Russlands sehr, sehr großes Manöver

Das größte – und sicher auch beste – Manöver seit Menschengedenken. In dieser Art präsentiert Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu die Pläne für die Übung. Mal sehen, mit welchem Superlativ US-Präsident Donald Trump nachlegt.
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Eine Übung für 300 000 Soldaten

Russland wird bei dem kommenden Großmanöver Wostok (Osten) 2018 etwa 300 000 Soldaten einsetzen. Es werde die größte Übung seit sowjetischen Zeiten 1981, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu in der sibirischen Stadt Abakan.
Bei dem Manöver vom 11. bis 15. September werde auf fast allen Militärgeländen in Sibirien und im Fernen Osten geübt. Etwa 1000 Flugzeuge und Hubschrauber würden eingesetzt, dazu die russische Pazifikflotte und die Nordflotte. „Die Luftlandetruppen sind vollständig beteiligt“, sagte Schoigu der Agentur Interfax zufolge.
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Auch China nimmt am Manöver teil

An einigen Phasen des Manövers sollen auch Soldaten aus China und der Mongolei teilnehmen. Präsident Wladimir Putin sei zu der Zeit beim Fernöstlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok und werde dort auch Chinas Staatschef Xi Jinping treffen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Es sei aber kein gemeinsamer Besuch der Militärübung geplant.
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Vergangenes Jahr hatte Russland sein sommerliches Großmanöver an der Westgrenze abgehalten. In den baltischen Staaten und in Polen sowie bei der Nato hatte es Befürchtungen gegeben, weil wesentlich mehr Soldaten eingesetzt wurden als offiziell gemeldet.

Kreml-Kritiker Udalzow wieder in Klinik

Wie geht es Kreml-Kritiker Sergej Udalzow? Der russische Oppositionelle ist zum zweiten Mal binnen einer Woche in ein Krankenhaus gebracht worden. Sein Zustand habe sich am 13. Tag des Hungerstreiks „verschlimmert“, sagte seine Frau Anastasia Udalzowa der Nachrichtenagentur Tass. Seine Nieren funktionierten nicht mehr richtig, und sein Körper sei dehydriert. „Ich hoffe, dass er einige Tage am Tropf bleiben wird“, sagte Udalzowa.
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Im Gefängnis wegen Bilderverbrennung

Bereits am vorangegangenen Sonntag war der linksgerichtete Kreml-Kritiker vorübergehend in ein Krankenhaus gebracht worden. Udalzow verbüßt in einer Moskauer Haftanstalt eine einmonatige Haftstrafe, nachdem er bei Protesten Bilder von Regierungsmitgliedern verbrannt hatte. Ende Juli hatte er an den Demonstrationen gegen die Rentenpläne der Regierung teilgenommen. Zehntausende Menschen hatten gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters demonstriert.
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Viele Jahre im Straflager

Erst im vergangenen Jahr war Udalzow nach viereinhalb Jahren aus einem Straflager entlassen worden. Ein Moskauer Gericht hatte ihn wegen Protesten gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Mai 2012 verurteilt. Bereits damals war er im Gefängnis mehrfach in Hungerstreik getreten.
Auch der ukrainische Regisseur Oleg Senzow befindet sich bereits seit Mitte Mai im Hungerstreik in einem russischen Gefängnis, sein Fall erregte international Aufmerksamkeit. Der Filmemacher war 2014 auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim festgenommen worden. Die Behörden warfen ihm vor, Brandanschläge organisiert zu haben. Der Aktivist und Dokumentarfilmer wies dies zurück, wurde aber zu 20 Jahren Haft verurteilt.

Protest in Russland gegen die Rentenreform

Zehntausende Russen haben gegen eine umstrittene Erhöhung des Rentenalters demonstriert und den Rücktritt von Regierungschef Dmitri Medwedew gefordert. Gewerkschaften, die Kommunistische Partei und linke Gruppen mobilisierten ihre Anhänger in Dutzenden russischen Städten, darunter St. Petersburg, Jekaterinburg, Nowosibirsk und Wladiwostok. 

