Die Vereinten Nationen werden 70 Jahre alt. Am 26. Juni 1945 wurden die UN mit der Verabschiedung ihrer Charta gegründet. Der Ruf nach einer Reform wird immer lauter, denn die UN spiegeln die Welt aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.
Der Papiertiger
Der Spott über die Vereinten Nationen will seit 70 Jahren nicht verstummen. „Papiertiger“ ist eine der häufigsten Bezeichnungen für die Weltorganisation mit Sitz am East River in New York. Das Problem der vor 70 Jahren in Leben gerufenen UN: sie ist im Grunde eine zutiefst demokratische Vereinigung. Jedes Land, egal wie reich oder arm, mächtig oder desolat, hat in der UN-Vollversammlung eine Stimme.
Und dennoch haben die UN einen zentralen Konstruktionsfehler: die Macht liegt im Sicherheitsrat, was sie immer wieder zu Spielball von Interessen macht. Die bestimmenden Staaten heißen USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Indien? Nigeria? Brasilien? Südafrika? Japan und Deutschland? Keine Spur. In den UN spiegelt sich die Welt des Jahres 1945. Und für eine Reform müssten genau die Macht abgeben, die mit einem Veto alles verhindern können.
Forderung nach Reformen
„Wir müssen festhalten, dass die Vetomacht die Effizienz der Vereinten Nationen begrenzt“, sagte ihr Vize-Generalsekretär Jan Eliasson jüngst der Deutschen Presse-Agentur. „Die Möglichkeit des Vetos hat die UN davon abgehalten, wirkungsvoll auf die Situation in Syrien oder der Ukraine zu reagieren.“
Darüber, dass die UN reformiert werden müssen, sind sich im Grund alle einig – nur das wie ist die Frage. Den Rat einfach größer zu machen und auch Brasilien, Indien und Deutschland mit Vetorecht auszustatten, würde die Probleme nur verschärfen. Gefragt sind andere Vorschläge und es liegen durchaus welche auf dem Tisch. Aber selbst der französische Vorstoß, dass die fünf ständigen Mitglieder in Fragen von Menschenrechtsverstößen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit freiwillig auf ihr Veto verzichten, fand kaum Gehör. Aus Moskau und Peking kam keine Antwort.
Die UN ignoriert
Allerdings: Wären die UN so unwichtig, hätte sich der damalige US-Präsident George W. Bush 2003 nicht um eine Legitimation der Weltgemeinschaft bemüht (obgleich er trotzdem in den Irak einmarschierte). Und würde ihnen nicht so viel daran liegen, würden die Russen im Sicherheitsrat nicht immer eine PR-Offensive starten, sobald es um die Ukraine geht.
Und die Vereinten Nationen haben nicht nur 70 Jahre lang der Ersten und Zweiten Welt eine Verhandlungsbasis gegeben, sie haben vor allem das Leben von Milliarden Menschen in der Dritten Welt dramatisch verbessert. Die Zahl der Menschen, die in extremer Armut leben, wurde seit 2000 halbiert. Weltweit gehen heute genau so viele Mädchen wie Jungen zur Grundschule. Und obwohl heute zwei Milliarden Menschen mehr auf der Erde leben als 25 Jahre zuvor, sank die Zahl der Hungernden von mehr als einer Milliarde auf 795 Millionen. Das sind zählbare Erfolge – trotz aller Kritik an den Vereinten Nationen.
Ein kleine Chornologie:
1945: Am 26. Juni unterzeichnen die Vertreter von 50 Staaten die UN-Charta. Sie tritt am 24. Oktober in Kraft.
1946: Der Norweger Trygve Lie wird erster UN-Generalsekretär.
1948: Die UN-Vollversammlung nimmt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an.
1966: Der Sozialpakt und der Zivilpakt der UN werden angenommen.
1973: Aufnahme der beiden deutschen Staaten in die UN.
1990: Der UN-Sicherheitsrat sendet ein Ultimatum an den Irak, sich aus Kuwait zurückzuziehen. Die spätere militärische Befreiung Kuwaits ist durch ein UN-Mandat gedeckt.
1992: Im brasilianischen Rio de Janeiro findet der UN-Gipfel zu Umwelt und Entwicklung statt.
1993: Das Amt des Hochkommissars für Menschenrechte wird eingerichtet.
2000: Beim UN-Millenniumsgipfel in New York beschließt die Staatengemeinschaft weitreichende Entwicklungsziele. Die Zahl der Armen und Hungernden soll bis 2015 halbiert werden.
2001: Die UN und Generalsekretär Annan erhalten den Friedensnobelpreis.
2003: Eine US-geführte Koalition führt ohne UN-Mandat Krieg gegen den Irak. Die UN geraten in eine schwere Krise.
2006: Die UN gründen den Menschenrechtsrat.
2014: Ende des Jahres waren 60 Millionen Menschen auf der Flucht, die höchste jemals von den UN erfasste Zahl.
Knut-Krohn-Blog 