Steinbach

von

Erika Steinbach biegt rechts ab

Wirklich überraschend kommt der Schritt nicht: Erika Steinbach tritt aus der CDU aus. Ganz unglücklich sind die Christdemokraten darüber nicht. Zuletzt hat sie allerdings vor allem mit skurrilen Tweets für Aufmerksamkeit gesorgt.

16.02.28-steinbach

Das ist einer der legendägen Tweets von Erika Steinbach.

Hier geht es zur Geschichte über den obigen Tweet

 

Ärger über die Flüchtlingspolitik

Über 40 Jahre war sie eines des prägenden Gesichter der  CDU. Nun tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der Partei aus – aus Ärger über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Der „Welt am Sonntag“ sagte sie: „Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“ Ihr Schritt wurde von anderen Parteien zum Teil als überfällig bewertet. „Krise der Konservativen hält an“, schrieb der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner im Kurznachrichtendienst Twitter.

.

.

Steinbach ist Sprecherin für Menschenrechte ihrer Fraktion und gehört dem Fraktionsvorstand sowie dem CDU-Bundesvorstand an. Sie sitzt seit 1990 für den Wahlkreis Frankfurt am Main II im Bundestag. „Es wäre konsequent, wenn sie nun auch ihr Bundestagsmandat niederlegt, das sie über die CDU geholt und der Partei zu verdanken hat“, sagte der Generalsekretär der hessischen CDU, Manfred Pentz, als Reaktion auf Steinbachs Austrittsankündigung.

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch lud sie zum Eintreten in ihre Partei ein. Sie schrieb aus Twitter:

.

„Liebe Frau Steinbach, konservative Ex-CDU’ler sind in der AfD immer herzlich willkommen“.

.

Laut „Welt am Sonntag“ hat Steinbach dies aber vorerst nicht vor. „Aber ich hoffe, dass die AfD in den Bundestag einzieht, damit es dort endlich wieder eine Opposition gibt. Nur so bleibt die Demokratie lebendig“, sagte sie dem Blatt.
.

.

AfD-Vize Alexander Gauland kündigte in der „Welt am Sonntag“ an: „Mit Erika Steinbach werde ich in der nächsten Zeit sicherlich telefonieren und auch über ihre weiteren politischen Pläne sprechen.“

Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen warf Merkel in der Zeitung vor, sie habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen: „Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen“, sagte Steinbach.

von

CDU diskutiert über Steinbach-Tweet

Die umstrittenen Tweets der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach zur Flüchtlingspolitik sorgen in der Unionsfraktion zunehmend für Unmut. Für die Politikerin selbst ist die Sache klar: „Ich trete nicht zurück!“ Sie sagt: „Ich bin fest verankert in der Fraktion.“ Fraglich ist aber, ob das ihre Kollege auch so sehen. 

16.03.13-Steinbach

Um diesen Post wird heftig gestritten

Ärger in der eignen Partei

Die schweren Anwürfe gegen Steinbach kommen nicht nur vom politischen Gegner. Auch aus der eigenen Partei muss sie sich einiges gefallen lassen. Aus seiner Sicht seien manche Äußerungen Steinbachs auf dem Kurznachrichtendienst Twitter „nicht nur sachlich falsch, sondern auch begrifflich nicht akzeptabel“, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Steinbach stoße mit ihrem Verhalten auch bei anderen Fraktionskollegen auf „Unverständnis“.

.

ZUR INFO: Zuletzt hatte Steinbach am Wochenende Kritik hervorgerufen. Einen Artikel über Überlegungen der EU-Mitgliedstaaten für eine beschleunigte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei kommentierte die hessische Abgeordnete mit den Worten: „Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur“. Der Tweet Steinbachs vom Wahlsonntag ist nicht der erste, mit dem sie heftige Reaktionen provozierte. Ende Februar postete sie unter der Überschrift „Deutschland 2030“ ein Foto von einem kleinen blonden Kind, das von dunkelhäutigen Menschen umringt wird. Unter dem Bild steht: „Woher kommst du denn?“.

.

16.02.28-steinbach

Ein grenzwertiger Tweet von Steinbach

Alles „etwas überspitzt“

Die CDU-Politikerin bezeichnete ihren Diktatur-Vergleich als „etwas überspitzt“. Dahinter stehe aber die Sorge, dass der Bundestag beim Thema Schutz der deutschen Grenzen beteiligt werden müsse. Steinbach stellte sich hinter CSU-Chef Horst Seehofer, der nationale Maßnahmen zur Verringerung der Flüchtlingszahlen fordert und von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vehement eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik verlangt.

Grosse-Brömer nannte den Vergleich der Bundesregierung mit einer Diktatur „inakzeptabel“ und verwies darauf, dass es in der Gruppe der hessischen CDU-Abgeordneten über die umstrittenen Twitter-Botschaften Steinbachs am Montag eine „intensive“ Diskussion gegeben habe. Dass die 72-Jährige deswegen ihr Amt als menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion verlieren könnte, wollte der Parlamentsgeschäftsführer nicht ausschließen. „Das müssen wir mal sehen“, antwortete Grosse-Brömer. Darüber würden aber noch Gespräche zu führen sein. Für einen Antrag, Steinbach ihrer Funktion zu entheben, müssten zwei Drittel der Unionsfraktion zustimmen.

Die Frau hat allerdings auch ihre Anhänger:

 

 

 

von

Erika Steinbach twittert wieder

Erika Steinbach hat es wieder getan. Mit einem – sagen wir einmal – verwirrenden Eintrag bei Facebook zieht sie einen Shitstrom auf sich.

16.03.13-Steinbach

„Wie in einer Diktatur“

In dem Eintrag bei Facebook und einem gleichlautenden Tweet, schreibt CDU-Bundestagsabgeordnete, dass sie sich „wie in einer Diktatur“ fühle. Der Grund ist das geplante beschleunigte Auswahlverfahren für Flüchtlinge, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu wollen. Das ist eine überaus überraschende Haltung einer gewählten Abgeordneten.

Die Reaktionen auf den Tweet ließen nicht lange auf sich warten:

 

.

Manche würden sich offensichtlich wünschen, dass sich die Bundestagsabgeordnete bisweilen nicht zu Wort meldet.

.

 

Nicht der erste verbale Fehltritt

Trotz heftiger Kritik an ihren Tweets nutzt Steinbach immer wieder die sozialen Medien, um ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ausdruck zu bringen.

Steinbach hatte nach dem Tod von Helmut Schmidt mit einem Zitat des Altkanzlers irritiert, mit dem sie indirekt den Kurs Merkels kritisierte. Die Aussage Schmitdts aus dem Jahr 1981 lautete: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“

Vor einigen Wochen veröffentlichte sie auf Twitter ein Foto, das aus ihrer Sicht Deutschland im Jahr 2030 abbildet. Zu sehen ist ein Kind mit lockigen, strohblonden Haaren, umgeben von dunkelhäutigen Kindern, die Fragen: „Woher kommst du denn?“

Hier der Link zur Berichterstattung über den Tweet von Erika Steinbach

16.02.28-steinbach