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Frauen sollen acht Jahre länger arbeiten

Die Regierung will das Rentenalter bis 2034 schrittweise anheben. Männer sollen statt wie bisher mit 60 künftig mit 65 Jahren in Rente gehen, Frauen sollen 8 Jahre länger arbeiten – bis 63.

Stand Januar 2018 leben in Russland rund 46 Millionen Rentner, das entspricht etwa 32 Prozent der Bevölkerung. Die Durchschnittsrente beträgt umgerechnet rund 200 Euro. „Man kann von der Rente leben, wenn man das Geld nur für Essen und die Wohnung ausgibt und einmal im halben Jahr etwas zum Anziehen kauft. Für mehr reicht es nicht“, sagte die Rentnerin Nadeschda (59) bei der Kundgebung in Moskau.

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Ein Schock für die Russen

Die Pläne hatten landesweit einen Schock ausgelöst. Viele hatten auf eine Rentenerhöhung gehofft, nun sollen sie länger arbeiten. Den unabhängigen Meinungsforschern vom Lewada-Zentrum zufolge lehnen rund 90 Prozent der Russen die Reform ab. Unmut hatte auch der Zeitpunkt gebracht: Die Regierung hatte die Pläne am 14. Juni im Schatten der Eröffnung der Fußball-Weltmeisterschaft mitgeteilt, als das ganze Land in Vorfreude auf das Turnier schwelgte. Kritiker sahen darin eine „Respektlosigkeit des Staates gegenüber dem Volk“.

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Gewerkschaftler brachten eine Online-Petition auf den Weg, die rund 2,9 Millionen Menschen (Stand Sonntag) unterzeichnet haben. Darin argumentieren sie, dass in Dutzenden Gebieten Russlands die Lebenserwartung für Männer unter 65 Jahren liege.

Niedrige Lebenserwartung in Russland

Im russischen Durchschnitt beträgt die Lebenserwartung für Männer etwa 67 und für Frauen rund 77 Jahre. In Deutschland, wo die Rente ab 2031 mit 67 Jahren beginnen soll, liegt die Lebenserwartung für Männer bei rund 78 und für Frauen bei rund 83 Jahren. Auch in Deutschland wird teils heftig über die Rente diskutiert, denn auf immer weniger Einzahler in die Rentenversicherung kommen immer mehr Rentner.

Welch soziale Sprengkraft das Projekt in Russland birgt, zeigen auch Auseinandersetzungen im Parlament. Während die Regierungspartei Geeintes Russland das Gesetz in erster Lesung fast geschlossen durchwinkte, formierte sich in der eigentlich als systemnah geltenden Opposition Widerstand. „Es ist schwierig, sich andere Entscheidungen der Staatsmacht vorzustellen, die eine derart einhellige Ablehnung auslösen“, kommentierte der Soziologe Denis Wolkow von Lewada.

Putin hält sich zurück

Nur einer hielt sich lange bedeckt zu dem unpopulären Projekt: Gut einen Monat dauerte es, bis sich Präsident Wladimir Putin äußerte. Ihm gefalle die Erhöhung des Eintrittsalters nicht, doch sie sei notwendig, sagte er. 1970 seien auf einen Rentner noch 3,7 Arbeiter gekommen, heute kämen „auf 5 Pensionäre 6 Arbeitnehmer, und deren Zahl wird sinken“, sagte Putin. „Dann wird das System platzen.“

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So stellte sich Putin demonstrativ hinter seine Regierung. Änderungen wurden zwar angekündigt, um die Sorgen der Bürger zu berücksichtigen. Reformgegner befürchten etwa, dass sie im Alter kaum einen Job finden oder aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können.

