Die Sobtschak-Show in Russland

Diese Frau ist schon vieles gewesen. Tochter, IT-Girl, Model, Schauspielerin, Moderatorin – und nun Kandidatin. Xenia Sobtschak will bei der Präsidentenwahl gegen Wladimir Putin antreten.

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Sotschak ist ein Show-Girl

Auf jeden Fall weiß sie, wie man Aufsehen erregt. Für ihre erste Pressekonferenz interessierten sich auffallend viele Medienvertreter. Der Staatssender RT wie auch der kremlnahe Sender Life übertragen ihre Pressekonferenz im Internet live. Über so viel Aufmerksamkeit könnte sich etwa der Oppositionskandidat Alexej Nawalny freuen. Er wird von den staatlichen und staatsnahen Medien ignoriert, außer sie berichten über angebliche Skandale des Mannes.

Allein der große Aufmarsch bei diesem Auftritt legt die Vermutung nahe, dass es sich bei Sobtschak vor allem um eine Alibi-Kandidatin handelt. Jemand, der einer vorher genau orchestrierten Wahl den notwendigen demokratischen Anstrich verleiht. Sobtschak, weit weniger gefährlich als Alexej Nawalny, der zu Massenprotesten aufruft, passt da gut ins Bild. Sie ist bestens in der russischen Elite vernetzt, 95 Prozent der Russen haben schon mal von ihr gehört.
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Gut vernetzt im System

Die junge Frau, die sich selbst selbstbewusst als Demokratin bezeichnet, ist auch bestens vernetzt im System. Den Präsidenten kennt sie seit ihrer Kindheit. Ihr Vater, Sankt Petersburgs ehemaliger Bürgermeister Anatoli Sobtschak, machte Putin in den Neunzigerjahren zu seinem Stellvertreter. Das hat Auswirkungen bis zum Auftreten der Tochter. Die vermeidet es, den heutigen Präsidenten zu kritisieren: „Natürlich ist Putin für einige ein Tyrann und Diktator. Andere sehen ihn als Russlands Bewahrer. Ich bin in einer schwierigen Situation, Putin hat meinem Vater geholfen, ihm praktisch das Leben gerettet.“

Griffig ist auch der Slogan, mit dem Sobtschak in den Ring steigt: „Gegen alle“. Sie wolle all jenen eine Stimme geben, die Putin satt haben. Und natürlich ist sie gegen die grassierende Korruption im Land, unter dem die normalen Russen jeden Tag laut stöhnen.
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Das Programm bleibt unklar

Doch neben diesen eher wolkigen Ankündigungen bleibt ihr Programm eher inhaltsleer. In einem Artikel in der Zeitung „Wedomosti“ hat sie zwar viel geschrieben – ohne jedoch wirklich konkret zu werden. Zu lesen ist dort, dass sie unter anderem für die Freiheit der Unternehmer und gegen Internetüberwachung sei. Auch das sind Punkte, die viele Russen ohne Probleme unterschreiben können. An einer Stelle wird sie allerdings sehr deutlich – im Gegensatz etwa zu Nawalny: „Nach internationalem Recht gehört die Krim zur Ukraine. Punkt.“
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Aber noch steht hinter Sobtschaks Kandidatur ein großes Fragezeichen. Mindestens 300.000 Unterschriften muss sie noch sammeln. Das scheint wenig, doch gibt es ein formales Problem:  je Region dürften nicht mehr als 7500 Unterschriften eingereicht werden. Das heißt, dass sie in mindestens 40 Regionen Unterschriften zusammenbekommen muss.

Mehrheit rechnet mit Wahlerfolg für rechte Parteien

Die rechten Parteien sind in den Köpfen der Masse der Wähler angekommen. Das legen zumindest die aktuellen Umfragen nahe. Die Frage ist, welche Schlüsse die Politiker – und andere politisch engagierte Menschen – aus dieser Erkenntnis ziehen?

 

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Rechte Parteien im Aufwind?

69 Prozent der Bundesbürger erwarten, dass rechte Parteien bei den Wahlen in Frankreich, Holland und Deutschland im kommenden Jahr besser abschneiden werden als bislang. Jeder Fünfte (19 Prozent) geht von ähnlichen Resultaten wie bisher aus. Etwa jeder zehnte Bürger (9 Prozent) vermutet ein schlechteres Abschneiden der rechten Gruppen. Das geht aus dem DeutschlandTrend hervor, der im ARD-Morgenmagazin veröffentlicht wurde.

