UN: Menschenrechtsverstöße auf der Krim

Das UN-Menschenrechtsbüro wirft Russland schwere Menschenrechtsverstöße auf der 2014 von der Ukraine annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim vor. Unter der russischen Herrschaft habe auch die Minderheit der Krimtataren zu leiden, deren Interessenvertretung Medschlis verboten worden sei, heißt es in einem Bericht.

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17.09.25-krim

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Die unabhängige Berichterstatterin Fiona Frazer sprach in ihrem Papier von willkürlichen Festnahmen und Einsperrungen, Fällen von gewaltsamem Verschwindenlassen, Misshandlungen und Folter.

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“Grave human rights violations, such as arbitrary arrests and detentions, enforced disappearances, ill-treatment and torture, and at least one extra-judicial execution were documented.”

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In dem Bericht stuft das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) die Krim als vorübergehend besetztes Gebiet ein. Dort hätten nach internationalem Recht weiter die ukrainischen Gesetze zu gelten. Dies widerspricht der Moskauer Auffassung, nach der die Krim ein Teil Russlands geworden ist und damit russische Gesetze gelten.

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„Ukrainian laws were substituted by Russian Federation laws, in violation of the obligation under international humanitarian law to respect the existing law of the occupied territory.“

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Russland müsse gewaltsame Übergriffe von Sicherheitsorganen aufklären und solle Versammlungs- und Meinungsfreiheit sichern, heißt es in einer Liste von OHCHR-Empfehlungen. Einwohner der Krim, die keinen russischen Pass angenommen hätten, dürften nicht diskriminiert werden. „Die Frage der Staatsbürgerschaft hat das Leben vieler Krim-Bewohner verändert“, sagte Hochkommissar Said Raad al-Hussein einer Mitteilung zufolge. Die Ukraine wurde aufgefordert, den Reiseverkehr mit der Krim so einfach wie möglich zu machen.

Ernüchternder UN-Bericht zur Ukraine

Die Vereinten Nationen werfen beiden Kriegsparteien in der Ukraine vor, systematisch Gefangene zu foltern.

16.06.03-UN-Kiew

Eine ernüchternde Bilanz der Vereinten Nationen

Mehrere Gefängnisse des SBU

Mit den Folterungen wollen prorussische Separatisten wie auch der Kiewer Geheimdienst Geständnisse erpressen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) soll mehrere geheime Gefängnisse betreiben, wie aus dem Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vom Freitag hervorgeht. Der UN-Vertreter Ivan Simonovic sagte in Kiew, in dem seit April 2014 andauernden bewaffneten Konflikt im Osten seien mehr als 9400 Menschen getötet worden. Mehr als 21 700 seien verletzt worden. Hier der Link zum Bericht der UN 

 

„A new report by the United Nations human rights office shows that, after two years of conflict, the situation in eastern Ukraine remains volatile and continues to have a severe impact on human rights, especially for those living near the contact line and in territories controlled by armed groups.“

 

Aus Protest die Ukraine verlassen

Eine UN-Menschenrechtsdelegation hatte die Ukraine Ende Mai aus Protest verlassen, weil ihr der Zugang zu Geheimdienst-Einrichtungen verwehrt wurde. Die Delegierten sammelten Berichte von Opfern auf dem Gebiet, das von Kiew beherrscht wird. Die Ex-Gefangenen warfen dem Geheimdienst vor, mit Elektroschocks, Schlägen und angedrohten Vergewaltigungen zu arbeiten. Die Vorwürfe trafen den SBU, während frühere Berichte mehr Menschenrechtsverstöße durch Freiwilligenbataillone verzeichnet hatten. Gleichzeitig listet der Bericht Fälle von Folter und Entführungen auf Separatistenseite auf. Im Gegensatz zum Regierungsgebiet seien die Grundrechte von 2,7 Millionen Menschen dort gar nicht geschützt.

Die UN schreibt zur Erklärung des Rückzuges im Mai:

 

„25 May 2016 – The United Nations Subcommittee on Prevention of Torture (SPT) has suspended its visit to Ukraine after being denied access to places in several parts of the country where it suspects people are being deprived of their liberty by the Security Service of Ukraine, the SBU.“

“This denial of access is in breach of Ukraine’s obligations as a State party to the Optional Protocol to the Convention against Torture. It has meant that we have not been able to visit some places where we have heard numerous and serious allegations that people have been detained and where torture or ill-treatment may have occurred,” said Malcolm Evans, head of the four-member delegation, in a statement issued by the UN Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR).“

Hier der Link zur Erklärung der UN

 

 

Weltpolitik als Kindergarten

Barack Obama und Wladimir Putin sollen sich am Montag in New York treffen. Doch vorher wird kräftig darüber gestritten, wer wen denn eigentlich um das Gespräch gebeten hat.