Die Reform geht an Realität vorbei

Experten verweisen indes darauf, dass das Pensionsalter inzwischen ohnehin für viele nur Theorie ist. Nach Angaben der Statistikbehörde Rosstat arbeiten rund 40 Prozent der Männer zwischen 60 und 65 sowie der Frauen zwischen 55 und 63 Jahren trotz ihrer Pension weiter. So sei die Rente für Geringverdiener ein zweites Einkommen für einen würdigen Lebensstil, kommentiert die Zeitung „Wedomosti“.

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Für den Herbst, wenn weitere Abstimmungen über die Reform in der Duma anstehen, erwarten Experten neue Proteste. Doch nur wenige trauen dem Thema bei aller Brisanz zu, langfristig Massen zu mobilisieren. Der Soziologe Wolkow sagte, die schärfsten Kritiker kämen aus der alten Garde der Opposition. Und der vertrauten viele Russen nicht.

Aufstieg einer homophoben Stalin-Verehrerin

Karriere einer homophoben Stalinistin. Das Unterhaus des russischen Parlaments hat die homophobe Journalistin und Abgeordnete Jelena Jampolskaja zur neuen Vorsitzenden seines Kulturausschusses ernannt. Sie tritt Nachfolge des verstorbenen Filmemachers Stanislaw Goworuchin an.

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Geteilte Reaktion in Russland

Jampolskaja war als Kandidatin der regierenden Partei Einiges Russland von Präsident Wladimir Putin angetreten. Die Personalie rief geteilte Reaktionen in Russland hervor. In der Vergangenheit hatte Jampolskaja immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht.

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2007 schrieb die Journalistin in der Zeitung „Iswestija“: „Es gibt nur zwei Kräfte, die Russland vor dem Abgrund bewahren können. Die erste heißt Gott, die zweite Stalin.“ In einem anderen Text von 2011 hieß es: „Der Nationalismus ist die Antwort von Geist und Körper auf die erzwungene Ausradierung der Grenzen, auf die Globalisierung unserer privaten und sogar genetischen Sphäre.“

„СТАЛИН БЫЛ ПОСЛАН БОГОМ“,— СЧИТАЕТ НОВАЯ ГЛАВА КОМИТЕТА ПО КУЛЬТУРЕ ГОСДУМЫ

Jampolskaja, die der Duma seit 2016 angehört, machte sich dort für das umstrittene Gesetz gegen „Homosexuellen-Propaganda“ stark. Das seit 2013 geltende Gesetz stellt positive Äußerungen über Homosexualität in Anwesenheit von Minderjährigen oder im Internet unter Strafe. Bei Zuwiderhandlungen drohen Geldbußen und sogar Haft. Der russische Theaterregisseur Josif Reichelgaus nannte Jampolskajas Nominierung „grässlich“. Andere Kulturschaffende wie der Schriftsteller Sachar Prilepin begrüßten dagegen die Entscheidung. Der Vorsitz des Duma-Kulturausschusses war seit Goworuchins Tod im Juni vakant.

Femen-Aktivistin tot in Paris aufgefunden

Eine Mitgründerin der Frauenrechtsgruppe Femen ist tot in ihrer Pariser Wohnung gefunden worden. Bei der Ukrainerin Oksana Schatschko wurde am Montag ein Abschiedsbrief gefunden, wie Femen-Aktivistinnen mitteilten.
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Trauer um Schatschko

„Wir trauern gemeinsam mit ihrer Familie und ihren Freunden“, schrieb Anna Guzol im Online-Netzwerk Facebook. Die Gruppe warte nun auf „die offizielle Version der Polizei“ zum Tod der 31-Jährigen.

Auf der Internetseite von Femen heißt es in einem offiziellen Statement: „Die furchtlose und verletzliche Oksana Schatschko hat uns verlassen. Wir trauern mit ihren Angehörigen und Freunden.“

Die Mitgründerin Huzol bestätigte gegenüber dem ukrainischen „Radio Free Europe“den Tod der Femen-Aktivistin. „Soweit ich weiß, war sie über alles besorgt, was in der Welt zurzeit schlecht läuft“, sagte Huzol dem Sender.