Die CDU hofft

Bei der Einschätzung der rechten Gruppen spielt keine sonderlich große Rolle, welcher Partei die Befragten selbst nahe stehen. Am deutlichsten gehen mit 84 Prozent die Anhänger der AfD davon aus, dass rechte Parteien besser abschneiden werden. Es folgen FDP-Anhänger mit 77 Prozent, SPD mit 73, Grüne mit 71 und Linke-Anhängern mit 69 Prozent. Am wenigsten deutlich gehen mit 63 Prozent die Anhänger der Union von einem besseren Abschneiden rechter Parteien aus.

 

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Wahlen in vielen Ländern

In den Niederlanden, wo im März gewählt wird, sitzt die rechte Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders seit zehn Jahren im Parlament. In Frankreich ist der rechtsextreme Front National (FN) seit Jahrzehnten eine politische Größe. Hier wird Ende April ein neuer Präsident gewählt, FN-Chefin Marine Le Pen hat laut Umfragen gute Chancen, in eine Stichwahl zu kommen. Und in Deutschland wird im September ein neuer Bundestag gewählt. Hier hat die rechte AfD gute Chancen, ins Parlament einzuziehen – und würde wohl drittstärkste Kraft werden.

Die Sonntagsfrage

In der aktuellen Sonntagsfrage erhält die Union 36 Prozent der Stimmen. 21 Prozent der Befragten würden die SPD wählen. Die Grünen erhalten 10 Prozent der Stimmen, die AfD kommt auf 13 Prozent und Die Linke auf neun Prozent. Die FDP würden sechs Prozent der befragten Bundesbürger wählen. Im Vergleich zum Deutschlandtrend vom 8. Dezember 2016 gewinnen Union und FDP jeweils einen Prozentpunkt. SPD und Grüne verlieren jeweils einen Prozentpunkt. Die Stimmen für die Linke und die AfD bleiben unverändert. Insgesamt erhält die Regierungskoalition 57 Prozent.

Bedenke die Fehlertoleranz

Der Deutschlandtrend ist eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Befragt wurden vom 12. bis 14. Dezember 1005 Menschen. Und die Umfrageinstitute sind aufgrund der schlechten Erfahrungen vorsichtig geworden. Sie geben auch die Fehlertoleranz der Statistik an. Die liegt  bei 1,4 (bei einem Anteilswert von 5%) bis 3,1 (bei einem Anteilswert von 50%) Prozentpunkten. In Klartext: die FDP könnte auch mit knapp unter fünf Prozent der Wählerstimmen aus dem Bundestag fliegen, trotzdem sie in der Umfrage bei sechs Prozent verortet wird.

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Europa zittert vor den Wahlen in Wien

Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten sich auf Rom und Wien. Und am Ende ist alles dann doch nur „halb so schlimm“. 

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Europa unter Schock

Europa ist angeschlagen. Der erste Schock kam im Frühjahr mit dem Brexit, es folgte die Wahl von Donald Trump in den USA – und nun steht der EU am Sonntag neues Ungemacht bevor. In Österreich könnte der Rechtspopulist Norbert Hofer die Präsidenten-Wahl gewinnt und in Italien Regierungschef Matteo Renzi mit seinem Verfassungsreferendum scheitert.

Noch vor ein paar Jahren hätte Brüssel diesem Wahlsonntag wohl einigermaßen gelassen entgegengesehen. Doch die EU ist geschwächt von Krisen und Breitseiten, von Selbstzweifeln und Populismus – und seit der Wahl des Milliardärs Donald Trump in den USA hält man fast alles für denkbar, sogar ein Auseinanderbrechen der Union.

Politiker beschwichtigen

EU-Spitzenpolitiker versuchen, die Entscheidungen in Rom und Wien bewusst tief zu hängen. So erkennt der CSU-Europapolitiker Manfred Weber zwar die Bedeutung der Entscheidungen in Österreich und Italien an, weil die Bürger ihre Wünsche anzeigten. „Deshalb muss Europa zuhören, muss die Sorgen auch ernst nehmen, die da sind“, sagt der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei. „Andererseits ist auch klar, dass wir europaweit viel Unterstützung für die Grundidee der europäischen Einheit haben.“

Doch könnten Erfolge für die rechtspopulistische FPÖ in Österreich und für die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien Signale setzen – für mögliche Regierungswechsel in beiden Ländern und für das ganze Wahljahr 2017 in Europa.

