Die Rolle Europas in der Iran-Debatte

Lawrow zeigte sich auch besorgt über die Rolle der europäischen Länder in der Debatte um das Iran-Abkommen. Die Suche nach Kompromissen wäre ein heikler Schritt in „eine sehr gefährliche Richtung“, sagte er. Der Außenminister warnte außerdem vor den negativen Auswirkungen, die ein Rückzug aus dem Atomabkommen auf die Nordkorea-Krise haben würde. Es könne nicht darauf spekuliert werden, mit Kim Jong Un eine ähnliche Vereinbarung wie mit dem Iran auszuhandeln, wenn die Iran-Abmachungen nicht eingehalten würden. Die Drohungen aus Washington hätten 2017 die angespannte Lage in verschiedenen Teilen der Welt noch verschlimmert.

Die Nato will mit Russland wieder mehr reden

Mehr reden, aber keine Zeitenwende. So versucht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Strategie in Sachen Russland für das kommende Jahre zu definieren.

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Die Nato will sich im kommenden Jahr um einen intensiveren Dialog mit Russland bemühen. „Ich gehe davon aus, dass wir mehr Treffen haben werden und dass wir auch die militärischen Kommunikationskanäle mehr nutzen werden“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Jahreswechsel in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. In beiden Bereichen gebe es Bewegung und das gesamte Bündnis stehe dahinter. Dialog sei neben Abschreckung der zweite Pfeiler der Russlandpolitik des Bündnisses, sagte Stoltenberg.

Für einen stärkeren Austausch mit Russland hatte sich innerhalb der Nato zuletzt vor allem Deutschland eingesetzt. Dass die Bemühungen Erfolg haben könnten, erschien allerdings noch vor einigen Wochen unwahrscheinlich, da sich unter anderem die Vereinigten Staaten sehr kritisch zu Forderungen nach mehr Kontakten geäußert hatten.

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Kurze Hintergrundinfo:

Im April 2014 hatte die Nato die praktische Zusammenarbeit mit Russland wegen der Situation in der Ukraine auf Eis gelegt. Vom Sommer 2014 bis zum Sommer 2016 trat der Russland-Nato-Rat nicht zusammen. Seitdem fanden jedoch fünf Treffen auf Botschafterebene statt, darunter am 30. März und 13. Juli 2017.

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Die USA fordern immer wieder Fortschritte im Ukraine-Konflikt. Zuletzt hieß es auch, dass Washington neue Waffen an Kiew liefern werde. Allerdings werden Trump bekanntlich auch gute Kontakte nach Moskau nachgesagt.

Offensichtlich hat man sich nun auf eine Linie mit den USA geeinigt. Man will sich um einen Ausbau der Kontakte zu bemühen, dabei aber ganz klar zu machen, dass es nicht um ein Normalisierung der Beziehungen, sondern um die Lösung von konkreten Problemen geht. Schon in der Vergangenheit war beispielsweise im Nato-Russland-Rat diskutiert worden, ob Militärmanöver durch bessere Kommunikation und gemeinsame Standards sicherer gemacht werden könnten.

Russisches Tanztheater Derevo steht in Dresden vor aus Aus

Seit Monaten droht das Aus. Nun hat das renommierte russische Tanztheater Derevo  sein Publikum in Dresden nach einer Uraufführung um Unterstützung ersucht.
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Künstlerische Heimat in Dresden

Die Stadt will den Russen, die seit mehr als 20 Jahren ihre künstlerische Heimat an der Elbe haben, im kommenden Jahr die institutionelle Förderung entziehen. Das Ensemble sieht deshalb seine Existenz bedroht. Nach der Uraufführung des Stückes „Der Strom“ am Dienstag im Dresdner Festspielhaus Hellerau wandte sich Ensemble-Chef Anton Adasinsky an die Zuschauer, die den Künstlern aus St. Petersburg zuvor viel Beifall gespendet hatten.
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Mischung aus Tanz, Theater und Pantomime

„Es ist sehr wichtig für uns zu wissen, wie viele Freunde wir in Dresden haben. Wenn Sie uns lieben, unterschreiben Sie die Petition zum Erhalt von Derevo“, sagte Adasinky.
Der Direktor erklärte gegenüber MDR KULTUR weiter, für das nächste Jahr gebe es Verträge mit Tänzern, Technikern und Veranstaltungsräumen in aller Welt: „Und jetzt muss ich alles stoppen und den Leuten Geld zahlen, um aus den Verträgen herauszukommen.“ Auch die Miete für ein Studio in Hellerau über 800 Euro könne Derevo ohne die Förderung nicht mehr zahlen.
Derevo (russisch: Baum) entstand 1988 in St. Petersburg und kam später nach Dresden. Mit ungewöhnlichen Produktionen gewannen die Russen auf Festivals in aller Welt Preise. Mit einer Mischung aus Tanz, Theater und Pantomime entwickelte das Ensemble eine ganz eigene Ästhetik.

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Nach Informationen des MDR weist die Stadt Dresden weist darauf hin, dass die ersten Überlegungen, die Fördermittel für die Tanzgruppe einzustellen, bereits aus dem Jahr 2016 stammen. Damals hatte die Kulturverwaltung sich jedoch noch für eine reduzierte Förderung im Jahr 2017 in Höhe von 20.000 Euro entschieden. Parallel dazu seien Gespräche mit Derevo geführt worden, so die Stadt Dresden. Derevo sei darauf hingewiesen worden, dass die Fördermittel eingestellt werden, sollte sich die Formensprache und Ästhetik nicht weiterentwickeln und die Company in der Stadt nicht präsenter sein.

Im Rahmen der Antragsbearbeitung für die institutionelle Förderung 2018 kam nun eine  Facharbeitsgruppe zu der Ansicht, dass die angemahnte Entwicklung nicht umgesetzt wurde.

Nawalny darf nicht bei der Wahl in Russland antreten

Die Entscheidung ist keine Überraschung: Die russische Wahlleitung hat eine Registrierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für die Präsidentenwahl unter Verweis auf dessen Vorstrafe abgelehnt. Der Kreml scheint vor dem Putin-Kritiker mehr Respekt zu haben, als von den Machthabern zugegeben wird.

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Hier war Nawalny bei einer Farbattacke verletzt worden  – doch er wusste den Angriff für seine Sache zu nutzen.

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Keine Kandidatur für Vorbestrafte

Die zentrale russische Wahlkommission hat Oppositionsführer Alexej Nawalny offiziell von der Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2018 ausgeschlossen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Kommission am Montag einstimmig. Hunderte seiner Anhänger hatten erst am Sonntag die Einreichung seiner Nominierung vorbereitet und den Kreml gedrängt, seine Kandidatur zuzulassen.
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Nawalny reagierte umgehend. In einer vorab aufgenommenen Botschaft rief er seine Anhänger nur wenige Minuten nach Bekanntgabe der Entscheidung zum Wahlboykott auf. „Eine solche Entscheidung der Wahlleitung schließt Millionen Menschen von der Wahl aus“, sagte er. „Wir erklären einen Streik der Wähler“ und „wir werden das Ergebnis dieser Wahlen nicht anerkennen.“ Und weiter: Es handele sich nicht um eine Wahl. „Nur (Präsident Wladimir) Putin und die von ihm handverlesenen Kandidaten nehmen daran teil. Jetzt wählen zu gehen bedeutet, für Lügen und Korruption zu stimmen.“

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Bedeutender Widersacher von Putin

Nawalny ist – zumindest im Westen – der bedeutendste Widersacher von Präsident Putin in dessen 18 Jahren an der Macht. Wegen einer strafrechtlichen Verurteilung hätte der Anti-Korruptions-Aktivist bei der Präsidentschaftswahl im kommenden März nur dann antreten dürfen, wenn er eine Sondergenehmigung erhalten hätte oder das Urteil aufgehoben worden wäre. Seine Verurteilung wird von vielen Kritikern als politische Vergeltung und als Mittel betrachtet, seine Kandidatur zu verhindern.

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Die Leiterin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, sagte Nawalni bereits vor der Abstimmung, seine Verurteilung erlaube es dem Gremium nicht, ihn auf die Kandidatenliste zu setzen. „Es gibt diese Verurteilung“, sagte Pamfilowa laut Agentur Tass in einem Wortgefecht mit Nawalny. Der Blogger und Anti-Korruptionsaktivist solle aufhören, seinen jugendlichen Anhängern vorzumachen, dass er kandidieren dürfe.

Die Wiederahl von Putin gilt als sicher

Alexej Nawalny sagte vor seinem Ausschluss, ein solcher Schritt wäre keine Abstimmung „gegen mich, sondern gegen 16 000 Menschen, die mich nominiert haben, gegen 200 000 Ehrenamtliche, die für mich Wahlwerbung betrieben haben“.
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Bei der Abstimmung am 18. März 2018 gilt eine Wiederwahl von Präsident Wladimir Putin und eine weitere Amtszeit bis 2024 als sicher. Der Kreml fürchtet aber, dass Putins neues Mandat bei niedriger Beteiligung wenig überzeugend ausfallen könnte.

Nachtrag 1:

Nawalny wusste auch diese „Niederlage“ für sich zu nutzen. Über Agentur lief ein Bild von ihm und einigen seiner Anhänger auf dem Weg zur Wahlkommission. Das Team von Nawalny nutze das Bild und setzte immer neue Figuren in das Bild. Auf einem geht Batman an seiner Seite.

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Auf einem anderen versucht Wladimir Putin den Konkurrenten Nawalny zurückzuhalten – offensichtlich vergeblich.

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Nachtrag 2:

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