„Made in France“ – Élysée zeigt original französische Produkte

Baguette und Wein – klar das ist typisch französisch. Doch wie wäre es mit einem künstlichen Herz, einer Zahnbürste aus Bioplastik oder Gewürzgurken? Frankreichs Wirtschaftsministerium hat 101 Produkte ausgewählt, die zu 100 Prozent in Frankreich produziert werden. Sie wurden am Wochenende in einer Ausstellung im Élyséepalast gezeigt.

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Frankreich ist eine Rad-Nation – dieses Teil ist zu 100 Prozent in Frankreich hergestellt. 

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Die Produkte repräsentieren die 101 Départments des Landes und sollen für die Innovationskraft Frankreichs stehen. Insgesamt gab es 1750 Bewerber. Zu den Gewinnern zählen nun etwa traditionelle Produkte wie eine Baskenmütze oder Ausgefallenes wie ein besonders schützender Feuerwehrhelm.

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Ein besonderer Helm für Feuerwehrleute – Made in France

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„In Frankreich (…) gibt es Unternehmen, die das traditionelle französische Know-how am Leben erhalten“, heißt es vom Élysée. Alle beschäftigten französische Mitarbeiter, produzierten mit französischen Materialien und reduzierten den ökologischen Fußabdruck durch kurze Lieferwege innerhalb des Landes. Für die Ausstellung mussten sich Interessierte vorher anmelden – die Plätze waren auf rund 10 000 begrenzt.

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Ausstellung in einem besonderen Ambiente. Die Besucher hatten auch die Gelegenheit, den Präsidentenpalast zu bestaunen. 

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In Russland werden die Armen ärmer

Die Wirtschaftskrise in Russland lässt die Realeinkommen trotz sinkender Inflation weiter schrumpfen. Wie das Statistikamt in Moskau mitteilte, ging die reale Kaufkraft der Russen um sechs Prozent zurück, nach etwa minus drei Prozent im Vorjahr. Dabei lag die Inflation 2016 bei 5,4 Prozent – dem niedrigsten Wert seit dem Ende der Sowjetunion. Regierungschef Dmitri Medwedew sagte der Agentur Tass zufolge, das Inflationsziel für 2017 sei vier Prozent. 2015 hatte die Teuerungsrate noch bei knapp 13 Prozent gelegen.

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Nicht aus eigener Kraft

Die Entwicklung wird sich nicht wesentlich ändern, sollten sich die externen Faktoren nicht dramatisch ändern. Aus eigener Kraft wird es Russland nicht schaffen, auf absehbare Zeit wieder zum Wachstum zurückzukehren. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Massive strukturelle Probleme

So leidet Russland unter massiven strukturellen Problemen. Es ist der russischen Führung faktisch nicht gelungen, die Wirtschaftsstruktur zu diversifizieren, so dass Russland weiterhin vor allem ein Exporteur von Rohstoffen (Erdöl und Erdgas) bleibt. Der einzige andere international wettbewerbsfähige Sektor ist die Rüstungsindustrie. Im Zuge der westlichen Sanktionen in Folge der Ukraine-Krise und der russischen Gegensanktionen, insbesondere bei Lebensmitteleinfuhren ist die bereits vorher begonnene Politik der Importsubstitution, vor allem im Agrarbereich weiter ausgebaut worden. Dies führt aber, wie jeder Protektionismus, zu höheren Konsumentenpreisen und dauerhaften Subventionen.

Staatsanteil gestiegen

Gleichzeitig ist in den letzten zehn Jahren der Staatsanteil an der russischen Wirtschaftsleistung im Zuge der Zentralisierung auf den Kreml von rund 35 auf etwa 70 Prozent gestiegen. Bürokratie und Korruption aber sind wichtige Wachstumshemmnisse. Gleichzeitig macht diese Entwicklung Russland nicht gerade attraktiv für Investitionen aus dem Ausland
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Soziales Klima verschlechert

Parallel zur schlechten wirtschaftlichen Entwicklung, hat sich das soziale Klima weiter verschlechter. 2015 und 2016 wurden die Renten jeweils um rund vier Prozent erhöht, das entspricht angesichts der Inflation einem realen Verlust von etwa 14 Prozent. Wachstumsschwäche, Kaufkrafteinbußen und Missmanagement haben zur Verarmung vieler Russen und zu einem weiteren Auseinanderklaffen zwischen Reich und Arm geführt. Der Anteil derjenigen, die am oder unterhalb des Existenzminimums leben, wird auf 15 Prozent der Bevölkerung geschätzt. Insbesondere in den Provinzen nehmen Streiks und Arbeitskämpfe zu, vor allem aufgrund nichtgezahlter Löhne und Entlassungen.

Defizitärer Staatshaushalt

Ein Problem ist auch der defizitäre Staatshaushalt. Zwar ist es trotz niedriger Ölpreise und westlicher Sanktionen 2016 gelungen, das Budgetdefizit auf 3,7 Prozent des BIP zu begrenzen. Dies war jedoch nur aufgrund massiver Einsparungen im Sozial- und Gesundheitsbereich möglich.