15.09.25-obama-putin Ein Bild aus besseren Zeiten. Putin und Obama beim Apec-Gipfel in Peking

Seltsamer Disput

Kindergarten! Das ist das treffende Wort dafür, was zwischen Washington und Moskau im Moment abläuft. Ausgangspunkt für den Disput auf zweifelhaftem Niveau ist das geplante Treffen zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Barack Obama am Montag am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Das Treffen kommt nach russischer Darstellung auf Wunsch der US-Regierung zustande. Gar nicht wahr, schallt es empört aus Moskau. Putins Berater Juri Uschakow kritisierte das Weiße Haus für die Aussage, dass der russische Staatschef um das Treffen gebeten habe. Und damit nicht genug! Uschakow betonte, Putin und Obama würden vor allem über Syrien und die Lage im Nahen Osten sprechen. Die Ukraine sei nur ein Seitenaspekt. Auch damit widersprach er US-Regierungssprecher Josh Earnest.

Angesichts dieses Disputes stellt sich die Frage, ob beide Seiten wissen, um was es geht – dass jeden Tage Menschen sterben, während sie Haare spalten?!

Erstes Treffen seit dem Apec-Gipfel

Das Gespräch in New York – sollte es trotz der Verstimmungen auf beiden Seiten nun stattfinden – ist das erste Treffen von Putin und Obama seit Ende vergangenen Jahres. Die USA und die EU haben wegen der Ukrainekrise Sanktionen gegen Russland verhängt und schlossen es auch aus der Gruppe der wichtigsten Industrienationen aus. Obama und Putin trafen sich zum letzten Mal im vergangenen November am Rande des Apec-Gipfels in Peking. Seitdem telefonierten sie dreimal miteinander.

Eine Art Mafia-Staat

Die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine haben die UNO sowie internationale Hilfsorganisationen aufgerufen, sich aus der Rebellenhochburg Lugansk zurückzuziehen. Das muss nicht unbedingt politische Gründe haben.
Ein Kommentar:

Der Osten der Ukraine steuert auf eine humanitäre Katastrophe zu. Wegen der Kämpfe sind viele wichtige Versorgungswege in der Region zerstört. Nun haben die von Russland unterstützten Separatisten den meisten internationalen Hilfsorganisationen verboten, in dem Unruhegebiet zu arbeiten. Angesichts des nahenden Winters ist abzusehen, was das für die notleidende Bevölkerung bedeutet. Die Rationen der Helfer waren vor allem für  ältere Menschen die einzige Möglichkeit, das Überleben zu sichern.

Es stellt sich die Frage, welche Rolle Wladimir Putin spielt. Der russische Präsident versucht in diesen Tagen, sich auf internationaler Bühne wieder einen Namen als verlässlicher Politiker zu verschaffen. Vor allem durch den vom Kreml unterstützten Krieg in der Ukraine hat er sich ins Abseits manövriert. Ihm kann also nicht daran gelegen sein, dass das Thema gerade  jetzt hochkocht. Aber vielleicht ist die Erklärung viel einfacher: den Separatisten sind die Helfer schlicht lästig geworden. Das Donbass ist inzwischen ein regelrechter Mafia-Staat. Unabhängige Beobachter stören die Geschäfte. Zudem werden angesichts des nahenden Winters die Preise für Lebensmittel und Heizmaterial ansteigen. Gratislieferungen von Hilfsorganisationen für die Bevölkerung passen nicht in das perfide Geschäftsmodell der Verbrecher.

Zitate zu den Grenzkontrollen

Die EU-Kommission hat zunächst keine Einwände gegen die vorrübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Deutschland. Die derzeitige Lage in Deutschland sei nach erstem Eindruck von den Regeln des Schengener Grenzkodex’ gedeckt, teilte die Behörde am Sonntagabend in Brüssel mit. Demnach können solche Kontrollen zwischen Mitgliedstaaten unter besonderen Umständen wiedereingeführt werden. Das Schengen-Abkommen regelt den freien Reiseverkehr zwischen den Mitgliedstaaten.

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Die Stimmen zu den Grenzkontrollen:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, Ziel sei es, „den Zustrom nach Deutschland zu begrenzen“. Es sei „auch aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich“, bei der Einreise wieder „zu einem geordneten Verfahren“ zu kommen, sagte de Maizière. Der Schritt sei in der Koalition „einvernehmlich beraten und beschlossen“ und auch mit Österreich, den Bundesländern sowie der Opposition besprochen.

Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger bescheinigte der Bundesregierung „unfassbaren Egoismus“.

