Trump schickt den Rubel auf Talfahrt

Kurzer Tweet, große Wirkung. Mit seiner Ankündigung über den Kurznachrichtendienst Twitter, Syrien mit Raketen zu beschießen, hat US-Präsident Donald Trump die Talfahrt des Rubels weiter beschleunigt.

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Seit Tagen ist der Rubel unter Druck

Die russische Währung steht allerdings schon seit Tagen auf äußerst wackeligen Beinen. Vor einer Woche hatte die Ankündigung neuer US-Sanktionen den Rubel bereits schwer unter Druck gesetzt. Er verlor innerhalb weniger Tage fast zehn Prozent seines Wertes. Die Drohung des US-Präsidenten via Twitter drückte die Währung schließlich am Mittwoch kurzfristig über die Grenze von 80 Rubel für einen Euro – den niedrigsten Wert seit knapp zwei Jahren. Am Donnerstag musste für einen Euro knapp 79 Rubel bezahlt werden.
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Die Finanzmärkte sind nervös

Die Ausschläge zeigen, wie nervös der Finanzmarkt im Moment ist. Der Grund: Die angekündigten Sanktionen der USA treffen Russland ins Mark. Sie richten sich gegen 38 Firmen und Einzelpersonen, darunter sieben Oligarchen. Betroffen sind einige der reichsten Russen und deren Firmen, die eng mit Präsident Wladimir Putin verbunden sind.

Alexej Miller macht sich lustig

Auf der Liste befindet sich auch Gazprom-Chef Alexej Miller, der sich über seine Nominierung allerdings öffentlich lustig machte. „Als ich nicht auf die erste Sanktionsliste aufgenommen worden war, hatte ich sogar einigen Zweifel, dass hier vielleicht etwas nicht stimme. Aber nein, nun bin ich endlich drauf. Das heißt, wir machen alles richtig“, sagte Miller im russischen Staatsfernsehen NTV. .

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Moskau will den Firmen helfen

Wie ernst die russische Regierung die Lage beurteilt, zeigt allerdings die Aussage, betroffene Unternehmen vor den Folgen der neuen US-Sanktionen schützen zu wollen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew wies sein Kabinett an, konkrete Maßnahmen vorzubereiten. Regierungssprecher Dmitri Peskow sagte, der Schaden für russische Konzerne müsse begrenzt werden. Man brauche aber Zeit, um mögliche Folgen der Strafmaßnahmen zu analysieren.

Beruhigen ließ sich die Finanzwelt mit solchen Aussagen allerdings nichts. Denn Beobachter befürchten, dass sich die Situation noch verschärfen könnte – gerade auch angesichts der Konfrontation Russlands mit den USA auf dem Schlachtfeld in Syrien. Der nächste Schritt könnte sein, dass nicht mehr nur russische Geschäftsleute ins Visier genommen werden, sondern russische Staatsanleihen und die großen Banken.

Tatsache ist, dass die US-Demokraten einen neuen Gesetzesvorschlag im Repräsentantenhaus eingebracht haben, der unter anderem vorsieht, Geschäfte mit der Sberbank und VTB, den beiden größten russischen Geldinstituten, zu verbieten.

Elwira Nabiullina macht auf Optimismus

Die Chefin der Bank von Russland, Elwira Nabiullina, verbreitet angesichts der Nervosität allerdings Optimismus. Sie sehe keine ernsthaften Risiken für die russische Wirtschaft aufgrund der Sanktionen. „Wenn man von einer globalen Perspektive aus betrachtet, was gerade los ist, ja, es gibt eine Volatilität auf dem Markt, aber das ist in Ordnung“, sagte sie gegenüber dem News-Portal RNS. Das alles sei ganz einfach eine Folge der Veränderungen im Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage.

Angst vor einem weiteren Kursrutsch

Wirklich beruhigen konnte diese Aussagen die Finanzwelt allerdings nicht. Viele fühlten sich an den Kurssturz vom Dezember 2014 erinnert, als für einen Euro an manchen Wechselstuben bis zu 100 Rubel auf den Tisch gelegt werden mussten.

