Frankreich holt Dschihadisten aus Syrien zurück

Frankreich reagiert auf den angekündigten Rückzug der US-Truppen aus Syrien. Innenminister Christophe Castaner hat angekündigt, rund 130 in Nordostsyrien inhaftierte mutmaßliche Dschihadisten in den kommenden Wochen nach Frankreich zu holen.

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Dschihadisten kommen in Haft

„Alle, die nach Frankreich zurückkehren, werden strafrechtlich verfolgt“, unterstrich Castaner im Interview mit dem Nachrichtensender BFM TV am Dienstag. Die meisten von ihnen würden dann inhaftiert. „Einige sind bereits zurückgekehrt und sitzen im Gefängnis, wir kennen sie“, so der Minister weiter. Das bedeutet eine Wende: bisher lehnte die Regierung in Paris eine Rückkehr der Kämpfer ab.

Die Männer und Frauen stehen im Verdacht, Frankreich verlassen zu haben, um sich in Syrien der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Im Nordosten des Landes werden sie nach Angaben des Senders „unter kurdischer Aufsicht“ festgehalten. Französische Behörden befürchten, dass bei einem Rückzug der US-amerikanischen Truppen aus Ostsyrien dort eine Lage entstehen könnte, in der die mutmaßlichen Dschihadisten freikommen könnten. Deshalb sollen sie nun in Frankreich vor Gericht kommen.

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Die Opposition kritisiert Castaner

Die Opposition hat sich natürlich auch schon zu Wort gemeldet und kritisiert den Schritt des Ministers scharf. So erinnert Laurent Wauquiez, Chef der konservatien Partei Les Républicains daran, dass Castaner schon vor einem Jahr gesagt habe, dass er die Terroristen aufnehmen wolle. Wauquiez selbst fordert hingegen, allen die Rückkehr zu verbieten, die in Syrien gekämpft haben.

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In französischen Gefängnissen sind derzeit rund 500 Dschihadisten inhaftiert, die sich in Syrien und dem Irak verschiedenen islamistischen Terrorgruppen angeschlossen haben. Der auf nationale Sicherheit spezialisierte US-amerikanische Thinktank „The Soufan Center” schätzt, dass seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 2011 rund 2.000 Franzosen dem IS beigetreten sind.

US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor Weihnachten angekündigt, die in Syrien stationierten 2.000 US-Soldaten abzuziehen und erklärt, der IS sei besiegt. Experten halten die Terrormiliz in Syrien zwar für massiv geschwächt, aber noch lange nicht für geschlagen.

Der Iran will Russisch als Schulfach einführen

Der Kampf gegen den Feind beginnt nicht auf dem Schlachtfeld, sondern in den Köpfen der Kinder. Das haben auch die Machthaber im Iran erkannt. Und weil die USA der Feind und Russland inzwischen der beste Freund ist, soll Russisch als Schulfach eingeführt werden.  

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Den exklusiven Status von Englisch brechen

Mohamed Bothaei macht keinen Hehl aus den Gründen der geplanten Lehrplanänderung. „Wir wollen den exklusiven Status der englischen Sprache brechen und neue Sprachen wie Russisch in unser Schulsystem einführen“, sagte Bildungsminister bei einem Treffen mit Mitgliedern des Bildungsausschusses des russischen Parlamentes in Moskau. Das klingt ein bisschen wie ein Satz aus dem Mund von Margot Honecker, der inzwischen verstorbenen Ministerin für Volksbildung in der DDR. Eine weitere Parallele ist, dass im Iran wie in der DDR der große Bruder Russland wohl eine ähnlich große Beliebtheit hat. Wer durch die Straßen von Teheran schlendert, sieht, dass sich vor allem die jungen Menschen stark am Westen orientieren. Russland ist nicht gerade beliebt.

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Der Iran und Russland gegen die USA

Der iranische Bildungsminister geht aber noch weiter. Im Gegenzug könnte Russland die persische Sprache als Schulfach einführen, sagte Bothaei nach Angaben der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA. Das wird die russischen Schüler sicher freuen.

Den Vorschlag, Russisch ins Schulsystems der Islamischen Republik einzuführen, wäre vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen. Aber besonders nach dem Syrienkonflikt, wo Teheran und Moskau den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützen, pflegen die beiden Länder sehr enge Beziehungen.

