Lawrow fühlt sich im Kalten Krieg

Steht die Welt vor einem neuen Kalten Krieg? Ein Interview des russischen Außenministers Sergej Lawrow kann diesen Eindruck erwecken. Der Politiker nimmt den Begriff mehrere Male, um die angespannte Situation zu beschreiben.

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18.01.20-RFA

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„Der Westen ist Russland feindlich gesinnt“

Der Westen ist Russland nach Auffassung des russischen Außenministers Sergej Lawrow so feindlich gesinnt wie nie zuvor. Selbst während des Kalten Krieges sei die Ablehnung nicht so groß gewesen wie heute, sagte Lawrow in einem auf der Website der Zeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview. „Damals gab es wenigstens ein paar Regeln, etwas Anstand“, fügte er hinzu. „Aber heute ist jeglicher Anstand weggeworfen worden“.

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„Наша независимая, самостоятельная линия в международных делах, опирающаяся на национальные интересы, не подлежит изменению под влиянием извне.“

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„Eine Kampagne gegen Russland“

Lawrow kritisierte „Versuche, Russland mit allen Mitteln zu bestrafen“, vor allem durch „absurde und unbegründete Sanktionen“ oder durch „den Rückgriff auf sportliche Themen“. Der russische Außenminister warf dem Westen eine „orchestrierte Kampagne“ gegen sein Land vor. „Russland hat seine roten Linien. Und ich denke, dass die ernsthaften Politiker im Westen verstehen, dass man diese roten Linien respektieren muss, so wie man es im Kalten Krieg getan hat.“

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„Но сейчас в условиях продвижения НАТО на Восток действительно нет никаких правил. Нигде нет какой-то линии, которая является «красной чертой».“

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Sanktionen gegen Moskau

Wegen des Ukraine-Konflikts hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt. Die EU und die USA werfen Moskau die Unterstützung prorussischer Rebellen in der Ostukraine vor. Grund für die Strafmaßnahmen war auch die russische Annexion der Krim-Halbinsel 2014. Wegen des Dopings russischer Athleten wurden auch im Sport Sanktionen verhängt, etwa bezüglich der Teilnahme an Olympischen Spielen.

Russlands Außenminister Lawrow attackiert die USA

Sergej Lawrow ist ein Freund deutlicher Worte. Russlands Außenminister wurde auch dieses Mal in seiner jährlichen Pressekonferenz seinem Ruf gerecht und hat die USA hart attackiert.

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18.01.16-lawrow

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„Fragwürdig und skrupellos“

Lawrow nannte die Methoden der US-Außenpolitik „fragwürdig und skrupellos“. Speziell das Ultimatum des US-Präsidenten Donald Trump zu Änderungen am Atomabkommen mit dem Iran kritisierte der russische Chefdiplomat – und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Situation in Nordkorea. Die jüngsten Äußerungen Trumps führten „nicht zu Optimismus oder Stabilität“ beim Iran-Deal, sagte Lawrow. Die USA würden die „Realität einer multipolaren Welt“ nicht anerkennen und nicht die Ansichten anderer Weltmächte anhören.

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Trump hatte die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen, aber gleichzeitig eine Verschärfung der Auflagen gegen den Iran gefordert. Es müssten „verheerende Lücken“ geschlossen werden, sonst werde sich Washington aus dem Deal zurückziehen.

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Die Rolle Europas in der Iran-Debatte

Lawrow zeigte sich auch besorgt über die Rolle der europäischen Länder in der Debatte um das Iran-Abkommen. Die Suche nach Kompromissen wäre ein heikler Schritt in „eine sehr gefährliche Richtung“, sagte er. Der Außenminister warnte außerdem vor den negativen Auswirkungen, die ein Rückzug aus dem Atomabkommen auf die Nordkorea-Krise haben würde. Es könne nicht darauf spekuliert werden, mit Kim Jong Un eine ähnliche Vereinbarung wie mit dem Iran auszuhandeln, wenn die Iran-Abmachungen nicht eingehalten würden. Die Drohungen aus Washington hätten 2017 die angespannte Lage in verschiedenen Teilen der Welt noch verschlimmert.