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Damals wurde der Kursrutsch allerdings durch eine Schwäche des Ölpreises ausgelöst. Der Grund dieses Mal sind die politischen Spannungen zwischen Moskau und Washington. Sollte sich die politische Großwetterlage wieder aufhellen, dürfte der Kursrutsch schnell vergessen sein. Im Moment stehen die Zeichen allerdings auf Sturm. Zum einen hat am Donnerstag ein Report der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) die Schuld Russlands am spektakulären Gift-Attentat auf den Ex-Spion Sergej Skripal bestätigt. Zum anderen scheint es immer wahrscheinlicher, dass es zu einem US-Militärschlag in Syrien kommen könnte. Russland ist die Schutzmacht des Regimes in Damaskus und niemand kann im Moment abschätzen, was ein Angriff der USA für Folgen haben könnte.

Die seltsame Putin-Liste der USA

Die Börsenhändler finden die Nachricht gut. Die USA werden keine neuen Sanktionen gegen Russland verhängen. Der Aktienindex steigt deswegen. Doch nicht alle sind erfreut, denn die US-Regierung hat ranghohe russische Politiker und kremlnahe Geschäftsleute auf eine umstrittene Liste gesetzt.

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Eine Liste als „unfreundlicher Akt“

Die Kritik aus Moskau ist laut – sehr laut. Präsident Wladimir Putin bezeichnete das Dokument als „unfreundlichen Akt“, der die ohnehin komplizierten Beziehungen zu den USA weiter erschwere. „Natürlich schadet die Liste den internationalen Beziehungen als Ganzes“, sagte Putin der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Die Vorsitzende des Föderationsrats, Walentina Matwijenko, hat eine ganz eigen Interpretation. Die Liste sei nichts anderes als Einmischung in die russische Präsidentenenwahl im März. . Die USA versuchten damit, Unterstützung für Präsident Wladimir Putin zu untergraben, der am 18. März für eine weitere Amtszeit kandidiert.
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Alle sind Feinde der USA?

Und auch Putins Sprecher Dmitri Peskow fand nur unschöne Worte: „De facto wurden wir alle Feinde der USA genannt.“ Russische Politiker gehen davon aus, dass das Dokument als Grundlage für Sanktionen dienen könnte. Doch was war geschehen: Das US-Finanzministerium hat eine Liste veröffentlicht, in der mehr als 200 ranghohe russische Politiker und Geschäftsleute mit engen Verbindungen zum Kreml genannt werden. Unter anderem werden darin Regierungschef Dmitri Medwedew, Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu erwähnt. Insgesamt werden 114 Politiker und 96 Oligarchen wie Rosneft-Chef Igor Setschin und der Gazprom-Vorstandsvorsitzende Alexej Miller aufgeführt. .

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Eine sehr seltsame Liste

Allerdings wirft die Liste tatsächlich viele Fragen auf. Nicht ganz klar erscheint, wie Washington die Liste zusammenstellte. Sie ist so weit gefasst, dass in Moskau viele auch mit Spott darauf reagierten. „Die Liste sieht aus wie das „Who is Who“ der russischen Politik“, sagte Vize-Regierungschef Arkadi Dworkowitsch. Washington habe lediglich das Telefonverzeichnis des Kremls kopiert, schrieb Außenpolitiker Konstantin Kossatschow auf Facebook. Und sogar Kremlchef Putin fand nach anfänglichem Ärger seinen Humor wieder. Er scherzte über die Tatsache, dass sein Name auf der Liste fehle: „Was für eine Schande!“

Russlands Außenminister Lawrow attackiert die USA

Sergej Lawrow ist ein Freund deutlicher Worte. Russlands Außenminister wurde auch dieses Mal in seiner jährlichen Pressekonferenz seinem Ruf gerecht und hat die USA hart attackiert.

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„Fragwürdig und skrupellos“

Lawrow nannte die Methoden der US-Außenpolitik „fragwürdig und skrupellos“. Speziell das Ultimatum des US-Präsidenten Donald Trump zu Änderungen am Atomabkommen mit dem Iran kritisierte der russische Chefdiplomat – und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Situation in Nordkorea. Die jüngsten Äußerungen Trumps führten „nicht zu Optimismus oder Stabilität“ beim Iran-Deal, sagte Lawrow. Die USA würden die „Realität einer multipolaren Welt“ nicht anerkennen und nicht die Ansichten anderer Weltmächte anhören.