Trump schickt den Rubel auf Talfahrt

Kurzer Tweet, große Wirkung. Mit seiner Ankündigung über den Kurznachrichtendienst Twitter, Syrien mit Raketen zu beschießen, hat US-Präsident Donald Trump die Talfahrt des Rubels weiter beschleunigt.

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Seit Tagen ist der Rubel unter Druck

Die russische Währung steht allerdings schon seit Tagen auf äußerst wackeligen Beinen. Vor einer Woche hatte die Ankündigung neuer US-Sanktionen den Rubel bereits schwer unter Druck gesetzt. Er verlor innerhalb weniger Tage fast zehn Prozent seines Wertes. Die Drohung des US-Präsidenten via Twitter drückte die Währung schließlich am Mittwoch kurzfristig über die Grenze von 80 Rubel für einen Euro – den niedrigsten Wert seit knapp zwei Jahren. Am Donnerstag musste für einen Euro knapp 79 Rubel bezahlt werden.
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Die Finanzmärkte sind nervös

Die Ausschläge zeigen, wie nervös der Finanzmarkt im Moment ist. Der Grund: Die angekündigten Sanktionen der USA treffen Russland ins Mark. Sie richten sich gegen 38 Firmen und Einzelpersonen, darunter sieben Oligarchen. Betroffen sind einige der reichsten Russen und deren Firmen, die eng mit Präsident Wladimir Putin verbunden sind.

Alexej Miller macht sich lustig

Auf der Liste befindet sich auch Gazprom-Chef Alexej Miller, der sich über seine Nominierung allerdings öffentlich lustig machte. „Als ich nicht auf die erste Sanktionsliste aufgenommen worden war, hatte ich sogar einigen Zweifel, dass hier vielleicht etwas nicht stimme. Aber nein, nun bin ich endlich drauf. Das heißt, wir machen alles richtig“, sagte Miller im russischen Staatsfernsehen NTV. .

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Moskau will den Firmen helfen

Wie ernst die russische Regierung die Lage beurteilt, zeigt allerdings die Aussage, betroffene Unternehmen vor den Folgen der neuen US-Sanktionen schützen zu wollen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew wies sein Kabinett an, konkrete Maßnahmen vorzubereiten. Regierungssprecher Dmitri Peskow sagte, der Schaden für russische Konzerne müsse begrenzt werden. Man brauche aber Zeit, um mögliche Folgen der Strafmaßnahmen zu analysieren.

Beruhigen ließ sich die Finanzwelt mit solchen Aussagen allerdings nichts. Denn Beobachter befürchten, dass sich die Situation noch verschärfen könnte – gerade auch angesichts der Konfrontation Russlands mit den USA auf dem Schlachtfeld in Syrien. Der nächste Schritt könnte sein, dass nicht mehr nur russische Geschäftsleute ins Visier genommen werden, sondern russische Staatsanleihen und die großen Banken.

Tatsache ist, dass die US-Demokraten einen neuen Gesetzesvorschlag im Repräsentantenhaus eingebracht haben, der unter anderem vorsieht, Geschäfte mit der Sberbank und VTB, den beiden größten russischen Geldinstituten, zu verbieten.

Elwira Nabiullina macht auf Optimismus

Die Chefin der Bank von Russland, Elwira Nabiullina, verbreitet angesichts der Nervosität allerdings Optimismus. Sie sehe keine ernsthaften Risiken für die russische Wirtschaft aufgrund der Sanktionen. „Wenn man von einer globalen Perspektive aus betrachtet, was gerade los ist, ja, es gibt eine Volatilität auf dem Markt, aber das ist in Ordnung“, sagte sie gegenüber dem News-Portal RNS. Das alles sei ganz einfach eine Folge der Veränderungen im Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage.

Angst vor einem weiteren Kursrutsch

Wirklich beruhigen konnte diese Aussagen die Finanzwelt allerdings nicht. Viele fühlten sich an den Kurssturz vom Dezember 2014 erinnert, als für einen Euro an manchen Wechselstuben bis zu 100 Rubel auf den Tisch gelegt werden mussten.