Dass der russische Staatshaushalt mittlerweile chronisch defizitär ist, zeigt sich auch darin, dass die Finanzierungslücke im Budget 2016 nur durch einen weiteren Rückgriff auf den Reservefonds des Finanzministeriums zu begrenzen war. Umfasste dieser Mitte 2014 noch rund 90 Milliarden US-Dollar, waren es Ende 2016 nur mehr circa 30 Milliarden. 2017 wird er voraussichtlich erschöpft sein.

Das Problem der Russland-Lobby

Die deutsche Wirtschaft beklagt, dass der Handel mit Russland darnieder liegt. Die Unternehmer fordern deshalb immer wieder die Aufhebung der Sanktionen. Die kann es aber so schnell nicht geben.

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Der Ost-Ausschuss wirbt für die Aufhebung der Sanktionen

Eine schwierige Situation

Die Russland-Lobby in der deutschen Wirtschaft hat es nicht leicht. Sie fordert immer lauter den Abbau der Sanktionen gegen Moskau, beklagt aus diesem Grund bei der Politik den Rückgang der Exporte nach Russland, kann aber eben dieser Politik  keine Gegenleistungen des Kremls bieten, ohne die es aber keinen Abbau der Sanktionen geben kann. Und dann haben die Herren noch ein mittelgroßes Image-Problem. Denn wenn die Freunde Russlands sich in der Öffentlichkeit zu vehement für die Aufhebung der Strafmaßnahmen einsetzten, wird ihnen vorgeworfen, die eigenen Geschäftsinteressen über den Frieden in Europa zu stellen.

So war der Auftritt des Ost-Ausschusses am Freitag (19.02.2016) in Berlin ein schwieriges Unternehmen. Schnell wurde deutlich, dass die deutsche Wirtschaft im angespannten Verhältnis des Westens zu Russland auf einen altbekannten Slogan setzt: Wandel durch Handel. Doch ist das wirklich ein realistischer Weg, angesichts der aktuellen Krisen? Und wurde dieses Prinzip nicht auch schon in den vergangenen Jahren verfolgt – und endete in der Annexion der Krim?

Der Blick für die Realität

Die Vertreter fordern immer unermüdlich, den Blick für die Realität zu öffnen. Und diese Realität ist mehr als ernüchternd. Die Exporte der deutschen Wirtschaft nach Russland schrumpften im vergangenen Jahr um weitere 25,5 Prozent. „Gemessen am bisherigen Rekordjahr 2012 hat sich der deutsche Export in den vergangenen drei Jahren von 38 Milliarden auf 21 Milliarden Euro fast halbiert“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses, Linde-Chef Wolfgang Büchele in Berlin. Im laufenden Jahr dürften die Ausfuhren noch einmal um zehn Prozent auf eine Größenordnung von unter 20 Milliarden Euro zurückgehen – so wenig wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr.

Tatsache ist aber auch, dass sich Russlands Wirtschaft in den vergangenen Jahren nicht gerade zum Positiven gewandelt hat – zumindest nicht im Sinne einer offenen und guten Wirtschaftspolitik und einem positiven Investitionsklima mit einer verlässlichen Rechtssicherheit. In diesem Kontext klingt die Aufforderung Bücheles irgendwie hohl: „Wir müssen Russland helfen, aus der Isolation herauszukommen.“

 

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Ölpreisverfall und Rubel-Abwertung

Allerdings weiß auch die deutsche Russland-Lobby um den Kern des Problems. „Die westlichen Sanktionen sind nicht der Hauptgrund für den russischen Konjunktureinbruch“, erklärte Büchele. Schuld seien vor allem der Ölpreisverfall und die Rubel-Abwertung. Hinter vorgehaltener Hand wird dieser Satz dann noch weiter ausgeführt und die Reformunwilligkeit Russlands unter Putin beklagt, was der ureigene Grund für die wirtschaftliche Misere ist.

Dennoch soll trotz der großen Probleme optimistisch in die Zukunft geblickt werden. So bewertet die Wirtschaft den Auftritt von Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew bei der Münchner Sicherheitskonferenz als Schritt nach vorn. Es sei zu stark Medwedews Wort vom „Kalten Krieg“ und zu wenig die Geste der Dialogbereitschaft beachtet worden, kritisierte Büchele: „Hier wird auch eine Hand ausgestreckt. Russland will Teil der Lösung sein.“ Das stimmt, doch wer den Worten Medwedews ganz genau gelauscht hat, der konnte vernehmen, dass natürlich Russland bestimmen will, nach wessen Regeln in Zukunft gespielt wird. Das allerdings kann auf keinen Fall im Interesse Europas sind.