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Trump hatte die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufgehobenen US-Sanktionen vorerst weiter außer Kraft gelassen, aber gleichzeitig eine Verschärfung der Auflagen gegen den Iran gefordert. Es müssten „verheerende Lücken“ geschlossen werden, sonst werde sich Washington aus dem Deal zurückziehen.

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Die Rolle Europas in der Iran-Debatte

Lawrow zeigte sich auch besorgt über die Rolle der europäischen Länder in der Debatte um das Iran-Abkommen. Die Suche nach Kompromissen wäre ein heikler Schritt in „eine sehr gefährliche Richtung“, sagte er. Der Außenminister warnte außerdem vor den negativen Auswirkungen, die ein Rückzug aus dem Atomabkommen auf die Nordkorea-Krise haben würde. Es könne nicht darauf spekuliert werden, mit Kim Jong Un eine ähnliche Vereinbarung wie mit dem Iran auszuhandeln, wenn die Iran-Abmachungen nicht eingehalten würden. Die Drohungen aus Washington hätten 2017 die angespannte Lage in verschiedenen Teilen der Welt noch verschlimmert.

US-Sanktionen gegen Russland – Entrüstung nach der Stille

Plötzlich ist von einem schrecklichen Handelskrieg die Rede. Moskau reagiert widersprüchlich auf die verschärften US-Sanktionen.

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Nach dem Sturm die Stille

Es herrschte eine seltsame Stimmung, während die USA über die neuen Russlandsanktionen berieten. Zuerst tobte ein Sturm der Entrüstung in Moskau und es wurde von der Verschlechterung der Beziehungen auf Jahrzehnte hinaus geredet. In diesen Gesang stimmte die deutsche Industrie mit ein, die Einbußen in ihrem Russlandgeschäft befürchtet. Im Fokus des Interesses steht vor allem der Bau der umstrittenen Pipeline Nordstream 2.

Medwedew muss nun ran

Als dann aber US-Präsident Donald Trump die Sanktionen unterzeichnete – passierte erst einmal nichts. Nach dieser Zeit des Schweigens darf der außenpolitisch zweitrangige Regierungschef Dmitri Medwedew die Haltung Russlands klar machen. „Russland ist umfassend der Handelskrieg erklärt worden“, schreibt er auf Facebook. Trotzdem werde Moskau weiter ruhig am Ausbau seiner Wirtschaft arbeiten.

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Auch Trump schweigt

Auch Trump war in den vergangenen Tagen seltsam still, was die Sanktionen anging. Kein Wort verlor er auf Twitter über Putins Ankündigung, die USA müssten ihr Botschaftspersonal in Russland drastisch reduzieren. Der Präsident, der sonst kaum vor einem Kommentar in 140 Zeichen zurückschreckt, fasste das Thema nicht an. Das Gesetz selbst – immerhin das bislang bedeutendste seiner Amtszeit – unterzeichnete er im Stillen. Kameras waren nicht dabei. Die Vorschau des Weißen Hauses erwähnte den Termin nicht einmal.

Inzwischen hat auch Trump wieder zu seiner Sprache zurück gefunden. In einer Erklärung ärgert er sich über die „gravierende Fehler“, die das Gesetz enthalte. Er störte sich vor allem daran, dass er die Sanktionen nicht mehr ohne Zustimmung des Parlaments aufheben kann.

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Trump übernimmt die Position des Kremls

Ob Trump bewusst ist, dass er damit die russische Position übernimmt? Denn nach Ansicht des Kremls liegt die „Schuld“ für die Eskalation beim Kongress. „Das US-Establishment hat Trump reingelegt“, schrieb Medwedew in Moskau.