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Damals wurde der Kursrutsch allerdings durch eine Schwäche des Ölpreises ausgelöst. Der Grund dieses Mal sind die politischen Spannungen zwischen Moskau und Washington. Sollte sich die politische Großwetterlage wieder aufhellen, dürfte der Kursrutsch schnell vergessen sein. Im Moment stehen die Zeichen allerdings auf Sturm. Zum einen hat am Donnerstag ein Report der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) die Schuld Russlands am spektakulären Gift-Attentat auf den Ex-Spion Sergej Skripal bestätigt. Zum anderen scheint es immer wahrscheinlicher, dass es zu einem US-Militärschlag in Syrien kommen könnte. Russland ist die Schutzmacht des Regimes in Damaskus und niemand kann im Moment abschätzen, was ein Angriff der USA für Folgen haben könnte.

Russlands Außenminister Lawrow attackiert die USA

Sergej Lawrow ist ein Freund deutlicher Worte. Russlands Außenminister wurde auch dieses Mal in seiner jährlichen Pressekonferenz seinem Ruf gerecht und hat die USA hart attackiert.

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„Fragwürdig und skrupellos“

Lawrow nannte die Methoden der US-Außenpolitik „fragwürdig und skrupellos“. Speziell das Ultimatum des US-Präsidenten Donald Trump zu Änderungen am Atomabkommen mit dem Iran kritisierte der russische Chefdiplomat – und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Situation in Nordkorea. Die jüngsten Äußerungen Trumps führten „nicht zu Optimismus oder Stabilität“ beim Iran-Deal, sagte Lawrow. Die USA würden die „Realität einer multipolaren Welt“ nicht anerkennen und nicht die Ansichten anderer Weltmächte anhören.

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Trump hatte die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen, aber gleichzeitig eine Verschärfung der Auflagen gegen den Iran gefordert. Es müssten „verheerende Lücken“ geschlossen werden, sonst werde sich Washington aus dem Deal zurückziehen.

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Die Rolle Europas in der Iran-Debatte

Lawrow zeigte sich auch besorgt über die Rolle der europäischen Länder in der Debatte um das Iran-Abkommen. Die Suche nach Kompromissen wäre ein heikler Schritt in „eine sehr gefährliche Richtung“, sagte er. Der Außenminister warnte außerdem vor den negativen Auswirkungen, die ein Rückzug aus dem Atomabkommen auf die Nordkorea-Krise haben würde. Es könne nicht darauf spekuliert werden, mit Kim Jong Un eine ähnliche Vereinbarung wie mit dem Iran auszuhandeln, wenn die Iran-Abmachungen nicht eingehalten würden. Die Drohungen aus Washington hätten 2017 die angespannte Lage in verschiedenen Teilen der Welt noch verschlimmert.

Kein Durchbruch – nirgendwo

Selbst Optimisten konnten keinen Erfolg verkünden. Das Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin in Sotschi brachte keinen Durchbruch. Wichtig war allein das Signal, dass beide Seiten wieder öffentlich miteinander reden.

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Putin bewegt sich nicht

Tatsache ist, dass sich der russische Präsident in den zentralen Punkten nicht bewegte. Der Krieg in der Ostukraine, der von Russland schnell beendet werden könnte, tobt weiter und der Rubel ist dort längst offizielles Zahlungsmittel. Von der völkerrechtswidrigen Annexion Krim gar nicht zu sprechen. Gleichzeitig beharrt der Westen weiter auf die Umsetzung des Minsker Abkommens.

Tiefes Misstrauen zwischen Putin und Merkel

Wie tief das Misstrauen zwischen den beiden Staaten inzwischen ist, zeigen die auch von der deutschen Regierung geäußerten Mutmaßungen, dass russische Hacker in den Wahlkampf in Deutschland eingreifen könnten. Merkel hat in Sotschi deutlich gemacht, dass Berlin gegen jegliche Form der Einmischung „entschieden vorgehen“ werde.

Ein gordischer Knoten

Die Probleme sind inzwischen so vielfältig und so verworren, dass in absehbarer Zeit keine Entspannung möglich scheint. Also muss man sich mit dem geringen Erfolg bescheiden, dass sich Merkel und Putin überhaupt getroffen haben.