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter warf der Bundesregierung in der „Huffington Post“ Versagen in der Asylpolitik vor: „Neue Grenzkontrollen und ein nationaler Harakiri-Kurs sind das genaue Gegenteil einer dringend notwendigen neuen, humanitären EU-Flüchtlingspolitik.“

Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck erklärte: „Grenzkontrollen im Schengenraum dürfen kein Dauerzustand oder neuer Normalfall werden.“

Ähnlich äußerte sich der FDP-Vorsitzende Christian Lindner: „Die Schließung der Grenzen darf kein dauerhafter Zustand sein, sonst beschädigt Deutschland das Haus Europa.“

Zustimmung kam aus Reihen der Union. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, die Rückkehr zu Grenzkontrollen sei „insgesamt eine richtige Entscheidung, die in der Koalition auch mitgetragen wird“.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl nannte die Entscheidung den „richtigen Weg“. Der „Welt“ sagte er: „So können wir den akuten Zustrom von Flüchtlingen wenigstens verlangsamen.“

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sagte nach einer Sondersitzung seines Kabinetts in München zu den Gründen der Einführung vorübergehender Grenzkontrollen: „Wir haben in der Flüchtlingspolitik im Freistaat Bayern derzeit einen Ausnahmezustand. Es sind alle Regeln mehr oder weniger außer Kraft. Es gibt keine Ordnung, kein System, und das ist in einem Rechtsstaat eine bedenkliche Sache.“

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die angekündigte Einführung von Kontrollen begrüßt. „Es ist ja eine unsere Hauptforderungen, dass wir sagen, die Grenzen müssen kontrolliert werden“, sagte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry.

Ungarns rechtskonservativer Ministerpräsident Viktor Orban sagte der „Bild“-Zeitung: „Wir haben großes Verständnis für Deutschlands Entscheidung und erklären unsere volle Solidarität.“ Man verstehe, „dass diese Entscheidung notwendig war, um die gewachsenen Werte Deutschlands und Europas zu verteidigen. Selbstverständlich sind wir bereit zu jeglicher Form der Zusammenarbeit.“

Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat Verständnis für die deutsche Entscheidung gezeigt, wieder Grenzkontrollen einzuführen. „Die EU hat in der Flüchtlingskrise ihre eigenen Regeln nicht eingehalten und die Außengrenzen nicht effektiv geschützt“, teilte der Sozialdemokrat in Prag mit. Deutschland habe daher ein Recht zu einer solchen vorübergehenden Maßnahme, fügte Sobotka hinzu. Der tschechische Regierungschef fühlte sich in seiner Forderung nach einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen bestätigt: „Ich hoffe, dass die deutsche Entscheidung den Druck erhöht hin zu einer Lösung, den aktuellen Flüchtlingsstrom besser zu regulieren.“ Tschechien zählt mit Polen, Ungarn und der Slowakei zu den Gegnern eines EU-weiten Verteilsystems für Flüchtlinge.

Die Bundespolizei hat sich nach eigenen Angaben darauf eingestellt, dass sie über eine längere Zeit wieder an deutschen Außengrenzen kontrollieren muss. Für die Aufgabe würden nun mehrere hundert Beamte abgestellt, sagte ein Sprecher in Potsdam. „Wir haben uns darauf eingestellt, diese Maßnahme nach einer Phase des Aufwachsens über einen längeren Zeitraum aufrechtzuerhalten“, hieß es in einer Erklärung des Bundespolizeipräsidiums weiter.

Die von Ländern in Europa bekanntgegebenen Grenzkontrollmaßnahmen betonen nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks die Notwendigkeit einer „umfassenden europäischen Reaktion“ auf die Flüchtlingskrise. Eine EU-Antwort sollte „die rasche Umsetzung eines Umsiedlungsprogramms“ beinhalten, um Asylbewerber unter allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu verteilen, forderte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge.

In Trippelschritten zum eigenen Staat

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass vor dem UN-Hauptsitz in New York Flaggen der Palästinenser und des Vatikan wehen sollen.

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Ein starkes Symbol

Einigkeit  herrscht nur in einem Punkt: es ist ein Symbol. Die UN-Vollversammlung stimmte in New York dafür, dass die palästinensische Flagge vor dem UN-Sitz gehisst wird. Rijad Mansur,  palästinensischer Gesandter bei den Vereinten Nationen, jubelt über diesen weithin sichtbaren „Erfolg“. Der israelische UN-Botschafter Ron Prosor sieht das natürlich ganz anders. Er betrachtet es als „leere Symbolik“. Selten zuvor ist bei den UN über eine Flagge so lange und zäh gestritten worden. Am Ende stimmten 119 Mitgliedstaaten für eine Resolution, wonach künftig die Flaggen der Palästinenser und des Vatikan neben den Fahnen der 193 UN-Mitgliedstaaten vor dem  Hauptquartier am East River sowie vor den UN-Sitzen in Genf und Wien wehen sollen. Der Vatikan und Palästina sind keine UN-Mitglieder, sondern haben dort den Status von Beobachterstaaten ohne Stimmrecht.