Guzol, Schatschko und zwei andere Aktivistinnen hatten Femen 2008 in der Ukraine gegründet. Nach Angaben der Gruppe war Schatschko eine von drei Femen-Mitstreiterinnen, die 2011 nach einem barbusigen Protest gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko von Sicherheitskräften entführt und misshandelt worden sein sollen.

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Leben im französischen Exil

Der Gruppe zufolge übergossen die Entführer die Frauen in einem Wald mit Öl und drohten, sie in Brand zu setzen. Die Gruppe gab an, Schatschko sei erneut entführt worden, als Russlands Präsident Wladimir Putin einmal zu Besuch in der Ukraine war. Nach Angaben ihres Anwalts wurde sie damals von Unbekannten krankenhausreif geschlagen. Schatschko verließ die Gruppe später und arbeitete bis zu ihrem Tod als Künstlerin.
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Seit 2013 lebte sie im französischen Exil. Bei ihren Protesten treten die Femen zumeist mit nacktem Oberkörper auf. Zunächst lehnten sie sich vor allem gegen Sexismus auf. Später richteten sich ihre Aktionen dann auch etwa gegen Russland Staatschef Putin oder die französische rechtspopulistische Partei Rassemblement National, die bis vor kurzem Front National hieß.

Der letzte Zar – für viele Russen ein Heiliger

Vor 100 Jahren wurden der letzte russische Zar und seine Familie ermordet. Für die Kirche ist er schon ein Heiliger, doch er wird auch politisch verklärt.
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Verehrung für die Zarenfamilie

Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Kirill, hat in Jekaterinburg der Ermordung der Zarenfamilie vor 100 Jahren gedacht. Die Bluttat sei eine Mahnung zur Einheit, sagte der Patriarch zum Auftakt mehrtägiger Veranstaltungen der Agentur Tass zufolge. In der Nacht vom 16. auf den 17. Juli 1918 hatten die neuen kommunistischen Machthaber den gefangenen letzten Zaren Nikolaus II., seine Frau Alexandra Fjodorowna und ihre fünf Kinder erschossen.
„Das soll uns lehren, dass unser riesiger Vielvölkerstaat, unser Russland besonders am Frieden in einer Gesellschaft ohne Konflikte arbeiten muss“, sagte Kirill. Er leitete ein Gebet in der Kirche-auf-dem-Blut, die vor 15 Jahren an dem Tatort in der Stadt am Ural errichtet worden ist. „Die Verehrung der heiligen Märtyrer aus dem Zarenhaus hat in unserem gläubigen Volk rasch Wurzeln geschlagen“, sagte der Patrirach. Die russische Orthodoxie hat die Familie als Märtyrer heiliggesprochen. Zu den Gedenkfeiern werden etwa 100 000 Menschen erwartet.
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Die Kirche und ein angeschlossenes Museum in Jekaterinburg sind eine Pilgerstätte für Monarchisten. Sie sind in Russland zwar nur eine Randerscheinung. Aber die Verehrung des letzten Zaren gehört zur offiziellen Rückbesinnung auf russische und orthodoxe Werte.

Wegen seines Märtyrertods heilig gesprochen

Nach dem Ende der Sowjetunion hat die russisch-orthodoxe Kirche im Jahr 2000 den Zaren wegen seines Märtyrertods heilig gesprochen. Doch unter den Kuppeln der Blut-Kirche geht es um mehr als einen Heiligen. Die Kirche mit angeschlossenem Museum ist ein Wallfahrtsort für Monarchisten. Das ist zwar eine Randerscheinung der russischen Politik, doch im Verein mit der Amtskirche keine ganz unwichtige.
Russland wird unter Präsident Wladimir Putin absehbar eine Republik bleiben. Aber die Verklärung des ermordeten Zaren wird zugelassen. Sie gehört zur Rückbesinnung auf ein orthodoxes, eigenständiges und nicht mit dem Westen Europas verbundenes Russland. So weht neben der Kirche nicht die russische Trikolore, sondern die Flagge des verlorenen Zarenreichs: Schwarz-weiß-gelb mit Doppeladler.
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Das Bild der Historiker