Hier geht es zur Auswertung der Umfrage des Ost-Ausschusses

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Das Ergebnis einer Umfrage des Ost-Ausschusses

Link zum Ost-Ausschuss

 

Der Deutsch-Russische Austausch (DRA) kommentierte die Präsentation des Ost-Ausschusses über die Lage der Wirtschaft und die Berichterstattung darüber wie folgt:

Russland droht mit Symbolpolitik

Russland schottet sich weiter ab. Erst vor wenigen Tagen hatten sich im Sanktionsstreit zwischen Russland und dem Westen Entspannung angedeutet. Nun weitet der Kreml die Sanktionen aus.

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Symbolische Sanktionen

Von einem machtvollen Auftreten kann allerdings keine Rede sein – die Sanktionen sind eher symbolischer Natur. Zuletzt wurden öffentlich und medienwirksam Blumen aus den Niederlanden zerstört. Offizielle Stellen legen viel Wert auf die Feststellung, dass die Schnittblumen nicht von den russischen Sanktionen betroffen sind. Vielmehr gelte es Gefahren, von der heimischen Wirtschaft abzuwehren. In diesem Fall sind es Insekten. Die Blumen aus den Niederlanden seien vom Kalifornischen Blütenthrips befallen.

Die Blumen-Zerstörer

Mit der Zerstörung der Blumen hat die russische Führung offensichtlich auch auf die Stimmung in der Bevölkerung reagiert. Noch vor einigen Tagen war es zu Protesten gekommen, als Lebensmittel aus dem Westen öffentlich zerstört worden waren. Aufgrund der russischen Sanktionen gegen westliche Produkte wie Joghurt, Fleisch oder Gemüse sind die Preise in den Supermärkten dramatisch angestiegen. Nach den Protesten wurde auf die öffentliche Vernichtung von Lebensmitteln verzichtet. Das heiße aber nicht, dass die Führung eingeknickt ist. Die zuständige Agrar-Behörde erklärte schriftlich: Innerhalb der vergangenen Woche seien 480 Tonnen Produkte pflanzlicher Herkunft und 41 Tonnen Produkte tierischer Herkunft vernichtet worden.

Keine Wirtschaftsmächte

Auch das martialische Auftreten gegenüber dem Westen in Sachen Sanktionen ist eher symbolisch. Obwohl der russische Regierungschef Medwedew zuletzt angedeutet hatte, dass die Sanktionen nicht „ewig“ dauern würden, ist die Liste der Länder verlängert worden, die nicht mehr alle Produkte aus Europa nach Russland liefern dürfen. Es sind: Liechtenstein, Albanien, Montenegro und Island – also keine wirtschaftlichen Großmächte.

All die Aktionen scheinen vor allem ein Ziel zu haben: den Westen zu spalten und die Bilfung der geplanten Freihandelszone der EU mit der Ukraine auszubremsen. Ab dem 1. Januar 2016 sollen die wirtschaftlichen Bestimmungen des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine in Kraft treten. Aus diesem Grund auch die letzten Drohungen gegen die Ukraine.

Offensichtlich aber ist, dass Russland trotz des martialischen Auftretens am kürzeren Hebel sitzt. In Folge des Einfuhrverbots stiegen zuletzt die Preise in Russland. Neben den Sanktionen des Westens macht Russland darüber hinaus der fallende Ölpreis zu schaffen. Im zweiten Quartal ist die Wirtschaft aus diesem Grund tiefer in die Rezession gerutscht.

Nachtrag:

In der Süddeutschen Zeitung wird noch ein schönes Bespiel dür den Irrsinn der Sanktionen beschrieben. Link zum SZ-Artkel

Russland rutscht weiter ab

Russland bekommt die Folgen der westlichen Sanktionen und des fallenden Ölpreises zu spüren. Im zweiten Quartal rutschte die Wirtschaft tiefer in die Rezession.

15.06.02-Putin

Schlechte Nachricht von Rosstat

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,6 Prozent geschrumpft, teilte die Statistikbehörde Rosstat nach vorläufigen Berechnungen mit. Im ersten Quartal 2015 war das BIP um 2,2 Prozent gesunken.

Uljukajews Prognose

Einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg zufolge soll es sich dabei um den größten Rückgang seit 2009 handeln. Der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hatte für das zweite Quartal mit einem Rückgang von 4,4 Prozent gerechnet. Uljukajew geht davon aus, dass das BIP 2015 insgesamt um rund 2,8 Prozent schrumpfen wird. Grund für die Rezession ist auch eine schleppende Binnennachfrage wegen einer massiven Rubel-Schwäche.

Ist der Tiefpunkt erreicht?

Russlands Wirtschaft ist stark von Öl und Gas abhängig, der Ölpreis ist aber angesichts des Fracking-Booms in den USA seit Längerem unter Druck. Experten gehen jedoch davon aus, dass nun der Tiefpunkt erreicht sein könnte.

Sanktionen wegen der Ukraine

Die EU und die USA hatten im vergangenen Jahr im Zuge der Krise in der Ostukraine Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

Seit April 2014 kämpfen prorussische Separatisten im Osten der Ukraine gegen die Truppen der ukrainischen Zentralregierung und der mit ihnen verbündeten Freiwilligenbataillone. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen mit Soldaten und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet das.