 

Hier noch eine Einschätzung der linksliberalen slowakischen Tageszeitung „Pravda“:

„Beide brauchen einander, aber beide erwarten für eine Haltungsänderung jeweils eine Gegenleistung der anderen Seite. Wladimir Putin braucht Angela Merkel auf seiner Seite, wenn es um die Wirtschaftssanktionen gegen Russland geht. Zwar entscheidet auf europäischer Ebene über die Sanktionen formell die ganze EU, aber die Kanzlerin als eine der härtesten Befürworterinnen spielt eine Schlüsselrolle dabei. Ohne Merkels Willen kommt Putin zu keiner Lockerung. Umgekehrt braucht Merkel die Unterstützung von Wladimir Putin bei der Lösung der Syrien-Krise. Ein Friede in Syrien wäre zweifellos ein weit nützlicherer Schritt zur Lösung des Flüchtlingsproblems als jede zweifelhafte Vereinbarung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.“

Die Verlierer der Kriege

Millionen Kinder sind auf der Flucht und bleiben deshalb ohne Bildung. Das ist eine Katastrophe für die Zukunft der Bürgerkriegsländer.

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Unicef versucht den syrischen Flüchtlingen zu helfen.

Millionen auf der Flucht

Kinder sind die Zukunft eines Landes. Sie sind es, die in zehn, zwanzig oder dreißig Jahren mit ihrer Arbeit für den Wohlstand in einer Gesellschaft sorgen. Aus diesem Grund sind die Zahlen des UNHCR besorgniserregend. Mehr als die Hälfte der von dem Hilfswerk betreuten Kinder besuchen keine Schule. Rund 3,7 Millionen der insgesamt sechs Millionen Mädchen und Jungen erhielten keinen Unterricht, heißt es in der aktuellen Studie. Die Analyse zeigt nur einen kleinen Ausschnitt der wahren Misere. Denn unter dem Mandat des UNHCR sind lediglich rund 16 Millionen geflüchtete Männer, Frauen und Kinder erfasst. Insgesamt sind mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht.

Das Bildungssystem ist zusammengebrochen

Das sind düstere Aussichten, etwa für ein Bürgerkriegsland wie Syrien. Wer soll das Land wieder aufbauen, wenn die Kämpfe eines Tages zu Ende sind? Der materielle Schaden ist relativ einfach wieder zu richten – ein Haus ist schnell wieder aufgebaut. Die wahren Probleme sind ganz andere. Wer lehrt an den Schulen und an den Universitäten? Das Bildungssystem ist zusammengebrochen. Wo sind die Jugendlichen, die in den vergangenen Jahren die nötige Schulbildung bekommen haben, um zum Arzt, Architekt oder Ingenieur ausgebildet zu werden?

Ein Strom von Flüchtlingen

In Syrien wird immer wieder von einer verlorenen Generation gesprochen. Gemeint sind damit die Menschen, die aus ihrer Heimat flüchten mussten. Seit Beginn des Krieges vor über fünf Jahren hat mehr als die Hälfte der Bevölkerung ihr Zuhause verlassen. Der Bürgerkrieg führte zu einem der größten Flüchtlingsströme seit dem Zweiten Weltkrieg. Die wahren Verlierer aber sind die Millionen syrischer Kinder, die in diesem Chaos traumatisiert und ohne Bildung zurück geblieben sind. Syrien blickt vor allem aus diesem Grund in eine düstere Zukunft.

Millionenfaches Leid der Kinder

New York – Kinder sind immer häufiger die Leidtragenden von Konflikten. Das ist das ernüchternde Fazit des UN-Kinderhilfswerks Unicef. Rund 50 Millionen Kinder sind weltweit auf der Flucht oder haben ihr Zuhause auf der Suche nach einem besseren Leben verlassen müssen, heißt es in einem Bericht der Organisation. Zum ersten Mal hat Unicef in ihrem Report mit dem Titel „Uprooted“ (Entwurzelt) alle verfügbaren Informationen über die globale Situation mit Blick auf das Schicksal der Kinder zusammengetragen.