Der Zar wird als mächtiger Mann verehrt, das deckt sich aber nicht mit dem Bild, das weltliche Historiker von dem letzten Zaren der Romanow-Dynastie haben. Für sie ist er eher eine tragische Figur der russischen Geschichte im 20. Jahrhundert.
Tatsache ist: Er war ein schwacher, zögerlicher Herrscher, dessen Reich sich rasch modernisierte, der aber starr an der Selbstherrschaft festhielt. In der Februarrevolution 1917 musste Nikolaus II. abdanken. Die Familie wurde nach Tobolsk in Sibirien verbannt. Mit der Oktoberrevolution 1917 fielen sie in die Hände ihrer ärgsten Gegner, der Bolschewiki um ihren Anführer Lenin. Die Gefangenen wurden nach Jekaterinburg verschleppt und im Haus des Ingenieurs Nikolai Ipatjew eingesperrt – und ermordet.

Der Zar musste sterben

Der Mord am Zaren war ein Zeichen brutaler Entschlossenheit der Bolschewiki in einer Situation, die für sie bedrohlich war. Sie fürchteten im Bürgerkrieg eine Befreiung der Familie durch weiße Truppen, die auf die rot regierte Stadt vorrückten.

Die Angst vor dem eigenen Volk

Das kann kein Zufall sein. Am ersten Tag der Fußballweltmeisterschaft in Russland beschließt die Regierung in Moskau die Erhöhung des Rentenalters und der Mehrwertsteuer.

Ein Kommentar:

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Den Sieg beim WM-Spiel vergällt

Die Nachricht hat den allermeisten Russen die Freude über den 5:0-Sieg des eigenen Teams gegen Saudi-Arabien gehörig vergällt. Außer einigen unermüdlichen Reformpolitikern gibt es praktisch niemanden in Russland, der die Einschnitte befürwortet. Umfragen zeigen, dass weite Teile der Bevölkerung zwar unzufrieden sind, sich mit ihrer Situation allerdings arrangiert haben. Gleichzeigt herrscht bisweilen eine geradezu panische Angst vor Veränderungen, denn die waren in den vergangenen Jahren fast immer zum Schlechten hin. Der Schritt birgt für die Regierung in Moskau also durchaus ein Risiko, da er den Unmut der Menschen gegenüber der Regierung wecken könnte.

Reformpolitiker in Russland fordern allerdings seit langem eine Heraufsetzung des Rentenalters, das im internationalen Vergleich niedrig ist. Die meisten russischen Pensionäre arbeiten ohnehin weiter, weil die staatliche Rente nicht zum Leben reicht.

Ebbe in der Staatskasse

Allerdings kommen die Maßnahmen nicht wirklich überraschend. Vor der Präsidentenwahl im März dieses Jahres hat Präsident Wladimir Putin seinem Volk einen warmen Regen an sozialen Maßnahmen versprochen. So sollen etwa in Zukunft Familien großzügige finanzielle Hilfen bei der Geburt eines Kindes bekommen. Hinzu kommen die Milliardenausgaben für die Fußball-WM, für die sogar bei den Investitionen in Schulen und Kindergärten gespart werden musste. Wie das alles bezahlt werden soll, ist ungewisse. Das heißt: in den kommenden Jahren herrscht bedrohliche Ebbe in der russischen Staatskasse. Es war also absehbar, dass es auch bei den einfachen Bürgern zu zusätzlichen Belastungen kommen muss. Das hat Putin vor der Wahl tunlichst verschwiegen. Der Termin der Verkündigung der Rentenerhöhung ist also wohl gewählt und zeigt vor allem eines: die Angst vor dem Zorn des eigenen Volkes.