Sieg für Abbas 

Vermutet wird, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen wird, die Flagge höchst persönlich zu hissen. Gelegenheit dazu hätte er am 30. September, wenn er den UN-Sitz besucht, um dort bei der Generaldebatte eine Rede zu halten. Es wäre sein zweiter kleiner Sieg auf dem Weg zur Eigenstaatlichkeit seines Landes. Schon die Aufwertung der Palästinenser zum UN-Beobachterstaat im November 2012 war ein viel umjubelter Erfolg.

Europa ist gespalten

Wie so häufig war Europa bei der Abstimmung gespalten. Während Frankreich und Schweden sowie Russland für die Resolution stimmten, enthielten sich andere wie Deutschland, Österreich, die Niederlande und Großbritannien der Stimme. Für Deutschland ist der Nahost-Konflikt aus historischen Gründen ein sehr heikles Thema. Wahrscheinlich hätte der deutsche UN-Botschafter Harald Braun deshalb am liebsten gar nichts zur Enthaltung Berlins sagen wollen, was aber natürlich nicht geht. Also flüchtete er sich in eher formale Begründungen. Es sei „bewährte Praxis“, dass nur die Flaggen der UN-Mitgliedstaaten gehisst würden. Dann schob er aber noch eilfertig hinterher. Das alles dürfe  natürlich nicht missverstanden werden. Die Enthaltung solle nicht Anlass „zu irgendwelchen Interpretationen zum Zustand der Beziehungen zwischen Deutschland, dem Heiligen Stuhl und Palästina geben“.

Jede Minute sterben elf Kinder

Die Meldung klingt wie ein Erfolg: Die Rate der weltweit frühzeitig gestorbenen Kinder hat sich einem neuen UN-Bericht zufolge seit 1990 mehr als halbiert. Laut Statistik ist das ein Erfolg. Tatsache aber ist: noch heute sterben jeden Tag 16.000 Kinder, 700 Kinder jede Stunde und elf Kinder pro Minute.

12.11-syrien02 Ein Junge in einem Flüchtlingslager in Syrien in der Nähe von Aleppo.

Tod vor dem fünften Geburtstag

Die aktuellen Zahlen über die Kindersterblichkeit veröffentlichte das Kinderhilfswerk Unicef in New York Schätzungen. Nach Schätzungen der Hilfsorganisation liegt die Zahl der Kinder, die vor ihrem fünften Geburtstag sterben, in diesem Jahr erstmals unter den Wert von sechs Millionen. Das UN-Millenniumsziel, die Kindersterblichkeit bis 2015 um zwei Drittel zu reduzieren, wurde damit jedoch verfehlt.

Den Zahlen zufolge werden in diesem Jahr 5,9 Millionen Kinder auf der Welt sterben. 1990 waren es noch 12,7 Millionen. Unicef berichtete davon, dass seit der Verpflichtung zu dem Ziel im Jahr 2000 die Leben von insgesamt rund 48 Millionen Kleinkindern gerettet worden seien.

Der Tod gehört zum Alltag

Die Verbesserungen dürften jedoch nicht den Fakt verschleiern, dass noch heute 16 000 Kinder pro Tag sterben, hieß es in dem Bericht. 45 Prozent der Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren ereignen sich laut Unicef bereits im ersten Lebensmonat. Für rund eine Million Babys ist ihr Geburts- auch gleichzeitig der Todestag. Der frühe Tod dieser Kinder hätte in den meisten Fällen durch einfache Mittel verhindert werden können, heißt es von Seite der Unicef. Es sind einfache Maßnahmen, die in Deutschland selbstverständlich sind – zum Beispiel sauberes Wasser, Impfungen und gute Versorgung vor, während und nach der Geburt.

Afrika leidet am meisten

Die größte Last der weltweiten Kindersterblichkeit – 80 Prozent – tragen laut Unicef nach wie vor die Länder im südlichen Afrika und in Südasien. Das größte Risiko hat statistisch gesehen ein Kind in Angola: 157 von 1000 Kindern in dem Land überleben nicht. In Deutschland liegt die Kindersterblichkeitsrate bei vier pro 1000 Lebendgeburten.

Verantwortlich für den Report waren neben Unicef die Weltgesundheitsorganisation WHO, die Weltbankgruppe und die Bevölkerungsinstitution der Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen hatten im Jahr 2000 acht Entwicklungsziele vereinbart, die sogenannten Millenniumsziele (MDG). Die UN-Vollversammlung will in diesem Monat in New York weitere, nachhaltige Entwicklungsziele (SDG) verabschieden.