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Ein syrischer Flüchtlingsjunge in einem illegalen Camp im Bekaa-Tal

Kinder überproportional betroffen

„Unauslöschliche Bilder von einzelnen Kindern – wie das Foto des ertrunkenen Jungen Aylan Kurdi, der am Strand angespült wurde, oder das erschütterte und blutverschmierte Gesicht von Omran Daqneesh im Krankenwagen nach der Zerstörung seines Hauses – haben die Welt schockiert“, sagte Unicef-Exekutivdirektor Anthony Lake bei der Präsentation des Berichtes in New York. „Aber jedes Bild eines Mädchens oder eines Jungen steht für Millionen von Kindern in Gefahr.“

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit über 65 Millionen Menschen auf der Flucht – das ist ein historischer Höchsttand. Fast die Hälfte dieser Verzweifelten ist unter 18 Jahre alt, obwohl diese Altersgruppe nur rund ein Drittel der Weltbevölkerung ausmacht. Kinder sind also überproportional hoch betroffen. Heute ist eines von 200 Kindern weltweit ein Flüchtlingskind. Im Bericht von Unicef heißt es: „Je nach Situation gelten diese Mädchen und Jungen als Migranten, Flüchtlinge, Asylsuchende oder Binnenvertriebene – aber sie sind vor allem eins: Kinder.“

Die Gefahren der Flucht

IMG_0973Das Problem wird noch dadurch verschärft, dass immer mehr Kinder ihre Heimat alleine, ohne den Schutz von Eltern oder Verwandten verlassen. Dabei nehmen sie zahllose Gefahren auf sich wie Ertrinken, Unterernährung, Menschenhandel, Missbrauch bis hin zu Vergewaltigung und Mord. Im vergangenen Jahr haben dem Bericht des Kinderhilfswerks  Unicef zufolge über 100.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in 78 Ländern Asyl beantragt – das  dreimal so viele wie im Jahr 2014.

Die 22 Millionen entwurzelten Kinder, die nicht unmittelbar vor Konflikten geflüchtet sind, haben ihre Heimat laut Unicef verlassen, um beispielsweise extremer Armut oder gewalttätigen Gangs zu entkommen. Die meisten von ihnen suchen demnach Schutz in ihrer Heimatregion. Die Folge: Die zehn Länder, die die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben, liegen alle in Asien oder Afrika.

Die Zahl der insgesamt registrierten Flüchtlingskinder hat sich dem Bericht zufolge zwischen den Jahren 2005 und 2015 verdoppelt. Fast die Hälfte aller registrierten Flüchtlingskinder kommt aus Syrien oder Afghanistan.

Die meisten Flüchtlinge leben in der Türkei

Die meisten Migranten unter 18 Jahren leben in den USA (3,7 Millionen), gefolgt von Saudi-Arabien (2,0 Millionen) und Jordanien (1,4 Millionen). Wahrscheinlich leben den Angaben zufolge allerdings die meisten Flüchtlingskinder in der Türkei, wie es in dem Bericht heißt. Es gebe dazu keine vollständigen Zahlen, das Land habe aber bei weitem weltweit die meisten registrierten Flüchtlinge aufgenommen.

Auch in Europa ist der Anteil der minderjährigen Flüchtlingen stark angestiegen. Mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr beantragten 2015 in der Europäischen Union oder im Schengen-Raum Asyl. 18 Prozent aller Migrantenkinder leben in Europa. Der Anteil der Kinder unter den Migranten ist in Europa mit sieben Prozent aber der niedrigste aller Weltregionen. Von den europäischen Ländern, die viele Flüchtlinge aufgenommen haben, veröffentlichen nur Deutschland und Serbien umfassende Zahlen zu Flüchtlingskindern.

Chancen durch Flüchtlinge

Wo es sichere und legale Routen gebe, könne Migration sowohl für die Kinder als auch die aufnehmenden Gemeinden Chancen bieten, heißt es in dem Bericht. Den Kindern käme allerdings häufig der mögliche Nutzen der Migration nicht zugute. Bessere Chancen auf Bildung seien etwa ein wichtiger Auswanderungsgrund; bei Flüchtlingskindern sei es aber fünfmal so wahrscheinlich, dass sie nicht zur Schule gingen wie bei anderen Kindern. Zudem würden diejenigen, die zur Schule gehen, häufig diskriminiert.

Unicef formuliert sechs Ziele und Empfehlungen zum Wohle der Kinder: Regierungen und andere Gruppen sollen demnach Migranten- und Flüchtlingskinder vor Ausbeutung und Gewalt beschützen, die Kinder nicht mehr festnehmen, Familien zusammenhalten, den Kindern Zugang zu Bildung und Gesundheitsleistungen verschaffen, und Fluchtursachen ebenso bekämpfen wie Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung.

Hier geht es zu einem Text zum Thema in der Stuttgarter Zeitung

Hier geht es zu einem Text über das Flüchtlingslager in Calais