 

Folgen in anderen Ländern

In den Niederlanden steht der EU-Kritiker Geert Wilders für die Wahl im März in den Startlöchern, in Frankreich hofft die Rechtspopulistin Marine Le Pen im Mai auf Erfolg. Und allen ist dabei klar, dass die größte Gefahr von der französischen Präsidentschaftswahl ausgeht. Würde Le Pen wirklich gewählt und triebe sie wirklich den Austritt aus dem Euro oder der EU voran, das wäre der Todesstoß für die Europäische Union.

Folgen für Deutschland

Und natürlich würden in Deutschland dann auch die Hoffnungen der Europakritiker in den Himmel wachsen. Gut neun Monate vor der Bundestagswahl hätte vor allem die deutsche AfD Grund zum Jubel, wenn Hofer in Wien zum Präsidenten aufsteigt. Schneidet die AfD – beflügelt vom europaweiten Trend nach rechts – im Herbst gut ab, könnte die Regierungsbildung in Berlin schwierig werden.

 

Nachtrag:

Van der Bellen klarer Sieger

Mit Erleichterung hatten EU-Verfechter in Brüssel und Berlin auf das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl am frühen Sonntagabend reagiert. Dort hatte der Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen klar gegen den FPÖ-Bewerber Norbert Hofer gewonnen. Die national gesinnten Rechtspopulisten erlitten damit eine überraschend deutliche Niederlage.

Angst um Italien

Nach dem Scheitern von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi bei einem Volksentscheid droht der viertgrößten Volkswirtschaft in der EU eine Regierungskrise. Der Sozialdemokrat will an diesem Montagnachmittag seinen Rücktritt einreichen. Wie es dann im hochverschuldeten Italien weitergeht, liegt in den Händen von Staatspräsident Sergio Mattarella. Denkbar sind die Einsetzung einer Übergangsregierung aus Experten oder Neuwahlen. Die durch das Brexit-Votum geschwächte EU gerät durch den Rückzug des europafreundlichen Regierungschefs Renzi noch stärker unter Druck.

Wahlen in der Türkei – ein Überblick

Die Türken wählen am 1. November zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten ein neues Parlament. In den vergangenen Wochen hat sich die Sicherheitslage zunehmend verschlechtert. Die Wahlen finden in einer schwierigen Atmosphäre statt. Fragen und Antworten zu den wichtigsten Themen rund um die Neuwahl.

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Wie ist die Ausgangslage?

Parteien in der Türkei müssen mindestens zehn Prozent der Stimmen erhalten, um ins Parlament einziehen zu können. Die Hürde ist damit doppelt so hoch wie in Deutschland und benachteiligt kleine Parteien und Minderheiten. Die 550 Sitze der Nationalversammlung werden je nach Bevölkerungszahl auf die 81 Provinzen der Türkei verteilt. Vergeben werden sie nach einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

Mit 276 Sitzen kann eine Partei alleine regieren. Um die Verfassung zu ändern, ist eine Zweidrittelmehrheit (367 Abgeordnete) nötig. Eine 60-Prozent-Mehrheit (330 Abgeordnete) reicht allerdings aus, um das Volk in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abstimmen zu lassen. In diesem Referendum wäre dann nur eine absolute Mehrheit nötig.

Bei der Wahl im Juni stürzte die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von 49,8 Prozent (2011) auf 40,9 Prozent der Stimmen ab. Sie kam nur noch auf 258 Sitze. Die größte Oppositionspartei – die Mitte-Links-Partei CHP – gewann 24,6 Prozent (2011: 26 Prozent) und stellte 132 Abgeordnete.

Die ultrarechte MHP erreichte 16,3 Prozent (2011: 13 Prozent), 80 Abgeordnete zogen für sie ins Parlament ein. Die pro-kurdische HDP stellte ebenso viele Abgeordnete, obwohl sie bei ihrer ersten Parlamentswahl mit 13,1 Prozent auf weniger Stimmen kam als die MHP.

Warum gibt es überhaupt eine Neuwahl?

Die islamisch-konservative AKP verlor bei der Wahl am 7. Juni nach zwölf Jahren Alleinregierung ihre absolute Mehrheit. Eine Koalition mit der Mitte-Links Partei-CHP (25 Prozent) oder der rechtsnationalen MHP (16 Prozent) kam nicht zustande. Die pro-kurdische HDP (13 Prozent) hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP schon vor der Wahl ausgeschlossen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan rief letztlich Neuwahlen aus.

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Welche Rolle spielt Erdogan?

Erdogan muss laut Verfassung überparteilich agieren. Die Opposition wirft dem AKP-Mitbegründer vor, dennoch Einfluss auf die Partei und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ausgeübt und damit Koalitionsgespräche torpediert zu haben. Erdogans Ziel ist ein Präsidialsystem, das sein Amt mit mehr Kompetenzen ausstatten würde. Nur eine starke AKP-Regierung könnte die damit verbundene Verfassungsänderung im Sinne Erdogans umsetzen.