„The US President’s signing of the package of new sanctions against Russia will have a few consequences. First, it ends hopes for improving our relations with the new US administration. Second, it is a declaration of a full-fledged economic war on Russia. Third, the Trump administration has shown its total weakness by handing over executive power to Congress in the most humiliating way. This changes the power balance in US political circles.“

(Medwedew auf Facebook)

Die Sanktionen zeigen nicht nur, dass sich Russland in Sachen Trump offenbar verkalkuliert hat – sie offenbaren auch eine schleichende Entfremdung zwischen Trump und seiner eigenen Partei. Die Republikaner stehen traditionell eine harte Linie gegenüber Moskau, das wollte Trump aufweichen – und ist damit gescheitert.

Und hier noch eine gute Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Sanktionen:

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Russland will neue US-Sanktionen vergelten

Kurz nach Ausweitung der US-Sanktionen gegen Russland plant Moskau eine Vergeltung. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti

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17.06.21-ostexperten

Ausweitung der Sanktionen

Der Kreml will die jüngste Ausweitung der US-Sanktionen gegen Russland vergelten. Dies bestätigt der stellvertretende Außenminister, Sergei Rjabkow, gegenüber RIA Nowosti. „Wir bedauern [den Schritt der USA – Anm. d. Red.] sehr. Und mit dem Gefühl, erneut die Chance auf Verbesserung der bilateralen Beziehungen verpasst zu haben, bereiten wir eine Antwort vor.“

Ihm zufolge habe Moskau häufig „auf verschiedenen Ebenen betont“, dass die Politik der US-Administration nicht anhand von „irgendwelchen Signalen, Andeutungen und semi-offiziellen Impulsen“, sondern in Hinblick auf „Taten“ bewertet werde. Russland orientierte sich „streng am Geschäft“. Doch der neue Vorstoß des US-Senats spreche „für sich selbst“, fügt Rjabkow hinzu.

Krieg in Syrien und der Ukraine

Ebenfalls erklärte der Politiker, dass die neuen US-Sanktionen „keinen Einfluss“ auf russische Politiker, Bürger und Unternehmen haben werden. „Wir werden unseren Kurs hart und konsequent fortsetzen“, zitiert RIA Nowosti einen hochrangigen Diplomaten. Nach dessen Meinung gieße Washington bewusst „Wasser auf die Mühlen einer Kriegspartei in Kiew“.

Laut dem Diplomaten stärke Amerika ausgerechnete jene Kräfte im Donbass, die nicht an einer friedlichen Konfliktlösung interessiert seien. Die US-Politik stehe „im Widerspruch zu erklärten Zielen“. Auch der Abschuss eines Kampfjets der syrischen Streitkräfte sowie der Abschuss einer Drohne regierungstreuer Einheiten in Syrien durch das US-Militär blieben nicht unerwähnt.

Sanktionen gegen 38 Personen und Organisationen

Die neuen US-Sanktionen richten sich gegen 38 Einzelpersonen und Organisationen, teilte das US-Finanzministerium mit. Unter anderem seien zwei russische Regierungsmitarbeiter und eine russische Bank mit Sitz in der Ostukraine betroffen. Außerdem bezögen sich die Strafmaßnahmen auf Funktionäre und Organisationen im Donbass und auf der Krim.

Die Konsequenz der Sanktionen sei die Blockierung von Vermögenswerten und Finanzanlagen in den USA sowie ein Verbot von Finanztransaktionen mit US-Bürgern. Laut US-Finanzminister Steven Mnuchin müsse der Druck auf Russland aufrecht erhalten werden, um „auf eine diplomatische Lösung hinzuarbeiten“. Das Ziel der USA sei die „ukrainische Souveränität“.

(Der Text ist ein Auszug des Berichtes der Internet-Seite ostexperten.de. Hier geht es zum vollständigen Artikel)

 

Russlands Sicht auf die USA

Die Meinung im Westen ist klar: die Verbindungen von US-Präsident Trump nach Russland sind mehr als bedenklich.  Auch die Entlassung von FBI-Direktor James Comey wird in diesen Zusammenhang gesetzt. Das kann man aber auch anders sehen.

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Zum Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Washington schreibt die Moskauer Tageszeitung „Iswestija“:
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„Das Eis in den russisch-amerikanischen Beziehungen ist offensichtlich gebrochen. Natürlich spricht noch niemand von einem Fortschritt. Aber allein die Tatsache, dass Donald Trump sich offiziell im Weißen Haus mit Sergej Lawrow getroffen hat, dass es regelmäßige Kontakte zwischen den Chefdiplomaten gibt, dass ein Treffen der Präsidenten Russlands und der USA vorbereitet wird, gibt positiven Gedanken Nahrung. Moskau nimmt wahr, dass Washington an Konkretem interessiert ist, nicht an Ideologischem.“

Die Meinung Moskaus zu den Vorwürfen wird natürlich auch von RT verbreitet:

Gefragt, wie sich die Entlassung Comeys auf ihr Treffen auswirken werde, sagte Lawrow sarkastisch: „Wurde er gefeuert? Sie machen Witze. Sie machen Witze.“ Trump selbst erklärte, seine Entscheidung habe keinen Einfluss auf das Treffen mit dem russischen Chefdiplomaten.

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Nach der Begegnung von Außenminister Sergej Lawrow mit US-Präsident Donald Trump sieht die russische Führung Perspektiven für eine Verbesserung der Beziehungen. Das Gespräch in Washington sei „extrem positiv“ gewesen, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau. Mit vorsichtigem Optimismus sehe er Aussichten auf ein diplomatisches Tauwetter. „Vor uns liegt noch eine Menge Arbeit.“

Muskelspiele am Schwarzen Meer

Man fühlt sich wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Damals demonstrierten Ost und West mit großen und kleinen Manövern ihre militärische Schlagkraft. Ein solches Szenario aus fernen Zeiten ist momentan am Schwarzen Meer zu beobachten.  

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Russische Soldaten bei der Übung (Screenshot RT)

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US-Soldaten am Schwarzen Meer

Rumänische Soldaten und US-Marines haben an der Schwarzmeerküste gemeinsame Militärübungen abgehalten. Bei dem Manöver starteten die Truppen unter anderem eine Stinger-Rakete. Insgesamt 450 Marines und 750 rumänische Soldaten nehmen an den Übungen teil, um an der Küste des Schwarzen Meeres und in städtischen Gebieten Verteidigungsmaßnahmen zu simulieren. Die Manöver mit dem Namen „Spring Storm 17“ (Frühjahrssturm 17) zielen darauf ab, die Fähigkeiten zur Zusammenarbeit der rumänischen und amerikanischen Truppen zu schulen – und das in einer Region, die die Nato wegen Russlands Annexion der Krim mit Sorge beobachtet.

Russische Soldaten auf der Krim

Nur ein paar Ecken weiter, hat der Kreml laut einem Medienbericht tausende Streitkräfte auf die Krim verlegt. Die Soldaten sollen dort die „defensiven und offensiven“ Fähigkeiten der russischen Armee zu testen. Laut Angaben des russischen Militärs ist es die größte Operation seit Annexion der Halbinsel: 2.500 See-, Luft- und Landstreitkräfte nehmen an der Übung teil.

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Hier geht es zu einem kurzen Video über das Manöver

„Beispiellose Trainingsaktion“

Der Kreml sprach von einer historisch „beispiellosen“ Trainingsoperation: Zum ersten Mal in der Geschichte der russischen Armee seien drei Luftlandeeinheiten „gleichzeitig in Alarmbereitschaft versetzt“ worden, zitieren russischen Medien den Befehlshaber Andrei Serdjukow. Mit der Übung reagiere die Armee laut Serdjukow auf die „wachsende terroristische Bedrohung“ in der Welt.

Die Nato hält das alles für illegal

Die Nato bezeichnete die Übung einem Medienbericht zufolge als „illegal“. Gegenüber der britischen Tageszeitung „The Independent“ sagte eine Sprecherin: „Jede russische Militärübung auf der besetzten Krim ist laut Völkerrecht illegal, da die ukrainische Regierung nicht zugestimmt hat.“

Laut dem russischen Staatssender Russia Today sollen bei der Übung sowohl defensive als auch offensive Fähigkeiten der russischen Armee trainiert werden. Die Luftlandeeinheiten sollen als Schnelleingreiftruppen in verschiedenen Krisenregionen der Welt eingesetzt werden.