Welche Rolle spielt die pro-kurdische HDP?

Die HDP übersprang bei den Parlamentswahlen am 7. Juni die Zehnprozenthürde. Die Partei war und ist wegen der Sitzverteilung das Zünglein an der Waage. Sollte sie erneut ins Parlament einziehen, schwächt das die AKP.

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Wie ist die Sicherheitslage vor der Wahl?

Die Lage ist angespannt. Das liegt unter anderem an dem im Juli wieder aufgeflammten Konflikt zwischen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der türkischen Regierung im Osten und Südosten des Landes. Dort liefern sich beide Seiten fast täglich Gefechte. Die Armee fliegt Luftangriffe auf PKK-Stellungen, die Untergrundorganisation verübt Anschläge auf Sicherheitskräfte. Hinzu kommt die Angst vor Anschlägen. Weder der Anschlag am 20. Juli in Suruc mit 34 Toten noch das Attentat am 10. Oktober in Ankara mit 102 Toten konnten von den Sicherheitskräften verhindert werden. Beide Anschläge richteten sich vor allem gegen linke und HDP-nahe Gruppen. Die pro-kurdische Partei, die immer wieder zum Ziel von Angriffen wird, sagte deshalb zahlreiche Wahlkampfveranstaltungen ab.

Was sagen die Umfragen?

Die meisten Umfragen sagen für die Wahl am kommenden Sonntag ein ähnliches Ergebnis wie im Juni voraus. Unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung sehen alle wichtigen Institute die HDP wieder über der Zehnprozentmarke. Von der AKP erwarten die Meinungsforscher ein Ergebnis, das auf Höhe der 41 Prozent vom Juni oder allenfalls marginal darüber liegen dürfte.

Und was passiert nach der Wahl?

Sollte die HDP wieder ins Parlament in Ankara einziehen, hat die AKP kaum Chancen, die absolute Mehrheit zurückzuerobern. Es sei denn, sie verbessert ihr Ergebnis deutlich, worauf Umfragen aber nicht hindeuten. Dann wäre die Ära der AKP-Alleinregierungen vorbei. Die AKP müsste versuchen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Theoretisch ist allerdings auch möglich, dass Erdogan eine dritte Wahlrunde ausruft, falls wieder keine Koalition zustande kommen sollte.

Erdogan hält die Zeit an

„Wie viel Uhr ist es?“ Das ist eine Frage, die in der Türkei im Moment gar nicht so einfach zu beantworten ist. Die meisten Länder in Europa sind an diesem Wochenende wieder von der Sommerzeit zur Winterzeit zurückgekehrt – nicht so die Türkei!

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Die Zeit angehalten

Die Idee dazu stammt von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Nicht, dass der sehr selbstbewusste und inzwischen auch sehr autoritär regierende Staatschef inzwischen glaubt, auch die Zeit aufhalten zu können. Der Grund ist profaner: Die Zeitumstellung soll erst nach den Wahlen stattfinden.

Die Menschen mögen diese Anordnung noch murrend hinnehmen. Doch der Staatschef hat nicht mit den Computern, Smartphones und Tabletts gerechnet. Die verweigern sich nämlich beharrlich dem Willen des türkischen Machthabers.

Der Spott ist sicher

In den sozialen Netzwerken sorgt die Sache natürlich für einigen Spott. Unter den Hashtag #saatkac (Wie viel Uhr ist es) finden sich inzwischen immer mehr Einträge. Ein User schreibt, dass die Türkei das erste Mal in ihrer Geschichte in einer Frage geeint ist: „Wie viel Uhr ist es?“

Erdogan hat natürlich eine sehr logische Erklärung für seine Entscheidung. Ihn treibt die Fürsorge um die Menschen – und wohl auch die Sorge um die Höhe seines Wahlsieges. Er will, dass die Wähler am Wahltag (1. November) eine Stunde mehr Tageslicht haben, um ihre Stimme abzugeben!

Einfach Hand anlegen

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass die Türkei die Zeitumstellung verschiebt. Allerdings hat es noch nie für solche Verwirrung gesorgt wie jetzt. Der Grund: damals gab es noch keine Smartphones und das ganze andere elektronische Zeugs. Der einzige Rat, der den Türken an dieser Stelle gegeben werden kann: die Uhr am Handy einfach per Hand wieder umstellen – das muss dann aber am 8. November auch wieder korrigiert werden.

Hier ein Link zur Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung